Der Komet 1493 – Seite 16

Seite 14. 6. Der Antrag des Herrn James Henschel (Austritt aus dem Schutzverbande) wurde nach einer ausführlichen Beantwortung des Herrn Kampehl Gürcke für die nächste Versammlung zurückgesezt. ähnliche 7. Herr Hugo Steigerwald beantragte, Einkaufs-Einrichtungen ins Leben zu rufen, wie solche auch in anderen Berbänden und Gesellschaften bereits bestehen, um sich durch gemeinsame Einkäufe und Ab- schlüsse Vorteile zu verschaffen. Da in unserer Branche gerade sehr viel in Lampen, Kohlen 2c., gebraucht wird, ist eine Kommission ernannt, welche diese Sache weiter ausarbeitet. Die Herren Hugo Steigerwald, James Henschel und Albert Schenk werden mit dieser Angelegenheit nunmehr das Weitere erledigen. 8. Jm legten Augenblick erhielten wir von der Polizeibehörde eine neue Verordnung über Einrichtung und Betrieb von Lichtspieltheatern und kam dies wie ein Bliz aus heiterem Himmel. Diese 35 Paragraphen wurden eingehend geprüft und man ist zu der Ueberzeugung gekommen, daß sehr viel geändert werden muß, anderes wieder, da es nicht genügend fachmännisch ausgedrückt, einer weiteren Aufklärung bedarf. Infolgedessen wurde beschlossen, außer den drei gewünschten Herren Theater- befizern (Herrn James Henschel als Vertreter für die großen Theater, Herrn F. Balte als Vertreter für die mittleren Theater und Herrn Albert Schenk als Ber- treter für die kleineren Theater) auch noch als Sach- verständige die Herren H. Böckmann und J. Stratus zu der gewünschten Besprechung mit dem Herrn Regierungsrat heranzuziehen. Diese Besprechung findet am Donnerstag, den 23. Oktober 1913, morgens 9 Uhr im Alten Rat- hause, Admiralitätsstraße, Bimmer 5 , statt. Da die Zeit inzwischen auf 3 Uhr 40 Minuten vor- geschritten, wurde die Versammlung vom ersten Vor- fizenden, Herrn Hugo Steigerwald, geschlossen. Der Vorstand: J. A.: Heinr. Ad. Jensen, z. Bt. Schriftführer. * * Verein reisender Handelsgewerbetreibender und Berufsgenossen für Rheinland und Westfalen. Sig: Effen a. R. Mitglied des es Reichsverbandes. Protokoll der Versammlung vom 4. Oktober, abgehalten im Lokale des Mitgliedes Herm. Kämper zu Steele a. d. Ruhr, gelegentlich der Kirmes. Erschienen waren etwa 25 Herren. Herr Heubach ließ sich wegen Krankheit entschuldigen. An Stelle des nicht erschienenen ersten Vorfizenden übernahm Herr Hölterhoff die Leitung der Versammlung. Er begrüßte die Erschienenen und man ging zur Tagesordnung über, welche aus folgenden sechs Punkten bestand: 1. Bericht über den Gautag; 2. Beiträge; 3. Aufnahme; 4. Ein- läufe; 5. Prozeßbericht; 6. Berschiedenes. 1. Ueber den Gautag berichtete Kollege Husar. Herr Goßmann dankte Herrn Husar für seine Bemühungen seitens der Versammelten. 2. Die Beiträge wurden inzwischen vom zweiten Kassierer, Herrn W. Sezkorn, eingezogen. 3. Es war nichts von Belang eingegangen. 4. Die Herren Theodor Fellerhoff und Wilh. Müller- Bochum hatten fich zur Aufnahme gemeldet und wurden selbige einstimmig aufgenommen. 5. Unser Ehrenvorsitzender, Herr Friz Goßmann, gab Kenntnis von dem Stand unseres langwierigen Prozesses. Er bemängelt unsere Führung des Prozesses durch die jetzigen Rechtsanwälte, worin man ihn alljeitig beistimmte. Aus dem Gesagten ging hervor, daß Herr Goßmann in der Sache voll und ganz seine Pflicht getan habe. Da der lezte Termin vor der Tür stehe, so ersuchte Herr Goßmann die Versammelten, ihre Meinungen zu äußern bezw. ihm eventuell Ratschläge zu erteilen. Herrn Goßmann wurde für seine Ausführungen allseitiger Beifall zuteil. 6. Antrag Lenzen und Husar. Warum erteilt uns die Effener Polizeidirektion bei größeren Kriegerfesten usw. feine Erlaubnis. Der Antrag wurde dem ersten Schrift führer zur Erledigung überwiesen. Selbiger erbat sich von den Antragstellern Unterlagen und Anweisungen. Ferner lag ein Antrag Bödeker vor: Die Königl. Eisen- bahndirektion Essen zu ersuchen, doch während der Ruhr- orter und Beder Kirmessen und Schüßenfeste die vor- handene zweite Rampe freizustellen. Hiermit war die Tages- ordnung erschöpft. Schluß der Versammlung halb 11 йhr. Der Vorstand: J. A.: B. Biermann, Gelsenkirchen, Florastr. 100. Der Komet. In Bischweiler waren anwesend: ovaj Bal. Lapp, Kinematograph, Schwarz, Karussell, Wwe. Heinrich, Verlosungsbude, Val. Weber, Matter, Eug. Weber, Mack, Schwarz, Kon- bitoreien, Giers. Mad, Hirschberg, Siewers, Hoppla-Hopp; ferner noch verschiedene Geschäfte. Frankfurt a. M. Preungesheim. Hier Wil- waren anwesend: Georg Ferling, Schiffschaukel. helm Viehl, Karussell. Kaufmann, Reuchler, Kon- ditoreien. Weimar, Kaufmann, Spielwaren. Nach Umfrage hat sich ergeben, daß die Einnahmen höchst mangelhaft waren. b.- Oberursel im Taunus. Unter starker Be- teiligung der ganzen Umgegend fand am vergangenen Sonntag die Kirchweih dahier statt. Das Wetter am Haupttag war nicht besonders günstig und am Abend regnete es alle viertel Stunde. Die Geschäfte bei den Reisenden war mit Ausnahme einiger nicht befriedigend, was recht bedauerlich ist, da das Plaßgeld für manchen ziemlich viel beträgt. Desto lebhafter ging es in den Wirtschaften mit Tanzsälen zu, denn diese waren stark besezt. Starken Verkehr hatten auch Staats- und Straßen- bah aufzuweisen. Hätte unser Stand noch ein günstiges Resultat erzielt, wäre man befriedigt von Oberursel ge- gangen. Anwesend waren: Heinrich Viehl, Luftschiff- K. Eller, Karussell. Hofferbert, Pracht- farussell. schaukel. Friz Rei, Panorama. Bockmühl, Pano- rama, Ballwerfen. C. Steiner, Kinematographie. W. Gaupp, W. Stier, Schießsalons. Kleu, Hexen- schaukel. Rollmann, Spielbude.-- Löb, Photographie. Keiling, Hofmann, Kaufmann, Konditoren. Wei- mar, Hunger, Kaufmann, Wezel, Weißegger, Spiel- waren. Jos. Grünebaum, Magenbrot; ferner noch diverse andere Geschäfte.b.- In Sendlingen a. M. zur Kirchweih waren anwesend: Göz, Thees, Sam, Hofmann, Becker, Zuderwaren, Ochs, Spielwaren, Treusch, Schießhalle, L. Schad, Doppelkarussell und Schlaghammer, Urff, Kuchenbude. In Quickborn (Holstein) zum Markt waren anwesend: Ströhmel, Karussell, Mertens, Zeppelinkarussell, Alfons Ertelt, Edentheater, Tegtmeier, Hoppla-Hopp; ferner eine Schießbude, ein Schlaghammer und viele kleine Verkaufsbuden . - In Euskirchen zum Markt find anwesend: Borra, Toboggan und Herensessel, Bergmann, Museum, Schiefer, Panorama, Hardt, Dampffarussell, Rosenzweig, Schaukel und Karussell, Bremser, Riesenschau, Duell, Photographie; ferner viele Waffelbäcker u. Spiel- buden. In Elbingerode i. H. zum Herbstmarkt waren anwesend: Ebert, Zeppelin-Karussell, Haubeil, Kinematograph, Heppenheimer, Birkus, Schindler, Photographie, Nr. 1493. In Ammendorf zur Kirmes waren anwesend: Beilig, Autobahn, stris Sehning, Segelsport, do mrified trading Weinfurt, Russische Schaufel, Böttge, Kettenkarussell, Bartel, Hippodrom, Schiele und Goslar, Schießbuden; ferner ein Miniatur-s farussell, zwei Schlaghammer, zwei Waffelbäckereien , eine Menge Verkaufs- und Spielbuden. anwesend: In Schoppiniz-Rockzin (O.-Schles.) waren Wenninger, Galloppaden-Karussell, Wenzlack. Aeroplan, epige Drogand, Fluffsonstheater, s Sokolski, Kinematograph, sid Sokolski, Panorama und Steres kopen, Mai, Photographie und Schießbude, Lüttgens, Panoptikum, displ Jänsch, Russische Schaukel und Schießbude, t Winter, Bäderet, is Keil, Planetenbahn, Walter, Zeppelinkarussell, s Weis, Schaufel, Karussell und Schießbude, Erhorn, Panorama und Lachtempel, Gandrassy, Theater, una 10. g Cumpled 216 лизи Michaleki, Schießbude, vada Nickel, Schießbude und Schlaghammer, Schablizki, Theater und Karussell; ferner eine Schaukel und viele Verkaufsbuden. Aus dem GerichtsTaale. ** München. (Unbegründete Versagung des Wan- dergewerbescheins; Begriff des Wortes „Ernährer der Familie" im Sinne des § 57a der Gewerbeordnng .) Der 21jährige Joseph T. in Wolbach suchte mit Rüd- ficht auf die Gesundheitsverhältnisse seines Vaters, der nervenkrank ist und deshalb das Wandergewerbe selbst nicht mehr ausüben kann, um Ausstellung eines Wanderge- werbescheins für seine Person nach. Weil T. noch nicht 25 Jahre alt ist, hat er einen Rechtsanspruch auf Er- teilung des Wadergewerbescheins nur, wenn er der Er- nährer seiner Familie, hier der Familie seines Vaters, ist, die aus diesem, seiner Ehefrau und vier Kindern dem Beschwerdeführer, einer 19jährigen Tochter und zwei weiteren Kindern von zwölf und fünf Jahren besteht. (§ 57 a R.G.D.) Da der Vater des T. als Manfaktur- warenhändler ein Einkommen von 1645 m. verſteuerte, wozu noch der Ertrag des Wandergewerbes fam, weil er außerdem ein weiteres Anwesen in St. erwarb, wohin er später auch übersiedelte, erachtete das Bezirksamt Neu- stadt a. S. die gesetzliche Voraussetzung für Ausstellung eines Wandergewerbescheins nicht für gegeben. Der hier- gegen zur Regierung von Unterfranken und Aschaffenburg eingelegte Rekurs des Joseph T. wurde kostenfällig ver- worfen. Auf die weiter zum Verwaltungsgerichtshof ein- gelegte Beschwerde änderte dieser den Regierungsbescheid dahin ab, daß zurzeit die Voraussetzung zur Bersagung des Wandergewerbescheines für Joseph T. nicht gegeben sei. Aus den Gründen: Als einziges Glied der Familie, von dem das in St. schon von den Vorbefizern in Ber- bindung mit dem Geschäft betriebene Wandergewerbe Verkauf von Schnittwaren nach Mustern, von Näh- maschinen und Fahrrädern nach Katalog - besorgt werden tann, erscheint im Hinblick auf die durch ärztliche Beug- nisse nachgewiesene Erwerbsbeschränktheit der Eltern des T. der Beschwerdeführer, der weder ein Handwerk noch das Kaufmannsgewerbe erlernt, sondern seit der Schulent laffung, schon vor Eintrag in den Wandergewergeschein seines Vaters, diesen beim Haufierhandel begleitet hat und deshalb beim Eingehen dieses Erwerbzweiges den entstehenden Ausfall durch eine anderweitige Erwerbs- tätigkeit nicht erseßen könnte. Eine Verbesserung der Ein- tommensverhältnisse infolge der Ueberfiedelung nach St. tann insbesondere in Berücksichtigung der hohen Belastung des neuen Befizes und des Mangels an eigenen Betriebs- mitteln nicht angenommen werden, es wird eher erhöhter Anstrengungen zur Erhaltung des bisherigen Nahrung- standes der Familie bedürfen. Wenn der Vater des T. noch 1913 troß seines Leidens und ohne Rücksicht auf nachteilige Folgen für seine Gesundheit das Wander- gewerbe wirklich noch fortgesetzt haben sollte, so wäre das nur eine Stüße für die Annahme, daß ohne den Fort- tunistie betrieb des Wandergewerbes die notwendigen Existenzbe- dingungen der Familie wesentlich leiden werden. In josta naWürdigung dieser Sachlage ist hiernach der Beschwerde- im maneuf führer als Ernährer der Familie im Sinne des § 57 a Biff. 1 Abs. 2 der R.G.D. anzusehen. Es scheint nach og dem Wortlaut des Gesezes insbesondere nicht geboten , daß er der einzige" Ernährer der Familie ist. (Vgl Landmann, Kommentar zur Reichsgewerbeordnung , Anm . 1a zu § 57 a.) Auch kann in der Absicht des Gesetzes nicht eine so strenge Anwendung der Bestimmung liegen, dibomag zondaß der Nahrungsstand der Familie auf das geringste un mom Maß, das „ Existenzminimum", herabgedrückt sein muß, bevor die gesegliche Voraussetzung als erfüllt angesehen werden darf.(Entscheidung vom 26. September 1913.) Helm, Zuckerwaren; ferner mehrere kleine Berkaufsstände. In Hersbruck waren anwesend : Müller, Doppelkarussell, Eichelsdörfer, Varietee, Geschw. Schmidt, Preisschießen, Sebald, Kasperltheater; ferner ein Hoppla-Hopp. In Budapest 3. Bezirk stehen privat: Franz Stepanek, Zirkus und Schießhalle, Franz Schwarc, Anatom. Museum, Panoptikum und Rettenkarussell. -In Szencz (Ungarn) steht privat: Aug. Szöke, Schaufel, Panorama und Lachkabinett. In Steyer (Oberösterreich) zur Herbstmesse waren anwesend: J. Schorn, Schiffschaukel und Elektrokarussell, Jungkunst, Schießbude und Ballwerfen, Schneider, Panorama und Schießbude, Koritnig, Varieteezirkus, W. Schorn, Platten- und Ballwerfen, Bollhamer, Schaukel und Karussell, Eggersberger, Aeroplan, J. Schwenald, Birkus, Bollhamer, Schießbude, Felt-, Meß- und Marktberichte. leder, Muſeum und Beledrom. In Grünstadt zum Simon-Judämarkt waren anwesend: Roßtopf, Aeroplan und Schaukel, Koch, Schießbude, Nelle, Kinematograph, Glafer Heinrich, Konditor; ferner eine große Anzahl Verkaufsbuden. alinis Ralous, Photographie und Magenbrot, In Kat find anwesend: Köhler, Schiffschaufel, Pfirschberg, Ballwerfen, Schütterle, Hoppla-Hopp, Sandkuhl, Türk. Honig, Kragmann, Spielwaren, Rupp, Bijouterie. dai nodns of p Geschwister Köhler, Schießhalle, 87 ini