Der Komet 2239 – Seite 13

Nr. 2239. Der Komet. ,,Airophon" ? ? ? ? Notenrollensystem Seite 13 ausgesetzt sind, wenn die Bauten hinsichtlich der Tragfähigkeit oder Feuersicherheit Mängel auf- weisen, kann aber auf eine sachgemäße Ueber- wachung nicht verzichtet werden. In Anlehnung an die Vorschriften über Wanderzirkusse (vergl. unseren Erlaß vom 16. Februar 1921), ordnen wir in Ergänzung des erwähnten vom 4. August 1909 hiermit folgendes an: Beitrag erhebe. Ferner schlug er vor, für die Regelung der Osterkirmes aus den bestehenden Vereinigungen eine Kommission zu wählen, die sich mit dieser Angelegenheit befassen soll. Die Ausführungen des Herrn Steufe betr. Beitrag wurden von Kollege W. Kleuſer widerlegt, indem er richtig stellte, daß die Mitglieder der „Rofen Erde" nebenbei aber auch ihren Vereins- beitrag zu zahlen haben. Kollege A. Vieth, Orts- gruppe Dortmund, schilderte sodann den Ver- bandstag und die Bedingungen, mit denen die Rote Erde" ihren Anschluß erklärte. Ferner wurde noch bekanntgegeben, daß die Osterkirmes 1928 schon vollständig arrangiert sei und sich deshalb eine neu zu wählende Kommission erübrige. Kollege W. Ruhl Ortsgruppe des R. V.: Wenn ich den Berufskollegen Steufe in seinen Aus- führungen richtig verstanden habe, so behauptet Einigung hier erzielt zu haben und hofft, daß Um die durch eine eingehende Prüfung der " ? ? ? ? Einzige Hersteller?? mund erfreut sich ihres Erfolges, endlich eine alle in Dortmund bestehenden Vereinigungen nun fest zu gemeinschaftlicher Arbeit und zum Wohle des gesamten ambulanten Gewerbes zusammen- stehen. Der Vertrag wurde bereits vom Vorstand Vereins selbst. Sändler und Gewerbe- freibender Westfalens", Siß Dortmund, gegr. 1916, des unterzeichnet. OBERBADISCHER SCH er, daß die „Rote Erde" vorteilhafter an den R. V. angeschlossen sei, als die Ortsgruppe, da die Mitglieder der „Roten Erde" nur 50 Pfg. an den Reichsverband abzuführen haben, während die Ortsgruppe doch einen höheren Beitrag er= hebe. Dem muß ich erwidern, daß auch die Mitglieder der Ortsgruppe nur 50 Pfg. an den Reichsverband bezw. die Zentrale abführen. Das mehr zu erhebende Beitragsgeld verteilt sich auf die Ortsgruppe und den Gau, die zu ihrer Verwaltung auch Geld in den Kassen haben müssen. Auch der Verein Rote Erde" wird nicht umhin können, neben den 50 Pfg., die für jedes Mitglied an die Zentrale des R. V. abgeführt werden müssen, einen Vereinsbeitrag zu erheben, denn sonst kann ja der Verein absolut nichts leisten und nicht bestehen. Woher will der Verein das Geld zu seiner eigenen Verwaltung nehmen? Ihre Selbständigkeit wollen sie ja nicht aufgeben, sonst wären wir uns schon lange einig. Was die Angelegenheit betr. einer zu wählenden gemeinschaftlichen Kommission zur Regelung der Osterkirmes 1928 anbetrifft, wie Kollege Steufe vorschlägt, so darf man es dem R. V. nicht für übel aufnehmen, wenn er etwas mißtrauisch geworden ist, nachdem wir schon 4 Jahre vergebens eine Einigung anstreben. Wer gibt uns denn die Gewähr dafür, daß der Verein Rote Erde" wirklich ehrlich handelt und seinen Anschluß an den R.-V. aufrecht er- hält und tätigt, was erst am 1. April 1928 per= fekt wird? Kollege H. Kleuser hat aber vorhin ausdrücklich erklärt, daß er, sobald ihr Anschluß an den R.-V. getätigt ist, sie kostenlos in der Ortsgruppe und im Gau vertritt. Dadurch sind sie allerdings im Vorteil. Dieses fut er nur, um die langersehnte Einigkeit zu erzielen. Kollege Fr. Hermany R.-V.: Werte Versammlung! Aus allem was ich hier heraushöre, wird die Oster- kirmes in den Vordergrund gerückt und ist wohl das Schmerzenskind. Ich muß Ihnen da ein- mal ein Beispiel erzählen: Nehmen wir an zwei Bergleute, ein fauler und ein fleißiger. Letzterer hat sich ein Schwein gemästet und der faule kommt und will es ihm auffressen. So steht es auch hier. Trotzdem kann noch nicht gesagt werden, daß bei der ganzen Veranstaltung ein Ueberschuß bleibt. Die Kirmes ist perfekt und arrangiert, dabei muß es bleiben. Kollege Hermanns vom Verein „Rofe Erde" und Kollege H. Hille vom Verein der Spielbudenbesitzer sprachen dahingehend: Man soll die Ortsgruppe ruhig ihre Kirmes abhalten lassen und wenn da wirk- lich ein Ueberschuß erzielt werde, so sei er wohl verdient. Es wurde dann über den Vertrag und Antrag des Kollegen H. Kleuser abgestimmt. Das Ergebnis war: 102 Stimmen dafür und 44 Stimmen dagegen. 8 Stimmen waren un= gültig. Somit war der Antrag und Vertrag der Ortsgruppe des R.-V. mit über Zweidrittel- mehrheit angenommen. Die Ortsgruppe Dort- KONSTAN Im Auftrage der Ortsgruppe: W. Ruhl. FRAUEN VEREIN Oberbadischer Schaustell.-Frauenverein „Geeftern" Giz: Konstanz a. B. Protokoll der Versammlung vom 1. Februar 1928, abgehalten im Vereinslokal Hussenkeller. Die 1. Vorsitzende Frau Atyim eröffnete um 8 Uhr die gut besuchte Versammlung und gab die Tagesordnung bekannt. Das letzte Protokoll wurde verlesen und angenommen. Anschließend wurden die Ein- und Ausgänge bekanntgegeben. Die 1. Vorsitzende dankte im Namen des Vereins unserer Vereinsschwester Frau Marie Lämmlin für die reiche Bewirtung anläßlich ihrer Silberhochzeit. Zum Schluß wünschte sie allen viel Glück und Gesundheit auf der Tour 1928. Frau Auer, 1. Schriftführerin, Konstanz, Kreuzlingerstr. 16. Standfestigkeitsprüfung der fliegenden Bauten, Karaffells, Schaufelräder, Rutschbahnen, Achterbahnen usw. Rd. Erl. d. MfB. d. Mdj. v. 6. 2. 1928. II. 8 Nr. 2000/27 II. u. IID. 120 Die Ueberwachung der fliegenden Bauten erfolgt nicht überall, namentlich nicht in kleineren Städten und auf dem Lande, ordnungsmäßig. Bereits durch den Erlaß der Ministerien der öffentlichen Arbeiten und des Innern v. 4. August 1909 III 33. 8 280 II d 2039 (M.Bl.i.V. G. 195) war den Polizeibehörden eine ord= nungsmäßige Ueberwachung des Karussells usw. zur Pflicht gemacht worden. Da aber nicht in allen Orfen, in denen derartige Anlagen er= richtet werden, ausreichend befähigte Sachver= ständige zur Verfügung stehen und die Hinzu- ziehung der Sachverständigen aus enflegenen Orten mit großen Unkosten verbunden ist, unter- bleibt die sachgemäße Prüfung in vielen Fällen. Mit Rücksicht auf die Gefahren, denen die Besucher dieser Bauten und die Schausteller usw. Die Bauten stellen bauliche Anlagen der Bauordnung dar, bedürfen also in jedem Fall und in jedem Aufstellungsort der Baugenehmigung, sofern sie nicht nach den ausdrücklichen Bau- ordnungsbestimmungen nur anzeigepflichtig sind. Demgemäß kann die Baupolizeibehörde des Aufstellungsortes die schriftliche Einholung der Baugenehmigung unter Beifügung der Bauvor= lagen in mindestens zwei Stücken verlangen. Bauvorlage an jedem Aufstellungsorte entstehen- den Unzuträglichkeiten zu vermeiden, sind wir damit einverstanden, daß die Ortspolizeibehörden der Aufstellungsorte von der Forderung der Vorlage besonderer Bauzeichnungen und Festigkeitsbe= rechnungen sowie der Erteilung einer Geneh= migung in der Form eines Bauscheines absehen, wenn der Besizer ein von der Ortsbehörde des Heimatortes abgestempeltes Revisionsbuch und einen von der Ortsbehörde des Heimatortes ausgestellten Bauschein mit angefügten geprüffen und genehmigten Bauzeichnungen und Festigkeits- berechnungen vorlegt, die mit dem Einverständnis= vermerk des für den Heimatsort zuständigen Regierungspräsidenten (Polizeipräsidenten in Berlin, Verbandspräsidenten in Essen) ver- sehen sind. Jedes Jahr ist eine Nachprüfung des Baues und die Ausstellung eines neuen Bauscheines geboten. Bauscheine, deren Erteilung länger als ein Jahr zurückliegt, dürfen demgemäß nicht anerkannt werden. Die Prüfung der Stand- festigkeitsberechnung muß durch ausreichend be= stätigte Sachverständige vorgenommen werden. Soweit den Ortspolizeibehörden des Heimats= ortes solche nicht zur Verfügung stehen, sind die Prüfungen von der Prüfungsstelle für statistische Berechnungen oder durch Prüfungsingenieure, wenn solche im Regierungsbezirk zugelassen sind, vorzunehmen. In jedem Falle hat die Ortsbehörde des Aufstellungsortes vor Beginn der Vorführungen eine Abnahme des Baues vorzunehmen, bei der besonders darauf geachtet werden muß, daß die Anlage den geprüften Plänen und den etwa ge= stellten Bedingungen entspricht und daß nicht etwa Tragwerke durch Querschnittsverminderungen oder Bruch ungeeignet geworden sind und deshalb einer Erneuerung bedürfen. Ferner ist bei der Abnahme zu prüfen, ob etwa im Hinblick auf die besonderen örtlichen Verhältnisse (3. B. starker Windanfall, ungünstige Zugangsverhältnisse) Sonderanforderungen gestellt werden müssen oder ob wegen des Abstandes von Nachbargebäuden usw. besondere Maßnahmen zu treffen sind. Etwaige Beanstandungen hat die Baupolizei- behörde in das Revisionsbuch einzutragen. Alle Jahre bei Neuerteilung des Bauscheines hat sich die den Bauschein erteilende Baupolizeibehörde das Revisionsbuch vorlegen zu lassen. An die Reg.-Präs., d. Pol.-Präs. in Berlin, d. Verbandspräs. in Essen, d. Landräte und Pol.-Verwaltungen d. kreisfr. Städte. Für den Regierungsbezirk Düsseldorf ist eine Karrenzzeit gewährt bis zum 1. Mai 1928. Ab 1. Mai 1928 tritt auch für den Regierungsbezirk Düsseldorf die Verfügung in Kraft. Verein reis. Schausteller u. Berufsgenossen. Wurms, 1. Vors. Winter, 1. Schriftf. Beglaubigt: Regierungsbaurat Häusgen.