Der Komet 2169 – Seite 13

Mr. 2169. muß den ortsansässigen Einzelhandelsfirmen | Gelegenheit zur Mitbewerbung gegeben werden. Nichtkaufleute müssen bei der Konzession un- berücksichtigt bleiben: Bei Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen müssen Arbeitern und Angestellten entsprechende Freistunden an einem Werktag in zusammenhängender Form gewährt werden. Bekanntlich kommen von allen Seiten die Klagen der Handel- und Gewerbetreibenden über die Ausnüßung der Sonderstellung der Reichsbahn, deren Betriebe auf bahneigenem Gelände von den einschränkenden Bestimmungen der Gewerbeordnung befreit sind. Das preußische Oberwaltungsgericht hat sich dahin geäußert, daß Betriebe, deren Inhaber im Verhältnis eines Pächters zur Reichsbahn steht, nicht mehr, Betriebe der Reichsbahn" sind, also unter die Gewerbe- ordnun gfallen. Das Reichsgericht hat sich aber in seinen Entscheidungen stets auf den entgegengesetzten Standpunkt gestellt. Das bayerische Handels- ministerium vertritt die Ansicht, daß eine gütliche Vereinbarung mit der Eisenbahnverwaltung der Austragung des schwierigen Rechtsstreites vor= zuziehen sei. Augenblicklich sind Verhandlungen zwischen Reichsrat und der Hauptverwaltung der Reichsbahngesellschaft im Gange. bayerische Handelsministerium hat sich daher entschlossen, die von allen Seiten eingehenden Beschwerden so lange zurückzustellen, wie noch Soffnung auf eine befriedigende Vereinbarung mit der Reichsbahn bahn befteht. Das Berlin. Die "Deutsche Allgemeine Zeitung" berichtet aus Kolberg: Der Artist Rozlwas, der mit dem Zugstück „Fahrt eines Autos über den Körper" viele Zuschauer anlockte, ist hierbei in Berent tödlich verunglückt. Der Chauffeur verfehlte die genau bezeichnete Stelle und zerquetschte mit dem Vorderrad den Hals des Artisten. - Mardorf. Der bei dem Karussellbe= fizer Weiler aus Ludwigshafen a. Rh. beschäftigte Arbeiter Theodor Schweikart stürzte offenbar infolge eines Fehltritts von der Deichsel eines von einer Lokomob.le gezogenen Meßwagens. Schweikart wurde von dem nachfolgenden Wagen überfahren und in hoffnungslosem Zustande in das städtische Krankenhaus nach Ludwigshafen verbracht, wo er unter schrecklichen Schmerzen kurze Zeit später verschied. Hofheim. Dem Karussell- und Schaukel- bestherssohn Mar Göbel aus Gönheim wurde für mufige und opferwillige Rettung eines Kindes am 27. Juni vom Tode des Ertrinkens eine Belohnung und Anerkennung der Regierung von Unterfranken erteilt. Die Gefälligkeitsautomobilfahrt. Eine neue Reichsgerichtsentscheidung enthält in- teressante Rechtsausführungen über den Ausschluß der Haftung beim Mitfahren aus Gefälligkeit des Fahrzeuglenkers, die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Am 15. August 1923 schaffte der Chauffeur S. auf dem Lastkraftwagen des Kaufmanns M. in Godesberg schwere eiserne Rohre nach Dortmund. Unterwegs erlaubte er dem Schlosser B., der von Mühlheim nach Dortmund zu Fuß gehen wollte, auf dem Kraft- wagen mitzufahren. Zugleich erhielt B. die Er- laubnis, am Abend die Rückfahrt von Dortmund nach Mühlheim wieder mitzumachen. Auf dieser Rückfahrt sehte sich der B. so, daß seine Beine seitlich des Führersizes herunterhingen. Beim Vorbeifahren an dem Geländer einer Eisenbahn- überführung wurde ihm ein Fuß abgequetscht. B. verlangte infolgedessen Schadenersatz von dem Chauffeur S. gemäß § 823 BGB. und von Das seinem Dienstherrn nach § 831 BGB. - Landgericht Duisburg ferkannte auf Abweisung der Klage, das Oberlandesgericht verurteilte den Der Komet. beklagten Chauffeur S. zum Ersake von zwei Fünfteln des dem Kläger entstandenen Schadens. Auf die beim Reichsgericht eingelegte Revision des Beklagten hat der höchste Gerichtshof die Klage endgültig abgewiesen. In den reichs= gerichtlichen Entscheidungsgründen wird unter anderem ausgeführt: Das Oberlandesgericht hat festgestellt, daß der Beklagte jede Haftung durch die Erklärung ausgeschlossen habe, daß er für nichts aufkomme, wenn etwas passtere. Diese Kläger stillschweigend ent- Erklärung hat. Diese Ausschließung der Haftung gegengenommen. aus unerlaubter Handlung ist zulässig, und zwar mit der sich aus § 276 Abs. 2 BGB. ergebenden Begrenzung auch insoweit, als ein Verschulden des sich die Haftungsfreiheit Ausbedingenden oder seiner Hilfspersonen in Frage kommt. So können der Halter und der Führer eines Kraft = fahrzeuges gegenüber dem Teilnehmer an einer Kraftwagenfahrt, dem sie aus dem Kraftfahrzeug- gesetz gemäß § 7 Nr. 1 ohnehin nicht haften, die Saf- tung für etwaige Unfälle durch Vereinbarung ausschließen. Dies kann insbesondere auch dann geschehen, wenn der Fahrgast aus Gefälligkeit mitgenommen wird. Uebrigens steht fest, daß der Unfall mag der Chauffeur S. auch zu nahe an das Geländer herangefahren sein doch zum überwiegenden Teil durch das Ver- schulden des Klägers verursacht worden ist, der auf der Rückfahrt in dem leeren Wagen hätte Plak nehmen können. Feste 1927. Gatersleben Bez. Magdeburg. Die hiesige Schüßengilde begeht vom 11. bis 14. Juli das Feft ihres 100 jährigen Bestehens. Ninte Bochum. Die Angehörigen des früheren Infanterieregiments 462 veranstalten im Frühjahr 1927 am Rhein eine Wieder- fehungsfeier, verbunden mit Belleau-Erinnerungsfeier. Suschriften an Hildebrandt, Kiel, Waißstraße 48. Laer Kr. Bochum. Die Turn- und Sportvereinigung Laer 1887 begeht im nächsten Jahr die Feier ihres 40 jährigen Beftehens. Oker/Harz. Der Gemeinderat hat in seiner lehten Sizung beschlossen, die Feier des 400 jährigen Bestehees von Oker, am 10. April 1927, zu begehen. Nievern/Lahn. Im Sommer nächsten Jahres begeht der hiesige Männergesangverein das Fest seines 65 jährigen Bestehens. Wiederum können zwei hiesige Vereine Jubiläen begehen und zwar der 1836 ge- gründete Männergesangverein fein 90 jähriges und der Pfeifenklub „Kameradschaft" sein 60 jähriges Stiftungsfest. Roffstock P. Brück/Mark. Am 27. bis 28. Mai 1927 begeht die hiesige Schüßengilde ihr Schüßenfeft. Cammer P. 'Golzow Kr. 3auch-Belzig/Brdbg. Die hiesige Schützengilde begeht vom 2.-4. Juni 1927 ihr Schüßen- feft. Nezschhau A. 5. Plauen/Bogfld. Bergholz-Rehbrücke P. Beelih Kr. Sauch-Belzig, A. G. Potsdam. Hier begeht die hiesige Schüßengilde vom 11.-13. Juni ihr Schüßenfeft. Bom 18. bis Caputh Kr. Sauch-Belzig A. G. Potsdam. 20. Juni begeht hier die hiesige Schüßengilde ihr Schützenfest. Niemegk Kr. Sauch-Belih, Bez. Potsdam. Hier feiert die 26. bis hiesige Schützengilde ihr Schüßenfest vom 28. Juni 1927. Saarmund Bez. Pofsdam. Die hiesige Schüßengilde begeht ihr nächstjähriges Schüßenfest vom 26.-28. Juni . Belzig Kr. Sauch-Belzig, Bez. Potsdam. Vom 1.-3. Juli begeht hier die Schüßengilde ihr Schüßenfeft. Ostrach/Hohenzollern. Bei einer Gesamtvorstandssitung des Landwirtschaftlichen Bezirksvereins wurde u. a. das Ab- halten eines Volksfestes im Herbst 1927 beschloffen. Köln. Am 7., 8. und 9. Mai 1927 findet hier eine Wiedersehungsfeier des Sanitätsring Aesculap", statt. Geschäftsstelle Fraulaufern/Saar. Treuenbrießen Kr. Zauch-Belzig. Vom 7.-10. Juli 1927 findet hier das Schüßenfest der hiesigen Gilde staff. Mühldorf: Der Kaufmännische Bezirksverband beschloß in einer gut besuchten Versammlung, an Stelle der Jahr- märkte die Abhaltung einer Dulf bei den zuständigen Stellen zur Genehmigung zu beantragen. Zur Durch führung der nötigen Vorarbeiten wurde eine Kommffion gebildet. Geite 13. Straubing: Der Stadtrat beschloß in seiner leßfen Sißung, im nächsten Jahre von einem Volksfest wegen der allgemeinen wirtschaftlichen Notlage, besonders auch der Landwirtschaft, sowie mit Rücksicht auf die gegenwärtige finanzielle Lage der Stadt abzusehen. Dagegen ist die Abhaltung des Straubinger Volksfeftes für das Jahr 1928 in Aussicht genommen. Erlangen: Die Erlanger Realschule kann im nächsten Jahre auf ein 50jähriges Bestehen zurüchblicken. Aus Anlaß dieses Jubiläums ist die Abhaltung eines Wiedersehens festes aller ehemaligen Erlanger Realschüler und Lehrer in den Tagen vom 9. bis 10. Juli 1927 geplant. Heidenheim: Der Marktgemeinde Heidenheim wurde die Abhaltung von vier Jahrmärkten, und zwar an den Sonntagen nach Lichtmeß, Walburgi, Jakobi und Martini unter der Bedingung genehmigt, daß der je- weilige Markt erst nach Beendigung des vormiffägigen Gottesdienstes beginnt. Passau: 3u Pfingsten 1927 (4., 5., 6. Juni) begehen die Bereinigungen ehemal. Angehoriger des Land- wehr-Infanterie-Regiments 2, die Schwere Artillerie- Bereinigung, die Vereinigung ehem. Feld-Artilleristen, die Kavallerie-Bereinigungen und der Verein ehemal. Pioniere und Verkehrstruppen gemeinsam das Fest ihrer Fahnen- bezw. Standartenweihe, verbunden mit dem 85. Stiftungsfeft des Veteranen- und Kriegervereins, sowie mit einem großen Wiedersehensfest mit den öfter- reichischen Waffenkameraden. Cham: Bom 7. bis mif 9. Mai 1927 Oberpfälzisches Sängerfest. Spalt b. Nürnberg Bay. In einer Ausschußsihung des Gewerbevereins in Spalt bei Nürnberg wurde beschlossen, in der Zeit vom 14. bis 21. März 1927, eine Ge werbeausstellung abzuhalten. Essen. Vom 7. bis 19. Juni 1927 findet hier eine Aus- stellung chemischer Apparate und Maschinen „Achema V statt. Auskunft beim Ausstellungs- und Meßamt der Deutschen Industrie, Berlin W 10, Königin-Auguftaftr. 28. Meß- und Marktberichte. In Herne (Westf.), zum Volksfest standen: E. Bauermeiffer sen., Tunnelbahn E. Bauermeister jun., Verlosung K. Stracke, Schaukel und Bodenkarussell Behrens, Schaubude Bornickel, Keffenflieger Budde jun., Salon-Elektroflieger Säckel sen., Kölner-Hänneschen-Theater Häckel jun., Schaubude Beckmann, Riefen-Schokoladen-Verlosung Fischer, Schokoladenrad Budde sen., Radbude Grainzki, Fischer, Steinmann, Röffgers, Orgeich u. Goßmann, Schnellverkauf Gg. Hahn, Achterbahn Seilert, Hippodrom 22 Schokoladenstände 7 Galanteriebuden 6 Bauchläden Mieß, Gg. Stracke, Pascher, Honigkuchen sowie 30 andere Berkaufsstände. Wetter fehr schlecht, Geschäfte an 9 Tagen fehr gut, die anderen Tage war der Besuch durch den Regen ausgeblieben. -Zum Markt in Halberstadt waren anwesend: Meyer, Hippodrom und Pony-Bahn Haupt, Hippodrom Müller, Tunnelbahn Heider, Krinoline Bolkhardt, Jurhaus Funke, Shimmybahn Becker, Ruffe Seifert, Ponybahn Fischer, Panorama und Schaubude Guftav Becker, Bratwurstglöckle Traue, Schankzelt Knothe, Miniatur-Fahrradkarussell Ebeling, Haupt, Spielbuden Voigt, Meffe, Bretthauer, Bodenkaruffell Franke sen., Offo Becker, Friße, Schmalzkuchen ferner viele Verkaufsstände, Zucker- und Wurstwaren. Geschäft infolge des anhaltenden Regens zum Teil sehr schlecht. Sur Kirchweihe in Freinung waren anwesend: B. Seffl, Schiffschaukel, Schießbude und Schlaghammer Albert Jeffl jun., Kasperl-Theater und sehr viele Verkaufsbuden. Weffer und Geschäfte zufriedenstellend. In Tambach, Barchfeld, Breitungen u. Werns- hausen stand privat: August Neise, Thüringer Volkstheater. Geschäfte der Zeit entsprechend. In Engen zum Martinimarkt war anwesend: J. Holl, Elektroflieger Weffer schön, Geschäfte für Händler gut, für Flieger schlecht.