Der Komet 1890 – Seite 16

Seite 16. § 18. Nach Größe des benutzten Raumes. (1) Soweit die Bauschsteuer nicht nach den Bestimmungen der §§ 15 bis 17 zu berechnen ist, wird sie nach der Größe des Raumes berech- net, der für die steuerpflichtige Veranstaltung be nugt wird. Die Größe des Raumes wird fest- gestellt nach dem Flächeninhalte der für die Vor- führung und die Zuschauer bestimmten Räume, einschließlich der Logen, Ränge und Galerien, Wandelgänge und Erfrischungsräume, aber aus- schließlich der Bühnen- und Kaffenräume, der Kleiderablagen und Aborte. Findet die Veran- staltung ganz oder teilweise im Freien statt, so sind von den im Freien gelegenen Flächen nur die für die Vorführung und die Zuschauer be- stimmten Flächen einschließlich der dazwischen be- findlichen Wege und der angrenzenden Veranden, 3elte und ähnlichen Einrichtungen anzurechnen. (2) Die Pauschsteuer beträgt: I und für jede weiteren 200 $3000 2000 1000 für jede weiteren 1000 | ||I ||||| | Quadratmeter nicht mehr als Flächenraume von Bei einem Borführung von Tieren usw. schaufeln, Schießbuden, (Karusselle, Schiff luftigungen aller Art ftellungen, Voltsbe Freien, Zirkusvor Für Beranft Itungen im Mark 27 fallen. nicht und 1 und 3 Veranstaltungen, die alle sonstigen Konzerte, Vorträge und vorstellungen, Lichtbildern, Theaters Für Vorführung von Für Mark gb ähnliche Tanzbeluftigungen, kelungen. Die im Berenstaininge Tingeltangel, Bariertees, chung von ilung aus der t der Ge=" Speisen und Getränken Mark dienen. jede เ Veranstaltung (3) Die Steuer wird für besonders erhoben, auch wenn in dem Raume an einem Tage mehrere Vorstellungen stattfinden. Bei fortlaufender Aufeinanderfolge der Veranstal- tungen gilt jeder angefangene 3eitraum von drei Stunden als eine Veranstaltung. Bei Veranstal- tungen die mehrere Tage dauern, wird die Steuer für jeden angefangenen Tag besonders erhoben, (4) Ist die Berechnung der Steuer nach Abs. 1 bis 3 schwer durchführbar, so kann die Steuer- stelle den Steuerbetrag mit dem Unternehmer ver- einbaren. 19. Entrichtung. (1) Die Pauschsteuer (§§ 15 bis 18) ist bei der Anmeldung (§§ 4, 16 Abs. 4, § 17 Abs. 3) zu entrichten und wird erstattet, wenn die Ver- anstaltung nicht stattfindet. Der Erteilung eines förmlichen Steuerbescheids bedarf es nicht. (2) Die Bestimmungen des § 8 Abs. 3 und des § 14 finden sinngemäß Anwendung. IV. Besondere Bestimmungen für künstlerisch hochstehende Veranstaltungen. § 20. Steuer vom Bruttoertrage. () Künstlerisch hochstehende Veranstaltungen, deren Geschäfts- oder Kassenführung den An- Der Komet. leitete Unternehmer üblicherweise gestellt werden, werden zu einer Steuer von 10 v. H. des Brutto- ertrags herangezogen. (2) Darüber, ob es sich um künstlerisch hoch- stehende Veranstaltungen handelt, und ob die Boraussetzungen ordungsmäßiger Geschäfts- und Kaffenführung erfüllt sind, entscheidet die Landes- regierung oder die von ihr beauftragte Behörde. V. Gemeinsame Bestimmungen. § 21. Steuerpflicht und Haftung. Steuerpflichtig ist der Unternehmer der Ver- anstaltung. Wer zur Anmeldung verpflichtet ist, ohne selbst Unternehmer zu sein, haftet neben dem Unternehmer als Gesamtschuldner. § 22. Steueraufsicht. Auf die im § 21 bezeichneten Personen und auf die Teilnehmer an einer steuerpflichtigen Ver- anstaltung finden die Vorschriften der §§ 193 bis 201 der Reichsabgabeordnung sinngemäß An- wendung. § 23. Erlaß und Erstattung der Steuer. 3ur Vermeidung außergewöhnlicher Härten kann die Gemeinde in besonders gearteten Einzel- fällen die Steuer ganz oder teilweise erlassen oder erstatten. § 24. Strafen. Die Hinterziehung der Steuer (§ 359 der Reichsabgabeordnung) wird mit einer Geldstrafe bis zum zwanzigfachen Betrage der hinterzogenen Steuer bestraft. Soweit der Betrag der hinter zogenen Steuer nicht festgestellt werden kann, ist auf eine Geldstrafe von zwanzig bis zwanzig- tausend Mark zu erkennen. § 25. Geltung des Landesrechts oder der Reichsabgabeordnung. Soweit diese Steuerordnung nichts anderes bestimmt, finden die Borschriften des Landesrechts über Gemeindeabgaben Anwendung. Soweit und solange eine landesrechtliche Regelung nicht besteht, finden die Vorschriften der Reichsabgabeordnung finngemäß Anwendung. Artikel III. § 1. Mit Genehmigung der Landesregierung oder der von ihr beauftragten Behörden können die Gemeinden besondere Steuerordnungen er- laffen. Dabei darf von Steuerordnung des Artikels II nur im Rahmen der nachfolgenden Unter den Bestimmungen abgewichen werden. gleichen Beschränkungen können zu der gemäß Artikel II geltenden Steuerordnung einzelne Ab- weichungen von den Gemeinden beschlossen werden. § 2. 3u Artikel II § 1 Abs. 2 können die steuerpflichtigen Veranstaltungen im einzelnen noch näher bezeichnet werden. § 3. 3u Artikel II § 2 kann der Kreis der steuerfreien Veranstaltungen anders abgegrenzt werden. Dabei müssen die zu 1, 3 bis 5 be- zeichneten Veranstaltungen steuerfrei bleiben. § 4. 3u Artikel 11 § 3 Abs. 1 bis 3 können abweichende Bestimmungen erlassen werden. § 5. (¹) 3u Artikel II § 5 kann der Unternehmer zur Ausgabe von Eintrittskarten gezwungen wer- den, wenn die Teilnahme an der Veranstaltung von der Bahlung eines Entgelts abhängig ge= macht wird. (2) 3u § 5 Satz 2 können abweichende Be- stimmungen erlassen werden. § 6. 3u Artikel II §§ 6 und 7 können ab- weichende Bestimmungen erlassen werden. § 7. 3u Artikel II § 8 können die Steuer- orderungen entspricht, die an kaufmännisch ge- fäße erhöht. Dabei können die steuerpflichtigen Mr. 1890. Veranstaltungen zu Gruppen zusammengefaßt und verschieden besteuert werden. § 8. 3u Artikel II § 9 können abweichende Bestimmungen über die Beschaffenheit der Karten erlassen werden. Auch kann die ausschließliche Verwendung von amtlich hergestellten Karten vor- geschrieben werden, die der Unternehmer gegen Erstattung der Unkosten zu entnehmen hat. § 9. Bu Artikel II § 11 können besondere Bestimmungen über die von dem Unternehmer zu führende Nachweisung sowie über die Be- handlung und weitere Verwendung nicht ausge- gebener Karten erlassen werden. § 10. 3u Artikel II §§ 15 bis 17 können abweichende Bestimmungen erlassen werden. Dabei dürfen die Steuersäge nicht unterschritten werden § 11. 3u Artikel II § 18. (¹) 3u Absatz 1 kann die Berechnung der Raumflächen anders vorgeschrieben, auch kann der Steuerberechnung für bestimmte Veranstal- tungen die Zahl der zugelassenen Plätze oder ein anderer Maßstab zugrunde gelegt werden. (2) 3u Absah 2 können die steuerpflichttgen Veranstaltungen zu anderen Gruppen zusammen- gefaßt, die Flächengrößen anders bestimmt und die Steuersäge erhöht werden. (3) 3u Absatz 3 können abweichende Be- stimmungen erlassen werden. § 12. Beschließt eine Gemeinde Abweichungen von der Steuerordnung des Artikels II, die in den vorstehenden §§ 2 bis 11 nicht vorgesehen sind, so bedarf der Beschluß zu seiner Gültigkeit außer der Genehmigung der Landesregierung der 3ustimmung des Reichsministers der Finanzen oder der von ihm beauftragten Reichsbehörde. Artikel IV. Diese Bestimmungen treten zwei Monate nach ihrer Veröffentlichung im Reichsgesetzblatt in Kraft. Bereins-Nachrichten. B BUND BERLIN Bund der Schausteller und verwandter Berufe (e. B.), Sig: Berlin. Mitglied der Reichsarbeits- gemeinschaft Berlin. Protokoll-Auszug der Mitglieder-Bersammlung vom Freitag, den 1. Juli 1921, vormittags 10 Uhr im Lokale Mitrig, Berlin C, Sophienstr. 34. Anwesend waren vom Vorstand die Herren Weid- ner, Döring, A. Edling, Kunert, 84 Mitglieder und einige Gäste. Pnnkt 1: Eröffnet wurde die Versammlung durch Herrn Edling, mit allseitiger Begrüßung, verlas die Tagesordnung und ernannte Herr Wilh. Conrad zum Ordnungswart. Punkt 2: Protollkoverlesung, dasselbe wurde dankend angenommen. Punkt 3: Eingänge. a) Schreiben von der Orts- gruppe Wiesbaden, daß sie Eingabe, wegen Verlängerung des Andreasmarktes, gemacht haben, deren Gesuch, vom Bund voll und ganz beigestimmt wurde. b) Schreiben von Paul Böttcher, Roßlau, bezüglich Plazangelegen= heit dortselbst. c) Schreiben von Otto Barthel, Dresden, betr. Schüßenplay Erfurt-N. d) Schreiben von der Schüßengilde Beelig, daß ihr Schüßenfest vom 14. bis 17. Juli stattfindet. e) Schreiben von der Versicherungs- Gesellschaft Berlin, nebst Versicherungsbedingungen. f) Schreiben von W. Tradler, Halle, mit Anmeldung eines Mitgliedes. g) Schreiben von A. Schlichting, Hattingen a. Rh., Anfrage wegen Aufnahme. h) Mehrere An- fragen betr. Aufnahmen. Punkt 4: Annahme der Beiträgen, 10 Minuten Pause. Punkt 5: Aufnahmen neuer Mitglieder, es wurden die Angemeldeten aufgenommen. Es wurde Vereins-Angelegenheiten. Punkt 6: auf die neu einzuführende Sterbe-Umlagekasse des Bun- des aufmerksam gemacht, alle Teilnehmer haben 5 Mk. einzuzahlen, dem verschiedene sofort nachkamen.