Der Komet 1600 – Page 11
1915-11-20 · Page 11 of 16
OCR-Text · Page 11
Automatically recognised original text. Historical typefaces, spellings and OCR errors may differ from the scan. Check quotations against the image.
Nr. 1600.
Das letzte Protokoll wurde vom Schriftführer verlesen
und von den Anwesenden anerkannt. Geschäfts=
bericht.
Einnahme der Krankenkasse.
Ausgabe der Krankenkasse
Mithin ein Ueberschuß von
Einnahme der Vereinigung
Ausgabe der Vereinigu..g.
Somit ein Ueberschuß von
5363.75 Mk.
Der Komet.
die Masurenkämpfe, sowie die Kämpfe unserer
Verbündeten an den Dolomiten dar. Die Bild
werke, die sich höchst wirkungsvoll in dem
4928.16 Mk. Theater ausnehmen, sind aus der Meisterhand
des Kunstmalers Konrad Ochs hervorgegangen
und bilden eine stimmungsvolle 3ierde des Licht
spielhauses.
435.59 Mk.
286.10 Mk.
274.89 Mk.
11.21 Mk.
Ein Antrag zur Jahres generalversammlung von
Herrn Voß wurde verlesen. Ebenfalls kam ein Schreiben
eines aus dem Heeresdienst entlassenen Mitgliedes zur
Berlesung, ebenso auch eine Karte vom Wehrmann
Pionier Holthaus, wovon dankend Kenntnis genommen
wurde. Herr Nagel berichtete über die von ihm aus-
geübte Kontrolle bei dem erkrankten Mitgliede M. in
B. Der Betreffende hat als Wirt ungehindert seine
Gäste bedient und hierbei habe er ihn an zwei Tagen
betroffen. Da sich M. in zwei erwiesenen Fällen gegen
unsere Sagungen vergangen hat, wurde er in eine Strafe
von 16 Mk. genommen. Herr Groß äußerte den Wunsch,
zu Weihnachten wie früher eine kleine Weihnachts-
bescherung der Kinder und einen Familienabend der
Mitglieder zu veranstalten; hiervon wurde jedoch, den
jezigen Verhältnissen, sowie der so ernsten 3eit ent-
sprechend, Abstand genommen. Da weiter nichts vor-
lag, schloß der Vorsitzende die Versammlung um 11 Uhr.
Ch. Fischer, Schriftführer.
Krank gemeldet:
H. Spies, Barmen-W., Wichlinghäuser Str. 91.
H. Mlyneck, Paderborn, Grube 12.
Baul Eckert, Berlin, Hagenauer Str. 17.
Bruno Wiesner, Hannover, Burgstr. 32.
Th. Tittrich, Hannover, Hagenstr. 7.
Der Vorstand. J. A.: Ch. Fischer, Schriftführer.
Marktveränderungen.
Mitgeteilt vom Reichsverband reisender Gewerbetreibender
Deutschlands, Siz Magdeburg.
- Der für Nikolai (Bez. Oppeln) auf dem 23.
November anstehende Krammarkt ist auf den 25., der
auf diesen Tag anstehende Viehmarkt auf den 23. ver-
legt worden. Die Vieh- und Schweinemärkte dürfen
in Aschendorf und Waldsee (Württ.) bis auf weiteres
nicht abgeholten werden. In Eckartsberga findet
der Adventsmarkt am 3. Dezember statt.
Auf unsere Eingabe hin erhielten wir vom Landrat
den Bescheid, daß der nächste Markt in Herrnstadt
in Schlesien am 23. November wieder stattfinden wird.
Vermischtes.
Bom kgl. Amtsgericht Würzburg er-
hielten wir folgende Anfrage:
Nr. 1339, 1915.
Würzburg, den 10. Nov.
An die
Verwaltung der Zeitschrift Komet"
in Pirmasens (Rheinpfalz).
Betreff:
Nachlaß des Albert Machotka,
Würzburg.
Es wird um gefällige Mitteilung ersucht, wo
Machotka seinen Wohnsitz hatte, ehe er zum
Heere eingezogen wurde hier war er nicht ge-
meldet - ferner, ob der Aufenthalt seiner Eltern
oder Geschwister bekannt ist, auch ob er Vermögen
besaß.
Kgl. Amtsgericht.
Interessenten wollen sich dieserhalb mit dem
kgl. Amtsgericht Würzburg in Verbindung setzen.
Scherffs Lichtspielhaus in Weimar hat
neuerdings, wie die Weimaer 3eitungen berichteten,
einen geschmackvollen, zeitgemäßen Wand-
schmuck erhalten. Dieser besteht in 5 großen
Gemälden, welche die gegenwärtigen Kriegsereig-
nisse auf den verschiedenen Kampfplätzen veran-
schaulichen. Wir sehen da unser Unterseeboot 9,
wie es im Begriffe ift, Sie brei englichen Kreuzer
Abukir, Hogues und Cressy in die Tiefen des
Meeres zu versenken, und werden dann an die
Küsten von Kiautschou versetzt, wo der helden-
mütige Todeskampf unserer braven Besagung von
Tsingtau stattfand. Die weiteren Motive stellen
Das Verbot der „Marktschreierei".
Urteil des preuß. Kammergerichts vom 23. Okt. 1913.
Die 3ahl, 3eit und Dauer der Messen-, Jahr-
und Wochenmärkte wird wie § 65 Abs. 1
G.-D. zeigt, von der zuständigen Verwaltungs-
behörde festgesetzt. In den Grenzen der Be-
stimmungen der §§ 65 bis 68 kann nun die
Ortspolizeibehörde im Einverständnisse mit der
Gemeindebehörde die Marktordnung nach dem
örtlichen Bedürfnisse festsetzen, namentlich auch für
das Feilbieten von gleichartigen Gegenständen
den Platz und für das Feilbieten im Umhertragen,
mit oder ohne Ausruf die Tageszeit und die
Gattung der Waren bestimmen (§ 69 G.-Q.).
Wie vorliegende Entscheidung zeigt, gehört zu
dieser der Gemeindebehörde vorbehaltenen Be-
fugnis auch das Recht, das Verbot der Markt-
schreierei zu erlassen. Aus dem Tatbestand inte-
ressiert folgendes: Von der Gemeindebehörde der
Stadt P. war am 2. September 1911 eine Markt-
ordnung erlassen worden, die vom Bezirksaus-
schuß genehmigt und verkündet wurde. § 20
Abs. 2 der Marktordnung lautete: "Insbesondere
ist das laute Anpreisen, Ausrufen oder Verkaufen
der Waren (die sogenannte Marktschreierei mit
preisabwärtsgehenden Ausbietungen) durch die
Verkäufer, deren Hilfspersonal oder Stellvertreter
verboten." X wurde wegen 3uwiderhandlung
gegen diese Vorschrift auf einem Jahrmarkt unter
Anklage gestellt, vom Schöffengericht aber
freigesprochen. Auch die Berufung des Amts-
anwalts wurde vom Landgericht verworfen,
da sich die Marktordnung in der in Betracht
kommenden Bestimmung nicht in den Grenzen
der §§ 65 bis 68 G.-Q. halte. Auf die Revision
der Staatsanwaltschaft wurde jedoch X vom
Kammergericht verurteilt. Diese Entscheidung
ruhte auf folgenden Gründen: Die Worte „in
den Grenzen der Bestimmungen der §§ 65 bis
68" können einen doppelten Sinn haben. Sie
können bedeuten, daß in der Marktordnung nur
Vorschriften über die in den §§ 65 bis 68 aus-
drücklich bezeichneten Materien enthalten sein dürfen.
Sie können aber auch andererseits besagen wollen,
daß durch die Marktordnung die §§ 65 bis 68
nicht verletzt werden dürfen. Die Richtigkeit der
zweiten Auslegung ergibt sich aus dem Schluß
Seite 9.
kostümierte Tänzer und Tänzerinnen teils auf
einem an der Wand befindlichen Podium, teils
mitten im Lokale unterhaltende Darbietungen.
Während der Vorführungen wurde ungestört weiter
serviert und auch geraucht. Die Tanzleistungen
selbst, die frei von niederen Tendenzen waren,
befriedigten im Gegenteil das ästhetische Gefühl
der Zuschauer in hohem Grade. Der aus § 33 a
von der Polizeibehörde in Anspruch genommene
Betriebsleiter legte Beschwerde beim zuständigen
Landgericht ein, die auch Erfolg hatte. Eine Ge-
nehmigung sei, so führte das Landgericht aus,
nicht erforderlich, da es sich hier um ein höheres
Kunstinteresse handle. Anders entschied das von
der Behörde in der Sache angerufene Kammer-
gericht, das etwa folgenden Standpunkt vertrat:
Der Begriff des höheren Interesses der Kunst
wird allerdings in der Reichsgewerbeordnung nicht
näher erläutert und ist auch aus der Entstehungs-
geschichte dieses Gesetzes nicht mit Sicherheit zu
entnehmen. Für die Annahme eines höheren
Kunstinteresses ist jedoch nicht lediglich der Gegen-
stand und die Art der Darstellung maßgebend, viel-
mehr neben diesen Merkmalen auch die besonderen
Umstände, unter denen eine Darbietung erfolgt.
Auch Vorstellungen begabter Künstler gehen bis-
weilen an Orten und unter Verhältnissen vor sich,
bei denen die künstlerische Leistung oder ihr Genuß
derartig zurücktritt, daß weder bei dem Vortragenden
noch bei dem Empfänger ein höheres, d. h. ein
wirkliches Kunstinteresse ausgelöst wird. Da das
Landgericht anscheinend auf den objektiven Inhalt
der Darbietungen ein entscheidendes Gewicht legt
und die besonderen Umstände, unter denen sie
veranstaltet wurde, nicht würdigt, besteht der Ver-
dacht, daß es den Begriff des höheren Kunst-
interesses verkannt hat. Das angefochtene Urteil
war hiernach, soweit die Fälle vom 1. und 5.
Dezember 1912 in Frage stehen, aufzuheben. In
der erneuten Verhandlung wird zu berücksichtigen
sein, daß die Tänze in einem besuchten Lokale
der Großstadt veranstaltet wurden, in dem erfahrungs-
gemäß ein beständiger Wechsel der Gäste erfolgt.
Es ist ferner zu erwägen, daß in dem Darstellungs-
raum gegessen, getrunken und geraucht wurde,
daß die bedienenden Kellner zwischen den Tischen
hin- und hergingen und daß die Tänze zumteil
mitten im Lokal stattfanden. Nach diesen Gesichts-
punkten wird zu prüfen sein, ob die dargebotenen
objektiv künstlerischen Leistungen nicht durch die
besonderen Umstände des Falles zu solchen ohne
höheres Kunstinteresse geworden sind.
des § 69, welcher die Aufführung einzelner be- Kriegsbriefe von Schaustellern.
sonderer, der Regelung durch die Marktordnung
überwiesener, in den §§ 65 bis 68 aber nicht
aufgeführter Materien mit,,namentlich auch" nicht
mit außerdem" einleitet. Dehalb hat auch die
Rechtssprechung und Literatur in Uebereinstimmung
mit der Verwaltungspraxis von jeher angenommen,
daß durch Marktordnungen auch die Ordnung
auf dem Markte geregelt und jede Störung, ins-
besondere durch lautes Ausrufen, untersagt werden
darf.
sk.
Die Frage, ob ein „höheres Kunst-
intereffe" vorliegt, ist auch nach den Umständen,
unter denen die Darbietungen erfolgen, zu
beurteilen. Urteil des Kammergerichts vom 2. Ok-
tober 1913. Für gewerbsmäßige Veranstaltung
von Schaustellungen und Singspielen fordret der
§ 33a der Gew.-O. dann besondere Erlaubnis,
wenn ein höheres Interesse der Kunst oder Wissen-
schaft bei den gedachten Darbietungen nicht der
waltet. Bedenken bestanden in einem Fall,
jüngst in dem Kammergericht Berlin zur Ent-
scheidung vorlag. Es handelte sich dabei um
folgenden Sachverhalt: Der Betriebsleiter einer
Weinwirtschaft veranstaltete in seinem Lokale durch
Die besten Grüße aus Rußland sendet uns,
sowie allen seinen Verwandten, Freunden, Bekannten
und Kollegen mit dem Wunsche auf ein baldiges
Wiedersehen Kanonier Josef Rosenzweig, Fuß-
Art.-Regt. Nr. 9, 2. Bataillon, 1. Kolonne, Osten.
Der Landsturmmann Emil Jacobaschke,
Photograph, zurzeit im Inf.-Regiment Nr. 112,
10. Komp., 14. Armeekorps, 29. Div., im Felde,
Westen, sendet allen bekannten Prinzipälen, sowie
Kollegen, Freunden und Bekannten bei voller Ge-
sundheit die besten Grüße und hofft auf ein baldiges,
frohes Wiedersehen. Auch grüßt derselbe alle
Schweizer Kollegen und Bekannte bestens.
Kollegen und Bekannte
Die besten Grüße aus dem Felde sendet allen
Freunden und Bekannten Oskar Seifert, Schau-
steller, zurzeit bei der Flieger-Ersatz-Abteilung Nr. 8,
1. Komp., 5. Korporalschaft, Graudenz.
Der Laubſtummmam Beter Grundmann
aus M.-Gladbach, zurzeit bei der 1. Komp. Arm.-
Batl. 3, Militär-Eisenbahndirektion 3, in Frank-
reich, sendet allen Kollegen, Freunden und Be-