Der Komet 1688 – Seite 7

Nr. 1688. Trinkt keinen Schnaps", die von einem Arbeiter auf den Straßen herumgetragen wird (Kammer- gericht vom 14. November 1910, Deutsche Juristen- zeitung 15, 1469). b. Was die äußere Form betrifft, so braucht das Plakat nicht eine Druckschrifft zu sein, es gibt auch geschriebene Plakate (Kammergericht vom 22. September 1881, Jahrbuch 2, 244). Man versteht darunter nicht bloß größere, auf Papier gedruckte Ankündigungen die unmittelbar auf die Wandfläche, die Tafel geklebt werden und durch ihre Farbe, Schrift und Anordnung weithin ins Auge fallen, sondern auch solche, die in un- auffälliger Form und nicht einzeln, sondern ver- bunden mit anderen Schriften in die Oeffentlichkeit gelangen. Bedeutungslos ist es, ob das Plakat auf eine Mauer geklebt oder in einem Holzkasten unter Glas und Rahmen angebracht wird (Säch- fisches Oberverwaltungsgericht vom 28. Juni 1905, Reger 26, 338). Ferner gehören hierher Licht- bilderreklamen, bei denen Schriftzeichen oder Bilder mittels eines Projektionsapparats auf eine ausgespannte Leinwand geworfen und dem Pu- blikum dadurch sichtbar gemacht werden, daß die Projektionsfläche auf dem Dach eines Hauses, also weithin sichtbar angebracht wird (Oberver- waltungsgericht vom 6. Dezember 1910, Deutsche Juristenzeitung 16, 878; vom 12. Mai 1908, Preußisches Verwaltungsblatt 30, 71). Wird der politische Teil einer nur im gewerblichen Interesse zu Reklamezwecken der Kenntnisnahme des Pu- blikums zugänglich gemachten Zeitungsnummer angeschlagen oder angeheftet, so ist dies kein Plakat, da sonst der fliegende Buchhandel, insbesondere der Zeitungsverkauf auf den Straßen, den Be- schränkungen des Plakatwesens anheimfallen würde (Kammergericht vom 7. Dezember 1891, Golt- dammers Archiv 39, 376). Ueber herumgetragene Tafeln siehe oben unter a. 2. Die polizeilichen Beschränkungen bestehen darin, daß nur die in § 9 aufgeführten Plakate erlaubt sind und daß zu ihrem Anschlagen usw. polizeiliche Genehmigung erforderlich ist. 3u- widerhandlungen werden bestraft. a. Erlaubt sind hiernach nur Ankündigungen über gesetzlich nicht verbotene Versammlungen, über öffentliche Vergnügungen, über gestohlene, verlorene oder gefundene Sachen, über Verkäufe Der Schwarzbart wies stumm, doch bedeutend über die Schulter auf das Tableau. magis Anton schauderte zurück: Unter sanften Palmen, an denen Kokosnüsse in Massen hingen, gleich Stachelbeeren am Strauch, verspeiste soeben der grimmigste Tiger mit Seelenruhe einen vielver- sprechenden jugendlichen Neger, dessen Oberleib aus dem weitaufgesperrten Rachen noch hervorsah wie ein schwarzer Rettich. 0400, Geht's hier so zu? dachte der friedfertige Liebenauer und wollte kehrt machen; aber unter- des hatte der Schwarzbart, den triefenden Vor- hang zurückschlagend, ihn, den 3ögernden, in den inneren Raum gedrängt. Mit bunten Tüchern und Kattunen aller Farben und Muster umhangen zeigte sich hier eine Art Vorhalle, in deren Mitte, an kleinem Tischchen, worauf die glänzend-schwarze, durch helle Metallbeschläge gezierte Kassette stand, eine Frau von etwa fünfzig Jahren, reich und bequem bekleidet, nicht ohne Würde saß; in ihrem Schoße ein Affe von der kleinsten Gattung der Seidenaffen. An der anderen Seite des Tischchens, nachlässig gegen einen mit Eisenstäben vergitterten leeren Kasten gelehnt, stand eine schöne Dame, noch jung, blühend doch so tief ins Lesen eines Buches verloren, daß sie den Eintretenden nicht bemerkte. Die ältere, die ihn forschend ansah, sagte nur, wie wenn sie eine tausendmal wiederholte Formel ausspräche: „Erster Platz acht Der Komet. oder Nachrichten für den gewerblichen Verkehr. Im einzelnen ist folgendes zu bemerken: Deffentliche Vergnügungen sind solche, Seite 5. Die Rechtsprechung der Ge- öffentlicher Ort sein. erichte ist nicht gleichmäßig. Der Flur eines Pri- vathauses ist vom Kammergericht (z. B. Entschei dung vom 22. Oktober 1896, Jahrbuch 18, 303 ) für öffentlich erklärt, wenn der Eigentümer den Butritt jedermann gestattet; in anderen Fällen ist er als nicht öffentlich bezeichnet (z. B. Kammer- gericht vom 27. September 1897, Deutsche Ju- ristenzeitung 3, 62). Eine Schankwirtschaft ist ein öffentlicher Ort (Kammergericht vom 22. Ok- tober 1896, Jahrbuch 18, 303). Als nicht öffent- lich sind angesehen ein Barbiergeschäft (Kammer- gericht vom 6. Januar 1898), ein Bigarrenladen (Kammergericht vom 3. Juli 1893, Jahrbuch 14, 367). Das nicht öffentliche Anschlagen untersteht der Beschränkung nicht. zu denen unbestimmt welche und wieviele Per- sonen 3utritt haben. Veranstaltungen von Vereinen können ebenfalls öffentlich sein, nämlich, wenn die Aufsicht bei der Zulassung der Teilnehmer nicht so scharf ist, daß es Personen, die nicht Mitglieder des Vereins und nicht eingeladen oder eingeführt sind, unmöglich ist, teilzunehmen (Reichs- gericht vom 5. April 1909, Seufferts Blätter für Rechtsanwendung 74, 604). Ein Verein, der die Teilnahme am Vergnügen auf die Mitglieder (nebst ihren Angehörigen) und die geladenen Gäste beschränkt, darf nicht durch öffentliche Anschläge für das Vergnügen Reklame machen, wohl aber 3. B. durch Zeitungsanzeigen. Unter überhaupt sind auch Kaufgesuche, und Gesuche aller Art auf dem Gebiete des Handels und Gewerbes zu ver stehen. Meistens werden sie unter die Nachrichten für den gewerblichen Berkehr fallen. Ueber den Rahmen des gewerblichen Verkehrs gehen die Anschläge hinaus, wenn sie gleichzeitig oder ausschließlich politischen oder anderen Zwecken dienen. Ein in einer Wirtschaft ausgehängtes Schild, wonach dort boykottfreies Bier verzapft wird, soll auf die boŋkottfreien Brauereien einen Druck ausüben und ihnen Schaden androhen, wenn sie dem Verbande der Brauereiarbeiter Widerstand entgegensetzen; das Blakat hat also einen politischen 3weck und ist nicht erlaubt (Kammergericht vom 8. Januar 1906, Jahrbuch 31, C 36; betreffend Bäckerwaren Ober- verwaltungsgericht vom 16. Februar 1909, Selbst- verwaltung 36, 417; Entscheidungen 54, 241). Ein Anschlag in der Wirtschaft eines welfischen Gastwirts, der hannoverschen Kümmel anpreist, ist nicht gestattet, weil mit der geschäftlichen Re- klame für den Schnaps politische Hinweise auf end c. Die Beschränkung besteht darin, daß nur die in § 9 (oben zu a) aufgeführten Plakate an- geschlagen werden dürfen und daß zum Anschlagen derselben polizeiliche Erlaubnis erforderlich ist. Die nicht in § 9 genannten Plakate dürfen überhaupt nicht angeschlagen werden, die Polizei kann eine Erlaubnis dazu nicht erteilen. Die Polizei kann die Erlaubnis so lange versagen, bis ihr ein Plakat zur Prüfung vorgelegt ist (Ober- verwaltungsgericht vom 26. Januar 1897, Ent- scheidungen 31, 412). Die Erlaubnis kann von der Polizei an gewisse Bedingungen geknüpft werden, z. B. daß das Anschlagen nur an solchen Stellen stattfindet, welche die Polizei hierfür be- zeichnet (Oberverwaltungsgericht vom 26. Sep- tember 1907, Deutsche Juristenzeitung 13, 14). Ueber die Verhinderung von Verkehrsstörungen fiehe unten zu B 2. Die Versagung der Erlaubnis kann nach den Paragraphen 127 ff des Landes- verwaltungsgesetzes durch Klage und Beschwerde Die Polizei hat freies Er- angefochten werden. messen, die Anfechtung hat deshalb nur dann Er- folg, wenn die Versagung aus bloßer Willkür er- das Jahr 1866 verbunden werden (Kammergericht gift. soulsand) 12doneritiule vom 20. September 1897, Deutsche Juristen- zeitung 3, 62). nisi hil positio b. Die Beschränkung besteht nur für das öffentliche Anschlagen. In § 10 find öffent- liche Wege, Straßen, Plätze und andere öffentliche Orte genannt. Oeffentlich ist ein Ort, zu dem unbestimmt welche und wie viele Personen 3utritt haben. Auch ein geschlossener Raum kann ein Groschen, zweiter vier, dritter zwei." Anton schaute hinter sich. Der Vorhang, der ihn von der Außenwelt abschnitt, war bereits wieder zu- gefallen. Er stand im mystischen, durch eine trübe Lampe spärlich erleuchteten Halbdunkel. Ein scharfer, widerlicher Geruch drang ihm von innen entgegen, und er fühlte sich dadurch förmlich be- ängstigt, sodaß er vergaß, was er eigentlich hier gewollt. Madame Simonelli, denn so hieß die ältere Frau, wiederholte maschinenmäßig ihr erster Platz acht Groschen, indem sie noch einmal Anton zweifel- haft betrachtete; das Reisebündel schien sie stuzzig zu machen, deshalb übersprang fie den zweiten Platz mit seinen unvermeidlichen vier Groschen und rückte ohne weiteres mit einem Antrage auf den 3weigroschenplatz hervor. iris uloste Da erst befann sich Anton auf sich selbst. Nach seiner Börse suchend äußerte er: „Ich kam wohl, die Wahrheit zu gestehen, nicht hierher, um etwas zu bezahlen; wollte mich vielmehr nur erkundigen, ob in der Menagerie eine Dame wohnt, welche Lore heißt."pisu Die Leserin fuhr auf, richtete ihre funkelnden Augen über das Buch hinweg nach Anton und fragte fast beleidigt: „Woher Sie weiß mein Name?" " Der da ruft ihn unaufhörlich," war die Antwort. Dabei lüftete er einen 3ipfel des be- kannten blauen Tuches und gestattete Roko eine d. Die Erlaubnis ist erforderlich für die in § 30 Absatz 2 des Reichspreßgesetzes genannten Handlungen, nämlich das Anschlagen, An- heften, Ausstellen und das unentgeltliche Berteilen. Letzteres bedarf einer näheren Er- örterung. Berteilen ist es schon, wenn die Schrift den Borübergehenden hingehalten wird, sie braucht nicht abgenommen zu werden (Kammergericht vom kleine Aussicht in die Umgebung. Die alten wohlbekannten Draperien heimelten den von Krähen, Wind und Wetter mitgenommenen Dulder traulich an; er schlug sein lautestes Wonnegelächter auf, und ehe Anton die Wirkung desselben auf beide Damen noch beobachten konnte, hatte die jüngere ihren Liebling schon ergriffen, um ihm an ihrem Busen eine allerdings bessere, wärmere, beneidens- wertere Zufluchtsstätte anzuweisen, als Anton ihm irgend darzubieten vermocht. Er mußte erzählen, wo, wann, wie er Koko gerettet. Und ich vermute, es ist ein Glück für sämtliche Krähen im Lande, daß Kokos Gönnerin nicht eine große, mächtige Monarchin gewesen, wie sie Antons Erzählung vernahm. Denn zweifels- ohne wäre dann von ihr ein Mandat ausgegangen, alle zur Sippschaft Corvus cornix und Corvus corone gehörigen Individuen mit Krieg zu über- ziehen, mit Stumpf, Stiel und Federkiel auszu- rotten und gegenwärtig noch lebende Krähen würden wahrscheinlicherweise nicht dazu gelangt sein, diese füße Gewohnheit des Daseins" zu geniesen. Ebenso feurig aber, als ihr gerechter 3orn gegen die ungaftlichen Bewohner des Eichbergs, ent- brannte auch ihre Dankbarkeit für den Jüngling, der am Wehrlosen zum rettenden Ritter geworden. Sie wußte nicht, wie sie das kundgeben sollte. Ein Geldgeschenk anzubieten wagte sie nicht. In Antons Benehmen lag bei aller Seltsamkeit seines "