Der Komet 1788 – Seite 13
1919-08-02 · Seite 13 von 30
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Mr. 1788.
Bonn wegen Luftbarkeitssteuer angestrengt hatte.
Nach § 4 der maßgebenden Steuerordnung vom
28. April 1916 wird die Steuer einmal erhoben
in Form einer Kartensteuer bei allen Darbietungen
und Vorführungen, zu denen der 3utritt von einer
Bezahlung abhängig gemacht wird und im übrigen
in Form einer Pauschsteuer. Nach § 6, Abs. 1,
a. a. D. beträgt die Kartensteuer a) bei einem
Eintrittsgeld von 50 Pfg. 5 Pfg., b) bei höherem
Eintrittsgeld für jede weitere angefangene halbe
Mark weitere 5 Pfg.; nach § 6, 3iffer 10, wird
das Doppelte der Säße unter a) und b) erhoben
bei Gesangs- und deklamatorischen Vorträgen ohne
höhere künstlerische Bedeutung, Tingel-Tangeln,
Maskenbällen usw.; das Dreifache der unter a) und
b) angegebenen Sätze wird bei Vorführung von
Wechsellichtbildern usw. erhoben. Nach § 6, 3iffer
12, ist über die ausgegebenen Eintrittskarten usw.
in der vom Bürgermeister vorgeschriebenen Form
mit der städtischen Dienststelle abzurechnen; wird
die Zahl der ausgegebenen Eintrittskarten nicht
nachgewiesen, so wird die Steuer in einer Gesamt-
summe innerhalb der Grenzen von 20 bis 300 Mk.
festgesetzt. Frau A., welche in Bonn ein Kine-
matographentheater betreibt, hatte dem Gemeinde-
vorstand davon Anzeige erstattet, daß sie pausch-
steuerpflichtige Lichtspielvorführungen abzuhalten
beabsichtige. Als Frau A. es unterließ, über die
3ahl der ausgegebenen Eintrittskarten einen Nach-
weis zu erbringen, wurde sie vom Oberbürgermeister
in Form einer Pauschsteuer zu einer Lustbarkeits-
steuer von 1975 Mk. herangezogen, welche auf
ihren Einspruch hin auf 1875 Mk. ermäßigt
wurde. Schließlich erhob Frau A. Klage im
Verwaltungsstreitverfahren und betonte, es handle
sich um eine Erdrosselungssteuer, es sei unmöglich,
in Bonn ein Kinematographentheater aufrecht zu
erhalten. Der Bezirksausschuß zu Cöln wies aber
die Klage als unbegründet ab und erklärte die
angefochtene Steuerordnung für rechtsgültig, von
einer Erdrosselung könne keine Rede sein. Frau
A. habe ihre Vorführungen absichtlich als pausch-
Steuerpflichtig angemeldet, um sich einer genauen
Feststellung der 3ahl der ausgegebenen Eintritts-
karten zu entziehen. Die Festsetzung der Steuer
sei nicht in willkürlicher Weise erfolgt.
Urteil griff Frau A. mit der Revision beim Ober-
verwaltungsgericht an, welches aber nach langer
Verhandlung und Beratung zu keinem Ergebnis
gelangen konnte, sondern beschloß, die Entscheidung
den Parteien schriftlich zuzustellen. (Entscheidung
vom 17. Juni 1919.)
Eingesandt.
Dieses
(Alle Artikel, welche unter dieser Rubrik stehen, sind der
Verantwortung der Einsender selbst überlassen.)
In der Annahme, daß auf die Bereitstellung
des „Anker" vonseiten des Vorstandes des „Ham-
burger Vereins" zur Aufnahme von Einsendungen,
die die Verschmelzungsangelegenheit
Bund" und Hamburger Berein" betreffen, viele
Berliner
Der Komet.
um das
Einsendungen erfolgen werden und
Inferatenblatt nicht in seinen Einnahmen zu schmälern,
erlaube ich mir durch den uns liebgewordenen
"Komet" Gehör zu verschaffen.
"
Laut Protokoll der Vorstands-Sizung vom
15. Juli ds. Is. des Vereins-reisender Schau-
steller und Berufsgenossen, Siz Hamburg" ist
über die Besprechung der Mitglieder der einzelnen
Arbeitsgemeinschaften in wichtigen Fragen ver
handelt worden und zwar mit folgendem Ergebnis:
,,Nach den Ausführungen des Herrn Lenders
erklärt sich der Vorstand bereit, der General-
versammlung vorzuschlagen, unter der Bedingung,
daß durch Beitritt des Berliner Bundes
zum Hamburger Verein bezw. zur
Berliner Sektion, dort am Blaze eine
Seite 11.
am
Arbeitsgemeinschaft" anzuschließen, um
sie dann zu einer „Reichsarbeitsgemein-
schaft" auszubauen. An eine Unterwerfung
oder sogenannte Verschmelzung mit Hamburg oder
gar der Berliner Sektion ist nicht zu denken; es
muß das lediglich ein Hirngespinnst der Hamburger
Herren sein.
Berliner Bund"
In der Sigung des "
Freitag, den 25. Juli, schnitt ich diese Angelegen-
heit auf Grund des oben erwähnten Protokolls
Der zur selben 3eit mit anwesende Ehren-
vorsitzende der Berliner Sektion", Herr Friz
Müller, Berlin, kann sich ja vielleicht einmal
äußern und den Mitgliedern des „Hamburger
Vereins", sowie dem Vorstand desselben bekannt
geben, in was für ein Wespennest ich da gestochen
an.
einheitliche Organiſation gefchaffen hatte, worin
wird, einer Reichsarbeitsgemeinschaft
mit dem Size in Berlin beizutreten
und auch entsprechende Landes- und örtliche
Arbeitsgemeinschaften auszubilden."
So steht also geschrieben im Anker" vom
19. Juli 1919! Nun, wie denken sich die Ham-
burger Vorstandsmitglieder das eigentlich? Denken
fie vielleicht, die Mitglieder des Berliner Bund"
seien solche charakterschwache Männer, daß sie
ohne weiteres ihre so stark gefestigte und weit
ausgebaute Organisation, und ohne daß ihnen
irgend welche Chancen geboten werden
könnten, preisgeben, um einzig und allein nur
dem hingeworfenen Köter, der „Reichsarbeits-
gemeinschaft" nachzuhaschen?
Der Berliner Bund" steht durchaus
auf gesunden Füßen, er hat bereits
ca. 500 Mitglieder, mehrere Tausend
Mark Vereinsvermögen und, was die
Hauptsache ist, vereinsfrohe und eifrige
Mitglieder, die sich nicht jetzt schon, nach kaum
1/2 jährigem Vereinsbestehen, mit dem Gedanken
abmartern, unter die Fittiche des bis vor kurzem
altersschwachen, und überaus morschen Hamburger
Vereins zu kommen.
Ich glaube gewiß, Herr Lenders hat das Ec-
gebnis der Berliner Besprechung wortgetreu seinen
Borstandsmitgliedern unterbreitet; daß aber die
Tatsachen so auf den Kopf gestellt worden sind,
sieht der immer noch reaktionären Vorstandschaft
des Hamburger Vereins" verteufelt ähnlich. So-
weit ich unterrichtet bin (und ich bin Gott sei
dank gut unterrichtet), denkt der „Berliner
Bund" gar nicht daran, seine Autorität
zugunsten des Hamburger Vereins"
aufzugeben. Der Berliner Bund" hat viel-
mehr durch Herrn Dr. Jaffa im Interesse der
Allgemeinheit und zugunsten der zu schaffenden
Reichsarbeitsgemeinschaft das Ersuchen an die
beiden auswärtigen Vertreter Herrn Lenders vom
"Hamburger Verein" und Herrn Max Wille vom
,,Reichsverband", Siz Magdeburg, gerichtet, sich
mit ihren Korporationen der bereits
bestehenden sogenannten
Reste
0366
in Klöppelspitzen
hat abzugeben solange Vorrat reicht
Rudolf Kranke, Barmen,
Carolinen-
straße 68.
Zucker
waren
preiswert!
Georg FWD Sellmich
Hamburg15.
an sich selbst be-
Diebstahl geht, wer nicht
1000 meiner ff. zus.-gest. Postkart.
als: Künstler-
Landsch.-, Bromsilber-,
Bromersatz, Scherzk., Serienk., Tierk.,
Blumenk. und Genrek., sowie andere
interess. Pestk. für 15.- bestellt
(100 St. 2.), 1000 Ramschk. 7.50
netto Nachn. Scherzpostk., Vogel-
postkarten 100 Stck. 3.-. Partie-
Preisliste franko.
A. Paeschke, Berlin N. 37,
Kastanienallee 11D.
766
Berliner
"
"
Der Berliner Bund" ist grundsätzlich geneigt,
sich mit allen Vereinen und Verbänden im Sinne
einer ,,Reichsarbeitsgemeinschaft" der Wander-
gewerbetreibenden Deutschlands zu vereinigen, um
als große, ganze, geschlossene Organisation unsere
Interessen gemeinschaftlich zu vertreten.
An eine Preisgabe seiner Autorität als „Ber-
liner Bund" zugunsten des „Hamburger Vereins"
ist nicht zu denken, denn da bietet uns der „Ham-
burger Verein" zu wenig Chancen. Wiederum
lasse ich meinen Aufruf erschallen: „Auf, zur
Gründung einer Reichsarbeitsgemein-
schaft aller Wandergewerbetreibenden
Deutschlands" unter Wahrung der
Autorität der einzelnen Vereine und
Verbände. Hinweg mit den reaktionären
Annektionsgelüften, die lediglich nur
auf die Vereinsvermögen zielen.
Otto Luge, Berlin N. 20, Uferstraße 3.
*
Herr Philipp Keth.
*
?
Auf Ihr Eingesandt in Nr. 1783 vom 19. Juli
muß ich Ihnen einiges erwidern nnd werden
Sie bei klarer Erwägung meine Meinung doch
noch teilen. Vorerst muß ich Ihnen mitteilen,
daß Sie meinen Bericht in Nr. 1783 jedenfalls
gar nicht verstanden haben, sonst hätten Sie so
ein widersprechendes Urteil niemals gegeben.
Auch scheinen Sie Fachblätter wenig zu lesen,
sonst müßten Sie über die vielen Klagen des
Publikum's und die schweren Kämpfe mit der
Polizei, die oft genug auszufechten sind und schon
in vielen Fällen im „Komet" erördert wurden, ge-
nügend unterrichtet sein. Wenn ich mich nun,
wo ich schon seit zwanzig Jahren im Reisefach
tätig bin und die Gepflogenheiten der einzelnen
Reisenden und Fachleute, vielleicht von etwas
größeren Kollegen wie sie Herr Keth genau
studiert habe, ſo können Sie sich sicher
darauf verlassen, daß meine Ausführungen nur
im größten Interesse des reisenden Standes ge=
schehen sind. Mein Grundsatz ist der, treu zur
Benzol-Starklicht
„Aundo!'
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0943