Der Komet 2049 – Seite 10

Seite 10. Der Komet. IV. Besondere Bestimmungen f. künstlerisch hochstehende Veranstaltungen. § 21. Steuer vom Brutto ertrage. (1) Künstlerisch hochstehende Veranstaltungen, deren Geschäfts- und Kassenführung den Anforderungen entspricht, die an kaufmännisch geleitete Unternehmen üblicherweise gestellt werden, werden zu einer Steuer von 10 v. H. des Bruttoertrags herangezogen. (2) Darüber, ob es sich um fünstlerisch hochstehende Veranstaltungen handelt und ob die Voraussetzungen ordnungsmäßiger Geschäfts- und Kassenführung erfüllt sind, entscheidet die Landesregierung oder die von ihr beauftragte Behörde. V. Gemeinsame Bestimmungen. § 22. Steuerpflicht und Haftung. Steuerpflichtig ist der Unternehmer der Veranstaltung. Wer zur Anmeldung verpflichtet ist, ohne selbst Unternehmer zu sein, haftet neben dem Unternehmer als Gesamtschuldner. § 23. Steueraufsicht. Auf die im § 21 bezeichneten Personen und auf die Teilnehmer an einer steuer- pflichtigen Veranstaltung oder einer Beranstaltung, für die gemäß § 2 Nr. 2, 3, 4 oder 7 Steuerfreiheit beansprucht wird, finden die Vorschriften der §§ 193 bis 201 der Reichs- abgabenordnung finngemäß Anwendung. $24. Erlaß und Erstattung der Steuer. Zur Bermeidung außergewöhnlicher Härten kann bie Gemeinde in besonders ge- arteten Einzelfällen die Steuer ganz oder teilweise erlassen oder erstatten. § 25. Strafen. Die Hinterziehung der Steuer (§ 359 der Reichsabgabenordnung) wird mit einer Geldstrafe bis zum zwanzigfachen Betrage der hinterzogenen Steuer bestraft. Soweit der Betrag der Hinterzogenen Steuer nicht festgestellt werden kann, ist auf eine Geld- ftrafe von zwanzig bis zwanzigtausend Mart zu erfennen, § 26. Geltung des Landesrechts oder der Reichsabgabenordnung. Soweit diese Steuerordnung nichts anderes bestimmt, finden die Vorschriften des Landesrechts über Gemeindeabgaben Anwendung. Soweit und solange eine landes- rechtliche Regelung nicht besteht, finden die Vorschriften der Reichabgabenordnung sinngemäß Anwendung. Artikel III. § 1. Mit Genehmigung der Landesregierung oder der von ihr beauftragten Behörden fönnen die Gemeinden besondere Steuerordnungen erlassen. Dabei darf von der Steuerordnung des Artikels II nur im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen abgewichen werden. Unter den gleichen Beschränkungen fönnen zu der gemäß Artikel II geltenden Steuerordnung einzelne Abweichungen von den Gemeinden beschlossen werden. § 2. 3n Artikel II § 1 Abs. 2 können die steuerpflichtigen Veranstaltungen im einzelnen noch näher bezeichnet werden. § 3. Zu Artifel II § 2 fann der Kreis der steuerfreien Veranstaltungen anders abgegrenzt werden. Dabei müssen die zu 1,3 bis 7 bezeichneten Veranstaltungen steuerfrei bleiben. Die Steuerfreiheit der zu 2 und 4 bezeichneten Veranstaltungen kann davon abhängig gemacht werden, daß die Höhe des Reinertrags und seine Verwendung der Steuer- stelle auf Grund geordneter Buchführung oder ordnungsmäßiger Belege nach- gewiesen werden. § 4. Zu Artikel II § 3 Abs. 1 Nr. 1, 2 fönnen abweichende Bestimmungen erlassen werden. Die Anwendbarkeit der Pauschsteuer kann über den in Nr. 2 vorgesehenen Umfang hinaus erweitert werden. Die Steuerstelle fann zu Steuervereinbarungen innerhalb bestimmter Richtlinien ermächtigt werden. Im Leid vereint. Erzählung von Willibald von Reuß. (13. Fortsetzung) Roberts sah Alma tief in die Augen; sie fühlte sich von seinem warmen, treuherzigen Blick förmlich eingehüllt und ein dunkles Rot stieg ihr in die Wangen. Da hielt die Droschke mit einem plöglichen Ruck vor einem der elegantesten Häuser der Bellevuestraße und enthob sie so jeder Antwort. "Ah, da sind wir ja schon angelangt", rief fie ein wenig überrascht aus; sie hatte ganz ver= sich so schnell am 3iele zu sehen. Auch Roberts war die 3eit recht kurz geworden, und er stieß ein bedauerndes „Schon"? aus. Nun schien es ihm auf einmal doch nicht recht passend, sich als Begleiter des jungen Mädchens bei schon leicht heraufdämmernder Abendstunde in ein Haus ein- zuführen, welches er ja eigentlich nur als Ge- schäftsträger besuchen sollte. Er fürchtete, es könnte dies einen üblen Eindruck auf Almas Schwester und Schwager hervorbringen und seiner Mission abträglich sein. Daß es, nun er Alma kennen gelernt, auch noch einen anderen Grund gab, der es ihm wünschenswert machte, ja in keinem ungünstigen Licht vor deren Verwandten zu erscheinen, gestand er sich selbst nicht ein. • Kommen Sie, Herr Roberts!" Damit war Alma auch schon forschenden Blick zu den aus dem Wagen gesprungen und wollte, einen § 5. Mr. 2049. Zu Artikel II § 4 Abs. 1 fönnen die Anmeldefristen abweichend festgesetzt werden. Zu Artikel II § 4 Abs. 2 bis 4 können abweichende Bestimmungen erlassen werden. § 6. (1) 8u Artifel II § 5 fann der Unternehmer zur Ausgabe von Eintrittskarten verpflichtet werden, wenn die Teilnahme an der Veranstaltung von der Zahlung eines Entgelts abhängig gemacht wird. (2) 8u § 5 Sat 2 fönnen abweichende Bestimmungen erlassen werden. § 7. Zu Artikel II §§ 6 und 7 fönnen abweichende Bestimmungen erlassen werden. § 8. (1) Zu Artikel II § 8 Abs. 1 und 2 fönnen abweichende Bestimmungen erlassen werden; insbesondere können die Steuersäße anders gestaffelt, jedoch darf der niedrigste Steuersatz von 10 vom Hundert nicht unterschritten werden. Die steuerpflichtigen Veranstaltungen fönnen zu Gruppen zusammengefaßt und verschieden besteuert werden. (2) Zu Artifel II § 8 Abs. 3 tönnen insoweit abweichende Bestimmungen erlassen werden, als angeordnet werden kann, daß die Steuerstelle Ermäßigungen bis zu einer bestimmten Höhe zu gewähren hat. § 9. Zu Artikel II § 9 fönnen abweichende Bestimmungen über die Beschaffenheit der Karten erlassen werden. Auch kann die ausschließliche Verwendung von amtlich her gestellten Karten vorgeschrieben werden, die der Unternehmer gegen Erstattung der Untosten zu entnehmen hat. § 10. Y Zu Artikel II § 11 fönnen besondere Bestimmungen über die von dem Unternehmer zu führende Nachweisung sowie über die Behandlung und weitere Verwendung nicht ausgegebener Karten erlassen werden. § 11. Zu Artikel II § 15 fönnen abweichende Bestimmungen erlassen werden. Dabei dürfen die Steuersäße nicht unterschritten weiden. Die steuerpflichtigen Veranstaltungen fönnen zu Gruppen zusammengefaßt und verschieden besteuert werden. Es können nähere Bestimmungen über die Ermittlung oder Schäßung der Roheinnahme sowie über Vereinbarungen mit dem Unternehmer getroffen werden. § 12. Zu Artifel II § 16 bis 19 fönnen abweichende Bestimmungen erlassen werben. Die Steuersäge dürfen nicht unterschritten werden; wenn die Besteuerung nach anderen Merkmalen erfolgt, darf der Steuerertrag baburch nicht beeinträchtigt werden. Bei zahlenmäßig festgesezten Steuersäßen kann dem Gemeindevorstand oder einer sonstigen Verwaltungsstelle der Gemeinde die Anpassung der Säße an die jeweiligen Preisverhältnisse vorbehalten werden. § 13. Steuerordnungen von Gemeinden, die von der Steuerordnung des Artikels II nur im Rahmen der in den vorstehenden §§ 2 bis 12 enthaltenen Bestimmungen abweichen, bedürfen nicht der Mitteilung gemäß § 5 des Landessteuergesetzes vom 30. März 1920 (Reichsgesezbl. S. 402). Beschließt eine Gemeinde Abweichungen von der Steuer ordnung des Artifels II, die in den §§ 2 bis 12 nicht vorgesehen sind, so bedarf der Beschluß zu seiner Gültigkeit sowohl der Genehmigung der Landesregierung oder der von ihr beauftragten Behörde wie der Zustimmung des Reichsministers der Finanzen oder der von ihm beauftragten Behörde. § 14. Insoweit die Länder die Erhebung der Vergnügungssteuer Gemeindeverbänden überlassen, finden die Bestimmungen der Artikel I und III entsprechende Anwendung; in der Steuerordnung des Artitels II tritt in diesem Falle das Wort „Gemeinde- verband" an die Stelle von Gemeinde" und das Wort „Bezirk des Gemeindeverbandes" an die Stelle von „Gemeindebezirk“. Artikel IV. Die Bestimmungen des Artikels I treten in Gemeinden, in denen keine besondere Steuerordnung gemäß Artikel I, III der Bestimmungen der Vergnügungssteuer vom 7. Juli 1923 (Reichsgefeßbl. I S. 583) in Geltung getreten ist, am 1. Mai 1924 in Kraft; im übrigen treten die Bestimmungen des Artikels I drei Monate nach ihrer Beröffentlichung im Reichs-Gesezblatt in Kraft. blasse Gesichtchen ihres kleinen Neffen dahinter zeige, in freudiger Erregung die wenigen Stufen zum Hause hinaufeilen. Roberts hielt sie zurück. "Ich will doch lieber morgen erst kommen", sagte er nachdenklich und streckte ihr die Hand zum Abschiede hin. "Leben Sie wohl, Miß, und nicht wahr? Auf Wiedersehen!" ,,Nein, nein", replizierte Alma eifrig, „Sie müssen gleich mitkommen. Sie vergessen wohl, daß ich ihre Schuldnerin bin soll ich mit diesem Bewußsein auf dem Herzen heute zu Bett gehen?" " Es wäre Ihnen also schrecklich, mir etwas schulden zu müssen -nun, da muß ich mich 44 freilig, fagente ne recht, "I fole nem." Alma wußte nicht recht, hatte sie ihn ver- letzt oder nahm sich sein trockener Ernst nur so aus. "Oh, Sie werden sehen, meine Jahreszeit nach Charlottenburg, das ist ja noch nie dagewesen!" Die alte Frau neigte sich zu Almas Ohr, hielt die Hand vor und flüsterte ihr, um von Roberts nicht gehört zu werden, zu: ,,Ja, die gnädige Frau hat ganz rote Augen gehabt, und zeitig in der Früh, sind auch der Herr Sanitätsrat geholt worden." Um Gotteswillen", frug Alma erschrocken, , ist unserem Willy etwas gefchehen?" "Herrjott nee! Der is munter wie en Fisch im Wasser und hat sich man riesig jefreut uff den Jarten und das Iraben im Sande und daß er die teuren Sammethöschen nu nich mehr an- ziehen braucht. I nee, es muß dem gnädigen Herrn so een kleener Unfall eene Ohnmacht oder derjleichen zujestoßen sind, denn er hatte een - ist eine recht liebenswürdige Dame Schwester bisken blaß ausjesehen, wie sie in die Droschke gar nicht so unverständig und unbedacht wie ich, die ich alle Augenblick etwas ungeschicktes sage." Ungeduldig riß Alma an der Klingel im "Ja, was ist denn das?" rief Alma, „das ganze Haus ist ja wie ausgestorben!" Ist es auch, Fräulein Alma", gab die Alte zur Antwort und knięte mit einem etwas er- staunten Blick auf den ihre junge Herrin be- gleitenden Herrn. Die Herrschaften sind schon heute Vormittag alle nach Charlottenburg raus." „Nach Charlottenburg?" " Ja, bleiben auch draußen. Die Grete und die Mine sind auch mit die Koffers mit." Alma schlug verwundert die Hände zu- Das begreife ein anderer! Um diese glänzenden Spiegelscheiben hinaufwerfend, ob sich nicht der dunkle Kopf ihrer Schwester oder das sammen. reinjestiegen sind." - Alma atmete erleichtert auf es war also doch wohl nicht so arg gewesen und wahrscheinlich ganz überflüssig, daß die Alte mit ihrem Schwagen fie in Angst versetzte. Nun fiel ihr erst ihr Begleiter wieder ein, den sie im ersten Schrecken ganz vergessen und der sich diskret außer Hör weite zurückgezogen hatte. Rasch ließ sie sich von der Dienerin den ihm schuldigen Betrag geben und trat zu ihm, um ihm denselben einzuhändigen. meinen "Tausend Dank, Herr Roberts Verwandten kann ich Sie nun leider doch nicht vorstellen. Wie ich soeben zu meinem Erstaunen höre, sind diese heute nach Charlottenburg hinaus- gezogen und ich will ihnen am besten sogleich nachfahren. Wenn sie meinen Schwager sprechen