Der Komet 1486 – Seite 7

0847 DER KOMET Organ des gesamten Schausteller, Kinematographen-, Meßreisenden-, Hansierer- und Detaillisten-Standes. Telephon Nr. 12. № 1486 Brief- u. Telegramm-Adresse: Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis, Druck und Verlag der Komet-Druckerei in Pirmasens. ,,Komet", Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 Pfennig in Brief= marten erteilen wir unseren Abonnenten jebe gewünschte Auskunft. Pirmasens, 13. September 1913. Anzeigenbaum mit so tenulé 30. Jahrgang. pro vierspaltige Petitzeile oder 25 Pfennig berechnet. __ Der „,Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reifenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Bestzern von Zirkussen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reisenden Mufit- tabellen, bei Besizern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spiel: buden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Meßkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Haufierer- mit Rei costen für Las Inland 6 Mart, für das Ausland 7 Mart. Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Reisendenverkehr. Abonnementa bonnements:Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des direkt bei der Expedition des tomet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den Komet" nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 Pfennig Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franko. Außerdem nimmt jede Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den „Somet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des Somet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährlich zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der letzten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzelnummern tosten 25 Pfennig. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Nachdruck des ganzen Inhaltes, auch der Inserate, selbst auszugsweise, ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt. Alle Rechte in Beziehung auf den gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten. Zum Geleite! Die pünktliche Zustellung des Romet" hängt einzig und allein von einer pünktlichen und bestimmten Adressenangabe ab. In unserer Administration wird auf die Registrierung der Adressen und die Expedition des "Komet" eine so große Sorgfalt verwendet, daß Rekla- mationen eigentlich ausgeschlossen sein sollten. Geben Sie spätestens Dienstag morgen, also bevor Sie den neuen Plak beziehen, Ihre neue Adresse an. Alle Angaben, die Sie später machen, ver- anlassen unbedingt eine Verzögerung in der Zustellung der jeweiligen Kometausgabe. Beachten Sie dann bitte noch folgendes: 1. Geben Sie uns von jedem Plaze an, was für Geschäfte anwesend find. Nur dadurch werden Geschäfte den Be hörden und festgebenden Gesellschaften bekannt, wenn sie unter der Rubrik,,Fest- und Meßberichte" genannt werden. Jede Postkarte bietet so viel Raum, um noch einen Bericht unterbringen zu können. 2. Beziehen Sie Ihre Drucksachen nur von der,,Komet": Druckerei, da nur diese Druckerei speziell für den Schausteller- bedarf eingerichtet und dadurch in der Lage ist, Drucksachen zweckentsprechend und modern auszustatten. * 3. Verlangen Sie in jedem Absteigequartier nach dem,,Komet, sorgen Sie auch bei Freunden und Bekannten für Weiter- verbreitung des ,,Komet", des wärmsten und verbreitetsten Vertreters der Interessen des Schausteller-, Kinemato- graphen, Händler-, Meß- und Marktreisenden-Standes. * Handel mit Speiseeis. (Nachdruck verboten.) Das Kammergericht hat durch Urteil vom 3. April 1913 eine gewöhnliche Polizeiverordnung, welche den Verkauf von Speiseeis und kalten Getränken (Limonade, Mineralwasser, Bier 2c.) an Kinder unter vierzehn Jahren auch auf Märkten verbietet, für gültig erklärt. Da derartige Verbote für den Verkehr auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plägen und namentlich auch in einer gewissen Nähe von Schulen schon früher für rechtsgültig erklärt wurden, kommt das Verbot nicht über- raschend. Ueberraschend ist nur, daß das Kammer- gericht jetzt ein solches Verbot auch für die Märkte im Wege einer einfachen Polizeiverordnung für gültig erklärt, während es früher doch immer auf dem Standpunkte stand, daß derartige Regelungen des Marktverkehrs nur im Wege einer. Markt- ordnung zulässig seien. Die Marktordnungen unter- scheiden sich von gewöhnlichen Polizeiverordnungen bekanntlich dadurch, daß lettere von jeder Polizei- | behörde, also von der Orts-, der Kreis- oder der Landespolizei erlassen werden können, während die Marktordnungen nur von der Ortspolizeibehörde und auch von dieser nur unter Mitwirkung der Gemeindebehörde erlassen werden können. Noch in den Entscheidungen vom 17. und 24. Oktober 1912 erklärte das Kammergericht eine kreispolizeiliche Verordnung eines Landrats, durch welche das markt- schreierische Ausbieten allgemein verboten wurde, für rechtungültig, soweit sie sich auf Märkte bezog, weil die Regelung des Marktverkehrs nicht von der Kreis-, sondern nur von der Ortspolizei und auch von dieser nur unter Zustimmung der Gemeinde- behörde geregelt werden könne. Das Kammergericht begründet sein jeziges Urteil damit, daß der Marktverkehr allerdings erschöpfend durch die Paragraphen 64-71 der Gewerbe-Ordnung geregelt sei, daß aber auch Beschränkungen des Verkehrs mit Genußmitteln, welche allgemein, also nicht lediglich für den Marktverkehr festgesetzt seien, auf den Marktverkehr Anwendung fänden, soweit sie nicht gegen Reichs- oder Landesrecht verstießen. Diese Begründung erscheint nicht zutreffend. Auch in den durch die Urteile vom 17. und 24. Oft. 1912 aufgehobenen Verordnungen handelt es sich um Vorschriften, welche nicht den Marktverkehr allein umfassen. Hier wird das marktschreierische Anpreisen, wo es immer vorkommt, getroffen, in dem jezigen Falle der Verkauf von Speiseeis 2c., wo er immer vorkommt. Im ersten Fall wird die Verordnung, soweit sie sich auf den Marktverkehr bezieht, für ungültig erklärt, weil sie nicht in den Formen einer Marktordnung erlassen sei, im lezteren soll sie dagegen trotz desselben Formmangels auch für den Marktverkehr gültig sein. Würde das Kammer- gericht die Geltung der Speiseeis- 2c. Verordnung nur auf den Wochenmarktverkehr ausgedehnt haben, so wäre das verständlich, denn Speiseeis, Limonade 2c. sind keine Gegenstände des Wochenmarktverkehrs. Ihr etwaiger Verkauf auf dem Wochenmarkt gehört also nicht zum Wochenmarktsverkehr und ist daher