Der Komet 1732 – Seite 7

Mr. 1732. der Beiträge, 2. Protokollverlesung, 3. Rassenbericht und Bericht der Revisoren, 4. Geschäftsbericht, 5. Ein- lauf, 6. Aufnahmen, 7. Anträge und 8. Verschiedenes. 3ur Revison der Kasse und Bücher, wurden die Herrn Stamer, Wetzel und Pfaumann bestimmt. Anträge zur Generalversammlung sind schriftlich bis 7. Juni beim Vorsitzenden Herr Jakob Weiher, Ulm, Kraffstraße 11, einzureichen. Ulmer-Messe: Der Borsigende berichtete über die seitens der Stadtpflege Ulm übersandte Abrechnung der Wintermesse, welcher trotz unserer Besteuer von 700 Mk. einen, weiteren Fehlbetrag um rund 740 Mk. aufwies, welcher ebenfalls von den zwei hiesigen Kor porationen gedeckt werden soll. Die Angelegenheit wird bis zur Generalversammlung bezw. bis zur nächsten Abrechnung der Sommermesse vertagt. Des weiteren berichtete derselbe über die Verhandlung betr. der Sommermesse mit dem stellvertretenden Stadtvorstand Herrn Oberbaurat Schimpf, indem die Stadt das Ver- langen stellt, daß die hiesigen Korporationen wieder für etwaigen Fehlbetrag aufzukommen hätten. Dies Verlangen mußte seitens der Ulmer abgelehnt werden und machten dieselben der Stadt den Vorschlag, sie möchte entsprechende Gebührenerhöhung eintreten lassen, womit sich Herr Oberbaurat Schimpf bereit erklärte und Herr Marktinspektor Trost beauftragte, eine ent- sprechende Aufstellung dem Gemeinderat vorzulegen, was geschah. Der Gemeinderat beschloß in seiner Sigung vom 24. Mai eine Erhöhung eintreten zu lassen und wird die Messe infolgedessen abgehalten. Herr Markt- inspektor gab der Versammlung über Vorangeführtes noch näheren Aufschluß und ersuchte zugleich, diese Gebührenerhöhung anzuerkennen, was seitens der beiden Borstände und der hiesigen Kollegen geschah. Mit diesem ist uns die Messe auch fernerhin gesichert und wir dürfen annehmen, daß wir Ulmer im Sinne aller Meß- besucher gehandelt haben. Der Vorsitzende dankt im Namen aller Meßfieranten. Herrn Marktinspektor für seine wiederholte Mühe, die Messe uns zu erhalten. Nach nunmehriger Erschöpfung der Tagesordnung schloß der Borsigende die Versammlung um 10 Uhr, mit dem Wunsche, daß der Besuch der Messe seitens der Schau- steller und Fieranten möglichst zahlreich seimöchte. Der Schriftführer: Eugen Pfaumann. grunder Verein 1894 Bruderbund ,,Bruderbund", Verein reis. Gewerbetreibender und deren Berufsgenossen. Sitz Stuttgart. 190 Protokoll der Generalver- ſammlung vom 18. Mai 1918, ab- gehalten im Lokal zum Rottweiler Hof", Brennerstraße 23. Anwesend waren 15 Mitglieder, davon 11 vom Vorstand und Ausschuß. Der 1. Vorsitzende Herr Krieger ersuchte die Herren, ihn für den heutigen Abend von der Führung des Vorsizes zu entheben, da er wegen seines kränk- lichen Zustandes und großer Heiserkeit nicht in der Lage sei, das Amt voll und ganz vertreten zu können. Die Generalversammlung gab dem Ersuchen gerne Folge und da der 2. Vorsitzende Herr Carus aus geschäftlichen Gründen abgehalten war, pünktlich zu erscheinen, so wurde bis zu deffen Eintreffen Ausschußmitglied Herr Jäckle bestimmt, einstweilen den Vorsiz zu übernehmen. Herr Jäckle begrüßte die erschienenen Herren, eröffnete um 8 Uhr die Generalversammlung und gab folgende Tagesordnung bekannt: 1. Verlesen der Protokolle vom letzten Halbjahr, 2. Einlauf, 3. Aufnahmen, 4. Ein- kassieren der Beiträge, 5. Vereinsangelegenheiten, 6. Wahl des 1. und 2. Vorsitzenden, 7. Diskretes und 8. Anträge. Die Anträge mußten schriftlich und zwar bis längstens 17. Mai ds. Is. an das Vereinslokal eingesandt sein; später eingelaufene, sowie mündliche Anträge fanden keine Berücksichtigung. 1. Das legte Protokoll wurde verlesen und angenommen. 2. Es wurden verlesen: a) Mehrere Ansichtspostkarten, wofür den Spendern der Dank des Vereins vom Vorsitzenden ausgesprochen wurde; b) eine Krankmeldung von unserem Ausschuß- mitglied Herrn August Keim, wovon mit Bedauern Kenntnis genommen und demselben baldige Genesung von seinem Unfall gewünscht wurde; c) ein Dank- schreiben von der Familie Baum für die Kranzspende anläßlich der Beiseßung ihres den Heldentod gestorbenen Sohnes und der Beteiligung des Vereins an derselben. Bei Punkt 3 meldete sich niemand. Punkt 4 war rasch erledigt. 5. Im Eingang zu diesem Punkt erschien der Der Komet. und die Wahl von beiden Herren mit Dank angenommen. Punkt 7 wurde erledigt. 8. Nachdem ein schriftlicher Antrag nicht vorlag, war die Tagesordnung erschöpft und schloß der Vorsitzende mit Dank die schön und ruhig verlaufene Generalversammlung um 10 Uhr. 196 da. A.: Jos. Xhenemont, Schriftführer. Kranken- und Begräbniskaffe des Vereins selbständiger Händler und Marktbezieher, Siz: Hannover. it Frühere eingeschriebene Hilfskaffe Nr. 79. Fernsprecher 7297. ad elnis Genehmigt durch Senatsbeschluß vom 29. Oktober 1913 nach dem Privat-Versicherungsgesetz vom Jahre 1901. Protokoll der Vorstandsizung vom 24. Mai, abgehalten im Vereinslokal, Schmiedestraße 15. An= wesend waren 5 Vorstandsmitglieder. In geschäftlicher Berhinderung des 1. Vorsitzenden eröffnete der 2. Vor- figende Herr C. Boß die heutige Vorstandssigung mit Begrüßung und dem Bedauern des so schwachen Be- fuches um 84 Uhr. Das letzte Protokoll wurde ver- lesen und ohne Widerspruch genehmigt. Die Wieder- aufnahme des früheren Mitgliedes W. wurde laut Vorstandsbeschluß wegen seines Herzleidens abgelehnt, ebenso wurde die Aufnahme des Herrn E. B. hierselbst nicht genehmigt. Das erkrankte Mitglied L. K., das sich zum wiederholten Male gegen § 13 Absag e unserer Sagungen vergangen hatte, wurde in eine Strafe von 8 Mark genommen. Herr E. Rother, Dresden, zeigte uns seine am 7. Mai ds. Is. stattgefundene Bermählung an. Da die Mitteilung erst jetzt in unsere Hände ge- langte, foll ihm nachträglich ein Glückwunschschreiben zugehen. Nun folgten diskrete Angelegenheiten. Da weiter nichts von Belang vorlag, schloß der 2. Vor- sitzende die Versammlung um 10 Uhr. Chr. Fischer, Schriführer. prank gemeldet: toce L. Kropf, Hannover, Kornstraße 19 a. D. Schade, Hannover, Dietrichstr. 26. C J. Joosten, Rheinberg a. Rh., Kämperstr. 12. Die werten Mitglieder werden hiermit aufgefordert, ihre fälligen, sowie rückständigen Beiträge umgehend an unsere Geschäftsstelle Herrn Fr. Kallmeyer, Artillerie- straße 6, portofrei nebst Bestellgeld einzusenden. Der Vorstand. J. A. Chr. Fischer, Schriftführer, Langestraße 41. 23019 0802 oid nstult" b ndomise stund Kranken- und 壽 Begräbniskasse 19 Hp der Bereinigung reis. Geschäfts- leute Deutschlands 3d (früher Nr. 77.) 10mSit: Hannover. Fernsprecher Nr. 5458. mui onu död chi Krank gemeldet: E. Vogt, 18. 3. 18, Düsseldorf. Seite 5. in dieser Frage beschuldigt wird, dann recht große Aussichten hat, überhaupt von einer Anklage ver- schont zu bleiben, wenn er sofort im Besitz des erforderlichen Entlastungsmaterials ist. Umgekehrt wird derjenige Kaufmann usw. nicht um die An- lage, ja wohlmöglich nicht um die Bestrafung herumkommen, der ohne entsprechende Borberei- tungen, der ohne den Besitz und die Kenntnis wichtiger Reichsgerichts-Entscheidungen usw. die Sache an sich herantreten läßt. Nun hat aber jeder Staatsbürger ein berech- tigtes Interesse daran, von Bestrafungen verschont zu bleiben. Jeder, der also wegen der Frage der Preisüberschreitungen bei Gegenständen de des täg- lichen Bedarfs mit einer Anklage zu rechnen hat, muß sich darüber klar sein, daß er im Falle der Verurteilung natürlich auch das bei uns nun ein- mal übliche Nachtragen dieser Borstrafe bei allen späteren Zusammenstößen mit der Staatsgewalt vorgehalten bekommt und gegebenenfalls umso ſchwerer bestraft wird: Auch in unserm Gewerbe- zweige müssen aus diesem weiteren Grunde daher alle le Intereſſenten fofort, wenn ſie hören, daß gegen sie von irgendeinem Käufer usw. eine Beschuldi- gung in Bezug Preiswuchers erhoben worden ist, auf ihre Verteidigung bedacht sein. Ungünstig für die Beschuldigten wegen Preis- wuchers bei diesen Artikeln ist die von einem ein- flußreichen Kriegsamt vertretene Ansicht, die zahllose Waren und die dazu nötigen Werkzeuge und Maschinen als „Gegenstände des täglichen Bedarfs" ansieht. Hier sind zahlreiche Waren gekennzeichnet, die auch unseren Gewerbezweig direkt oder indirekt interessieren. Die große 3ahl derartiger Gegen- stände erklärt sich aus der außerordentlich weiten Auslegung, welche das Kriegsamt einer an sich unstreitig recht wichtigen Entscheidung des Reichs- gerichts gibt. Man kann also sagen: Kennt diese zahlreichen Gegenstände irgend ein anzeige- lustiger Käufer, versteht er es, den Staatsanwalt gleich mit dieser Kriegsamts-Ansicht bekannt zu machen, so ist die Gefahr einer Anklage auch für unsere Interessenten sehr groß, sofern sie nicht entsprechendes Entlastungsmaterial zur Stelle schaffen. Nun habe ich bei der Verfolgung der Recht- ſprechung auf dieſem Sondergebiet gefunden, daß zum mindesten durch eine neue Reichsgerichts- Entscheidung gesagt werden kann: Die erwähnte Ansicht des Kriegsamts von Artikeln des täglichen Bedarfs kann bei zahlreichen Waren allein nicht maßgebend für Anklageerhebung oder Verurteilung sein. Ein neues Reichsgerichts-Urteil zieht nämlich den Kreis dieser Gegenstände bemerkenswert eng. Man gewinnt beinahe den Eindruck, als habe das Reichsgericht inzwischen eingesehen, daß ein von einem Senat unseres obersten Gerichtes früher (bon pad gefälltes wichtiges Urteil denn doch zu bedenkliche W. Franke, 18. 3. 18, Hannover. spinsp K. Klinkerfuß, 13. 4. 18, Baddeckenstedt. K. Ahrendts, 2. 5. 18, Hannover. W. Weißinger, 12. 5. 18, Mannheim, . Benjakob, 12. 5. 18, 'Bad Meinberg. R. Ochs, 12. 5. 18, Berlin. 100 A. Häffner, 13. 5. 18, München. 10 L. Morich, 20. 5. 18, Bad Salzuflen. (Das D Datum bedeutet den Tag der Krankmeldung). Bom 19. bis 26. Mai wurden 202.50 Mk. Kranken- geld ausbezahlt. Um Einsendung der rückständigen Beiträge wird ersucht. de Der Borstand: G. Schönhagen. Kriegsstrafrechts-Gefahren 2. Borsitzende Herr Carus, welcher von Herrn Jäckle beim Vertrieb „täglichen Bedarfs". den Vorsiz übernahm und weiterführte. In diesem Punkte wurde beschlossen, ein Mitglied, welches seiner- zeit eigentlich unrechtmäßig wegen Nichtbezahlung der Beiträge aus der Mitgliederliste gestrichen wurde, wieder als neues Mitglied in demselben weiterzuführen. Mit der weiteren Erledigung wurde der Schriftführer be- auftragt. 6. Die Wahl des 1. und 2. Borsigenden hatte folgendes Ergebnis: Von 14 abgegebenen Stimmen wurde Herr Mar Krieger als 1. und Herr Johann Carus als 2. Vorsitzender je mit 13 Stimmen gewählt P. Berlin-Friedenau. Mar Grempe, B (Nachdruck verboten.) Auf dem Gebiete der Rechtsprechung wegen Preiswuchers bei Artikeln des täglichen Bedarfs" liegen zur Beit die Verhältnisse für unsere Inte- ressenten sehr verschieden. Man kann wohl sagen, daß derjenige Gewerbetreibende uſw., der Gefichtpunkte enthielt. Diese wurden von manchen Behörden so außerordentlich weit ausgelegt, daß nunmehr unsere oberste Revisions-Instanz mit einem neuen Urteil bei richtiger Auslegung dieser nicht unbedenklichen Entwickelung geradezu entgegen- getreten ist. Die erwähnte Ansicht des Kriegsamts über außerordentlich viele Waren als Gegenstände des täglichen Bedarfs" wurde summarisch damit be- gründet, daß diese Bekanntmachung erfolgt sei auf Grund von Ansichten der früheren Reichs-Preis- stelle oder der volkswirtschaftlichen Abteilung eines Kriegsamts oder aber infolge einer Auslegung einer oberstgerichtlichen Entscheidung. In den Fuß- noten dieser Bekanntmachungen des Kriegsamts find nun aber überhaupt nur bei zehn Artikeln Hinweise anzutreffen. Klar als Entscheidungen von Gerichten sind zudem nur sechs Gegenstände als Höchstpreisartikel des täglichen Bedarfs ge- kennzeichnet. Bei den übrigen Artikeln wird auf andere Beröffentlichungen eines Kriegsamts ver-