Der Komet 1732 – Seite 8

Seite 6. wiesen. Möglicherweise ist demnach auch hier nur die Ansicht des Kriegsamts wiedergegeben, nicht aber zweifelsfreie Gerichtsentscheidungen. Bemerkenswert sind im übrigen auch die Waren selbst, die nach den Fußnoten dieser Veröffentlichung bereits durch Gerichtsentscheidung als Artikel des täglichen Bedarfs erklärt worden sind. An dieser Stelle interessieren nur die Entscheidungen als solche, sodaß sich die Angabe der uns zur Ver- fügung stehenden Daten und Aktenzeichen erübrigt. In Frage kommen für Arrak und Rum eine Ent- scheidung des Reichsgerichts, für Bier eine Ent- scheidung des obersten Landesgerichts München, weiter für Honig und Streumehl Reichsgerichts- entscheidungen. Demnach haben sich diese wich- tigen Reichsgerichtsurteile usw. in konkreten Fällen doch im wesentlichen nur auf Waren bezogen, die allgemein als Nahrungs- und Genußmittel des gesamten Volkes angesehen werden. Die Reichsgerichtsentscheidung nun, die ge- wöhnlich bei Anklagen und Verurteilungen als Unterlage dient, besagt im wesentlichen: Ein Gegenstand des täglichen Bedarfs kann aufhören es zu sein, entweder deshalb, weil der Bedarf, den er deckte, weggefallen ist, oder deshalb, meil andere, bessere Mittel zur Befriedigung des Bedarfs gefunden worden sind. Niemals aber kann ein Gegenstand des täglichen Bedarfs diese Eigenschaft dadurch verlieren, daß er bei der durch den Krieg bedingten Einschränkung des Handelsverkehrs nicht mehr in ausreichender Menge zu beschaffen ist. Auf Grund dieser Auffassung ist dann vom Kriegsamt die Ansicht vertreten worden, daß alle Werkzeuge, Maschinen, Transportmittel usw., die zur Gewinnung und Herstellung der Gegenstände des täglichen Bedarfs erforderlich sind, ebenfalls unter diese Preiseinschränkungen fallen. Dort, wo im Fall von Anklagen dieser Auffassung nicht mit beweiskräftigem Material entgegengetreten wurde (richtiger gesagt: nicht entgegengetreten werden konnte, weil weder der Angeklagte noch der Rechts- anwalt das einschlägige Material zur eventl. Frei- sprechung beschafft hatte), sind auch Verurteilungen eingetreten. Diese machen naturgemäß neue Frei- fprechungen schwieriger. Aber erfreulicherweise kann im folgenden gezeigt werden, daß mit dem gesammelten Material trotzdem Freisprechungen unserer Interessenten durchaus nicht aussichtslos find. Die vorhin schon erwähnte neue Reichs- gerichts-Entscheidung kann vielmehr als Beweis dafür angesehen werden, daß zweifelsklare, maẞ- gebende Gerichtsurteile für die überwiegende Mehr- zahl der vom Kriegsamt schon als „täglicher Be- darf" erklärten Gegenstände noch nicht vorliegen. Biele dieser Waren interessieren unsere Leser direkt oder indirekt. Die Tatsache, daß das Kriegsamt auch bei den hier in Betracht kommenden Waren unferes Gewerbezweiges wie bei vielen Artikeln anderer Branchen die Ansicht vertritt, fie fielen auch unter den Begriff „täglicher Bedarf", kann daher nicht als unerschütterlich gelten. An und für fich tut natürlich jeder Industrielle, Gewerbetreibende und Kaufmann gut, sich vor unberechtigten Preistreibereien aus zahlreichen Gründen zu hüten. Es kommt nämlich hinzu, daß neuerdings in einem Prozeß wegen Preis- wuchers das Reichsgericht in der Tat ein Urteil bestätigt hat, bei dem das Vergehen schon in einem Kaufangebot zu übermäßigen Preisen gesehen wurde. Der Einwand, daß es sich um ein freibleibendes Angebot gehandelt habe, daß der Verkauf nicht zustande gekommen sei, wurde als unwesentlich zurückgewiesen. Allerdings lag hier in der Sache selbst eine außerordentliche Preistreiberei vor. Immerhin ist die Entscheidung für unsere Be- trachtungen insoferne lehrreich, als sie beweist, daß es auch bei den sogenannten Artikeln des täg- lichen Bedarfs wichtig sein wird, diesen Begriff Der Komet. für zahlreiche Waren zu erschüttern, bei denen es nur zu Kaufangeboten, nicht aber zum Verkauf felbft gekommen ist. Wir erwähnen diese Seite der Frage besonders darum, weil sie geeignet ist, einerseits auf die Wahrscheinlichkeit zunehmender Anzeigen wegen Preisvergehen aufmerksam zu machen. Trotzdem bleibt es Sache des von der Beschuldigung oder Anklage Betroffenen, auf den Kernpunkt des Streites einzugehen, da ihm mit Hilfe des folgenden geeigneten Verteidigungs- materials doch große Aussichten auf Freisprechung winken. (Schluß folgt.) Bermischtes. " Auf unsere Notiz betreffs einer angeblichen Steuerhinterziehung der bekannten Firma L. Stro- meyer & Co. in Konstanz im Komet 1730 Seite 6 erhalten wir von genannter Firma fol- gende Mitteilung zur Veröffentlichung: Die trot sofortiger amtlicher Dementierung durch eine An- zahl meist sozialdemokratischer Blätter gegangene Notiz ist unzutreffend. Richtig ist, daß wir einen Steuerprozeß haben, der sich hauptsächlich um die Höhe der Abschreibungen und die Verteilung der Beträge auf die badischen und außerbadischen Betriebe unserer Firma dreht. Die Steuerdirektion hat noch keinen Beschluß ge= faßt und dürfen wir auf Grund der Erhebungen erwarten, daß die Angelegenheit zu unseren Gunsten entschieden wird." " -Hat man ein Recht auf Mittagsschlaf? Diese Frage hat, wie die Halbmonatsschrift Gesetz und Recht" mitteilt, das preußische Oberverwal tungsgericht vor einiger 3eit gründlich erwogen, aber schließlich verneint. Ein gequälter Bür gersmann hatte sein 3immer Wand an Wand bei einer Gastwirtschaft. Eben war er beim Mittags- Eben war schlafe eingenickt, da hörte er ein verdächtiges Geräusch, wie wenn ein Groschen in ein Auto- maten fällt. Sogleich fluten die Töne eines Orchestrions zu ihm herein: "In der Heimat, da ist es wunderschön". Er vergräbt sich in sein äbt fich Kissen. Er hört noch immer, daß es zu Hause 3ornrot läuft er zur Polizei. Es schön sei. wird dem Schankwirt aufgegeben, alle diejenigen Maßnahmen zu treffen, welche die Verbreitung der Schallwirkung über den Orchestrionraum hin- aus unbedingt verhindern". Nun kann er einige 3eit mittags schlafen. Aber der Gastwirt beschwert sich höher und immer höher hinauf bis zum Oberverwaltungsgericht. Dieses entscheidet dahin, daß es zu einem polizeilichen Einschreiten nicht genüge, wenn bei Tage Annehmlichkeiten, wie Mittagsruhe, Mittagsschlaf oder ungestörte Er- holung nach der Arbeit durch Musik oder Ge- räusche aus Nachbarhäusern beeinträchtigt werden. Grundsätzlich sei daran festzuhalten, daß zur Erholung des Körpers und Geistes die Nacht- zeit da sei. Die Nachtruhe jedoch, deren fort- gesetzte ohne weiteres ein Verbot der Polizei rechtfertigte, beginne nach der Auffassung weiter Volkskreise erst um 10 Uhr abends. Nr. 1732. und war daher ganz erstaunt, als er unter ener- gischem Hackenzusammenschlagen mit ruhig blitzen- dem Auge mir meldete: „Ich bin bei der Patrull, Herr Oberleitnant". Ich kannte ihn damas noch nicht näher, den meiner Pionierabteilung zugeteilten Infanteristen Kögner, den braven tollkühnen Bur schen aus Franken, sonst hätte ich ihn daraufhin nicht gefragt: „Und Sie wollen so ganz ohne Waffe, nur mit dem Spaten hinüber?" Er dehnte seine breite Brust, legte ein leichtes Grinsen über sein gutmütiges Gesicht, und mit Seelenruhe gab mir der ehemalige Pferdeknecht zur Antwort: Herr Oberleitnant, der Spaten liegt mir am besten!" Wie sich die Franzosen selbst ver- spotten. Die Empörung der Franzosen über die Beschießung von Paris wird in einem Pariser links- sozialistischen Blatte lächerlich gemacht: Da im Jahre 1914 eine Kanone höchstens 20 Kilometer weit schießen konnte, muß man zugeben, daß es ein grausames Verbrechen gegen die Menschheit ist, jegt plötzlich 120 Kilometer weit zu schießen. Aber die Deutschen brauchen sich auf ihre Wunder- kanone nicht so viel einzubilden, denn diese Ma- schine ist, wie die französische Presse noch zur rechten 3eit festgestellt hat, gleich allem was groß, edel und genial ist, eine französische Erfindung, von einem Russen ausgedacht und von einem Spanier in einem deutschen Unterseeboot zu unseren Feinden gebracht. Mit dem „Echo de Paris" muß man sich wirklich fragen, wie unsere Bureaukraten diese französische Erfindung unbenutzt und sie unseren Feinden zukommen lassen, uns mit einem Wort hindern konnten, sie in den Dienst der 3ivili- sation zu stellen. Denn hätten wir sie zu unserer Verfügung, wir, ja wir würden selbstverständlich nie auf Kirchen, sondern nur auf militärische Biele schießen. Ebenso teilen wir voll und ganz die berechtigte Empörung des Kardinals Onnette, der Den Tag unseres gefagt hat: Diese Elenden! Heilandes haben sie sich ausgesucht, um dieses fluchwürdige Verbrechen zu begehen." Er hat ganz recht, und wir können uns nur noch mit nachträglichem Stolz an die Einstimmigkeit der französischen Presse erinnern, mit der sie die unzei- tige Anregung des Papstes verdammte, als er eines Tages vorschlug, den Kampf während des Weihnachtsfestes auszusetzen. Damals gab man ihm zu verstehen, daß er uns nicht gerade in den Arm fallen dürfe, während unser Sieg in Erschei- nung zu treten beginne." Marktveränderungen. Mitgeteilt vom Reichsverband reisender Gewerbetreibender Deutschlands, Siz Magdeburg. -Der für die Stadt Gumbinnen auf den 8. Ok- tober anberaumte Krammarkt ist aufgehoben worden. Der diesjährige Trinitatismarkt in Kulmbach fällt wiederum aus. Die Krammärkte dortselbst werden erst wieder abgehalten, wenn bessere Verhältnisse hinsichtlich der Ernährung usw. eingetreten sind. Die auf den 2. und 3. September 1918 und 1. und 2. September 1919 in Friedeberg a. Qu. festgesetzten Kram-, Pferde-, Rindvieh- und Schweinemärkte fallen mangels Bedürf nisses aus. Der auf den 23., 24. nnd 25. Juni ds. Js. in Rendsburg anstehende Krammarkt ist aufge- hoben. Der am 23. und 24. Juni ds. Js. stattfindende Krammarkt in Engelskirchen findet nicht statt. - Ebenso fallen aus sämtliche Viehmärkte des Regierungs- bezirks Cöln mit Ausnahme derjenigen in Adenau, Mayen, Kreuznach und Weßlar. Die diesjährige Kirchweihmesse in Fürth i. B. findet nicht statt. Der Leib mutaid Ein rechter Bayer. Da erzählt z. B. Ober- leutnant d. R. Karl Lehmann: „Es war bei einer der ersten gewaltsamen Erkundungen bei Hulluch. Wir wollten eine Minensprengung unter dem geg- nerischen Graben dazu benutzen, hinüberzuspringen, um Gefangene und Beute einzubringen. Schwer bewaffnet stehen die Leute im Graben. riemen hängt voll Handgranaten, bayrische Jagd- messer schielen aus dem Stiefelschaft. Nun kann es losgehen. Doch halt! „Was wollen sie denn hier?" redete ich einen Infanteristen an, der an der Spitze der Leute stand, mit dem Krätzchen auf dem - einem Spaten in der Hand. dicken Schädel und Ich vermutete, er sollte hier Grabenarbeiten machen, - Meß- und Marktberichte. In Norden zum Pfingstmarkt waren anwesend: H. Erhorn, Etagen-Panorama, H. Hempel, Illusion, H. Hener, 3wergtheater, Höhn, Riesenkinder,