Der Komet 1492 – Seite 9

Nr. 1492. aus einem größeren zuſammenhängenden Gebiet herausgegriffen, ihr Gegenstand ist nur das, was fie im einzelnen erfassen. Darüber hinaus lassen fie Raum für das Landesrecht. Der § 360 11 wollte mit dem Verbot ruheftörenden Lärms straf- rechtlich nur die Töne ordnen, die außerhalb des hergebrachten und üblichen Verkehrs stattfanden, die durch eine besondere mutwillige verkehrswidrige Handlung erzeugt wurden, wollte aber nicht etwa den gewöhnlichen Verkehr mit seinen mannigfaltigen Geräuschen und Tönen frei von jeder Aufsicht und Regelung lassen. Daß § 360 11 das Gebiet der Ruheſtörung nicht abschließend ordnet, ergeben die Vorschriften in § 366 1 über die Störung der Sonntagsruhe und im § 366 10 über die Auf- rechterhaltung der Ruhe auf öffentlichen Wegen. Ebenso Urteil des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 7. Juni 1910. Auch das preußische Oberverwaltungsgericht erkennt in ständiger Rechtsprechung an, daß solche Anlagen, die durch Erregung von Geräusch Ge- fahren für das Publikum herbeiführen oder den öffentlichen Verkehr belästigen, durch Polizeiverord- Joma 19@ Der Komet. Diese Urteile erscheinen jedoch bedenklich. Die Polizeibehörde ist bei Erlaß der Verordnung davon ausgegangen, daß die geseglichen Voraussetzungen des Verbots bei Anlagen der gedachten Art in der Regel und jedenfalls dann stattfinden, wenn solche Anlagen in den dem Verbot unterworfenen Bezirken in größerer Anzahl hergestellt werden. Ob die Auffassung den Tatsachen entspricht, ob also das Verbot zweckmäßig, angemessen oder notwendig ist, hat der Richter im Straf- oder Verwaltungsstreit- verfahren nicht nachzuprüfen; jedenfalls war die Polizeibehörde auf Grund dieser Auffassung berech- tigt, die Anlagen der gedachten Art in dem be- troffenen Bezirk generell und ausnahmslos zu ver- bieten. Das ist ja gerade das Wesen einer Polis zeiverordnung im Gegensatz zur polizeilichen Ver- fügung, daß die in der ersteren enthaltenen Gebote und Verbote mit gesetzlicher Kraft ausgerüstet sind; infolgedessen müssen alle Fälle, die von den auf- gestellten Normen getroffen werden, unbedingt und ausnahmslos nach diesen Normen beurteilt und erledigt werden, auch wenn sie, an und für sich betrachtet, ein polizeiliches Einschreiten mangels der nung verboten werden können. So wird z. B. in regen des § 10 II 17 des Landrechts einem Urteil vom 3. November 1898 ausgeführt: Die Vorschrift, daß in einem bestimmten Teil eines Kommunalbezirks solche Anlagen nicht geschaffen werden dürfen, welche beim Betrieb durch Verbrei- tung schädlicher Dünfte oder starken Rauches oder durchs Erregung ungewöhnlichen Geräusches Ge= fahren, Nachteile oder Belästigungen des Publikums herbeiführen würden, sei rechtlich zulässig. Der- artige Bestimmungen dienen der Sorge für Leben und Gesundheit des Publikums, auch der Sicher- heit und Leichtigkeit des Verkehrs auf öffentlichen Straßen usw. und sind nach § 6f und b des Polizeigeseges gerechtfertigt. Weitere Judikatur des Oberverwaltungsgerichts ist zu finden bei Balz, Preußisches Baupolizeirecht, 4. Auflage S. 569 und 571. dnes bin tod Der praktische Wert einer solchen Polizeiverord- nung, welche gesundheitsgefährliches oder verkehrs- belästigendes Geräusch verbietet, würde darin liegen, daß im einzelnen Fall nur zu prüfen ist, ob die Einwirkungen der gedachten Art stattfinden, dagegen nicht würden. sไมไม่ sid do(Schluß folgt.)isnil 19 Münchener Bilderbogen. Von unserem ständigen Korrespondenten. Man kann über die Drohung, das Oktoberfest werde aufgehoben werden oder aber, man werde die Schausteller davon ausschließen, nicht so ohne weiteres hinweggehen. In der letzten Nummer des „Komet" ist wohl diese Frage bereits gründlich behandelt worden, und es sind alle Argumente an- geführt, die gegen eine solche Vergewaltigung des Schaustellerstandes sich nur beibringen lassen; immerhin sei mir gestattet, auch noch einige Worte zu dieſer Sache zu sprechen. Vor allem glaube ich ganz bestimmt, daß diese Drohung" in Wahrheit nichts weiter ist, als eben nur eine ebenſo lächerliche als nicht ernſt zu nehmende "Drohung", wenn auch anderseits nicht geleugnet werden kann, daß es in den maßgebenden nicht, ob sie eine Gefahr für das Bublifug in Streifen her fatiſchen Störperschaft genug, amit Sinne Il 17 des Landrechts und § 6 f des Polizeigesetzes oder eine Belästigung des Ver- tehrs im Sinne des § 6b des Polizeigesezes im Gefolge haben. Neuerdings hat allerdings das Oberverwaltungsgericht diesen stets betonten Stand- punkt verlassen und den Nachweis einer Gefahr in jedem einzelnen Fall gefordert. Vgl. die unten erwähnten Urteile vom 23. 9. und 4, 11.81912. „Daß ich ihn aus der Welt hinausbefördere, daraus mache ich mir nichts. Er hat mich oft genug miserabel behandelt. Ich hasse ihn! Aber Brandt, der arme Kerl, tut mir leid!" Wie um ſein ſich rührendes Gewiffen au be- täuben, trat er zum Tisch und nahm einen tüchtigen Schluck aus der Flasche, in rod intang gesprochene Feinde des Oktoberfestes gibt, die mit Freuden einem Antrage auf dessen Aufhebung zu- stimmen würden. Zum Glück find aber diese Herren vorläufig noch in der Minorität, und sie wissen obendrein, daß sie mit einem solchen Vorschlage sich kaum beliebt machen würden. Höchstens bei jenen Leuten, die schon vor Jahren ihre nörgelnden Einsprüche gegen den Plaz am Bavariaring er- Weile die im Zimmer herrschende Totenstille. „Er sagte mir doch, daß Brandt bestimmt meine Stelle einnehmen würde. Warum nahm er gerade sie heute mit? Aber" hier nahm seine Stimme einen besorgten Klang an- Sie werden mir doch trotzdem die fünftauſend Baron Hardenberg antwortete nicht. In ſeinen Schläfen hämmerte und pochte es, als wollte ihm der Er Bei den ersten Worten des Mannes war Baron Hardenberg in einen Stuhl gefunken und hatte schaudernd das Gesicht mit den Händen bedeckt. Jezt blickte er mit allen Zeichen fürchterlichen Entsegens auf und rief heiser: ins bat Stopf zerspringen. Et fellte fich im Geiſte Bild des jungen Mäd- Luftschifferin gewidmet hatte und von Felsner hierin chens vor, das sich dem gefährlichen Beruf einer ausgebildet wurde. Er liebte sie mit der ganzen Brandt stieg nicht mit ihm auf Wollte Glut feiner jungen Jahre, und sie hatte seine Gott, er hätte ihn mitgenommen im Werbung kalt zurückgewiesen, hatte ihn verschmäht. Brandt nicht? Wer denn?", er ahnte es, wer der beglückte Nebenbuhler "Fräulein Waltner!" ächzte der Baron, war, der Mann, mit dem fie jest in den Lüften dahinschwebt, bis hinauf in die Wolken. Ihn wollte „Fräulein Waltner?" er vernichten, ihn beseitigen, den verhaßten Riva- len, aber nicht sie bei Gott, nicht sie! Und er hatte einen doppelten Felsner zu hassen. Vor kurzem zusammen- getroffen, und nur um jenen zu ärgern, hatte er sich zu seinen Begleitern über Marie Waltner in arthbit Wie unter einem Peitschenhieb zuckte Karsten zusammen, dann starrte er in namenlosem Schrecken auf das gesenkte Haupt des vor ihm sigenden Mannes, den das Schicksal zu verspotten schien. "Ist es wahr?" unterbrach Karsten nach einer waren fie in einem Cafe 6m 1919 Seite 7. hoben haben. Ich habe schon früher an dieſer Stelle ausgeführt, daß es nicht angehe, jezt auf einmal zu verlangen, man möge das Fest verlegen, weil mittlerweile die ganze Gegend ausgebaut worden ist. Für diesen Plaz spricht das histo- rische Recht. Man kann also von einem Zwang unter gar keinen Umständen sprechen, im beften Falle kann man darauf hinweisen, wie sich die Stadt in den letzten Jahrzehnten entwickelt hat, wie sie gewachsen ist und ihre Grenzen immer weiter hinausgeschoben worden sind, es wäre daher wohl wünschenswert, das Fest zu verlegen, daß es nicht weiter sozusagen inmitten einer mittlerweile entstanden elleicht Willentolonte por fich gehe. Smiſchen Hand zu weisenden Vorschlägen und zwischen strikten Forderungen iſt aber immer noch ein sehr großer Unterschied. Denn man tann getrost sagen, daß alle die, die dort ihre Villen, Häuser und Zinskasernen errichtet haben, ganz wohl wußten, daß alljährlich daselbst das Oktoberfest abgehalten wird, und wenn diese Leute dann gar so weit sich versteigen, auf die Nähe des Spitals hinzuweisen, so sei die Frage gestattet, wo ist das Spital und wo solchen, $1 ist die Wies'n??!! Das ist denn doch ein etwas zu weit hergeholter ,,Grund" für die Auflassung des Plages!! Den nimmt ganz bestimmt kein Mensch ernst, und ich kann mich auch nicht er- innern, daß selbst von den enragiertesten Feinden des Oktoberfestes darauf hingewiesen worden sei. Es kann sich somit einzig und allein nur um die Häuser und Villen in der unmittelbarsten Nähe des Plages handeln, und da kann man diesen Herren entgegenhalten: Das Oktoberfest war schon längst da, seit genau hundert Jahren, diese Herr- schaften find aber in der letzten Zeit erst dazu gekommen. Sie hätten sich eben früher überlegen sollen! Freilich kann nicht verkannt werden, daß trok alledem dem Wachstum der Stadt Rechnung getragen werden muß, und das wollen auch die Schausteller im besten Sinne des Wortes! Sie hätten also absolut nichts dagegen einzuwenden, wenn man das Oktoberfest verlegen würde. So weit ich unter- richtet bin, sind die maßgebenden Kreise der Schau- steller mit einem derartigen Vorschlage ohne weiteres einverstanden und auch bereit, einen neuen Platz zu beziehen, wenn er nur halbwegs den modernen Anforderungen entspricht und von der Stadt aus leicht und bequem zu erreichen ist. Die Gemeinde müßte also vor allem sorgen, daß der neue Plaz von mehreren Trambahnlinien event. auch vom Autobus, und zwar von verschiedenen Seiten aus, erreicht werden kann. Ist dieser neue Platz groß einer Weiſe geäußert, als ſtände er am B Beffe am Ziel seiner Wünsche, wobei er es nicht unterlassen konnte, über den viel älteren Felsner, allerdings in ver- steckter, nur jenem verständlicher Form, ein paar beleidigende, geringschäßige Bemerkungen zu machen, die im Kreise seiner mitunterrichteten Freunde ein schallendes Gelächter hervorriefen. Aber kaum hatten die zynischen Worte seine Lippen verlassen, so empfing er einen heftigen Schlag ins Geficht; ber beleidigte Aeronaut stand mit zornig blizenden Augen vor ihm und nannte ihn einen „Lügner" und Verleumder". H Dieser Vorgang hatte in des Barons Bruft einen tödlichen Haß gegen Felsner erweckt. Nun hatte er einen doppelten Grund, die Vernichtung des Mannes zu wünschen. Und dieser glühende Haß fand einen Verbündeten in Franz Starſten, einem fäuflichen und und charakterlosen, niedrig gesinnten Menschen. (Fortseßung folgt.) 194