Der Komet 1704 – Seite 9

Mr. 1704. läufe zur Bekanntgabe: Der Stadtmagistrat Nürnberg gab nunmehr offiziell bekannt, daß an dem Beschluß, Die Nürnberger Weihnachtsmesse am Prinzregentenufer abzuhalten, festgehalten werde und mit Eintritt der Dunkelheit die Buden zu schließen seien. Der 1. Vor- fizende hält es für unumgänglich notwendig, daß das kaufende Publikum auf diese lettere Bestimmung hin- gewiesen und zum Einkauf vor Eintritt der Dunkelheit durch die Presse eingeladen werde; zudem sei aber auch wieder für die Bewachung zu sorgen. Die Versammlung einigte sich dahin, die Interessenten jetzt schon in der Fachpresse darauf hinzuweisen, daß die Wach- und Reklamegelder am 1. und 2. Tag einkassiert werden sollen. Sollte der hierfür erforderliche Betrag nicht auf- gebracht werden, so wird das bereits gesammelte Geld jedem einzelnen zurückgegeben, worauf dann jeder selbst für eine Bewachung zu sorgen hat und dann auch die bisher geübte gemeinsame Reklame in Wegfall kommt. In einem weiter vorliegenden Schreiben erklärte sich die Handelskammer Nürnberg erbötig, die Sache des Vereins, betr. Nichtanwendung der Schnellzugszuschläge für reis. Gewerbetreibende zu unterstützen; dagegen sei eine Sonder- behandlung der von diesen aufzugebenden Expreßgüter nicht möglich, da die Gründe für die Einschränkung außerordentlich zwingender Natur seien. Es dienen diefe Mitteilungen zur Kenntnis. Den Empfang der Liebesgaben bestätigten die Mitglieder Nik. Nöth, Jahn und Deuber. Unter Punkt Verschiedenes berichtete der 1. Vorsitzende, daß er es trotz der neuerlichen verschärften Gütersperre an maßgebender Stelle erreicht habe, daß Marktgüter von der Sperre auch diesmal ausgenommen werden, wenn sie nachweisbar nach einem bestimmten Markt geleitet werden. Damit unsere Württemberg und Baden bereifende Mitglieder dieselbe Vergünstigung ge- niesen, wird je ein Gesuch an die Eisenbahndirektion in Stuttgart und Karlsruhe gesandt. Dankend Kenntnis genommen wurde von dem Bericht, wonach die Ulmer Wintermesse auf Betreiben des Ulmer Brudervereins nun doch vom 3. bis 9. Dezember abgehalten wird. 3wei Anträge auf Urlaubsgesuche wurden befürwortet und abgesandt. 3um Schlusse wurde noch eine unlieb- same Streitfache zwischen zwei Schaustellern ausgetragen; durch diese erlitt das Ansehen des Schaustellerstandes bei der hiesigen städtischen Behörde einen schweren Rück- schlag. Der 1. Vorsitzende verurteilte mit scharfen Worten dieses auf Schiebungen und nachträglichen Denunziationen beruhende Vorkommnis. Darauf schloß er die Ver- fammlung um 1012 Uhr. Joh. Mendel, 1. Vorstand, Nürnberg, Wiesenstr. 178. FIDELIA Verein Sitz ULM 庭院 „Fidelia". Berein reis. Geschäftsleute, Sitz: Ulm a. D. (Eingetragener Verein.) Bericht über die am 9. Nov. 1917 stattgefundene Mitglieder- Versammlung im Lokal,,Deut- scher Kaiser". Um 8 Uhr wurde die gut besuchte Versammlung durch den stellvertr. Vorsitzenden Jakob Weiher unter üblicher Begrüßung eröffnet. Ein besonderer Gruß galt Herrn Polizeiinspektor Trost. Tages-Ordnung: 1. Verlesen des Protokolls, 2. Einlauf, 3. Anträge, 4. Aufnahmen, 5. Festsetzung der Generalversammlung und Ausschußsizung, 6. Wahl der Revisoren, 7. Verschiedenes. Das Protokoll fand Genehmigung. Es lag ein Schreiben vom Bruderbund Stuttgart bezügl. der Ulmer Messe vor. Ferner ein Brief vom 1. Borstand Authaler. Rechtsanwalt Ther- mann in Frankfurt ersuchte um Kontoauszug in Sachen des verstorbenen Kollegen Kulies. Kollege Möller über- sandte Grüße und Dank vom Felde über erhaltene Liebesgaben; Kollege Jos. Hofmann sandte Grüße von Wörrishofen. Letzteren wurde Gruß und Dank erwidert. Anläßlich der nun doch stattfindenden Messe wurde die Generalversammlung auf Freitag, den 7. Dezember, abends 8 Uhr, festgesetzt. Die der Versammlung voraus- zugehende Ausschußsizung findet am Samstag, den 1. Dezember statt. Als Tagesordnung wurde festgesetzt: 1. Einkaffieren der Beiträge, 2. Verlesen der Protokolle, 3. Raffenbericht und Bericht der Revisoren, 4. Geschäfts- bericht, 5. Wahlen, 6. Einlauf, 7. Aufnahmen, 8. An- träge, 9. Verschiedenes. Als Revisoren wurden die Kollegen Stamer, Wetzel und Pfaumann bestellt. Die Anträge sind schriftlich bis längstens 30. November an den Vorsitzenden Jakob Weiher, Ulm, Krafftstraße 11, einzureichen. Verschiedenes. Der Schriftführer berichtete über die stattgefundenen Verhandlungen mit den Hand- werksmeistern und den städtischen Behörden, durch welche unter Gewährung von bedeutenden finanziellen Gewährleistungen und Stellung einer Raution, zur Deckung der Stadtverwaltung etwa entstehenden Defizits, durch etwaige mangelhafte Besetzung der Meßstände, mit vieler Mühe die Messe abgehalten wird. Folgend diesem gab Herr Polizeiinspektor Trost noch Aufschlüsse Der Komet. über die bis heute angemeldeten Marktstände, welche jedoch noch nicht hinreichend sind, die bedeutenden Kosten, welche der Stadt entstehen, zu decken und ersuchte die Versammlung, alles aufzubieten, daß die Messe möglichst zahlreich besucht würde, indem von dem Erfolg dieser Messe das weitere Bestehen derselben abhängt. Die Versammlung beschloß deshalb, Flugzettel auf den zur- zeit stattfindenden Messen und Märkten zu verteilen und wurde der Schriftführer beauftragt, weiteres zu veranlassen. Ferner wurde beschlossen, an Weihnachten an unsere im Felde bezw. beim Heere stehenden An- gehörigen Liebesgaben abzusenden und wurden hierzu die Kollegen Schneider und Pfaumann beauftragt. Der Vorsitzende stellte das Ansuchen, nach Radolfzell eine Eingabe zu richten bezügl. der Erhaltung der dortigen Märkte. Dem Ansuchen soll entsprochen werden. Nach nunmehriger Erschöpfung der Tagesordnung schloß der Borsitzende unter Abstattung des Dankes für die über- aus rührige Tätigkeit seitens des Herrn Polizeiinspektors Trost und Schriftführers Pfaumann, für den Erfolg, daß uns die Úlmer Messe gesichert wurde, sowie mit Dank für den zahlreichen Besuch die Versammlung um 1/2 10 Uhr. Der Schriftführer: Eugen Pfaumann. Kranken= und Begräbniskaffe der Bereinigung reis. Geschäfts- leute Deutschlands (früher Nr. 77.) Sig: Hannover. Fernsprecher Nr. 5458. Krank gemeldet: F. Wellmann, 12. 10. 17, Hildesheim. F. Franz, 16. 10. 17, Ludwigshafen. R. Malik, 22. 10. 17, Wilhelmshaven. F. Koch, 30. 10. 17, Hildesheim. G. Krause, 4. 11. 17, Quedlinburg. (Das Datum bedeutet den Tag der Krankmeldung). Vom 4. bis 11. Nov. wurden 113.50 Mk. Kranken- geld ausbezahlt. Der Vorstand: G. Schönhagen. Die Sektion Berlin des Verbandes reisender Schausteller gründet eine Gesellschaft zum Betriebe von Volksfesten. Am Freitag, den 9. November, fand eine außerordentliche Generalversammlung der Sektion Berlin statt, in der der Syndikus des Vereins, Herr Dr. Jaffa, einen Vortrag hielt über die Schäden der Berliner Rummel- pläge. Er führte aus, daß anstatt der vielen Prozesse gegen die Polizeibehörde in Berlin es sehr angebracht wäre, mit der Polizei auf gutem Fuße zu bleiben und die seitens der Behörde ge- rügten Mißstände nicht nur selbst zu beseitigen, sondern sogar in Vereinbarung mit der Behörde dahin zu wirken, daß diesen dauernden Neugrün- dungen von Rummelplätzen Einhalt geboten wird und statt dessen etwa 6 behördlich konzessionierte Pläge zu betreiben. In Verbindung mit dieser Angelegenheit schlug er vor, daß derartige Pläge nicht nur von Einzel- unternehmern betrieben werden sollten, sondern der Verein selbst sollte durch Gründung einer Ge- sellschaft m. b. H. oder Genossenschaft diese Plätze betreiben. Bei der Debatte, die diesem Vortrag folgte, wurde darauf hingewiesen, daß diese Idee schon vor Jahren behandelt worden sei und der Entschluß gefaßt, der Behörde vorzuschlagen, sie möchte ein Frühjahrs- und ein Herbst- volksfest in Berlin genehmigen. Der Verein würde dann dafür sorgen, daß die Rummel- plätze seitens der Mitglieder nicht mehr besucht werden. 3wecks Vorbereitung dieser Neugründung, die allerdings erst für den Frieden bestimmt ist, wurde ein Ausschuß von neun Personen ge= wählt, die die Paragraphen zwecks Gründung ausarbeiten und dem Verein vorlegen sollen. Seite 7. 3ur Richtigstellung! In verschiedenen 3eitungen wird ein Brief des Herrn Rechtsanwalt Dr. Jaffa in Berlin, gerichtet an Herrn Huyras in Leipzig, verbreitet, worin angeblich Herr Dr. Jaffa Herrn Huyras wie folgt schreibt: ,,Jedenfalls interessiert mich die Sache, zumal, da ich vor mehreren Jahren bereits auf Veranlassung des Reichsverbandes im Interesse einer Zusammenschließung sämtlicher Gewerbetreibenden tätig gewesen bin." Sollte dieser Vorsatz richtig sein, so muß ich bemerken, daß hier ein Irrtum seitens des Herrn Dr. Jaffa vorliegt, da die versuchte Zusammen- schließung nicht von dem Reichsverband ausging, sondern von meiner Person. Mit dieser ver- suchten Neugründung seinerzeit hatte der Reichs- verband nichts zu tun. Berlin, den 11. November 1917. Gustav Nedowitz, Berlin-Wilmersdorf. Erklärung. Die Ortsgruppe Berlin des Reichs- verbandes reisender Gewerbetreibender Deutschlands erklärt hiermit, daß sie niemals den Herrn Dr. Jaffa beauftragt hat, eine 3u- sammenschließung sämtlicher Gewerbetreibender vor- zunehmen. Es sind vor Jahren einige Mitglieder aus der Ortsgruppe Berlin ausgetreten und hatten diese mit Herrn Dr. Jaffa zusammen versucht, einen neuen Verband zu gründen. Es liegt dem- nach eine Verwechselung seitens des Herrn Dr. Jaffa vor. Erwähnen wollen wir noch, daß diese aus- getretenen Mitglieder inzwischen dem Reichsverband längst wieder beigetreten sind, nachdem eine Re- organisation der Berliner Ortsgruppe stattgefunden hatte. Der Vorstand. J. A.: Dr. Goldmann. Gerichtliche Entscheidungen. Der Betrieb einer Schießbude auf einem Privatgrundstück kann nur unter bestimmten Boraussetzungen von der Polizei untersagt werden. (Urteil des Preußischen Oberverwaltungs- gerichts.) Einem Schießbudenbefizer war von der Polizei der Betrieb seines Gewerbes untersagt worden. Auf die von ihm gegen diese Verfügung angestrengte Klage erkannte das Preußische Ober- verwaltungsgericht zu seinen Gunsten und zwar mit folgender Begründung: Für Schaustellungen kann eine Anzeigepflicht festgesetzt werden, um die Polizeibehörde in die Lage zu versezen, im voraus darüber zu befinden, ob eine in Aussicht genommene Schaustellung auf einem an öffentlichen Straßen oder Plätzen belegenen Privatgrundstück aus poli- zeilichen Gründen gemäß § 10, Titel 17, Teil II des Allgemeinen Landrechts (öffentliche Sicherheit) oder aus verkehrspolizeilichen Interessen zu unter- sagen ist. Im übrigen ist dadurch die materielle Berechtigung der Polizeibehörde zum Einschreiten nicht erweitert. Insbesonders ist es nicht, wie der Regierungspräsident in seinem Bescheid irrtümlich annimmt, in das Ermessen der Polizeibehörde ge= stellt, ob und in welchem Umfange die Geneh- migung zu an sich erlaubten Schaustellungen zu erteilen ist. Die Versagung der Genehmigung oder, was auf dasselbe hinausläuft, die Unter- sagung des Betriebes kann also nicht aus irgend- welchen polizeilichen Gründen erfolgen, sondern nur dann, wenn sie gemäß § 10, Titel 17, Teil II des Allgemeinen Landrechts oder § 6b des Ge= setzes vom 11. März 1850 (verkehrspolizeiliche Gründe) geboten ist. Daß verkehrspolizeiliche