Der Komet 2049 – Seite 8

Seite 8. 3usage oder Annahme auszukalkulieren, ob er nicht besser wegbleibt. Nun wird mir mehr als bekomme ich aber ein Kollege fagen wollen keine oder wenig Das ist nun richtig und auch nicht. Bislang gab es schon immer Pläge, an denen die allgemeinen Meß- oder Marktordnungen von humanen Beamten dem Geiste nach so gehandhabt wurden, daß mindestens auf berechtigte Vorstellungen hin ein Ab- und 3ugeben stattfand. Wo man das Pech hat, einen starren Buchstabenmenschen als Gesetzesausleger zu haben, ist es schon recht unangenehm; mehr aber noch dort, wo eine Art Parteilichkeit Platz greift, die z. B. Tanzvergnügungen über die Beit duldet und den Marktleuten gegenüber sich päpstlicher als der Papst erweist. Wir wollen nicht alles sagen, was wir über die sogenannten Ausführungsbestimmungen und deren Handhabung seitens vieler Organe denken, erinnern hier nur daran, wie in einer Großstadt dem Birkus ganz unberechtigte Hindernisse in den Weg gelegt wurden, wogegen den ausgesprochenen Ueberluxusstätten (man könnte ganz anders sagen), die eigentlich nur Schande und Schaden für ein Bolk bedeuten, ein erstaunliches Wohlwollen be- bewiesen wurde. Das kommt überall vor, daß ein Be- amter nicht recht weiß, wo seine Gewalt eine Grenze Der Komet. hat und es ist im neuen Deutschland fast übler geworden mit dem Volksrecht, als es im kaiser- lichen Staate war. am Blazgeld zu ſparen und den Kommunen oder Da bleibt nichts übrig, als Vereinen, die da Wucherpreise nehmen und wo- möglich nachher noch paschamäßig verfahren wollen, keine Klage sondern Beschwerde entgegen zu setzen. Besonders dort, wo ein Berachten der Bergnügungen des kleinen Mannes, der sich nicht in Dielen, Bars, Klubs usw. verkriechen kann, als Regel gilt. Da heißt es, den für einen Marktmeisterposten ungeeigneten Beamten klar zu machen, daß es über ihnen auch noch etwas gibt, das sie als „maßgebend" betrachten müssen. Allmächtig sollen weder das Volk und deffen Glieder sein, verantwortlich aber alle. Wer nur Berechtigtes fordert, der findet, wenn auch nach Kämpfen, Recht, wenn nicht bei dem direkt Be teiligten dem die ihm übertragene Staatsgewalt das Selbstgefühl zu sehr wachsen läßt und sich als Herr, nicht aber als Diener des Staates geberdet. Da müssen die Klagen über hohe aus der Debatte Plaggelder bei Differenzen bleiben, denn es steht nicht gut aus und er- schüttert von vornherein die Lage des Beschweren den, der gleich als Bittender dasteht. Mehr Selbstgefühl bis zur berechtigten Grenze und nicht darüber hinaus, wie man reisenden Bölkchen finden kann. heit mit den reichss und Nr. 2049. es leider beim Mehr Vertraut- mamit der Gewerbeordnunlichen Geſetzen für Meß- und Marktverkehr, damit man es den in Betracht kommenden Herren gleich sagen kann, auf Grund welches Pharagraphen man dies oder das ver- langen zu können glaubt. Es braucht nicht jeder Schausteller ein Gesetzeskundiger zu sein, aber die gröbsten Linien soll er kennen. Genug Kollegen gibt es, die gerne Auskunft geben und die Vereine können oft Gutes stiften, durch eine Art Unterricht. 3um Kannegießen und Quertreiben bleibt den hierzu neigenden Mitgliedern immer noch 3eit genug. Um einen kleinen Teil der weggeworfenen Plaggelder ließen sich Leute entschädigen, die in den Gesetzesfragen kundig sind und Auskünfte erteilen. Heute mehr noch als früher find gar viele Reisende in ihren eigenen Augen die Wissenden und Klügsten, bis einmal ein Fall eintritt, wo sie nicht wissen, wie sie einem ihnen entgegentretenden unangenehmen und unbelehr- baren Marktmeister gegenüber sich verhalten sollen. Deswegen die lächerlich wirkende nach- trägliche Klage über das hohe Playgeld, was in jedem Fall eine Blamage ist, vermeiden. Die Vergnügungssteuer. -- Das Schmerzenskind des Lustbarkeitsgewerbes und die Geißel unseres Standes, die bisher willkürlich je nach dem Gewogensein der Kommunalbehörden geschwungen wurde! An höherer Stelle hat man auf die wiederholten Borstellungen unserer Berufsvereine ein Einsehen bekommen und der Vergnügungssteuer, besonders durch die Abänderung vom 10. April 1924, wenigstens eine einigermaßen bindende Festung gegeben, an die fich die Kommunalbehörden halten müssen. Freilich steht jeder Kommune das Recht zu, eigene Bergnügungssteuertarife aufzustellen, immerhin müssen diese sich an den Rahmen der Reichsvergnügungssteuer halten. Besonders wichtig ist für uns § 16 der Bestimmungen; diese fest umrissene Form fehlte in dem ursprünglichen Geſche vom 9. Juni 1921. Im Rachſtehenden folgt der Wortlaut der Bergnätigungsfeuer, die ſich die Schausteller und Vergnügungsgeschäfte nach § 55, 3iffer 4 gut aufbewahren wollen. Bestimmungen über die Vergnügungssteuer vom 7. Juli 1923, abgeändert am 10. April 1924 (G. B. BI.24, S. 411). Auf Grund des Artikels III der Berordnung vom 21. Juni 1923 (Reichsgesetzbl. I S. 579) wird der Text der Bestimmungen über die Bergnügungssteuer nachstehend bekanntgemacht. Berlin, den 7. Juli 1923. Der Reichsminister der Finanzen. Artikel I. Comelt niet bie Bamber ober etter 1. ber Canbesregierung ober Dec von ihr beauftragten Behörden die Gemeinden besondere Steuerordnungen nach Maßgabe des Artikels III dieser Bestimmungen erlassen, gilt in allen Gemeinden bie im Artikel II enthaltene Steuerordnung. Artikel II. Steuerordnung. I. Allgemeine Bestimmungen. § 1. Steuerpflichtige Veranstaltungen. 3. Veranstaltungen, die der Jugendpflege dienen, sofern sie hauptsächlich für Jugendliche und deren Angehörige dargeboten werden und keine Tanz- beluftigungen damit verbunden sind; 4. Veranstaltungen, die der Leibesübung dienen. Die Befreiung tritt nicht ein bei gewerbsmäßigen Veranstaltungen dieser Art und solchen, die mit Totalisator, Wettbetrieb oder Tanzbelustigungen verbunden sind. Ver= anstaltungen, für beren Besuch Eintrittsgeld wird, gelten schon dann als gewerbsmäßig, wenn Personen als Darbietende auftreten, die das Auftreten berufs- oder gewerbsmäßig betreiben; 5. Veranstaltungen von einzelnen Personen in privaten Wohnräumen, wenn weder ein Entgelt dafür zu entrichten ist, noch Speisen oder Getränke gegen Bohnräume Bezahlung verabreicht werden. Vereinsräume gelten nicht als -aus private 6. Beranstaltungen, die nach den Anordnungen der militärischen Behörden dienstlichen Zwecken der Wehrmacht zu dienen bestimmt sind; 7. Veranstaltungen der im § 1 Abs. 2 Nr. 5 bis 7 bezeichneten Art, die von den Ländern im öffentlichen Interesse unternommen, unterhalten oder 18t2nüM,Jerofentlich unterstützt werden, jowie Beranſtaltungen, die ohne die Absicht auf Gewinnerzielung ausschließlich zum Zwecke der Kunstpflege oder der Volksbildung unternommen werden und von den Landesregierungen als ian Thistorista gemeinnügig ausdrücklich anerkannt sind. (Abweichende Bestimmungen Art. III, §. 3.) (1) Alle im Gemeindebezirke veranstalteten Vergnügungen unterliegen einer Steuer nach den Bestimmungen dieser Steuerordnung. (2) Als steuerpflichtige Vergnügungen im Sinne des Abs. 1 gelten insbesondere folgende Veranstaltungen:/ 1. Tanzbeluftigungen, Kostümfeste, Maskenbälle; 2. Boltsbeluftigungen, wie Raruffelle, Schaukeln, Hippodrome, Schieß- und Würfelbuben, Strafthämmer und ähnliche Apparate, Vorrichtungen zur mechanischen Wiedergabe musikalischer Stücke oder deklamatorischer Bor- träge, Geschicklichkeitsspiele, Glücksräder, Veranstaltungen zum Ausspielen von Geld oder Gegenständen, Rutsch- und ähnliche Bahnen, Velodrome und dergleichen; 3. Zirkus, Spezialitäten, Varieté-, Tingeltangel-Vorstellungen, Kabarette, Schaustellungen jeglicher Art sowie Ausstellungen und Muſeen mit Aus- nahme derjenigen Ausstellungen und Muſeen, die nicht Erwerbszwecken dienen, Figurenkabinette, Panoramen, Panoptiken, Vorführungen ab= gerichteter Tiere, Menagerien und dergleichen; 4. sportliche Veranstaltungen; un 5. Vorführungen von Bildstreifen, sowie von Licht- und Schattenbildern, Puppen und Marionettentheater; 6. Theatervorstellungen, Ballette; 7. Konzerte und sonstige musikalische und gesangliche Aufführungen, Borträge, Vorlesungen, Deflamationen, Rezitationen, Vorführungen der Tanzkunst. (3) Die Annahme einer Vergnügung im Sinne dieser Steuerordnung wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß die Beranstaltung gleichzeitig auch noch erbauenden, be lehrenden oder anderen nicht als Bergnügungen anzusehenden Zwecken dient, oder daß der Unternehmer nicht die Absicht hat, eine Vergnügung zu veranstalten. (Ab- weichende Bestimmungen Art. III § 2.) § 2. Steuerfreie Veranstaltungen. Der Steuer unterliegen nicht: 1. Veranstaltungen, die lediglich dem Unterricht an öffentlichen oder erlaubten privaten Unterrichtsanstalten dienen oder mit Genehmigung der Schul behörde ausschließlich für Schüler solcher Anstalten und deren Angehörigen dargeboten werden, sowie Volkshochschulkurse; 2. Veranstaltungen, deren Ertrag ausschließlich und unmittelbar zu vorher anzugebenden mildtätigen Zweden verwendet wird, sofern keine Tanz- belustigungen damit verbunden sind; § 3. Steuerform. (1) Die Steuer ist für jede Veranstaltung gesondert zu berechnen und wird in drei Formen erhoben: 1. als Startensteuer, sofern und soweit die Teilnehmer an der Veranstaltung von der Lösung von Eintrittskarten oder sonstigen Ausweisen abhängig gemacht ist; 2. als Bauschsteuer (nach festen Steuersäßen) a) sofern und soweit die Veranstaltung ohne Eintrittskarten oder sonstige Ausweise zugänglich ist; b) an Stelle der Kartensteuer, wenn die Teilnehmer zwar eine Eintritts- farte oder einen sonstigen Ausweis zu lösen haben, die Durchführung der Kartensteuer aber nicht hinreichend überwacht werden kann oder wenn durch die Bauschsteuer ein höherer Steuerbetrag erzielt wird. 3. als Sondersteuer bei künstlerisch hochstehenden Veranstaltungen (vgl. § 21). (2) Als Teilnehmer gelten alle Anwesenden mit Ausnahme der in Ausübung ihres Berufs oder Gewerbes beschäftigten Personen. Bei sportlichen Veranstaltungen gilt als Teilnehmer nicht, wer sich selber sportlich betätigt. (Abweichende Bestimmungen Art. III, § 4.) § 4. Anmeldung. (1) Bergnügungen, die im Gemeindebezirke veranstaltet werden, sind bei der Steuerstelle anzumelden; die Anmeldung hat spätestens einen Werktag und, wenn die Veranstaltung der Kartensteuer unterliegt, spätestens zwei Werktage und, wenn für die Veranstaltung gemäß § 2 Nr. 2, 3 ober 3a Seuerfreiheit in Anspruch genommen wird, spätestens fünf Werktage vorher zu erfolgen. Die im § 2 Nr. 1, 5, 6 und 7 be= zeichneten Veranstaltungen sind nicht anmeldepflichtig. (Abweichende Bestimmungen Art. III, § 5.) (2) Ueber die Anmeldung wird eine Bescheinigung erteilt. (3) Zur Anmeldung verpflichtet ist sowohl der Unternehmer der Veranstaltung wie der Inhaber der dazu benußten Räume oder Grundstücke. Zepterer darf die Ab- haltung einer steuerpflichtigen Veranstaltung erst zulassen, wenn ihm die Anmelde- bescheinigung vorgelegt ist, es sei denn, daß es sich um eine unvorbereitete und nicht vorherzusehende Beranstaltung handelt. (4) Bei Veranstaltungen einzelner Unternehmer kann die Steuerstelle eine ein matige Anmeldung für eine Reihe von Veranstaltungen für ausreichend erklären. (Ab- weichende Bestimmungen Art. III § 5.) (5) Die Steuerstelle kann bei der Anmeldung die Leistung einer Sicherheit in der voraussichtlichen Höhe der Steuerschuld verlangen; sie kann die Veranstaltung unter- sagen, solange die Sicherheit nicht geleistet ist.