Der Komet 2197 – Seite 6

Seite 6. ganz entzogen, sodaß von einem Dank für das von euch gebrachte Opfer keine Rede mehr sein kann? Sabt ihr bei der Volksabstimmung befr. Fürstenabfindung für Enteignung gestimmt oder je dafür, daß zu ihrem schon zu Riesenbeträgen angewachsenen Privatvermögen noch ungeheure Summen zugewiesen werden. Dann kann man sich nicht wundern, wenn sich das Sprichwort: „Die größten Kälber wählen ihre Megger selber", auf unseren Stand bewahrheitet. Letzteres für die, die sich betroffen fühlen. Kreditschwindel. Eine für die Strafverfolgung von Kredit- schwindel wegen Betrugs wichtige Entscheidung, die abgedruckt ist in der Leipziger Zeitschrift für Deutsches Recht, 9. Jahrgang 1915, Seife 1883, hat das Reichsgericht am 7. Juni 1915 III 237/15 gefällt. Sie ist, wie mehrfach be- obachtet wurde, nicht hinreichend bekannt, und verdient dieser Umstand einen Hinweis auf diese Entscheidung.ace Vielfach hört man im Gerichtssaale die An- sicht vertreten, daß in der formellen Bestellung einer Ware die Vorspiegelung einer falschen Tatsache nicht liegen könne, da nur eine ein- fache Warenbestellung aufgegeben ist. Liegt nach dieser irrigen Anschauung eine Vorspiegelung falscher Tatsachen nicht vor, dann fordert die Strafverfolgung wegen Befrugs das weitere Moment des § 263 R. Str. G. B., d. i. die Der Komet. MOA Schießscheiben auf Chromokarton in unzähligen Arten Verlangen Sie unseren Katalog Buchdruckerei Komet, Pirmasens wenn die im Absatz 2 dieser Abhandlung erwähnte Ansicht richtig wäre, was aber nicht zutrifft. Nach der erwähnten Entscheidung des Reichs- gerichts vom 7. Juni 1915 liegt in der ein- fachen Bestellung einer Ware bereits eine Vorspiegelung falscher Tatsachen, wenn derjenige, der im Kleinhandel Waren bestellt, 3. 3f. der Bestellung nicht in der Lage ist und den Willen hat, den Kauf- preis innerhalb der gewöhnlichen, für diese Art des Handels geltenden Frist zu begleichen. Wer im Kleinhandel Waren bestellt, gibt damit kund, daß er auch in der Lage sei und den Willen habe, den Kaufpreis innerhalb der vorerwähnten üblichen Handelsfrist zu begleichen. War weder der Zahlungswille vorhanden, noch Zahlung bei Unterdrückung wahrer affachen.net Bermögenslosigkeit zu erwarten, dann liegt eine Bekanntlich besteht aber nach der Entscheidung des Reichs-Ger. vom 19. Juni 1893 (Bd. 24, G. 216) bei der Bestellung von Waren eine Rechtspflicht zur Offenbarung der Vermögenslage des Bestellers nicht. Weder Rechtspflicht noch Verkehrssitte fordern eine Offenbarung der Ver- mögenslage des Bestellers und damit fehlt der Nachweis des weiteren Momentes des Betrugs aus § 263 R. Str. G. B., der Unterdrückung wahrer Tatsachen, sodaß Einstellung des Ver- fahrens oder Freisprechung zu erwarten steht, Die häßliche Brigitte Hellmer Familienroman von Anny von Panhuns 1. Forffeßung. Die Frau verzog hämisch den Mund. Solche edle Taten nennt man ja wohl Meineid?" Er sprang auf. Seine breite Gestalt schien zu wachsen. Schweig' du !" Seine blaßblauen Augeu bohrten sich mit ftechendem Ausdruck in die ihren. Sag' das nicht noch einmal, du", zischfe er sie an, wage das nje mehr zu wiederholen ſcheid " Er hob drohend die zur Fauft verkrampfte Rechte. Die Frau riß die breifen dunklen Brauen zusammen. „Spiel dich nicht so auf. Wir beide wiffen doch Be- Er machte eine zornige Bewegung, ließ aber die er- hobene Hand sinken. „Ich rafe dir, mich nicht unnötig zu reizen durch un- finnige und beleidigende Anschuldigungen. Auch nicht ein- mal im Scherz darf so ein Wort fallen. Bedenke, daß manchmal auch die Wände Ohren haben." Er sank wieder in den bequemen Armftuhl zurück. Gib mir was zu trinken, damit ich meinen Merger hinunterspüle." Die Frau ging an einen Wandschrank und stellte gleich darauf eine Flasche und ein Glas vor ihn hin. Schwerer Burgunder glühte dunkelblutig im Glaje. odsled Karl Wendt goß sich dreimal ein, danach kroch eine fleckige Röfe über sein fables, schwammiges Gesicht. "Weiß der Teufel, schon um des Weines willen lohnt es sich, hier zu leben. Und nun wollen wir uns wieder vertragen, olle Spinatwachtel, du hast es nicht bös' gemeint. Schließlich ziehen wir ja beide denselben Karren und kommen am besten vorwärts, wenn wir gleichen Schriff halfen." 2. Kapitel. Herr und Frau Wendt gingen mit Brigiffe spazieren. Brigitte waren die gemeinsamen Ausgänge ein Greuel. Sie von früher gewohnt, allein auszugehen, und sie ehnte sich wieder danach, nahm sich vor, diesen gemein- amen Ausgängen gelegentlich ein Ende zu machen. war es Vorspiegelung falscher Tatsachen bereits in der förmlichen Bestellung einer Ware. Es genügt das Vorhandensein des in dieser Richtung aus- reichenden bedingten Vorsakes zur Bestrafung wegen Befrugs. Wird seitens der Anklagebehörde nach Ein- gang der Anzeige als Zeuge der Geschäftsführer der betr. Kreditauskunftsstelle gehört, ob der Täter 3. 3f. der Bestellung kreditwürdig oder zahlungsfähig war, evtl. auch Angestellte des Täters oder der Bücherrevisor, ferner der Gerichts- Sie frug den schwarzen Mantel mit dem Schulfer- kragen und sah breit darin aus und eckiger denn je. „Etwas unvorteilhafferes für Brigiffe hätteft du gar nicht finden können", lobfe der frühere Agent sein Ehe- gefponft leise, als Brigiffe einen Augenblick bei einer ein- fach gekleideten Frau stehen blieb, um einige Worfe mif ihr zu wechseln. Mit einem ftillen Leuchten in den Augen schloß sie sich dann wieder dem langsam vorausgegangenen Paare an. Stumm wanderte man ein Stück des Weges nebenher. Nach einem Weilchen fragte Mathilde Wendt Brigiffe, wer die Frau sei, mit der sie eben gesprochen. Brigiffe lächelte. „Eine Koftgängerin unserer Küche, eine arme Witwe mit vier kleinen Kindern, die sie alle brav ernährt. Sie geht aus dem Hause zum Waschen, Puzen und Flicken, aber zuweilen reicht es für die große Familie kaum zum Kaufen von frockenem Brof, und da helfe ich and da helf dann aus." Ach so," ganz lang dehnte Mathilde Wendt die beiden Silben, ich kann mir denken, daß deine Noblesse dem Weib behagt, da wird sie sich mit der Arbeit auch wohl kaum sehr anstrengen. Wenn sie weiß, sie kann sich auch ohne Anstrengung mit ihren Bälgen fatteffen." Pfui, Tante !" entfuhr es Brigitte in jäh aufwallender ehrlicher Empörung. Frau Mathilde lächelte sanft. Mein liebes Kind, du befißeft noch keine Menschen- kenntnis und kennst die Verstellungskunst und Geriffenheit dieser anscheinend aufrichtigen Menschensorte nicht, zu der die Schnorrerin sicherlich gehört. Und dann, sag' einmal, Brigiffe, dulde es denn dein Vater, daß du durch gute Biffen die Faulheit unterstüßeft?" Ueber Brigiffes blaffe Wangen zog ein rofiger Schleier. Nein," bekannte sie ehrlich, Bater lift es nicht, daß ich armen Leuten half. Er meinte es nicht böse, glaube ich, aber ihm fehlte das Verständnis für die Nof anderer, weil er auch von Natur harf gegen sich selbst war und im Wohl- ftand aufwuchs. Ich mußte meine Unterflüßung heimlich geben, jekt darf ich es ja offen fun, und darüber bin jeht darf ich es ja offen fun, ich froh. Karl Wendt beobachtete, daß seine Frau eine Antworf geben wollte, ein warnender Blick von ihm hieß sie schweigen. Nr. 2197. vollzieher, der aus vorgenommenen Pfändungen den Vermögensstand des Täters zum vorer- wähnten Zeitpunkte kennt, ferner eine Abschrift des im ev. Offenbarungseide beschworenen Ver= mögensverzeichnisses zu den Akten gefertigt, so wird in vielen Fällen die Anklage genügend begründet und vom Gericht Verurteilung zu er= warten sein. Nachdrückliche Bestrafung mit Gefängnis und nebenbei Geldstrafe sowie in schweren Fällen mit Ehrverlust auf mehrere Jahre (vgl. § 263 R. Str. 6. B.) wird gründlich auf- räumen unter dem Heer der gemeingefährlich Sande Handelswelt, manchen ehrlichen Geschäftsmann Sandelgjort, one man hen eggener sun, Ronkurs bringen können. Wie einschneidend in manchen Geschäftsbetrieb das gefährliche Treiben von Kreditschwindlern ist, beweist, daß eine Weinfirma an fremde Be- fteller für 13000 RM. Wein lieferte und nicht einen Pfennig erhielt. K. S. Die Spielwaren-Industrie und der französische Bolltarifentwurf. Von den neuen französischen Zollsteigerungen wird nach Mitteilungen des Verbandes deutscher Spielwarenindustrieller auch die deutsche Spiel- waren-Industrie hart betroffen. Das bisherige französische Zollschema sah für Spielwaren nur zwei Positionen vor, nämlich 646 und 646 bis.l Die neue Zolltarifnovelle unterscheidet dagegen 29 Spielwaren-Positionen und Unter- pofitionen. Dabei ist der Wortlauf der einzelnen Positionen derart ungenau abgefaßt, daß er zu Verwechslungen und Irrtümern geradezu heraus- fordert. Um die Nachteile einer derartig starken Zoll- differenzierung für den deutschen Spielwarenerport richtig bewerten zu können, muß man wissen, daß Spielwaren in möglichst großen und ver= schiedenartigen Sortimenten verkauft werden. Langsam schriffen die drei dahin, und wo sie gingen, wurde Brigiffe respektvoll gegrüßt, ihre Begleiter dagegen kaum gemufferf. Der Kreuzhof lag beinahe miffen im Orf, einem Bor- städtchen von Frankfurt am Main. Wenn nicht von ferne zuweilen das Klingeln der Straßenbahn aufgeklungen wäre, hätte man kaum geglaubt, fich so nahe einer großen Stadt zu befinden. Einft war das Städtchen ein Dorf gewesen, das fich um das Schloß eines uralten Geschlechtes aufbaute, aber dorf wo früher das Schloß geffanden, lag jeßt der Kreuz- hof, den eine ungefügige Mauer umgab, zu deren Bau man auch Steine von den Trümmern der ehemaligen Schloßruine verwendet haffe. Ein kleiner Turm aus alfer Seit war auch noch vorhanden auf dem jezigen Hofgut, er schloß sich dem Altbau des Hauses an, der auch, aus ferner Seif flammend, gründlich erneuert worden war. Eine Stelle der Turmwand zeigte ein plumpes, in die Mauer eingefügtes Holzkreuz, dessen Sinn niemand kannte. Aber der ehemalige Bauernhof führte nun davon seinen Namen. Das vor den Toren Frankfürfs gelegene Städchen war sauber und freundlich. Im Sommer wohnten Kur- gäste aus Frankfurt hier, die fich keine weite Erholungs- reise erlauben durffen. Jetzt im Herbst lag der kleine Orf wie schlummernd, und die Schrife der drei hallfen auf dem Pflaster wieder. Am nächsten Morgen, nach dem Frühstück, wollte Brigiffe endlich einmal allein ausgehen. Sie war ohne einen dünnen Sut, frug Staubmantel über ihrem schwarzen Kleid. Auf der Treppe lief fie der Tante in die Quere. Nun, Giffa, wo willst du denn so halbangezogen hin? sagte Mathilde Wendt. Ein biffel Luft schnappen will ich, Tante, wie ich es früher so gerne faf. Wenn ich früher nicht morgens wenig- ftens einen Marsch von einer Stunde gemacht hatte, schien mir der ganze Tag ffumpf und nüchtern." „Ich werde dich selbstverständlich begleiten", entschied die dicke Frau, doch muß ich mein Saar noch ein wenig brennen, und du mußt einen Sut auffeßen und -is sero Ach Tante, bitte, nein, bis wir uns in große Toilette geworfen haben, ist die schöne Morgenstimmung draußen