Der Komet 1688 – Seite 6

Seite 4. sind die Flächen über und neben dem Laden- oder am Hauseingang und in den Schaufenstern, in den oberen Stockwerken auf den Mauerflächen und an den Fenstern, in manchen Städten auch auf den Dächern. Für die Größe der zu be- deckenden Flächen sind die Verkehrssitte und die Ortsüblichkeit maßgebend. In Berlin besteht der Gebrauch, daß der Raum von der Unterkante der Fenster der Mieträume bis zur Unterkante der im darüberliegenden Stockwerk befindlichen Fenster benutzt werden darf. Auch über die Ausstattung entscheiden Verkehrssitte und Orts- gebrauch. Im allgemeinen wird die Ausführung nicht mit dem Charakter des Hauses und der Umgebung in grellem Widerspruch stehen dürfen. Wenn ein Schild diesen Erfordernissen nicht ent- spricht, kann der Vermieter seine Entfernung ver- langen. Damit Streitigkeiten vermieden werden, empfiehlt sich ausdrückliche Vereinbarung über alle genannten Punkte. Ist derjenige, der das Plakat anbringen mill, weder Eigentümer oder Nießbraucher, noch Mieter oder Bächter, sondern ein Fremder, so muß er die Befugnis dazu durch einen besonderen Vertrag erwerben. Welche rechtliche Natur dieser Vertrag Wird an einem Ge- hat, kann zweifelhaft sein. bäude ein Schild angebracht oder auf einem Grundstück eine Tafel aufgestellt, so wird man von einem Mietvertrag (Bürgerliches Gesetzbuch §§ 535 bis 580) über die betreffende Stelle reden können. Anders liegt die Sache, wenn dem Be- fizer (Eigentümer, Pächter) einer Anschlagsäule, einer Tafel das Anheften eines Plakats über- tragen wird. Es handelt sich dann nicht um eine bestimmte Stelle an der Säule, sondern der Unter- nehmer hat nur eine Anzahl von Plakaten in der vereinbarten Weise dem Publikum zur Kenntnis zu bringen, also einen Erfolg herbeizuführen. Das ist ein Werkvertrag (Bürgerliches Gesetzbuch § 631 Absatz 2). Handelt es sich um Plakate an Fuhr- werken, Omnibussen, in Eisen- und Straßenbahnwagen, so genügt der Fuhr- werksbefizer oder Betriebsinhaber seiner Ver- pflichtung nicht schon dadurch, daß er die Plakate an den vereinbarten Stellen anbringt oder an- bringen läßt, sondern er hat auch dafür zu sorgen, daß die Plakate dem Publikum zu Gesicht kommen; er muß den Wagen in Betrieb setzen und darin erhalten. Auch hier soll ein Erfolg herbeigeführt Der Komet. Das werden, es liegt deshalb Werkvertrag vor. Herumtragen von Plakaten in den Straßen ist als Dienstvertrag (Bürgerliches Gesetzbuch § 611) anzusehen. In jedem Falle ist es sehr zweckmäßig, den Vertrag schriftlich abzufassen und alles Wesent liche zu vereinbaren, namentlich über die Dauer des Vertragsverhältnisses, über die Ansprüche, die dann entstehen, wenn der das Plakat tragende Gegenstand untergeht, wenn das Grundstück be- baut oder zu einem anderen 3weck bestimmt wird, der die Entfernung der Tafel nötig macht. Dabei ist zu bemerken, daß der Vertrag mit dem Eigen- tümer des Gegenstandes oder Grundstücks nur diesen persönlich bindet und daß bei einer Ber- äußerung die Verpflichtung nicht auf den Er- werber übergeht. Der Erwerber ist nur dann gebunden, wenn die Verpflichtung ins Grundbuch eingetragen ist, was aber nur bei Gebäuden und Grundstücken möglich ist, nicht bei Anschlagfäulen, Fuhrwerken und dergl. Setzt der Erwerber den noch laufenden Bertrag nicht fort, so hat der Ber- äußerer den dadurch entstehenden Schaden zu ersetzen. Es empfiehlt sich auch, Aufhebung des Vertrages für den Fall zu vereinbaren, daß die Polizei oder der Nachbar mit Recht die Entfernung des Schildes verlangt. Wird ein Plakat ohne Befugnis angebracht, so kann der Eigentümer des Gegenstandes oder Gebäudes dessen Entfernung verlangen. Auch hat er Anspruch auf Schadenersa 3, z. B. wenn durch das Ankleben eines Blakats an eine Haus- wand der Anstrich verdorben wird. In einem solchen Falle kann unter Umständen Bestrafung wegen Sachbeschädigung (Strafgesetzbuch § 393) eintreten. II. Polizeiliche Beschränkungen gibt es nach mehreren Richtungen. Es kommen in Betracht die Preßpolizei, die Verkehrspolizei, die Baupolizei, der Schutz des Landschafts- und Ortsbildes vor Verunstaltung und endlich die Farbe der Plakate. A. Die Preßpolizei über Anschläge unter- liegt, wie schon oben erwähnt, der landesgesetz- lichen Regelung, jedoch nach Maßgabe des § 30 Absatz 2 des Reichspreßgesetzes. Hier ist be stimmt, daß das Recht der Landesgesetzgebung, Vorschriften über das öffentliche Anschlagen, An- heften, Ausstellen, sowie die öffentliche unentgelt- liche Verteilung von Bekanntmachungen, Plakaten Anton fand diesen Bericht höchst interessant. I nahm die Einladung dankbar-gerührt an. Die schöne Tochter, von der man ihm erzählte, in Verbindung zu setzen mit dem auf ihm sitzenden Koko, gewährte ihm ein gewisses Wohlbehagen. Sollte diese Schöne, dachte er, die ,Lora!" unterbrach ihn der Vogel. Ich muß ihn seiner Besitzerin selbst ein händigen! So lautete der Entschluß des galanten Korbflechters. Er hatte denselben eigentlich in Form eines Gedankens nur sich selbst mitteilen wollen; wider Absicht und Willen war eine laute Acußerung daraus geworden, die keinem der An- wesenden in der Gaststube entging. Gleich hier, bei seinem ersten Eintritt in die Fremde, sollte sich bestätigen, was ich unserem Helden schon vorher abmerkte, als er noch in Liebenau weilte: seine Persönlichkeit werde ihm der Menschen günstiges Vorurteil gewinnen; wer ihn sehe, werde Wohlwollen für ihn empfinden. Kaum war sein Vorsatz ausgesprochen, als auch schon ein dicker Mann, der drüben beim Fenster faß, ihm zurief: "Hört, junger Bursche, ich fahre nach R. Für einen, der nicht ganz so dick ist wie ich, gibt es noch Platz auf meinem kleinen Korbwagen und euren Grauen wird mein grauer Wallach zur Not noch fortziehen können. Wenn ihr müde und des Laufens satt seid, will ich euch mitnehmen, daß ihr im Dreck nicht so schwer zu fragen braucht. 's geht aber gleich fort." Anton Bald war seine Rechnung berichtigt, welche die Wirtin, hätte sie nicht ihres grämlichen Hausherrn Luchs- auge gefürchtet, dem schmucken Gaste gern erlassen haben würde, denn er gefiel ihr sonderbar, sodaß es nicht gar zu sie an sich halten mußte, um zeigen. Wie jedoch Anton, seine 3eche willig be- zahlend, scherzhaft fragte: „Und was macht es für den da?" indem er auf den gefiederten Reise- kameraden hinwies da konnte die leicht ent- zündbare Wirtin nicht umhin, ihm wenigstens mit der Hand durch die Locken zu streichen als Beweis ihrer lebhaften, kaum zu besiegenden Neigung. Nicht ohne die Korbgeflechte des Wagens einer oberflächlichen Kennerprüfung zu unterwerfen, die mit einem „Liederliche Arbeit!" endete, bestieg Anton jenes leichte Gefährt, über welches eine grobe Leinwand auf schwankende, Reifen gezogen, den Regen nur mäßig durchsieben ließ. Der Wallach ging den sogenannten Hundetrab. Der dicke Mann schlief ein. Roko zitterte wieder fröstelnd, weshalb ihn Anton mitleidsvoll, und jetzt schon mit vorsorgender Rücksicht für die schöne Herrin, in sein blaues Taschentuch hüllte, eine Wohltat, welche der kluge Vogel durch unter- schiedliche Schnabelküsse vergalt, ohne dabei zu zwicken. Erst als Anton sein Kleidermagazin hinter sich auf und ab tanzen hörte, spürten die müden Nr. 1688. das und Aufrufen zu erlassen, durch das Reichspreß- gesetz nicht berührt wird. Es sind also nicht alle damals vorhanden gewesenen landesgesetzlichen Vorschriften aufrechterhalten, sondern nur diejenigen, deren Inhalt sich mit dem § 30 Absatz 2 des Reichspreßgesetzes deckt; die übrigen sind auf- gehoben. In vielen Bundesstaaten bestanden damals landesgesetzliche Vorschriften über Anschlagwesen, in einigen sind solche später erlasses. Genannt seien hier die §§ 9, 10 und 41 den preußischen Preßgesetzes vom 12. Mai 1851; die Artikel 12 und 13 des bayerischen Ausführungs- gesetzes zur Strafprozeßordnnng vom 18. Auguſt 1878; die Artikel 15 und 16 des sächsischen Breßgesetzes vom 24. März 1870; das württem- bergische Ausführungsgesez zuni Reichspreßgesetz Dom 27. Juni 1874. Nachstehend sollen nur die preußischen Vorschriften behandelt werden. Da aber für sämtliche der § 30 Absatz 2 des Reichs Breßgesezes die Richtschnur bildet, so haben die meisten der hier mitgeteilten Grundsätze eine all- gemeine Geltung. mende moradias so 11. Was ist ein Plakat im Sinne der preßpolizeilichen Vorschriften? Für diese Frage kommt sowohl der Inhalt als auch die äußere Form in Betracht. a. Der Inhalt muß tatsächlicher Art sein und in Mitteilungen bestehen, die zur Kenntnis- nahme für das Publikum bestimmt sind. Das Wort ist im weitesten Sinne zu verstehen (Säch- fisches Oberverwaltungsgericht vom 2. Juli 1910, Jahrbuch 16, 16). Dahin gehören nicht Sinn- sprüche oder Aussprüche allgemeiner Art (Kammer- gericht vom 4. April 1911, Deutsche Juristen- zeitung 16, 1095), auch nicht die gewöhnlichen Geschäftsschilder, die bloß den Namen oder die Firma des Geschäftsinhabers enthalten, denn hier handelt es sich um keine Mitteilungen (Kammergericht vom 24. April 1902). aber fällt darunter ein Schild des Inhalts,,Nächste Glaserei L.-straße 34, ... Glasermeister. Telephon Nr...." (Sächsisches Oberverwaltungs- gericht vom 2. Juli 1910, Jahrbuch 16, 16), ferner Orientierungstafeln in Kastenform, in denen zu vermietende Wohnungen, Geschäftslokale und dergl. unter Angabe ihrer Lage, der räumlichen Verhältnisse, des Preises angeboten werden (Säch- fisches Oberverwaltungsgericht vom 28. Juni 1905, Reger 26, 338), eine Papptafel mit der Aufschrift: Wohl Schultern, wie schwer es auf ihnen gelastet. Jetzt fühlte sich der Reisende so leicht und froh, daß er keinen anderen Wunsch hegte als den, es möge immer so fortgehen wie bisher, dann wollte er's schon aushalten! Glückliches Kind! som Vielleicht auch waren jene Stunden, wo er, mit kaltem Novemberregen tüchtig angefeuchtet, auf hartem Siz, im stoßenden Wagen, vom faul- sten Pferde gezogen, die elendeste Landstraße entlang fuhr, seiner ganzen künftigen Pilgerfahrt zufriedenste? inom pinson war. Vor dem Tore von R. angelangt, blieb der geprüfte und erprobte Wallach stehen. Der dicke Mann, vom Stillstand der Reisemühle erwachend, gab sich als Fleischhauer kund, der aus ländlichen Vorstädten Kälber abzuholen ausgezogen Anton bedankte sich vielmals, ergriff seine Last der eindringende Regen hatte sie nicht leichter gemacht und rettete noch zu rechter 3eit seine zarten Finger aus einem warmen Händedruck des Fleischers, der sie ihm aus Wohlwollen schier zermalmt hätte. BANT Wo gelang' ich wohl zur Menagerie?" fragte er mitten auf dem Marktplatz sehr demütig den großen schwarzbärtigen Mann in roter Jacke und schmutzigen Lederhosen, der vor einem zeltartigen, von Wasser triefenden Vorhange, dicht neben einem kolossalen Delgemälde stand.