Der Komet 1561 – Seite 6
1915-02-20 · Seite 6 von 16
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führer unter keinen Umständen auf der Straße
ohne Aufsicht stehen lassen.
§ 81. Das Baden und Schwemmen von
Pferden an Stellen, an denen die Tiere schwimmen
müssen, ist verboten.
(Fortsetzung folgt.)
Rückvergütung der Wander-
gewerbesteuer in Bayern
für das Kriegsjahr 1914.
In Betreff Bollzug des Wandergewerbesteuerge-
feges" richtete zufolge einer Eingabe das K. B. Staats-
ministerium der Finanzen in München an den „Süd-
deutschen Verein reisender Schausteller und Handelsleute"
(Sig Nürnberg) mit Datum vom 21. Oktober 1914 das
bereits in der Ausgabe vom 7. November v. J. dieses.
Blattes zur Veröffentlichung gelangte und hier der besseren
Erläuterung wegen nochmals wiederholte Schreiben:
Bei der großen Verschiedenheit der für die reisenden
Schausteller und Handelsleute in Betracht kommenden
Verhältnisse sind die Kgl. Staatsministerien des Kgl.
Hauses und des Aeußern sowie der Finanzen zwar
nicht in der Lage, dem Gesuch vom 8. Oktober durch
eine allgemeine Weisung in dem gewünschten
Umfange Rechnung zu tragen. Sie behalten sich
jedoch vor, jeweils auf Antrag nach Würdigung
der besonderen Verhältnisse des einzelnen
Falles beim Nachweis der Nichverwendung oder
einer zeitlich beschränkten Verwendung des Wander-
gewerbescheines infolge des durch den Kriegsausbruch
bedingten Verbots der Volksbeluftigungen oder infolge
der Einberufung des Inhabers des Wandergewerbe-
scheines zum Militärdienst aus Anlaß der Mobil-
machung, sofern auch keine Uebertragung des Wander-
gewerbescheines im Sinne des Absages 1 der gemein
schaftlichen Entschließung der Kgl. Staatsministerien
des Kgl. Hauses und des Aeußern, sowie der Finanzen
vom 19. September 1914, Nr. 25843/1 (Bayer.
Staatsanz." vom 23. Sept. 1914, Nr. 225) stattge=
funden hat, eine entsprechende Rückvergütung für das
Jahr 1914 bereits entrichteter Wandergewerbesteuer,
Kreisumlagen und der besonderen Abgabe, oder die
Anrechnung eines entsprechenden Teilbetrages dieser
Steuer, Kreisumlagen und besonderen Abgabe auf die
etwa für das Jahr 1915 geschuldeten Beträge ein-
treten lassen."
Es war dem obengenannten Verein im vornherein
klar, daß nicht das K. Staatministerium jeden einzelnen
Gewerbetrieb der Schausteller auf seine Erwerbsmöglich-
keit zu prüfen in der Lage sein wird, solches vielmehr
in den Händen derjenigen Steuerbehörde liegen dürfte,
die die Wandergewerbesteuer bei Einlösung des Wander-
gewerbescheines vereinnahmte. Eine diesbezügl. Ver-
fügung des K. Staatsministeriums an die einschlägigen
Steuerbehörden (K. Regierungsfinanzkammern und K.
Rentämter) wurde ohne weiteres vorausgesetzt. Diese
natürliche Voraussetzung war zunächst eine irrige; denn
die K. Rentämter wußten durchwegs von einer solchen
Verfügung nichts und sie empfahlen sogar in einem
Falle, ein direktes Gesuch an den König zu machen,
um im Gnadenwege eine Rückvergütung der Wander-
gewerbesteuer zu ermöglichen.
Um nun eine Klärung der Sachlage zu erhalten,
wandte sich der genannte Verein am 23. Januar 1915
an dasselbe Ministerium mit folgender Eingabe:
Der ergebenst unterzeichnete Verein gestattet sich
hiermit einem Hohen Kgl. Staatsministerium der
Finanzen für das mit Schreiben vom 21. Oktober
vor. Is. gütigst bewiesene Entgegenkommen und
Wohlwollen zu danken.
Gemäß diesem Schreiben verfügte Hohes Kgl.
Ministerium dahingehend, eine allgemeine Weisung
auf Rückvergütung der für das Jahr 1914 bereits
entrichteten Wandergewerbesteuer nicht eintreten zu
laffen, dagegen sollte eine solche auf Antrag nach
Würdigung der besonderen Verhältnisse des einzelnen
Falles beim Nachweis der Nichtverwendung oder
zeitlich beschränkten Verwendung des Wandergewerbe-
scheines infolge des durch den Kriegsausbrach bedingten
Verbots der Volksbelustigungen oder infolge der Ein-
berufung des Inhabers des Wandergewerbescheines
zum Militärdienst aus Anlaß der Mobilmachung
eintreten.
Der ergebenst unterzeichnete Vorstand hat diese
Verfügung K. Ministeriums so aufgefaßt, daß die
Wandergewerbetreibenden ihr Gesuch wegen Rück-
vergütung der Wandergewerbesteuer an diejenigen
Rentämter zu richten haben, die die Steuern verein-
nahmten. Wie sich aber nun herausstellte, sind die
R. Rentämter von einer diesbez. Entschließung des K.
Ministeriums nicht unterrichtet, weshalb auch in allen
Fällen eine Abweisung der Gesuche bezw. keine Ant-
wort erfolgte. di napospa thirimis
Der Komet.
Aus diesem Grunde gestatten wir uns, an Hohes
Kgl. Staatsministerium der Finanzen die gehorsamste
Anfrage zu richten, ob die einzelnen Gesuche direkt
an K. Ministerum zur Prüfung und Beschlußfassung
zu überweisen sind oder ob ein diesbezügl. Erlaß
noch an die K. Rentämter zu erwarten steht, diesen
also die Verbefcheidung der Eingaben obliegt. Einem
gütigen Bescheide sehen wir entgegen."
Bereits mit Datum vom 27. Januar 1915 lief auf
diese Vorstellung vom 23. Januar vom K. B. Staats-
ministerium der Finanzen das folgende Schreiben ein:
Die K. Regierungsfinanzkammern und Rentämter
find durch die im Abdruck anruhende Finanz-Ministerial-
Entschließung vom 31. Dezember 1914 Nr. 40 233
angewiesen worden, einlaufende Gesuche um gänzliche
oder teilweise Rückerstattung der Hausiersteuern und
Kreisumlagen nach Erhebung der persönlichen und
Erwerbsverhältnisse der Gesuchsteller dem K. Staats-
ministeriums der Finanzen mit gutachtlichem Antrage
norzulegen.
Hieraus ergibt sich, daß es sich empfiehlt, Gesuche
der bezeichneten Art stets bei jenem Rentamt einzu-
reichen, bei welchem der Besteuerungsnachweis gelöst
wurde."
Die in dieser Zuſchrift erwähnte Finanz-Ministerial-
Entschließung vom 31. Januar 1915, Nr. 40 233 an
die K. Regierungen der 8 Kreise Bayerns, Kammer der
Finanzen, hat den nachstehenden Wortlaut:
Infolge der Einberufung von Inhabern von
Wandergewerbescheinen zum Kriegsdienst oder des
durch den Kriegsausbruch bedingten Verbots von
Volksbeluftigungen ist einzelnen Personen die Fort-
segung des Gewerbebetriebs im Umherziehen unmög=
lich geworden. Bei der großen Verschiedenheit der
in Betracht kommenden Verhältnisse sind die K.
Staatsministerien des K. Hauses und des Aeußern
sowie der Finanzen nicht in der Lage über die Rück-
vergütung der für das Jahr 1914 bereits entrichteten
Wandergewerbesteuer, Kreisumlagen und der be-
sonderen Abgabe eine allgemeine Weisung zu erlassen.
Sie behalten sich jedoch vor, jeweils auf Antrag nach
Würdigung der besonderen Verhältnisse des einzelnen
Falles beim Nachweis der Nichtverwendung oder
einer zeitlich beschränkten Verwendung des Wander-
gewerbescheines eine entspechende Rückvergütung der
bezahlten Abgaben oder die Anrechnung eines Teil-
betrages der Steuer, Kreisumlagen sowie der beson-
deren Abgabe auf die etwa für das Jahr 1915 ge=
schuldeten Beträge eintreten zu lassen, sofern nicht
eine Uebertragung des Wandergewerbescheines im
Sinne des Absages 1 der gemeinschaftlichen Ent-
Schießung der K. Staatsministerien des K. Hauses
und des Aeußern, sowie der Finanzen vom 19. Sept.
ds. Js. Nr. 25 823 II (Statsanzeiger Nr. 225 vom
23. September 1914) stattgefunden hat.
Einlaufende Gesuche um gänzliche oder teilweise
Rückerstattung der Hausiersteuer und Kreisumlagen
find daher nach Erhebung der persönlichen und Er-
werbsverhältnisse der Gesuchsteller dem K. Staats-
ministerium der Finanzen mit gutachtlichem Antrage
vorzulegen. Von der Verbescheidung solcher Gesuche
als Reklamation im Sinne des Artikels 24 Abfaz I
Buchst. b des Wandergewerbesteuergesetzes iſt abzu-
sehen."
Schon aus dem erſterwähnten Schreiben des K.
Finanzministeriums, aber auch aus diesem vorstehenden
Erlasse ergibt sich, daß jeder einzelne Schausteller um
Rückvergütung oder Gutschrift für 1915 der Wander-
gewerbesteuer bei demjenigen Rentamt einzukommen hat,
woselbst der Wandergewerbeschein eingelöst wurde. Biel-
fach begegnet man nun Unklarheiten, wie solches zu ge-
fchehen hat, es kann deshalb nichts schaden, wenn ein
Muster hier angefügt wird, wobei bemerkt sei, daß bei
dem 2. Absah auch noch etwaige Familienverhältnisse
mit berücksichtigt bezw. eingeschaltet werden können.
Eine solche Eingabe könnte etwa lauten:
Der im Monat Mai v. J. von mir gelöste, für
das ganze Jahr 1914 gültige Wandergewerbeschein
konnte nur 2 Monate ausgenügt werden, da mit
Ausbruch des Krieges am 1. August 1914 mir der
Gewerbebetrieb vollständig unmöglich war. Diesen
für das Wandergewerbe überaus traurigen Verhält-
niffen Rechnung tragend, hat auf Ansuchen das Kgl.
Staatsministerium der Finanzen mit Entschließung
vom 31. Dezember 1915 Nr. 40 233 an den „Süd-
deutschen Verein reis. Schausteller und Handelsleute"
(Sit Nürnberg) bestimmt, daß auf Antrag der Wander-
gewerbetreibenden nach Würdigung der besonderen
Berhältnisse des einzelnen Falles beim Nachweis einer
zeitlich beschränkten Verwendung des Wandergewerbe-
scheines infolge des durch den Kriegsausbruch bedingten
Verbotes der Volksbeluftigungen eine entsprechende
Rückvergütung der für das Jahr 1914 bereits ent-
richteten Wandergewerbesteuer, Kreisumlagen usw.
stattfinden oder eine Gutschrift für das Jahr 1915
eintreten soll.
Nr. 1561.
Der ergebenst Unterzeichnete macht von dieser
3usage des K. Staatsministeriums der Finanzen
hierdurch Gebrauch und bittet hiermit K. Rentamt,
eine entsprechende Ermäßigung bezw. Rückvergütung
der im Mai 1914 von ihm entrichteten Wanderge-
werbesteuer eintreten zu lassen, nachdem das Gewerbe
tatsächlich nur 2 Monate ausgeübt werden konnte.
Gleichzeitig bittet der ergebenst Unterzeichnete, ihm
von der Steuerermäßigung f. 3t. Kenntnis zu geben,
da sich bekanntlich nach diesen Gebühren die Gemeinde-
umlagen berechnen und solche neuerdings gefordert
werden.
Um nun auch wegen der städtischen Steuern
(Gemeindeumlagen) keine Schwierigkeiten zu bekommen,
ist auch an den Stadtmagistrat ein entsprechendes Gesuch
einzureichen, wobei man sich etwa des folgenden Wort-
lautes bedienen kann:
Der ergebenst Unterzeichnete bittet hiermit höflichst
um Stundung der Gemeindeumlagen für das Kriegs-
jahr 1914, bis die Ermäßigung der Wandergewerbe-
steuer durch die Behörde, die den Gewerbeschein aus-
stellte, festgelegt sein wird und um deren Reduzierung
der Unterzeichnete bereits dortselbst gemäß der mini-
steriellen Entschließung vom 31. Dezember 1914 Nr.
40 233 mit der Begründung einkam, da das Gewerbe
nur 2 Monate ausgeübt werden konnte." de
Wenn diese beiden Gesuche eingereicht sind, kann
ruhig abgewartet werden, was die 3eit bringen wird.
Der Stadmagistrat Nürnberg stellte sich, was noch
interessieren dürfte, zu den Gemeindeumlagen für Wander-
gewerbetreibende, wie aus dem nachstehenden Schreiben
hervorgeht, sehr entgegenkommend. Er antwortete auf
diesbezügl. Eingabe folgendes:
Auf die Vorstellung vom 10. Oktober d. J.
teilen wir mit, daß wir am 24. d. M. (24. November
1914) beschlossen haben, in jenen Fällen, in welchen
Wandergewerbesteuern vom R. Staatsministerium der
Finanzen auf Grund der Entschließung vom 21.
Oktober 1914 Nr. 32 243 ganz oder zum Teile nach-
gelassen werden, auch die entsprechenden Gemeinde-
umlagen zu erlassen. Im übrigen ist jedoch für Um-
lagennachläffe der Ar
der Art
. 35 des Umlagengefeßes ma
gebend."
maß-
Damit dürfte nun aber jeder hinreichend aufgeklärt
sein, wie es sich um die Rückvergütung der Wander-
gewerbesteuer für das Kriegsjahr 1914 verhält.
181 200m
Neue Siege im Osten.
Die unglückliche geographische Lage Ostpreußens,
dessen äußerster Grenzpunkt wie ein Keil ohne
Deckung in das russische Reich hinreicht, verschuldet
es, daß die Russen fortgesetzt diese Gegend be-
drohen konnten. Den Russen gelang es auch,
zu Anfang des Krieges in Ostpreußen einzudringen,
ein Vorstoß, der bekanntlich durch die Niederlage
derselben in der Schlacht bei Tannenberg mit
ungeheuren Verluſten für jene zum Stehen ge=
kommen war. Die Russen hatten aber noch starke
Reserven hinter sich, sodaß es jenen weiter
möglich war, die Reichsgrenzen zu bedrohen, nach-
dem Feldmarschall v. Hindenburg das Gros der
deutschen Heere nach dem Zentrum der Feinde
dirigiert hatte.
"
Nach den Reden der russischen Minister in
der Duma in Petersburg war. die russische
Armee direkt auf dem Wege zum „3iel" -
früher hieß es Berlin" doch kaum waren
jene Worte unter dem begeistertsten Beifall der
russischen Volksvertreter verhallt, da verkündete
der Telegraph der aufhorchenden Welt, daß der
rechte Flügel der Russen, das ist der, der an der
nördlichen Ostgrenze steht, an diesem bezeichneten
Teil Deutschlands, mit einem Berlust von zirka
50 000 Gefangenen und vielem Kriegsmaterial
geschlagen worden ist.
Alle weiteren Anzeichen deuten darauf hin,
daß auch vor Warschau die blutige Entscheidung
naht, nachdem die Armeen Deutschlands und
Qesterreich-Ungarns bedeutende Verstärkungen an
sich gezogen. Noch flattern die Fahnen, welche
zum Zeichen dieses großen Sieges von allen
Dächern, auch allen Fenstern den Siegern unseren
Dank übermitteln, um nun gespannt der weiteren
Entwicklung dieses Ringens zu folgen, das
neue und größere Erfolge verheißt. pisc