Der Komet 1600 – Page 11

1915-11-20 · Page 11 of 16

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Nr. 1600. Das letzte Protokoll wurde vom Schriftführer verlesen und von den Anwesenden anerkannt. Geschäfts= bericht. Einnahme der Krankenkasse. Ausgabe der Krankenkasse Mithin ein Ueberschuß von Einnahme der Vereinigung Ausgabe der Vereinigu..g. Somit ein Ueberschuß von 5363.75 Mk. Der Komet. die Masurenkämpfe, sowie die Kämpfe unserer Verbündeten an den Dolomiten dar. Die Bild werke, die sich höchst wirkungsvoll in dem 4928.16 Mk. Theater ausnehmen, sind aus der Meisterhand des Kunstmalers Konrad Ochs hervorgegangen und bilden eine stimmungsvolle 3ierde des Licht spielhauses. 435.59 Mk. 286.10 Mk. 274.89 Mk. 11.21 Mk. Ein Antrag zur Jahres generalversammlung von Herrn Voß wurde verlesen. Ebenfalls kam ein Schreiben eines aus dem Heeresdienst entlassenen Mitgliedes zur Berlesung, ebenso auch eine Karte vom Wehrmann Pionier Holthaus, wovon dankend Kenntnis genommen wurde. Herr Nagel berichtete über die von ihm aus- geübte Kontrolle bei dem erkrankten Mitgliede M. in B. Der Betreffende hat als Wirt ungehindert seine Gäste bedient und hierbei habe er ihn an zwei Tagen betroffen. Da sich M. in zwei erwiesenen Fällen gegen unsere Sagungen vergangen hat, wurde er in eine Strafe von 16 Mk. genommen. Herr Groß äußerte den Wunsch, zu Weihnachten wie früher eine kleine Weihnachts- bescherung der Kinder und einen Familienabend der Mitglieder zu veranstalten; hiervon wurde jedoch, den jezigen Verhältnissen, sowie der so ernsten 3eit ent- sprechend, Abstand genommen. Da weiter nichts vor- lag, schloß der Vorsitzende die Versammlung um 11 Uhr. Ch. Fischer, Schriftführer. Krank gemeldet: H. Spies, Barmen-W., Wichlinghäuser Str. 91. H. Mlyneck, Paderborn, Grube 12. Baul Eckert, Berlin, Hagenauer Str. 17. Bruno Wiesner, Hannover, Burgstr. 32. Th. Tittrich, Hannover, Hagenstr. 7. Der Vorstand. J. A.: Ch. Fischer, Schriftführer. Marktveränderungen. Mitgeteilt vom Reichsverband reisender Gewerbetreibender Deutschlands, Siz Magdeburg. - Der für Nikolai (Bez. Oppeln) auf dem 23. November anstehende Krammarkt ist auf den 25., der auf diesen Tag anstehende Viehmarkt auf den 23. ver- legt worden. Die Vieh- und Schweinemärkte dürfen in Aschendorf und Waldsee (Württ.) bis auf weiteres nicht abgeholten werden. In Eckartsberga findet der Adventsmarkt am 3. Dezember statt. Auf unsere Eingabe hin erhielten wir vom Landrat den Bescheid, daß der nächste Markt in Herrnstadt in Schlesien am 23. November wieder stattfinden wird. Vermischtes. Bom kgl. Amtsgericht Würzburg er- hielten wir folgende Anfrage: Nr. 1339, 1915. Würzburg, den 10. Nov. An die Verwaltung der Zeitschrift Komet" in Pirmasens (Rheinpfalz). Betreff: Nachlaß des Albert Machotka, Würzburg. Es wird um gefällige Mitteilung ersucht, wo Machotka seinen Wohnsitz hatte, ehe er zum Heere eingezogen wurde hier war er nicht ge- meldet - ferner, ob der Aufenthalt seiner Eltern oder Geschwister bekannt ist, auch ob er Vermögen besaß. Kgl. Amtsgericht. Interessenten wollen sich dieserhalb mit dem kgl. Amtsgericht Würzburg in Verbindung setzen. Scherffs Lichtspielhaus in Weimar hat neuerdings, wie die Weimaer 3eitungen berichteten, einen geschmackvollen, zeitgemäßen Wand- schmuck erhalten. Dieser besteht in 5 großen Gemälden, welche die gegenwärtigen Kriegsereig- nisse auf den verschiedenen Kampfplätzen veran- schaulichen. Wir sehen da unser Unterseeboot 9, wie es im Begriffe ift, Sie brei englichen Kreuzer Abukir, Hogues und Cressy in die Tiefen des Meeres zu versenken, und werden dann an die Küsten von Kiautschou versetzt, wo der helden- mütige Todeskampf unserer braven Besagung von Tsingtau stattfand. Die weiteren Motive stellen Das Verbot der „Marktschreierei". Urteil des preuß. Kammergerichts vom 23. Okt. 1913. Die 3ahl, 3eit und Dauer der Messen-, Jahr- und Wochenmärkte wird wie § 65 Abs. 1 G.-D. zeigt, von der zuständigen Verwaltungs- behörde festgesetzt. In den Grenzen der Be- stimmungen der §§ 65 bis 68 kann nun die Ortspolizeibehörde im Einverständnisse mit der Gemeindebehörde die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfnisse festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von gleichartigen Gegenständen den Platz und für das Feilbieten im Umhertragen, mit oder ohne Ausruf die Tageszeit und die Gattung der Waren bestimmen (§ 69 G.-Q.). Wie vorliegende Entscheidung zeigt, gehört zu dieser der Gemeindebehörde vorbehaltenen Be- fugnis auch das Recht, das Verbot der Markt- schreierei zu erlassen. Aus dem Tatbestand inte- ressiert folgendes: Von der Gemeindebehörde der Stadt P. war am 2. September 1911 eine Markt- ordnung erlassen worden, die vom Bezirksaus- schuß genehmigt und verkündet wurde. § 20 Abs. 2 der Marktordnung lautete: "Insbesondere ist das laute Anpreisen, Ausrufen oder Verkaufen der Waren (die sogenannte Marktschreierei mit preisabwärtsgehenden Ausbietungen) durch die Verkäufer, deren Hilfspersonal oder Stellvertreter verboten." X wurde wegen 3uwiderhandlung gegen diese Vorschrift auf einem Jahrmarkt unter Anklage gestellt, vom Schöffengericht aber freigesprochen. Auch die Berufung des Amts- anwalts wurde vom Landgericht verworfen, da sich die Marktordnung in der in Betracht kommenden Bestimmung nicht in den Grenzen der §§ 65 bis 68 G.-Q. halte. Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wurde jedoch X vom Kammergericht verurteilt. Diese Entscheidung ruhte auf folgenden Gründen: Die Worte „in den Grenzen der Bestimmungen der §§ 65 bis 68" können einen doppelten Sinn haben. Sie können bedeuten, daß in der Marktordnung nur Vorschriften über die in den §§ 65 bis 68 aus- drücklich bezeichneten Materien enthalten sein dürfen. Sie können aber auch andererseits besagen wollen, daß durch die Marktordnung die §§ 65 bis 68 nicht verletzt werden dürfen. Die Richtigkeit der zweiten Auslegung ergibt sich aus dem Schluß Seite 9. kostümierte Tänzer und Tänzerinnen teils auf einem an der Wand befindlichen Podium, teils mitten im Lokale unterhaltende Darbietungen. Während der Vorführungen wurde ungestört weiter serviert und auch geraucht. Die Tanzleistungen selbst, die frei von niederen Tendenzen waren, befriedigten im Gegenteil das ästhetische Gefühl der Zuschauer in hohem Grade. Der aus § 33 a von der Polizeibehörde in Anspruch genommene Betriebsleiter legte Beschwerde beim zuständigen Landgericht ein, die auch Erfolg hatte. Eine Ge- nehmigung sei, so führte das Landgericht aus, nicht erforderlich, da es sich hier um ein höheres Kunstinteresse handle. Anders entschied das von der Behörde in der Sache angerufene Kammer- gericht, das etwa folgenden Standpunkt vertrat: Der Begriff des höheren Interesses der Kunst wird allerdings in der Reichsgewerbeordnung nicht näher erläutert und ist auch aus der Entstehungs- geschichte dieses Gesetzes nicht mit Sicherheit zu entnehmen. Für die Annahme eines höheren Kunstinteresses ist jedoch nicht lediglich der Gegen- stand und die Art der Darstellung maßgebend, viel- mehr neben diesen Merkmalen auch die besonderen Umstände, unter denen eine Darbietung erfolgt. Auch Vorstellungen begabter Künstler gehen bis- weilen an Orten und unter Verhältnissen vor sich, bei denen die künstlerische Leistung oder ihr Genuß derartig zurücktritt, daß weder bei dem Vortragenden noch bei dem Empfänger ein höheres, d. h. ein wirkliches Kunstinteresse ausgelöst wird. Da das Landgericht anscheinend auf den objektiven Inhalt der Darbietungen ein entscheidendes Gewicht legt und die besonderen Umstände, unter denen sie veranstaltet wurde, nicht würdigt, besteht der Ver- dacht, daß es den Begriff des höheren Kunst- interesses verkannt hat. Das angefochtene Urteil war hiernach, soweit die Fälle vom 1. und 5. Dezember 1912 in Frage stehen, aufzuheben. In der erneuten Verhandlung wird zu berücksichtigen sein, daß die Tänze in einem besuchten Lokale der Großstadt veranstaltet wurden, in dem erfahrungs- gemäß ein beständiger Wechsel der Gäste erfolgt. Es ist ferner zu erwägen, daß in dem Darstellungs- raum gegessen, getrunken und geraucht wurde, daß die bedienenden Kellner zwischen den Tischen hin- und hergingen und daß die Tänze zumteil mitten im Lokal stattfanden. Nach diesen Gesichts- punkten wird zu prüfen sein, ob die dargebotenen objektiv künstlerischen Leistungen nicht durch die besonderen Umstände des Falles zu solchen ohne höheres Kunstinteresse geworden sind. des § 69, welcher die Aufführung einzelner be- Kriegsbriefe von Schaustellern. sonderer, der Regelung durch die Marktordnung überwiesener, in den §§ 65 bis 68 aber nicht aufgeführter Materien mit,,namentlich auch" nicht mit außerdem" einleitet. Dehalb hat auch die Rechtssprechung und Literatur in Uebereinstimmung mit der Verwaltungspraxis von jeher angenommen, daß durch Marktordnungen auch die Ordnung auf dem Markte geregelt und jede Störung, ins- besondere durch lautes Ausrufen, untersagt werden darf. sk. Die Frage, ob ein „höheres Kunst- intereffe" vorliegt, ist auch nach den Umständen, unter denen die Darbietungen erfolgen, zu beurteilen. Urteil des Kammergerichts vom 2. Ok- tober 1913. Für gewerbsmäßige Veranstaltung von Schaustellungen und Singspielen fordret der § 33a der Gew.-O. dann besondere Erlaubnis, wenn ein höheres Interesse der Kunst oder Wissen- schaft bei den gedachten Darbietungen nicht der waltet. Bedenken bestanden in einem Fall, jüngst in dem Kammergericht Berlin zur Ent- scheidung vorlag. Es handelte sich dabei um folgenden Sachverhalt: Der Betriebsleiter einer Weinwirtschaft veranstaltete in seinem Lokale durch Die besten Grüße aus Rußland sendet uns, sowie allen seinen Verwandten, Freunden, Bekannten und Kollegen mit dem Wunsche auf ein baldiges Wiedersehen Kanonier Josef Rosenzweig, Fuß- Art.-Regt. Nr. 9, 2. Bataillon, 1. Kolonne, Osten. Der Landsturmmann Emil Jacobaschke, Photograph, zurzeit im Inf.-Regiment Nr. 112, 10. Komp., 14. Armeekorps, 29. Div., im Felde, Westen, sendet allen bekannten Prinzipälen, sowie Kollegen, Freunden und Bekannten bei voller Ge- sundheit die besten Grüße und hofft auf ein baldiges, frohes Wiedersehen. Auch grüßt derselbe alle Schweizer Kollegen und Bekannte bestens. Kollegen und Bekannte Die besten Grüße aus dem Felde sendet allen Freunden und Bekannten Oskar Seifert, Schau- steller, zurzeit bei der Flieger-Ersatz-Abteilung Nr. 8, 1. Komp., 5. Korporalschaft, Graudenz. Der Laubſtummmam Beter Grundmann aus M.-Gladbach, zurzeit bei der 1. Komp. Arm.- Batl. 3, Militär-Eisenbahndirektion 3, in Frank- reich, sendet allen Kollegen, Freunden und Be-

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