Der Komet 1482 – Seite 7

DER KOMET Organ des gesamten Schausteller, Kinematographen-, Meßreisenden-, Hansierer- und Detaillisten-Standes. Telephon Nr. 12. № 1482 Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis, Drud und Verlag der Komet-Druckerei in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 Pfennig in Brief- marten erteilen wir unseren Abonnenten jebe gewünschte Auskunft. Birmasens, 16. August 1913. Anzeigen Briefs u. Telegramm-Adresse: ,,Komet", Pirmasens. werben pro vierspaltige Petitgeile berechnet. ober beren Naum mit 25 Pfennig 30. Jahrgang. Der,,Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Bestzern von Zirkussen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Mufit- tabellen, bei Besizern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spiel- buden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Wießkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Haufierer- und Detailliftenstandes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des „Komet" tosten für das Inland 6 Mart, für das Ausland 7 Mart. Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnementsbetrages direkt bei der Expedition des „Somet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf ben Romet" nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 Pfennig Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenben unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jede Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den Somet" entgegen . Das Abonnement kann durch die Expedition des Somet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährlich zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzelnummern kosten 25 Pfennig. Briefmarken und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Nachdruck des ganzen Inhaltes, auch der Inserate, selbst auszugsweise, ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt. Alle Rechte in Beziehung auf den gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten. Veranstaltungen eine Genehmigung nach der Polizei- Unbefugte Schließung eines verordnung vom 12. Juni 1911 (Amtsblatt der Re- Rummelplatzes in Reinickendorf. Im Namen des Königs! In der Verwaltungsstreitsache des Schaustellers Gg. Brandes in Berlin, Klägers, wider den Königlichen Oberpräsidenten von Berlin zu Potsdam, Beklagten, hat das Kgl. Preuß. Oberverwaltungsgericht, dritter Senat, in seiner Sigung vom 17. April 1913, an welcher der Senatspräsident, Wirkl. Geheimrat D. Dr. Dr. von Strauß und Torney und die Oberverwaltungsgerichtsräte Wirkt. Geheimer Oberregierungsrat Dr. Dippe, von Kamph, von Utlanski und Dr. Wegmann teilgenommen haben, für Recht anerkannt: Der Bescheid des beklagten Königl. Oberpräsidenten zu Potsdam vom 20. Juni 1912 und die durch denselben aufrecht erhaltene Verfügung des Königlichen Polizei- präsidenten zu Berlin vom 12. Februar 1912 werden außer Kraft gesetzt. Die Kosten werden, unter Festseßung des Wertes des Streitgegenstandes auf 500 Mark, dem Beklagten zur Last gelegt. Das Pauschquantum bleibt außer Ansaz. Von Rechts wegen. Gründe. Der Schausteller Georg Brandes hat einen Privat- plaz auf dem Grundstück Provinzstraße 1-4 zu Berlin- Reinickendorf gepachtet und für die Abhaltung von Schau- stellungen (als sogenannten Rummelplag) eingerichtet. Ein schmaler Streifen dieses Grundstücks nach der Provinz- straße zu gehört, ebenso wie diese Straße, zu Reinicken- dorf. Der hintere Teil des Grundstücks liegt im Orts- polizeibezirk Berlin und grenzt auf der gegenüberliegenden Seite an die in einer Tiefe von über 100 Metern be- bauten Grundstücke der ebenfalls zu Berlin gehörigen Koloniestraße Nr. 120, 121. An der Ecke des Grundstücks Brovinzstraße 1 setzt sich diese in die zu Berlin gehörige Drontheimerstraße fort. Die Grenze zwischen Reinicken- dorf und Berlin schneidet die nach der leẞtgenannten Straße zu belegene Ecke des Grundstücks Provinzstraße 1 und führt dann über die Drontheimerstraße hinüber. Durch Verfügung vom 2. Februar 1912 eröffnete der Königliche Polizeipräsident zu Berlin dem Schausteller Brandes, daß seinen Anträgen vom 9. Januar 1912 um Erteilung der Genehmigung zur Aufstellung eines Karussells mit elektrischem Betrieb und zur Aufstellung einer Schießbude auf dem vorstehend bezeichneten Privatplatz für das Kalenderjahr 1912 aus verkehrs- polizeilichen Interessen nicht entsprochen werden könne. Brandes hat dagegen eine Beschwerde an den Minister des Innern gerichtet, die an den Königlichen Ober- präsidenten abgegeben ist und auf die dieser unter dem 30. April 1912 folgenden Bescheid erteilt hat: "Nach Prüfung des Sachverhalts habe ich den Herrn Polizeipräsidenten dahin verständigt, daß die Boraussetzungen, unter denen zur Aufstellung dieser gierung in Potsdam, Jahrgang 1911, Seite 423) erforderlich wäre, nicht vorliegen, da der Plaz nicht an Straßen oder Pläzen, die dem öffentlichen Verkehr des Landespolizeibezirks Berlin dienen, gelegen ist, vielmehr die angrenzende Provinzstraße dem Polizei- bezirk Reinickendorf angehört. Sachlich dürfte sich Ihre Beschwerde dadurch er- ledigen, daß Sie nach einer dem Reviervorstand gegen- über abgegebenen Erklärung den Plaz nicht als Ver- gnügungsplatz weiter betreiben wollen". In diesem Bescheid ist davon ausgegangen, daß die Grenze zwischen Berlin und Reinickendorf nicht durch die Ecke des Grundstücks, Provinzstraße, geht, sondern etwas weiter südlich davon verläuft, und daß das Streitgrund- stück deshalb an teinem Punkte unmittelbar an die Dront- heimerstraße stößt. so alle Nachdem Brandes darauf unter der Angabe, daß er den Plaz weiter als Vergnügungsplatz benutzen wolle, um eine sachliche Entscheidung gebeten hatte, erließ der Kgl. Oberpräsident an ihn unter dem 20. Juni 1912 einen neuen Bescheid folgenden Inhalts: sid „In meinem Bescheid vom 30. April_ds. Is. bin ich von der Annahme ausgegangen, daß der in Rede stehende Plaß an feiner zum Landespolizeibezirk Berlin liegenden Straße liege, die Polizeiverordnung vom 12. Juni 1911 (Amtsblatt der Regierung Pots- dam, Jahrgang 1911, Seite 423) daher nicht zur An- wendung kommen könne. Nach den inzwischen angestellten Ermittlungen grenzt der Platz aber mit einer Ede an die zu Berlin gehörige Drontheimerstraße. Die Vor- schriften der genannten Polizeiverordnung finden deshalb auf das fragliche Grundstück, soweit es selbst in der Gemarkung Berlin liegt, Anwendung. Hiernach darf das Aufstellen von Karussells pp. nur nach Genehmigung der Ortspolizeibehörde erfolgen. Unter den obwaltenden Verhältnissen ist die Ver- sagung der Genehmigung gerechtfertigt. Die Aufstellung von Karussells, Schießbuden und ähnlichen Gegen- ständen auf dem fraglichen Plage widerstreitet den ver- tehrspolizeilichen Interessen der unmittelbar anstoßenden belebten und von Straßenbahnen durchfahrenen Dront heimerstraße. Ich vermag deshalb Ihrer Beschwerde, soweit fie fich gegen die Versagung der erforderlichen Genehmigung richtet, nicht stattzugeben." Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende. Klage, um deren Abweisung der Königliche Ober-Prä- fident bittet. Es ist unbestritten, daß die Schaustellergeschäfte (Karussell und Schießbude), auf die sich die angefochtene Verfügung bezieht, auf demjenigen Teil des fraglichen Privatplages (Rummelplages) aufgestellt werden sollten, der zum Polizeibezirk Berlin gehört. Deshalb ist auch die Zuständigkeit des Kgl. Polizeipräsidenten zu Berlin, zum Erlaß der angefochtenen Verfügung nicht zu bean- aus standen. Der Polizeipräsident in Berlin ist auch nicht etwa insoweit in seiner Verfügungsgewalt beschränkt, daß er nur gegen solche Verkehrsstörungen und Gefährdungen einschreiten fönnte, die dem Verkehr auf Berliner Straßen und dem sich im Stadtbezirk Berlin aufhaltenden Pub- likum drohen. Er ist in gleicher Weise berufen, es zu verhindern, daß vom Ortspolizeibezirk Berlin verkehrsstörend oder im Sinne des Paragraphen 10 Titel 17 Teil 2 des Allgemeinen Landrechts gefährdend auf benachbarte Polizei - Bezirke eingewirkt wird. Mit Rücksicht darauf braucht nicht darauf eingegangen zu werden, ob der streitige Rummelplag unmittelbar an einer Berliner Straße liegt oder ob als gefährdet nur eine Reinickendorfer Straße in Betracht kommt. Dies gibt auch hinsichtlich der Anwendbarbeit der Polizeiver- ordnung des Kgl. Polizeipräsidenten zu Berlin vom 12. Juni 1911, betreffend das Aufstellen von Karussells, Schaukeln, Schieß-, Schau- und Verkaufsbuden (Amts- blatt der Kgl. Regierung zu Potsdam 1911 Seite 423). Ueber die die materielle Bedeutung und die Rechts- gültigkeit dieser Polizeiverordnung hat sich das Ober- verwaltungsgericht wiederholt, zuletzt in dem Urteil vom 6. März 1913 III. A. 50 12 ausgesprochen. Da nach kann der Betrieb von Karussells, Schießbuden usw., die auf Privatplägen, aber an öffentlichen Straßen auf- gestellt sind, nicht schon aus dem Grunde verboten werden, weil es an der in dieser Polizeiverordnung vorgesehenen Genehmigung fehlt; die Polizeiverordnung setzt im wesent- lichen nur eine Anzeigepflicht fest, hat aber im übrigen die materielle Berechtigung der Polizei zum Einschreiten nicht erweitert. Die Versagung der Genehmigung zur Aufstellung solcher Karussells, Schießbuden usw. oder die Untersagung ihres Betriebes, kann also nur dann er- folgen, wenn dies aus verkehrspolizeilichen Interessen oder aus sonstigen polizeilichen Gründen gemäß § 10 Titel 17 Teil II des allgemeinen Landrechts gerecht- fertigt ist. Daß verkehrspolizeiliche Interessen die Versagung der Genehmigung zur Aufstellung der hier streitigen Geschäfte oder das Verbot ihres Betriebes notwendig machen, ist nicht dargetan. Es wird in dieser, wie in ähnlichen Streitsachen, nur behauptet, daß der ohnehin starke Verkehr in der Provinzstraße und der Drontheimer straße durch den Verkehr von und zu dem Rummelplaz des Klägers vermehrt werde, und daß insbesondere Ver tehrsstörungen durch solche Personen herbeigeführt seien, die, von den Schaubuden und dem sonstigen Treiben auf dem Rummelplatz angezogen, auf der Straße stehen geblieben seien. Bestimmte Tatsachen, über die Beweis erhoben werden könnte, find nicht angegeben. Es kommt aber auch darauf nicht an. Wenn durch den Zu- und Abgang zu und von einem erlaubten Gewerbebetriebe der Verkehr auf der Straße vermehrt wird, ist es Sache der Polizei, diesen Verkehr zu regeln. Daß dies vielleicht mit Schwierigkeiten verbunden ist, kann es nicht recht- fertigen, ohne weiteres wenn nicht ganz besondere