Der Komet 2151 – Seite 11

Nr. 2151. Der Komet. Staffelung tann nach anderen Merkmalen erfolgen, auch fann von einer Staffelung abgesehen werden. Der niedrigste Steuerfaß von 10 vom Hundert des Preises ober Entgelts darf nicht unterschritten werden. (2) Zu Artikel II § 8 Abs. 3 fönnen insoweit abweichende Bestimmungen erlassen werden, als in der Steuerordnung Ermäßigungen von bestimmter Höhe, auch unter die Hälfte des Steuersages herab, vorgesehen werden können. § 9. Der im Artikel II § 9 Abs. 1 bezeichnete Steuerfas kann bis um 5 vom Hundert (1) des Preises oder Entgelts überschritten und bis um 2 vom Hundert des Preises ober Entgelts unterschritten werden. Bei seiner Ueberschreitung fönnen die im Artikel II § 9 Abs. 2 bezeichneten Steuersäße bis um 3 vom Hundert des Preises oder Entgelts ober, wenn als Lehrfilme anerkannte Bildstreifen in einer Länge von mehr als 100 Meter vorgeführt werden, bis um 2 vom Hundert des Preises oder Entgelts überschritten werden; bei seiner Unterschreitung können die Steuersäße bis um 2 vom Hundert des Preises oder Entgelts unterschritten werden. Die lieberschreitung oder Unterschreitung der im Artikel II § 9 Abs. 2 bezeichneten Steuersäge kann in das Ermessen der Steuerstelle gestellt werden. (2) 3u Artikel II § 9 Abs. 1 können auch insoweit abweichende Bestimmungen er lassen werden, als die Kartensteuer statt nach einem einheitlichen Steuersage nach Steuer- fäßen erhoben werden kann, die nach der Zahl der Preisstufen oder nach den Karten- preisen gestaffelt sind. Die verkaufs der Karten die Gesamtitener at derart zu erfolgen, daß im Falle des Aus nicht höher ist als der Betrag, den der gemäß Abs. 1 Sat 1 festzusetzende Höchststeuerfaz von der Roheinnahme ausmachen würde , und nicht geringer ist als der Betrag, den der gemäß Abs. 1 Sag 1 festzusetzende Mindeſt= steuersag von der Roheinnahme ausmachen würde . Für Beranstaltungen der im Art. II § 9 Abs. 2 bezeichneten Art kann die Steuer unter entsprechender Berücksichtigung der aus Abs. 1 Sat 2 sich ergebenden Höchft- und Mindeststeuersätze gestaffelt werden; statt einer Staffelung in der Steuerordnung kann bestimmt werden , daß die Steuerstelle ver pflichtet ist, innerhalb der sich aus Abs. 1 Sag 2 ergebenden Grenzen Abschläge auf die gemäß Sag 1, 2 festgesezten Staffelsäge zu gewähren. (3) 3u Artikel II § 9 Abs. 4 können insoweit abweichende Bestimmungen erlassen werden, als die dort festgesette 3eitgrenze bis zur Hälfte herabgesetzt werden kann. (4) 3u Artikel II § 9 Abs. 5 können insoweit abweichende Bestimmungen erlassen werden, als die Abrundung auf den nächsten durch 5 teilbaren Reichspfennigbetrag nach unten angeordnet werden oder von einer Abrundung abgesehen werden kann. (5) Ist in der Steuerordnung bestimmt, daß die Steuer nach dem Preise oder Entgelt einschließlich der Steuer berechnet wird (Artikel III § 7 Sag 2 ), so treten an die Stelle der Steuersäge des Artikel II § 9 und der im Abs. 1 bezeichneten Höchst- und Mindeſt- steuersäge die Steuersätze, die zur Erzielung des gleichen Steuerbetrags erforderlich find; danach steht gleich: einer Steuer vom Preise oder Entgelt ausschließlich Steuer (Nettofteuer) von 20 vom Hundert 19 " 18 17 16 15 15 14 13 12 11 10 9 eine Steuer vom Preise oder Entgelt einschließlich Steuer (Bruttosfeuer) von 16,67 vom Hundert 15,97 15,25 14,53 " 13,79 13,04 12,28 11,5 10,71 9,91 7,41 6,54 5,66 4,76 3,85 2,91 1,96 0,99" " Die Bestimmungen des Abs. 2 über die Staffelung der Kartensteuer finden mit der Maßgabe Anwendung, daß im Falle des Ausverkaufs der Karten die Gesamtsteuer nicht höher sein darf als der Betrag, den die sich aus Abs. 1 in Verbindung mit diesem Absat ergebenden Höchsteuersäge von der Bruttoeinnahme ausmachen würden, und nicht geringer sein barf, als der Betrag, den die sich aus Abs. 1 in Verbindung mit diesem Abfaz er- gebenden Mindeststeuersäge von der Bruttoeinnahme ausmachen würde. Brief aus Mainz. Die Stadtverordneten-Versammmlung von Orgel Seite 11. (6) In der Steuerordnung kann bestimmt werden, daß die Steuer von Veranstaltungen der im § 1 Abs. 2 Nr. 8 bezeichneten Art, deren Geschäfts- und Kassenführung den An- forderungen entspricht, die an kaufmännische Unternehmungen üblicherweise gestellt werden, nicht in der Form der Kartensteuer, sondern in der sich aus Abs. 1, 5 ergebenden Höhe . in der Form der Sondersteuer von der Bruttoeinnahme (Artikel II Abschnitt IV) erhoben wird. § 10. 3u Artikel II § 10 können abweichende Bestimmungen über die Beschaffenheit der Karten erlassen werden. Auch kann die ausschließliche Verwendung von amtlich her : gestellten Karten vorgeschrieben werden, die der Unternehmer gegen Erstattung ber Unkosten zu entnehmen hat. § 11. 3u Artikel II § 12 können besondere Bestimmungen über die von dem Unternehmer zu führende Nachweisung sowie über die Behandlung und weitere Verwendung nicht ausgegebener Karten erlassen werden. § 12. 3u Artikel II § 15 können insoweit abweichende Bestimmungen erlassen werden, als die Fälle, in denen wegen schuldhafter Fristüberschreitungen und sonstiger Bersäumnisse Steuerzuschläge auferlegt werden können, noch vermehrt werden können und ein höherer Höchstzuschlag festgesezt werden kann. § 13. 3u Artikel II § 16 können abweichende Bestimmungen erlassen werden. Die Steuer- säge dürfen nicht unterschritten werden. Für Veranstaltungen der im Artikel II § 1 Abs. 2 Nr. 8 bezeichneten Art darf die Pauschsteuer von der Roheinnahme nicht an Stelle oder neben der Kartensteuer zur Erzielung eines höheren Steuerbetrags erhoben werden. Die steuerpflichtigen Veranstaltungen können zu Gruppen zusammengefaßt und verschieden besteuert werden. Es können nähere Bestimmungen über die Ermittlung oder Schäßung der Roheinnahme sowie über Bereinbarungen mit dem Unternehmer getroffen werden. § 14 (1) 3u Artikel II § 17 bis 20 können abweichende Beſtimmungen erlaſſen werden. Die Steuersätze dürfen nicht unterschritten werden; wenn die Besteuerung nach anderen Merkmalen erfolgt, darf der Steuerbetrag dadurch nicht beeinträchtigt werden. (2) Soweit Veranstaltungen der im Artikel II § 1 Abs. 2 r, 2 bezeichneten Art auf nichtständigen Bergnügungsplägen, insbesondere bei Jahrmärkten, Messen, Volks- festen, Schüßenfesten, dargeboten werden, darf von der Form der Bauschsteuer nach einem Vielfachen des Einzelpreises und der Berechnung der Steuer nach ganzen Tagen nicht abgewichen werden. $ 15. 3u Artikel II § 22 können insoweit abweichende Bestimmungen erlassen werden, als der dort bezeichnete Steuersaz bis um 3 vom Hundert der Bruttoeinnahme überschritten und bis um 2 vom Hundert der Bruttoeinnahme unterschritten werden kann und als die Beranstaltungen innerhalb der sich hieraus ergebenden Grenze nach ihrer Art verschieden besteuert werden können. Die Besteuerung von Veranstaltungen der im Artikel II § 1 Abs. 2 Nr.9 bezeichneten Art kann unterbleiben, wenn die im Gemeindebezirke gelegenen gleichartigen Veranstaltungen des Landes oder der Gemeinde nicht besteuert werden. § 16. Steuerordnungen von Gemeinden, die von der Steuerordnung des Artikels II nur im Rahmen der in den vorstehenden §§ 2 bis 15 enthaltenen Bestimmungen abweichen, bedürfen nicht der Mitteilung gemäß § 5 des Finanzausgleichsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. April 1926 ( Reichgefegblatt I S. 203). Beschließt eine Gemeinde Abweichungen von der Steuerordnung des Artikel II, die in den §§ 2 bis 15 des Artikel III nicht vorgesehen sind, so bedarf der Beschluß zu seiner Gültigkeit sowohl der Genehmigung der Landesregierung oder der von ihr beauftragten Behörde wie der 3nstimmung des Reichsministers der Finanzen oder der von ihm beauftragten Behörde. § 17. Insoweit die Länder die Erhebung der Bergnügungssteuer Gemeindeverbänden über- lassen, finden die Bestimmungen der Artikel I und III entsprechende Anwendung; in der Steuerordnung des Artikel Il tritt in diesem Falle das Wort „Gemeindeverband" an die Stelle von „Gemeinde" und das Wort „Bezirk des Gemeindeverbandes" an die Stelle von „Gemeindebezirk". Nachtrag: Die Frage, ob für in den Geschäften gebrauchte Musikinstrumente noch eine besondere Luftbarkeitssteuer zu entrichten ist, ist dahin zu beantworten, daß sie wohl von Musikinstrumenten, die in Lokalen 2c. allein spielen, gefordert werden fanu, niemals aber für die mit unseren Geschäften verbundenen und benußten Instrumente. (Aus dem Vereinsbericht des Berliner ,Bundes" in Nr. 1982 des,tomet".) Mainz bewilligte zwecks Erftellung von Light Gebrüder Bruder, Waldkirch i.Br. und elektrischem Strom für die Messen den Be- frag von 7000 Mark. Lange genug hat es gedauert, bis hier einem schon viele male ausgesprochenen Wunsche nach- gekommen wurde. Für die entsetzlich hohen Plazgelder dürfte schon etwas geschehen, besonders wenn man die bereitwillige und noble Behand= | lung von Bittstellern gegen die Meßleute vergleicht. Eine weitere interessante Debatte entspann sich über einen Antrag, den Stadtverordneten Auf- wendungsgelder zuzusprechen. Einig wurden die Herren nicht, und es erfolgte Verweisung des Antrages an die Finanzkommission. Die Schaustellungs- und Kulturzüge gehen flott. Wo ist da die Bedürfnisfrage? Ein Ver- gnügen jagt das andere und es wird bald Prä- mien geben für die Ausknöchelung von allerhand Ausstellungen und dergl., wovon eine an Ver- rücktheit die andere immer überbietet. Schon die Namen sagen genug. Eine Parodie auf den Fußball heißt man „Bühpre", weil die Bühnen- und Pressemenschen hie und da Fisimatenten machen. Von Ernst kann keine Rede sein. Zur Zeit strengt sich die Presse an, Propaganda für "Ku-Li-3u" zu machen. Was ist das? Bühnenball. Die Bühne, die viele Hundert- tausende Zuschuß im Jahre verschlingt, hat in Mainz gewaltige Chancen. Die Messe, die Geld einbringt, gilt nichts. Der Sirkus Birkeneder machte Reklame und stellte lauf Zeitungsbericht am 1. Mai ein paar junge Löwen in die Schau- Ein Spezialfabrik für (Baden) Notenrollenorgeln und Kartonnotenorgeln Umbauten in höchster Vollendung. Katalog gratis und franko. 1465 in unser bestbewährtes Notenrollensystem, von Noten- und Walzenorgeln jeder Art, soweit sich solche in Bauart und Tonumfang dazu eignen. fenster vom Kaufhaus Tiez. Ist das noch ge= sunde, anständige und einwandfreie Reklame oder nicht vielmehr ein gefährlicher Unfug. Es wäre gut, sich all diese merkwürdigen Lei- stungen von wegen Vergnügungssucht gut zu merken. Wie merkwürdig übrigens die Zeifen sich geändert haben gegen früher! Tausende und Abertausende werfen die Leute heute weg um sehen zu können, wie beim Borkampf einer den anderen vermöbelt. Die Produktionen der Hunger- künstler sind ja, Gott sei Dank ziemlich zu Ende, „Schwimmer" sind hoffähig geworden, was der Empfang der beiden in Amerika gastiert habenden Herren Fröhlich und Rademacher beim deutschen Reichspräsidenten beweist. Die Minister fahren fortwährend in der Welt herum, üben also ihr Gewerbe buchstäblich im Umherziehen aus und wie man hört, werden sie alle bald arbeitslos, Fürsten sonst verhungern müssen. weil die O Deutschland! Die von dem Sparbund gewünschte Auf- befferung ist für das Vaterland gefährlich, sagt die Regierung und die muß es wissen. Wenn nur alle Regierenden fo ausgepowert wären wie ich, dann wären sie wahrscheinlich anderer Ansicht. Man möchte verzweifeln am Wiederaufstieg, denn alles ist verdreht. Ein Glück, daß es über= all so ist. =U= Brief aus Königsberg (Ostpr.) Der große, lang ersehnte Markt ist nun auch vorüber. Er war für uns mit seinen 3 Sonn- fagen ein kollofaler Reinfall. Eine Unmenge Geschäfte waren von weit und breit vertreten. Viele hofften, einen Teil ihrer Verpflichtungen etc. zu decken, statt dessen konnten sie aber noch nicht mal das Plakgeld, viel weniger die übrigen großen Unkosten decken. Der Platz, der solange in Händen eines Schaustellers war, wurde dieses Jahr zum ersten Male vom Magistrat vergeben. Infolge Mangel einer jeglichen Fachkenntnis war der Plaz vollständig verbaut, 3. B. waren sämt= liche Karusselle, ob offene oder halboffene, an den Seiten eingebaut, Buden und eine Unmasse von Wohnwagen aber in der Mitte des Plakes plaziert. Der große rohe Bretterbau des Hippo- droms aber nahm den größten und schönsten Platz ein, hieran waren die Seitenstraßen zu eng, sodaß der Flieger des Herrn Berger mehr- mals beim Laufen gerückt, die Schaukel des Herrn Hans Eisermann aber am 2. Tage ab= gebaut und etwas weiter weg aufgebaut werden mußten. Hinter der Hippodrombude lagen hun- derte von Quadratmetern fof. Ein derartiger