Der Komet 1492 – Seite 8

Seite 6. wer ungebührlicherweise ruheftörenden Lärm erregt oder wer groben Unfug verübt. Mit dieser Be- stimmung ist jedoch hier nicht viel anzufangen. Zwar erregt nicht nur der ruheftörende Lärm, der unmittelbar, sondern auch der, der mittelbar lärmt, z. B. durch leblose Instrumente, Musikautomaten, Hunde. Während aber im allgemeinen bei Ueber- tretungen, soweit sie Polizeidelikte sind, das vor- sägliche und fahrlässige Handeln gleichmäßig straf- bar ist, ist nach herrschender Ansicht bei § 360 11 lediglich die vorsägliche Zuwiderhandlung strafbar; folglich muß der Täter auch die Ruhe stören wollen, mindestens aber mit dem dolus eventualis handeln, daß durch seine vorsäglichen Handlungen die Ruhe gestört werden könne. Die Erregung des Lärms muß ferner in ungebührlicher Weise erfolgen. Unge- bühr liegt vor, wenn der Lärm zu dem Zweck, oder wenigstens in dem Bewußtsein erregt wird, daß man dadurch jemand stören kann, und wenn Zwecke verfolgt. man damit nicht andere beretsein der Ungebühr. Notwendig ist auch das Die Unternehmer von Luftbarkeiten wollen aber nicht vorsäglich und ungebührlicherweise die Ruhe stören, sondern nur ihren erlaubten Gewerbebetrieb ausüben; und nur die das Publikum unnötig be- lästigenden Ueberschreitungen einer zustehenden Be- fugnis sind strafbar. Daß auch das Publikum als solches gestört sein muß, gehört ferner zum Tat- bestand des § 360 11. Unter Publikum ist ge= gebenenfalls auch ein individuell bestimmter und begrenzter Kreis von Personen zu verstehen (Ober- verwaltungsgericht vom 17. November 1904). § 360 11 wird also gegen die egen die Unternehmer auf Brivatplägen nur höchst selten zur Anwendung gelangen können. Nicht anwendbar ist diese Straf- bestimmung namentlich aber dann, wenn die Ruhe- störung von dem den Rummelplag besuchenden Bublikum ausgeht (durch Schreien, streiſchen, laute Beifallsbezeugungen). Dann kann der Unternehmer überhaupt nicht als Ruheftörer, auch nicht als mittelbarer angesehen werden. Das lebende Wesen, ben. Das durch welches jemand den Lärm erregt (z. B. durch Hunde), muß willenlos sein, weil es sonst aufhört, ein Werkzeug zu sein. Hat das lebende Wesen, das den Lärm macht, einen eigenen Willen, dann erregt dieses Wesen aus eigenem Willen den Lärm und derjenige, der das Wesen veranlaßt, den Lärm zu erregen, kann höchstens als Anstifter in Betracht tommen (Kammergericht vom 9. Dezember 1895 und 30. Dezember 1895). Es könnte also gegen aus § 560 11 das lärmende Publikum aus § 360 11 eingeschritten werden. Daß Unternehmer das Publikum zum Wenn Lärm anftiften, wird selten vorkommen. Unternehmer bas Lärmen bulben und nichts da- Zwifchen Himmel und Erde. Von Marie Wuttke. uds Um Gotteswillen fie fährt mit ihm auf!"murmelten die bleichen Lippen eines vor- nehmen, jungen Mannes, welcher entfernt von der im Krystallpalaft-Garten versammelten Menschen- menge stand. Die Hauptnummer des Vergnügungs-Programms, der Aufstieg des „Jupiter" des berühmten Aero- nauten Felsner, war eben vor sich gegangen, und ein vielhundertstimmiges Hurrarufen erfüllte die Luft. Nur allzuschnell entschwand der Ballon mit seinen Insassen den Blicken der Zuschauer. Den Hut tief in die Stirn gedrückt, um sein von Angst verzerrtes Gesicht soviel wie möglich zu fich ber beschatten, entfernte sich der junge Mann eilig aus dem Menschengewühl und verließ den Garten. Minuten später betrat er ein kleines, liches Dans in einer engen Straße. "Wohnt hier Herr Karsten, der Gehilfe des Luftschiffers Felsner ?" fragte er eine alte Frau, welche im Hausflur stand. "Jawohl mein Herr. Sie sind wohl der Arzt ?" Der Komet. gegen tun, so könnten sie sich höchstens der Bet- hilfe zu einer Uebertretung schuldig machen, welche aber straflos ist (Kammergericht vom 18. März 1907). Etwas weiter geht das Urteil des Kam- mergerichts vom 19. Januar 1909, das einen Unternehmer auch dann für strafbar erklärt, wenn als Medium der Lärmerregung ein Mensch oder eine Anzahl solcher in Betracht kommen und wenn diese vom Unternehmer inbezug auf ihr Lärmen abhängig sind, dieser z. B. als Wirt oder Haus- herr ohne weiteres in der Lage ist, sie aus seinen Räumen oder doch zur Ruhe zu weisen. Soviel über § 360 11 des Strafgesetzbuches! el fib, § 360 11 bes Eine weitere Frage ist die, ob zur Bekämpfung des von Rummelplägen ausgehenden Lärms Polizei- verordnungen erlassen werden können, durch welche alle geräuschvollen Luftbarkeiten verboten bezw. auf bestimmte Tagesstunden beschränkt werden. Man könnte sich dabei auf eine Entscheidung des Kam- mergerichts vom 18. April 1904 flügen, welche den Erlaß einer Polizeiverordnung für Wiesbaden stimmten Tagesstunden im Interesse der dort Hei- lung suchenden Kranken verbietet. In Preußen dürfen nämlich nach § 10 II 17 des Allgemeinen Landrechts Polizeiverordnungen, abgesehen von denen zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung, nur erlassen werden, um Gefahren für zufäffig erklärt, bie bas Teppichklopfen zu be- nicht bloße Nachteile und Belästigungen vom Publikum oder einzelnen Mitgliedern desselben abzuwenden. Unter Gefahr im Sinne des Land- rechts ist eine naheliegende, auf Tatsachen beruhende Wahrscheinlichkeit einer Schädigung der von der Polizei zu schüßenden Interessen zu verstehen (Kam- mergericht vom 19. September 1907). Zur Ab- wehr von Nachteilen oder Belästigungen sind Bo- lizeiverordnungen nur zulässig, soweit der auf bifentlichen Straßen, Wegen, Blägen, Brüden, Ufern und Gewässern in Betracht kommt, weil für diese neben der Sicherheit und Ordnung auch die Leichtigkeit des Verkehrs durch § 6b des Polizei- geseges vom 11. März 1850 der polizeilichen Re- gelung überwiesen ist (Kammergericht vom 5. De- zember 1911). Erhaltung der Ruhe im Sinne Schuß des hes Lambrecht bebetet mert fche, jouber hütung von Unruhen (Kammergericht v. 15. Februar 1906). Hiernach wäre es also möglich, durch Polizeiverordnung die Zuführung von Rauch, Ruß, schädlichen Dämpfen und Gasen, üblen Gerüchen, ungewöhnlicher Wärme usw. zu verbieten, sobald die Zuführung eine Gesundheitsgefahr oder Be- lästigung mit sich bringt. Bei Rummelplägen handelt es sich nun meiſtens un um die Zufährung „Ja, ja! Wo ist er? Führen Sie mich schnell zu ihm!" sods Am liebsten hätte er in seiner Ungeduld die Frau beiseite geschoben, denn diese hatte es gar- nicht eilig, seinem Gebote Folge zu leisten. „Es geht ihm schon wieder besser," plauderte sie, während sie langsam die Treppe hinaufging. Aber nun ist er ungeduldig. Er bedauert es fortwährend, daß sein Unwohlsein ihn verhinderte, mit seinem Chef aufzufteigen. Durch die Ballon- fahrt wäre er aber nur noch kränker geworden." Im ersten Stock angelangt, erblickte der junge Mann an einer Tür die Visitenkarte Karstens. Ohne weitere Umstände schob er die Frau zur Seite, klopfe an die Tür und trat ins Zimmer, ohne das übliche „Herein!" abzuwarten. Dann zog er haftig die Tür hinter sich zu. Bei Eintritt erhob sich ein kleiner, Hagerer Mann mit bleichen, scharfen Zügen von einem alten Ledersofa. Sie Herr Baron? Sie kommen früher, als ich Sie erwartet," begann er, während ein ängst- licher Ausdruck sich in seine grüngrauen Augen Nr. 1492. von Geräuschen und hier versagt das Kammergericht. Denn es hält in konstanter Rechtsprechung daran fest, daß die Erregung von gesundheitsgefährlichem oder den Verkehr belästigendem Lärm durch Polizei- verordnungen nicht verboten werden dürfe, weil die Materie des ruheftörenden Lärms in § 360 11 des Strafgesetzbuchs erschöpfend geregelt sei, soweit nicht reichsrechtlich anderweite Vorschriften gegeben oder zugelassen sind, z. B. § 16 der Gewerbeord- nung (vgl. die Urteile des Kammergerichts vom 14. Mai 1900, 5. Dezember 1901, 15. Februar 1906, 19. September 1907, 25. November 1907, 25. Februar 1909, 20. Februar 1911, 24. Juni 1912). In dem oben angegebenen Urteil vom 18. April 1904 handelt es sich um eine Polizei- verordnung begründet seinen abweichenden Stammerger für Wiesbaden, einen Kurort, und das Standpunkt damit, daß für Kurorte, wo zahlreiche tranke und erholungsbedürftige Personen zur Wie- derherstellung und Sträftigung ihrer Gesundheit längeren Aufenthalt nehmen, eine Ausnahme ge= macht werden müſſe. Sier ſtelle, fich die Be- der Teppiche als eine gesundheitliche läftigung dar. Das durch das Ausklopfen verur- sachte Geräusch und der entwickelte Staub seien geeignet, auf die Nerven und Atmungsorgane tranter und erholungsbedürftiger Personen eine nachteilige Wirkung auszuüben. Die Polizeiverord- nung finde daher ihre gesegliche Grundlage in § 6i in Verbindung mit a und f des Polizeigeseges. In dem besonderen Interesse eines solchen Ortes und seiner Angehörigen liege es, diese Personen nach Möglichkeit gegen Beläftigungen, die auf ihren Geſundheitszustand schädlich einwirken können, zu sichern und durch diesen Schutz der Kurgäste zu- gleich den für die Einwohner wichtigen Fremden- verkehr zu erhalten und zu heben. Ebenso Urteil bes stammergerichts vom 27. Juni 1904 für Boppot. Das Kammergericht macht jedoch diese Ausnahme nur für Kurorte und erklärte z. B. dieselbe Ver- ordnung für andersgeartete Verhältnisse der Stadt Frankfurt a. M. in dem obenerwähnten Urteil vom 19. September 1907 für ungültig, weil sie mit § 360 11 des Strafgesetzbuchs nicht vereinbar sei. Dieſer ablehnende Standpunkt des Kammerge So wirb 3. B. in holt nicht gebilligt worden. einem Urteil des Oberlandesgerichts Jena vom 22. Oftober 1908 ausgeführt: daß die im 29. Abschnitt des Str.-G.-B. aneinandergereihten ein- Materie" bilden; sie zelnen Uebertretungen keine haben nichts Gemeinsames, keinen inneren Zusam menhang, ordnen also nichts, was ein abgegrenztes Gebiet umfaßte. Die meiſten Uebertretungen find anderen " stahl, als er die verstörten Züge ſeines Beſuchers bemerkte.ten „Karsten, gibt es keine Möglichkeit, daß die die gräßliche Katastrophe vermieden werden 1?" fragte Baron Hardenberg mit fieberhafter Angst im Ton. tann "Sft-ft-" machte Karsten und ging zur Tür, die er öffnete, um nachzusehen, ob sie auch nicht Wir müssen sehr, sehr vorsichtig belauscht würden. sein," fügte er warnend hinzu, als er zurückkam. Antworten Sie mir!" stieß der Baron in befehlendem Tone heraus. „Gibts keine Möglich- feit?"m Nicht die geringste! Ich habe meinen Auf- trag nicht halb ausgeführt. Es kann nicht lange dauern dann ist alles vorbei. Das Gas muß sich ausbreiten, und die Ausdehnung des Gases muß die Ballonseile auseinandersprengen. Von diesen sind nur zwei ganz geblieben, die andern habe ich teilweise angeschnitten. Sie müssen also bald zerrissen sein." di Der Sprecher hielt inne. Es war, als müsse er erst neue Kraft schöpfen, um weiter reden zu können.