Der Komet 1689 – Seite 6

Seite 4. beobachtet und daß er über den Angestellten die nötige Aufsicht ausgeübt hat. Die Kosten einer ordnungsmäßigen Befestigung des Reklameschildes werden in der Regel gering sein im Verhältnis zu denjenigen, die durch eine Bestrafung entstehen. Sehr schwer zu büßen hat der Unachtsame, wenn durch das herabfallende Schild ein Mensch verletzt oder gar zu Tode ge- kommen ist. 2. Verkehrsstörung. Durch Plakate, Schaukästen und sonstige Ankündigungsmittel darf nicht die Ordnung, Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gestört werden. Die Regelung des Verkehrs ist Sache der Polizei. Sie kann all- gemeine Verordnungen erlassen und auch in ein- zelnen Fällen durch Verfügungen einschreiten. In Preußen ist von den Gerichten in Bezug auf das Reklamewesen eine Reihe von Grundsätzen aufgestellt worden, die im großen und ganzen auch in den anderen Bundesstaaten gelten. Haupt- sächlich handelt es sich dabei um die Rechtsgültig- keit und die Auslegung von Polizeiverordnungen. a. Rechtsgültig ist eine Polizeiver- ordnung, die das Anheften von Straßenplakaten und das Aufstellen und Anbringen der für sie bestimmten Vorrichtungen von der Erlaubnis der Polizeibehörde abhängig macht (Oberverwaltungs- gericht vom 26. April 1906, Reger 34, 7. Kammergericht vom 16. Oktober 1907, Selbst- verwaltung 34, 801). Ferner eine solche, die vorschreibt, daß zum Aushängen und Aufstellen von Verkaufs- und anderen Gegenständen an Gebäuden, Türen, Fenstern, Umzäunungen, die straßenwärts liegen, sowie daß für Schaukästen, Aushängeschilder und andere Ankündigungsmittel des Gewerbebetriebes, der Kunst und der Industrie polizeiliche Genehmigung erforderlich ist (Ober- verwaltungsgericht vom 12. Januar 1903, Ent- scheidungen 42, 425; vom 9. März 1911, Selbst- verwaltung 38, 382. Kammergericht vom 7. De- zember 1905, Jahrbuch 31 G 18). Die Ge- nehmigung kann im voraus, ohne Kenntnis des Inhalts und Aussehens des Plakats erteilt werden. Es ist zulässig, daß sie an gewisse Bedingungen geknüpft wird, z. B. daß der Anschlag nur an solchen Stellen gestattet wird, welche die Polizei hierfür bezeichnet (Kammergericht vom 26. April 1907, Deutsche Juristenzeitung 13, 141). Die Polizei kann die Erlaubnis so lange verweigern, des Hauses zu machen und ihm seine Grillen zu vertreiben. Sie zeigten sich ihm in allen erdenk- lichen Stellungen und Posituren, von den ver- schiedensten Seiten; gingen bald teilnehmend in seine ernsteren Lebensansichten ein, wobei sie tief- nachdenkliche, ja kummervolle Mienen zum besten gaben, spotteten ihm aber gleich jeden Ernst durch lustige, frivole Gebärden hinweg, gleichsam als wollten sie ihn zum Leichtsinn auffordern und ihm in ihrer Sprache sagen: Entäußere dich deiner Sorgen, amüsiere dich, nimm die Sachen leicht; es ist nicht der Mühe wert, sich zu ärgern oder zu grämen. Anton mußte nicht sein, der er war; nicht der geistig begabte, von der Natur bevorzugte Mensch, wenn diese fratzenhaften 3errbilder menschlicher Erscheinung ihn gleichgültig lassen sollten. Er empfand sehr tief jenen ahnungsschweren Schauer, welcher uns jedesmal durchdringt, wo es sich um geheimnisvolle Beziehungen, Aehnlichkeiten, Ber- wandschaften des Menschlichen mit dem Tierischen handelt. Doch steckte sein Naturphilosoph noch zu fest im unentwickelten Reime, um auf die Dauer über die halbkindische Lachluft triumphieren zu können. Waren es doch die ersten Affen, die er sah! Er begrüßte sie als Brüder und vergaß in ihrem Umgang die verlorene Börse. Er ließ sich in Spiele mit ihnen ein, wobei er zuletzt ſelbſt ein Affe wurde, der nachzuahmen verſuchte, Der Komet. bis ihr ein Plakat zur Prüfung vorgelegt ist (Oberverwaltungsgericht vom 26. Januar 1897, Entscheidungen 31, 412). Bei der Versagung kommt es nur darauf an, ob eine Verkehrsstörung zu befürchten ist, nicht dagegen auf die Größe des Plakats (Oberverwaltungsgericht vom 12. Ja- nuar 1903, Entscheidungen 42, 425). Die Ver- sagung der Erlaubnis kann gemäß den §§ 127 ff. des Landesverwaltungsgesetzes durch Klage oder Beschwerde angefochten werden. Ist ein Plakat unter Verstoß gegen die Vorschriften der Polizei- verordnung angebracht, so kann die Polizei dessen Wegnahme anordnen (Oberverwaltungsgericht vom 28. April 1904, Preußisches Verwaltungsblatt 26, 44). Wird die Anordnung nicht befolgt, so kann die Polizei 3wangsmittel anwenden, z. B. selbst die Wegnahme besorgen lassen. Rechtsgültig ist eine Polizeiverordnung, die nur Grundbesitzern und Mietern gestattet, Anzeigen, die lediglich ihre eigenen Interessen betreffen, auf ihren Grundstücken oder in ihren Mieträumen anzubringen (Oberverwaltungsgericht vom 12. April 1901, Entscheidungen 39, 410; vom 12. Mai 1908, Preußisches Verwaltungsblatt 30, 71; vom 6. Dezember 1910, Das Recht 15, 73). An einem Orte lautete eine Polizeiverordnung: " Besitzer von Grundstücken oder abgesonder ten Teilen derselben, insbesondere von Wohn- oder Geschäftsräumen, sind, vorbehaltlich der Beobachtung der baupolizeilichen Vorschriften, berechtigt, Anzeigen, welche lediglich ihr eigenes Interesse betreffen, an diesen Grundstücken an- zubringen." 3wei Kaufleute, die ihr Geschäft am Markt- platz hatten, ließen in einer anderen Stadtgegend an der Giebelwand eines Hauses ein Reklame- schild anbringen. Nachdem sie wegen Uebertretung der Polizeiverordnung einen Strafbefehl erhalten hatten, mieteten sie von der Besitzerin des Hauses ein Gelaß und datierten den Mietvertrag hinter die Zustellung der Strafverfügung zurück. Gegen die polizeiliche Verfügung, das Schild abzunehmen, Das Oberverwaltungsgericht erhoben sie Klage. erklärte in der Entscheidung vom 18. Februar 1908 (Preußisches Verwaltungsblatt 30, 24) die Verfügung für gerechtfertigt, weil nach dem Inhalt der Polizeiverordnung der Mieter eines Boden- gelasses nur solche Anzeigen an dem Gebäude wie sie ihn nachahmten. Der Schwarzbart ging ab und zu. Von der Affengruppe zu den Damen, von den Damen zu Anton und den Affen. Er war einem außerordentlichen Botschafter nicht un- ähnlich, hielt auch mitten im Raume diplomatische Konferenzen mit seinem Kollegen, dem Rotbart. Anton, zu sehr in das Affentum vertieft, um zu bemerken, was von den Bewegungen der Menschen ihm galt, wurde endlich durch das Erscheinen der Damen ausgestört. Madame Simonelli nahm das Wort. Madame Amelot, auf ihrem Nacken den wiedergefundenen Koko, ihr französisches Lesebuch vor den Augen, schien stumme 3eugin bleiben zu wollen. Man stellte ihm den Antrag, wenn er vielleicht für seine 3ukunft keine bestimmten Ab- fichten hege, in den Dienst des Hauses zu treten. Seine Gagen sollten denen des böslich Entwichenen gleichkommen und an den Trinkgeldern, von Schau- lustigen in die Büchse geworfen, würde ihm sein Dritteil nicht entgehen. Wir brauchen einen zier- lichen jungen Mann von Lebensart und der sich gut auszudrücken weiß. Denn wir wollen uns auch darin vor anderen auszeichnen. Nur eine Schwierigkeit könnte hinderlich sein, wenn vielleicht, durch was immer für einen Akzident die Papiere des Reisenden nicht in der Regel wären. " ,,Welche Papiere?" fragte Anton, in seiner gänzlichen Unwissenheit über ein Papier, welches man Reisepaß nennt. Mr. 1689. anbringen darf, die sich auf dieses Gelaß beziehen; in der baupolizeilichen Genehmigung zur Her- stellung eines Hängegerüſtes zwecks Anbringung des Schildes liegt noch nicht die von der Polizei- verordnung verlangte polizeiliche Genehmigung. Rechtsgültig ist ferner eine Polizeiverordnung, die es verbietet, Anzeigen auf öffentlichen Straßen und Plätzen anders als an den zu diesem 3weck bestimmten Tafeln, Säulen usw. anzubringen (Kammergericht vom 27. April 1896, Goltdammers Archiv 44, 182). Lautet eine Polizeiverordnung: ,,Deffentliche Anzeigen dürfen auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen an keinen anderen Orten als an die dazu bestimmten Anschlag- säulen angeschlagen oder sonst befestigt werden", so ist damit jede Art der Veröffentlichung von Blakaten verboten, sofern sie sich nicht der An- schlagsäulen bedient, insbesondere auch eine Ge- schäftsreklame durch Lichtbilder, die auf dem Dache eines Hauses angebracht wird (Oberverwaltungs- gericht vom 12. Mai 1908, Preußisches Ver- waltungsblatt 30, 71). Rechtsgültig ist weiterhin eine Polizeiverord- nung, nach der zur Befestigung und Wiederabnahme von Mitteilungen an den öffentlichen Anschagtafeln nur die von der Gemeinde ermächtigten Personen befugt sind (Kammergericht vom 16. Oktober 1907, Selbstverwaltung 34, 801). 9 9619 mo Ist es in einer Polizeiverordnung verboten, öffentliche Anzeigen an Häusern usw., die für jedermann zugänglich sind, anzubringen, so bezieht sich dies auch auf Anzeigen an den auf öffentlichen Straßen und Plägen verkehrenden Geschäftswagen, die von dem Publikum gesehen und gelesen werden können (Oberverwaltungsgericht vom 1. Mai 1908, Preußisches Verwaltungsblatt 30, 24). An manchen Orten ist durch Polizeiverordnung im Verkehrsinteresse das Verteilen von Reklamen, Drucksachen, Beitungen eingeschränkt oder verboten (vergl. Kammergericht vom 7. Dezember 1908, Selbstverwaltung 36, 103). Die Fassung: d " Das Verteilen und Feilhalten von Zeitungen, 3etteln und anderen Sachen an Stellen, an denen ein reger Verkehr herrscht, ist verboten" ist zu unbestimmt, sie läßt unklar, ob sie die Stellen treffen will, wo im Augenblick ein reger Verkehr herrscht oder wo dies regelmäßig der Fall ist. Die Polizeiverordnung ist daher ungültig Als ihm die Sache deutlich gemacht wurde, stand er wie vom Blitz geschlagen. Regelloser konnten keines Landstreichers Papiere erfunden werden, denn er besaß auch nicht ein schmales Streifchen, welches nur dem Abschnitzel eines Aus- weises ähnlich gesehen hätte. Nach seinem Namen befragt und seinem Stande, verhehlte er nicht, daß er Körbe geflochten habe und sich Anton nenne. Uebrigens sei er ein Waisenkind. ,,Anton? Anton?" wiederholte Madame Si- monelli mit jenem Nachdruck, der bezeichnet, daß man Licht erblickt. Das ist auf Deutsch so viel wie Antoine? Pierre, sieh' doch nach im großen Portefeuille, wo die Affichen liegen. Es müssen sich dort eure Pässe vorfinden. Antoine ist ohne Paß davongelaufen; er weiß, daß man auf dem Wege zur Galeere dergleichen nicht braucht." Antoines Paß wurde gebracht. Die Personal- beschreibung traf nicht sehr genau zu, aber Figur, Alter, Farbe der Haare kamen doch so leidlich überein. Anton stand lange unschlüssig. Madame Amelot warf ihm übers französische Lesebuch einen Blick zu, der fragen zu wollen schien: "Wie wird's denn? Ich dächte doch?" und so weiter. Der Blick wirkte. Anton ließ sich ins Französische übersehen, nahm die Stelle an und hörte von nun an auf,,Antoine". (Fortsetzung folgt.)