Der Komet 1493 – Seite 8

Seite 6. Wir haben vorstehend gesehen, auf welchem | Wege die Polizeibehörde gegen den Lärm auf Rummelplägen nicht vorgehen kann; es bleibt nun zu untersuchen, welche Mittel ihr für den genannten Zweck zu Gebote stehen. Da ist zunächst daran zu erinnern, daß § 1 der Gewerbe-Ordnung, welcher bestimmt: Der Betrieb eines Gewerbes ist jedermann gestattet, soweit nicht durch dieses Gesez Aus- nahmen oder Beschränkungen vorgeschrieben oder zugelassen sind", nur die persönliche Zulassung zum Gewerbebetriebe betrifft, daß aber dadurch eine Regelung der Aus- übung des Gewerbes nicht ausgeschlossen ist und daß daher die Polizei im öffentlichen Interesse den Gewerbebetrieb einschränken kann. Diese Befugnis der Polizei beruht auf dem noch in Geltung be- findlichen § 10 II 17 des preußischen Landrechts, der lautet: „Die nötigen Anstalten zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung und zur Abwendung der dem Publiko oder einzelnen Mitgliedern desselben bevorstehenden Gefahren zu treffen, ist das Amt der Polizei." Demnach kann durch polizeiliche Verfügung gegen Geräusche nicht genehmigungspflichtiger An- lagen nur eingeschritten werden bei Gesundheits- gefahr für einen gesunden, nicht auch bei solcher für einen kranten Menschen. Eine, wenn auch noch so hochgradige Belästigung genügt nicht; es muß eine Gefahr vorhanden sein, d. h. eine durch Tatsachen begründete Wahrscheinlichkeit, daß ein er- heblicher Nachteil entstehen wird, nicht aber jede entfernte Möglichkeit eines solchen. Eine solche Gefahr wird aber nur anzunehmen sein, wenn eine Gefährdung der Gesundheit der Anwohner nach zuweisen ist. Störungen der Nachtruhe durch Geräusche werden unter allen Umständen als eine Anlaß zum polizeilichen Einschreiten gebende Gefährdung der Gesundheit angesehen. (Bergl. Oberverwaltungs- gericht vom 2. März 1905). Eine positive Be- stimmung, wann die Nachtruhe beginnt, ist nicht vorhanden. Auch das Oberverwaltungsgericht hat feste Normen nicht aufgestellt und auch nicht auf- stellen können; denn von welcher Stunde ab die Hausbewohner und Nachbarn auf Nachtruhe An- spruch erheben dürfen, richtet sich nach den am Orte üblichen Verkehrsverhältnissen. Auf einen bor 10 Uhr abends liegenden Zeitpunkt ist der Beginn der Nachtruhe jedenfalls nicht zu sehen (Oberverwaltungsgericht vom 7. Dezember 1908). Bei Beurteilung der Frage, ob ein Geräusch als Gefährdung der Gesundheit Anlaß zum Ein- Zwifchen Himmel und Erde. Von Marie Wuttke. as reffen, etage zehn Minuten bergangen Der Komet. schreiten gibt, ist auch auf das subjektive Empfinden und auf die Gesundheit nervös reizbarer Personen Rücksicht zu nehmen und es muß namentlich in der Großstadt stets mit der Möglichkeit gerechnet werden, daß nervösreizbare Personen in der Nähe der das Geräusch verursachenden Anlage wohnen oder zu ziehen können. Nervöse Personen finden sich regel- mäßig und beständig in fast allen Lebensaltern und Lebenslagen vor. Die durch die Haft des heutigen Lebens verursachte Nervosität ist ein so verbreiteter Zustand, daß die Polizei sie bei ihrem Einschreiten mitberücksichtigen muß. (Oberverwaltungsgericht vom 22. Februar 1909 und 28. Oktober 1909). Besonders nervöse Menschen sind allerdings als er= krankt anzusehen und müssen daher, abgesehen von einem Notstand, für polizeiliche Maßregeln außer Betracht bleiben. (Oberverwaltungsgericht vom 26. Januar 1909). Auch wenn lediglich solche Personen in ihrer Geſundheit gefährdet werden, die in demselben Hause wohnen, in welchem sich die geräuschvolle Anlage befindet, ist ein Anlaß zum Einschreiten gegeben. Dabei kommt aber ferner die feststehende Praxis des Oberverwaltungsgerichts in Betracht, wonach sich die Maßnahmen der Polizeibehörde auf das unbedingt Notwendige zu beschränken haben. Es wird sich also in den meisten in Frage stehenden Fällen nicht darum handeln, den das Geräusch ver- vollständig zu verbieten. ursachenden Betrieb (Oberverwaltungsgericht vom 3. Oktober 1907 und 30. April 1908), sondern lediglich darum, den Lärm auf ein die Gesundheit nicht schädigendes Maß zu beschränken. (Oberverwaltungsgericht vom 3. Juni 1912). Wo also beispielsweise die Musik eines Orchestrions oder Rummelplages nur insoweit gesundheitsschädigend wirkt, als sie ununterbrochen stattfindet, wird nur die Festsetzung der nötigen Pausen durch polizeiliche Verfügung in Betracht kommen, und wo die Gesundheit allein dadurch ge= fährdet erscheint, daß mehrere Instrumente gleich zeitig spielen, wird lediglich anzuordnen sein, daß nicht mehr als ein Instrument auf einmal in Tätigkeit gesezt werden darf. Sehr häufig wird sich das polizeiliche Einschreiten auch bloß auf die Anordnung beschränken müssen, daß Türen und Fenster geschlossen oder sonstige den Schall dämpfende Maßnahmen getroffen werden. Gesundheitsschädliche Musikaufführungen können auch durch Festsetzung einer Schlußstunde oder durch Verbot des Musizierens während bestimmter Stunden zeitlich beschränkt werden unter der Voraussetzung, daß erst durch die über die Einschränkung hinausgehende Fortdauer die Gesundheitsgefahr entsteht. (Oberverwaltungs- gericht vom 11. Oktober 1906 und 7. Dez. 1908). er als er jo viel älter glaubte er so etwas wie einen Gegenschlag ihres Herzens zu verspüren. Und doch, zu sprechen von Liebe, um so weniger, viel älter und ihr Lehrer war in der ge= Lehrer war in sein, als Felsner das Kommando: "Losgelassen!" fahrvollen Kunst, die sie zu ihrer eigenen gemacht gegeben hatte. Zweitausend Meter über der Erde hatte. glitt ber Ballon „Jupiter" in dem unendlichen. Ich freue mich, daß Sie keine Furcht mehr em- Luftmeere in majestätischer Nuhe dahin. Der Aeronaut stand über seine Instrumente gebeugt, und prüfte dieselben, als er die sonst so flare Stimme seiner Schülerin in tiefer Bewegung sagen hörte: Wie herrlich ist es doch, der Welt so weit entrückt zu sein!" Felsner blickte überrascht zu ihr auf. Was war's, das sie so anders als sonst, so träumerisch machte? War es die reine Atmosphäre, in der sie schwebten oder? Ja, auch er liebte sie heiß und innig, aber mit der überlegenen Ruhe und Ob auch sie dem Ernste des gereiften Mannes. ihn liebte ? Das war's ja eben, was er sie mit Worten nicht zu fragen wagte. Nur seine Augen ruhten manchmal seltsam forschend auf ihr, und wenn sie dann unter seinem Blick errötete, pfinden", sagte er mit seiner sonoren Stimme. "Furcht? nein, die kenne ich nicht! Mir ist wohl, unsagbar wohl in dieser erhabenen Welt- abgeschiedenheit", versezte sie etwas lebhafter. "Ich wünschte, ich hätte mich schon früher an Sie gewandt". Sie schien nur mit Mühe einen Seuf- zer zu unterdrücken. Wie sollte er sich das deuten? „Nun, Fräulein Waltner, Sie sind ja noch jung genug, fast zu jung", gab er ernst zurück, während ein verlegener Ausdruck in seine dunklen, grauen Augen trat. Dann neigte er sich wieder über die Instrumente. Um alles in der Welt hätte er ihr nicht verraten mögen, daß er sie heute mit genommen hatte, um ein Zusammentreffen zwischen ihr und dem Baron Hardenberg zu ver- hindern, den seine scharfen Augen im Garten des Krystallpalastes erspäht hatten. Er wußte ja zu | Nr. 1493. Bei Beantwortung der Frage, ob Gesundheitsgefahr vorliegt, ist insbesondere auch in Betracht zu ziehen, ob die Veranstaltungen nur auf kurze Zeit be- rechnet sind. Der Lärm, der durch die mit einem Karussellbetriebe verbundene eintönige Musik- begleitung verursacht wird, bedeutet, wenn es sich nur um einen Betrieb von wenigen Tagen handelt, höchstens eine Belästigung der Anwohner, nicht aber eine Gesundheitsgefährdung. (Sächsisches Ober- verwaltungsgericht vom 18. Dezember 1909). Bei allen ihren Maßnahmen hat die Polizei- behörde die Interessen des Unternehmers und die des Publikums gegeneinander abzuwägen und die Interessen des ersteren tunlichst zu schonen. Es muß ein Ausgleich der beiderseitigen Interessen nach billigem Ermessen gefunden werden. Der Unternehmer darf nicht weiter, als durchaus not- wendig, im Gewerbebetrieb eingeschränkt und muß vorher angehört werden, damit die beiderseitigen Interessen im Vernehmen mit dem Unternehmer und den Anwohnern vorher feſtgeſtellt und ab (Oberverwaltungsgericht vom gewogen werden. 11. Oftober 1906, 10. Oftober 1907, 7. Dez. 1908). Wenn verschiedene Mittel zur Verfügung stehen, darf nur dasjenige verlangt werden, was den Ver- pflichteten am wenigsten belastet. Uebrigens hat auch das Kammergericht, trotzdem es Polizei- verordnungen gegen Lärm mit Rücksicht auf § 360 Abs. 11 des Strafgesetzbuchs für ungültig erachtet, polizeiliche Einzelverfügungen für zulässig erklärt. (Rammergericht vom 25. Februar 1909). Zur Einschränkung von Lustbarkeiten auf Rummelplägen sind weiterhin vielfach Polizei- verordnungen erlassen worden, wonach das Aufstellen von Karussells, Schaukeln, Schieß, Schau- oder Verkaufsbuden oder sonstigen ähnlichen Zwecken dienenden Gegenständen auf oder an für den öffent- lichen Verkehr bestimmten Plägen, Straßen oder Wegen nur nach Genehmigung der Ortspolizei- behörde erfolgen darf. Vergl. die Berliner Ver- ordnung vom 12. Juni 1911. Sowohl das Kammer- gericht (Urteile vom 8. Juli 1907, 2. Juni 1910, 3. Wtai 1912) wie bas Oberverwaltungsgericht (Urteile vom 24. Februar 1910, 22. April 1912, 23. September 1912, 4. November 1912) haben die Rechtsgültigkeit solcher Polizeiverordnungen an- erkannt. Die Polizeiverordnung steht mit § 6 b des Polizeigesetzes im Einklang, wonach die Ord- nung, Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf der öffentlichen Straße einen Gegenstand polizei- licher Vorschriften bildet. Mit §§ 33 b und 60 a der Gewerbeordnung steht die Verordnung nicht in Widerspruch; denn diese Bestimmungen behandeln nur die Frage der persönlichen Zulassung zum seinem großen Schmerze nur zu gut, daß jener sie liebte. Und sie? Sie war ihm bei verschiedenen Gelegenheiten freundlich begegnet, ohne zu erkennen zu geben, ob sie seine Neigung erwiderte. Wie konnte es anders sein, wenn der Baron ernst machte und sie zum Weibe begehrte! Sicher würde sie dann "ja" sagen, unbekümmert darum, ob der wie Felsner wohl wußte ― in junge Lebemann einem schlechten Rufe stand oder nicht. Nie hatte er ihr davon gesprochen, aus Furcht, seine eigene, ihn innerlich verzehrende Leidenschaft zu verraten und fie fich babutch für immer zu entfremben. Aber heute beim Anblick des jungen Mannes war eine heiße Eifersucht und der plögliche Gedanke in ihm aufgestiegen, wie gefährlich ein solcher ge= wissenloser Mann für ein so unerfahrenes, junges Geschöpf werden können. Und in diesem Augen- blicke hatte er sich mit Bitterkeit eingestanden, wie töricht seine Hoffnung gewesen, durch schweigend entsagende Liebe Gegenliebe erwecken zu können. Jezzt, da Sie eingesehen haben, daß ich die erforderlichen Hilfeleistung ganz präzise ausführe, müssen Sie mich immer mitnehmen, Felsmner", begann die junge Aeronautin von neuem. „Ich