Der Komet 1886 – Seite 14

Seite 14. mit 50 Prozent Ermäßignng durch die Welt fahren. Ist es nicht möglich, daß die R.A.G. beim Eisen- bahnministerium entsprechend vorstellig wird? Herr Keller, Borsigender, aus, daß diese Fahrpreisermäßigungen jegt nicht mehr vor- handen sind, weil die Eisenbahn überhaupt nicht mehr existieren könnte, wenn fie eben nicht den Staat hinter fich hätte. Man sagte uns, das Material, das der Eisenbahn zur Verfügung steht, müsse voll und ganz ausgenutzt werden. Selbst- verständlich will die R A.G. versuchen was möglich ift, aber versprechen kann sie nichts. Herr Kreikenbaum, München, führt aus: Ich bin der Ansicht daß wir, so lange der Eisen- bahnfiskus so hohe 3ahlen als Defizit einsett, mit einer dementsprechenden Eingabe wenig Erfolg haben, aber trotzdem ist es ganz gut wenn wir nicht locker laffen und immer wieder anbohren. Bielleicht erreichen wir doch einmal zu gegebener 3eit eine Kleinigkeit. Herr Lenders: Herr Dr. Jaffa hat durch die R.A.G. bekundet, daß die Anträge im Sinne der Antragsteller erledigt werden sollen unter Hin- zuziehung des Transport-Berbandes. Ich bitte, daß Herr Dr. Jaffa alles mögliche versucht. Die Eisenbahn-Anträge sind damit erledigt, ebenso die Anträge betr. Luftbarkeitssteuer. Herr Friz Borch verließt den Antrag betr. Platzgeldfrage. Herr Meyer, Köln: Ich habe seinerzeit schon einen derativen Ministerial-Erlaß nach hier geschickt, daß obert auf die ge Märkten, sondern auch auf jeder kirchlich festge- setzten Kirmes keine Platzversteigerungen stattfinden dürfen. Dieser Erlaß ist sehr viel wert. Er hat keinen Bezug auf Schüßenfefſte oder Privatfefte. Da haben wir angeregt, einmal ein Erempel zu ftatuieren und gegen diejenigen, die die Versteige- rung eines öffentlichen Plazes vornehmen, gericht- lich vorzugehen. Jeder, Herr Lenders spricht zur Sache. der eine solche Versteigerung erfahre, soll an die R.-A.-G. herantreten und es ihr melden, sodaß die R.-A.-G. fich dagegen wenden kann. Das ist der einzige Weg. alle Herr Meyer, Köln: Wir haben an Bürgermeistermeisterämter, wo die Plagversteige rungen abgehalten werden, ein Rundschreiben ge- richtet, fie möchten diese Plagversteigerungen wenigstens doch 6 Wochen vor Abhaltung der Kirmes vornehmen, ebenfalls auch das Datum und die Höhe der Luftbarkeitssteuer uns mitteilen und zwar aus dem Grunde, daß keiner, der auf einen Platz reflektiert, nun daran auch bestimmt gebunden werden soll. Diese Ordnung gilt nur für Händler, nicht für Schausteller. Nach diesem Ministerial-Erlaß heißt es, einerlei, ob Wagen- verkehr vorherrscht. Eine Verwaltung ist nicht berechtigt, die Bläge zu verfſteigern. Herr Kreikenbaum: Auch wir sind nicht der Ansicht, daß es angängig ist, daß auf ge- bie Bläße für Händler Poleigert werden. Wir erb versteigert werden. Wir erheben auch ganz ener gisch dagegen Protest. Wir möchten schon gleich heute Stellung nehmen und die R.-A.-G. ersuchen , babin zu wirken, daß da etwas getan wird. der R.-A.-G. die in Betracht kom- men den ber R...- Herr Meyer, Köln, nennt einen Fall, in dem der Kommissar die Plätze auf einem öffent- lichen Jahrmarkte versteigert hat. Er hatte den Herrn auf das Unzulässige seiner Handlungsweise aufmerksam gemacht. Dieser wußte wohl auch, daß er Unrecht hatte, und fragte darauf die Um- stehenden, daß er ja doch mit ihrem Einverständnis handele, was aber nur sehr schwach bejaht wurde . Herr Mendel, Nürnberg, führt an, daß in Bayern keine Pläge versteigert werden. die Fälle vorkommen, die Herr Meyer anführt, Wenn Der Komet. so muß selbstverständlich dagegen eingeschritten werden. Herr Mendel spricht noch des längeren in diesem Sinne. Herr Kreikenbaum gibt an, daß er direkt von verschiedenen Herren beauftragt worden sei, die Frage der Platzversteigerungen hier in Berlin anzuschneiden. Herr Keller: Ich stehe auf dem Standpunkt, daß wir diesen Antrag insofern erledigen, daß die betr. Vereine, welche in dieser rigorosen Weise seitens der Behörden geschröpft werden, uns das Material zusenden und wir dagegen vorgehen. (Schluß folgt) Der Kampf um den Surpalast. bute es bie Das Oberverwaltungsgericht hatte sich wiederholt mit einer Klage zu befassen, welche der Schausteller Oskar Bruch zu Elberfeld gegen den Oberpräsidenten der Rheinproving an- gestrengt hatte. B. hatte zunächst für eine be- stimmte 3eit die Erlaubnis zum Betriebe eines Surpalastes auf einem Plag am Islandufer in Elberfeld erhalten. Nachdem sich aber verschiedene Anwohner des Islandufers über das Treiben und den Lärm auf dem betreffenden Rummelplatz be- schwert hatten, lehnte es die Polizeibehörde in Elberfeld durch eine an B. gerichtete polizeiliche Verfügung ab, die erteilte Genehmigung zu ver- längern; durch den Betrieb, die Maschinen und die laute Musik entstehe ein großer Lärm. Vor allem sei es als eine sittliche Gefahr zu erachten, wenn tanzende Paare bei der drehenden Bewegung des Tanzbodens hinfallen und sich dann auf dem Boden herumwälzen. B. wurde daher aufge- fordert, den Betrieb des Jurpalastes sofort ein- zustellen. Nach erfolgloser Beschwerde beim Re- der gierungspräsidenten und beim Oberpräsidenten Rheinproving erhob Schausteller B. Klage beim Oberverwaltungsgericht und behauptete, es handle sich höchstens um eine Belästigung der Anwohner. In einem solchen Falle dürfe die Polizeibehörde nicht einschreiten, sondern nur dann, wenn eine Ein Gesundheitsgefährdung zu befürchten sei. Bahnarzt, welcher zu den Anwohnern des Island- ufers gehört bekundete, das durch den Betrieb des Jurpalastes verursachte Geräusch sei derartig, daß es sehr wohl geeignet sei, eine Gesundheits- schädigung herbeizuführen. Während verschiedene Anwohner aussagten, es handle sich nur um eine Belästiguna, erklärten andere, daß man dabei krank werden könne, die Gesundheit könne dadurch ernstlich untergraben werden. Der als Gutachter vernommene Kreisarzt wies darauf hin, daß eine Gesundheitsschädigung nicht eingetreten sei; aller- dings seien die Geräusche auf dem Rummelplatz sehr unangenehm und läftig, besonders für Ber- fonen, welche schon leidend seien; deren Gesund- heit könnte untergraben werden. Das Oberver- waltungsgericht wies alsdann die von B. erhobene Klage als unbegründet ab und machte geltend, aus den angestellten Erhebungen ergebe sich, daß die durch den Betrieb auf dem Rummelplay ver= ursachten Geräusche in ihrer Gefamtheit eine Ge- fundheitsschädigung der Anwohner begründen . - Entſcheidung vom 2. Juni 1921; 111. A. 22. 19. aus Interessenten-Bersammlung vom 19. Mai 1921, abgehalten in Crailsheim im Gasthaus zum „Falken". Einberufen durch den Kollegen Gutjahr, Stuttgart, welcher auch den Borsiz übernahm, und um 9 Uhr die von 125 Marktfieranten befuchte Versammlung unter der üblichen Begrüßung eröffnete. Die Tagesordnung murde bekanntgegeben, und zu Punkt 1 erteilte der Borsigende dem Referenten, Kollege Haas, Ulm das Nr. 1886. die durch die 3ersplitterung der Verbände hervorgerufen werden, er brachte den aufmerksamen 3.hörern Beweise, welche Vorteile eine große Einheitsorganisation bringt. Es wurde besonders betont, daß gerade in Süddeutsch- land ein gewisser Eigensinn herrscht, der der großen Maffe nun zum Schaden gerreicht. Mit Recht wurde betont, daß am meisten die Führer selbst es sind, welche über die Köpfe der Mitglieder hinweg ihre Phantasien verwirklichen, ein großes Uebel, welches berreits schon traurige Erfahrungen gebracht hat. Der Referent brachte Beweise, daß wir heute führende Männer haben, die glauben, Großes zu leisten, wenn sie darüber be raten wie ihre Fahne getauft werden soll, als daß fie für die Existenz ihrer anvertrauten Mitglieder pofitive Arbeit leisten. Er schilderte mit kernigen Worten die dringende Notwendigkeit einer großen Einheits- und Kampfesorganisation, damit wir unsere Gegner fiegreich bekämpfen können und bei dei den Behörden das An- fehen erlangen, wie es einem ehrbaren Stande gebührt, wenn wir nicht selbst unsere Existenz begraben wollen. Es müssen ganz andere Maßregeln ergriffen werden, um unsere Interessen wahren zu können, und nicht einer darf mehr unorganisiert auf dem Markte stehen, um auf Kosten der Organisation leben zu können. Jeder einzelne Kollege muß endlich eingesehen haben, daß nur eine große Einheitsorginisation es sein kann, die unser Fortkommen unterſtüßt. Jeder einzelne foll agitieren, aus eigener Erfahrung handeln, und wenn es not tut, auch über die Köpte ihrer Führer hinweg, wenn es gilt, unseren Gegner zu zeigen, daß wir in geschlossener Front, als ein großes Ganzes, den Kampf um unser tägliches Brot aufnehmen. Mit langan- dauerndem stürmischen Beifall schloß der Redner sein Referat. Der Vorsitzende dankte dem Referenten im Namen der Versammlung für seine aufklärende Worte und erläuterte den Anwesenden kurz zu welchem 3weck die verschiedenen Organisationen ihre Verbandsnadel führen, daß es Pflicht eines jeden Mitgliedes sei, die Nadel feines Verbandes zu tragen, um unliebſame Er- eignisse nicht aufzukommen zu lassen. Er tadelte scharf, daß es Kollegen gibt, die tatsächlich mit falschen Nadeln herumlaufen und bemerkt, daß diese falsche Vorspiegelung in einem bekannten Falle sogar ohne Wissen des Mit- glieds, jedoch auf Veranlassung der betreffenden Ver- bandsverwaltung zu Stande gekommen ist. Sodann wurde zur Diskuffion übergegangen, welche eine lebhafte Beteiligung aufwies, ein Beweis dafür, daß ehrlich gemeinte Aufklärungen dringend Not tuen. Kollege Reutter, Heilbronn, führte unter anderm aus, daß doch endlich mal die 3eit kommen müsse, wo jeder Einzelne einfieht, daß nur eine große Einheits- organisation uns noch über Wasser halten kann und glaubt die Verwaltungen der Stümper-Orginisation nur dadurch endlich zur Besinnung bringen zu können, daß die nur geschädigten Mitglieder einfach die Beitrags- zahlungen einstellen.s Kollege Kienzle, Reichenbach, schilderte interessante Verhältnisse in Württemberg L. V. Er glaubt, daß legterer Verband bald das zeitliche gefegnet habe, Be weis dafür sei, daß sich der deutsche Händlerverband in Württemberg immer mehr ausdehnt, fogar in Stuttgart schon wider eine neue Ortsgruppe im Entstehen sei, wie sich der Vorstand des Württ. L. B. selbst ausge drückt habe. Mit einem Aufruf zur Einheitsorganisation, schloß ber Redner seine Ausführungen. Kollege Dauth, Neckarsulm, erklärte der Versamm- lung, daß er eifriger Anhäuger des Württ. B. ge- wesen sei und als diefer in seinem Wohnsiz eifrig agitiert habe. Es sei ihm soweit gelungen, eine D. G. ins Leben zu rufen und hätte er seinen Landesvorstand davon in Kenntnis gesezt mit der Aufforderung, nach N. zu kommen, um die Gründung der D. G. vorzu- nehmer. Seit Wochen sei er aber von seiner Verbands- Leitung ohne jede Nachricht geblieben, auch hätte der Landesvorstand es nicht für notwendig gehalten zwecks Gründung der D. G. nach dort zu kommen, auch hätten verschiedene Bustände Veranlassung gegeben, daran zu zweifeln, ob in dem Beitritt zum Württ. L. B. ein Borteil für die in Frage kommenden Kollegen zu er- blicken sei. Heute sei er sich darüber einig, daß nur ein großes Ganzes, eine Einheitsorganisation für unseren Beruf zum Vorteil sei und erklärte, seine Neckarsulmer Kollegen ebenfalls davon überzeugen zu wollen. Kollege Danner, Nürnberg, ließ sich Aufklärung über Beitragsleistungen usw. geben und versprach eifrig für das große Biel, den deutschen Händlerverband, agi tieren zu wollen. inf Es meldeten sich noch verschiedeee Redner, die sich alle für einen 3usammenschluß aussprachen und es wurde einstimmig verlangt, daß der Bericht der heutigen Ver fammlung in allen Fachblättern veröffentlicht wird. Kollege Haas verlas sodann eine Resolution, die unter großem Beifall aufgenommen wurde und die ebenfalls in unseren sämtlichen Fächblättern veröffent que licht werden soll. Sollte aber diese Refulution das Der Referent verstand es, die Anwesenden in sach- gleiche Schicksal ereilen, wie einer einftmaligen Resu licher Weise über alle Mißstände in unserem Berufe lution des Kollegen Schütter Nürnberg, so sollte man aufzuklären und betonte ganz besonders die Nachteile, auch wissen, welche Maßregeln zu ergreifen sind. Wort. adsorta