Der Komet 2239 – Seite 5

Nr. 2239 Finanzamt. Liste Muster 11 über die erteilten Bescheinigungen für steuerfreie Kraftfahrzeuge. Diese Liste dient lediglich dem Finanzamt für eigene Zwecke. Betr. Kraftfahrzeugsteuer. In diesem Betreffe ging der „Reichs-Union" vom Reichsminster der Finanzen unter 12. Sep= tember 1927 das nachstehende Schreiben und Urteil zu: Der Reichminister der Fininanzen. (Aktenzeichen). Berlin W., den 12. Sept. 1927. Wilhelmplak 1. Betr. Kraftfahrzeusteuer. Unter Beziehung auf mein Schreiben vom 13. Mai 1927 III Rv. 8618 übersende ich ergebenst anliegende Abschrift des II. Senats des Reichsfinanzhofs vom 19. August 1927 II A. 338/27 gefälligen Kenntnisnahme. zur Da hiernach die in Schreiben vom 13. Mai 1927 behandelte 3weifelsfrage im wesent- lichen geklärt erscheint, dürfte es sich er= übrigen, einen gleichen Streitfall, wie beab- fichtigt, zur Entscheidung durch den Reichs- finanzhof zu bringen. An die J. A.: Wahl Beglaubigt: Frank, Ministerialkanzleisekretär. Reichs-Union reisender Schausteller und deren Berufsgenossensc Abschrift (Aktenzeichen). Nürnberg. Im Namen des Reichs. In der Kraftfahrzeugsteuersache des Karussell- besizers Ph. hat auf dessen Rechtsbeschwerde der II. Senat des Reichsfinanzhofs unter Mit- wirkung bla snip and that Was die Liebe vermag Roman von Eduard Wagner. (17. Forffeßung.) Clifford hielt es jetzt an der Zeit, sich ebenfalls zu zeigen. Er zog Rock und Weste aus, brachte sein Saar in Unordnung, nahm den Rock in die Hand und eilfe hinaus nach der Unglücksstätte. Er gab sich den Anschein, als sei er infolge des entstandenen Lärms noch einmal aufgestanden und hastig in seine Kleider gefahren. Bei seiner Ankunft war der alte Diener gerade damit beschäftigt, die Herrin aufzurichten. Sie war bewußtlos; ihr weißes Haar hing aufgelöst über ihre Schultern herab. Der Schein einer Lampe fiel auf das bleiche Antlik der Matrone. ,Gie ist tot!" klagte Gertrude, sich über die regungslose Gestalt beugend. „Meine arme, gute Herrin!" Gerade in diesem Augenblick frat Valerte aus ihrem Zimmer. Sie hörte diese Worte und eilfe die Treppe hinab. Clifford und Miß Thompson sahen einander überrascht an; aber im Herzen frohlockten beide. Mit afemloser Span- nung beobachteten sie die Szene. Valerie ergriff die Hand der bewußtlos Daliegenden. Sie fühlte den Puls noch schlagen. Gie ist nicht fof!" rief sie. „Sie muß in ihr Zimmer gebracht werden, daß wir ihre Verlegungen untersuchen können." Charles nahm die Bewußlose in seine Arme und die Die übrigen Haushälterin ging mit der Lampe voran. folgten in Miß Winhams Zimmer, wo sie auf das Beff ge- legt wurde. Gertrude forderte alle, ausgenommen Valerie und Mrs. Sinburn auf, das Zimmer zu verlassen. Clifford, Miß Thompson und die Dienerschaft gingen in die Halle zurück. Während Valerie und Gertrude ihre Herrin auskleideten, bereitete Mrs. Sinburn ein Belebungsmittel. Sie versuchte, ihre Herrin zum Bewußtsein zurückzurufen und ihre Be- mühungen wurden endlich vom Erfolg gekrönt. Miß Win- ham schlug die Augen auf und atmete schwer. Der Komet. in alter 16 Bonfitor Jagt: Für feines Konsum-Eis nehme Rechtolds Jdeal Eispulver (Kalt-Verfahren) Sortierte Probe für 75 Liter. Eis bei Voreinsendung Rmk. 4.50, gegen Nachnahme Rmk. 5. franko. Listen gratis. Spezial-Eispulverfabrik ott Jean Bechtold, Bergzabern Kein Handel mit Maschinen etc. des Präsidenten Wirklichen Geheimen Rats Jahn als Vorsitzenden und der Reichs- finanzräte Dr. Hoffmann, Dr. Wunsch, Dr. Hutmacher und Dr. Pfeiffer c in der Sitzung vom 19. August 1927 für Recht erkannt: Die angefochtene Entscheidung wird auf- gehoben und die Sache zur anderweitigen Entscheidung an das Finanzgericht zurück- verwiesen. Diesem wird die Entscheidung über die Kosten des Verfahrens vor dem Reichsfinanzhof übertragen. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 188 RM. festgestellt. dish, Goff sei Dank!" rief Gerfrude. Sie kommt wieder zu fich!" „Sie muß aber schwere Verlegungen davongefragen haben," flüsterte Valerie. „Seht, wie der linke Arm aus dem Beffe hängf; er muß gebrochen sein!" Eine sorgfältige Untersuchung ergab, daß der linke Arm der Matrone gebrochen, sie im übrigen aber unverletzt ge- blieben war. Valerie frat auf den Gang und teilte den dorf Warkenden den Zustand der Schloßherrin mit; dann beauffragte sie einen Diener, sogleich nach Callender zu reifen und einen Arzt zu holen. Der Diener eilte sort, und Valerie begab sich wieder in das Zimmer zurück. "Die Verlegungen und der Schreck werden unzweifelhaft verhängnisvoll für Miß Winham werden," sagte Elsbeth, anscheinend bekümmerf. Sie ist achtzig Jahre alt und kann sich unmöglich von einem solchen Schlag erholen. Wie seltsam, daß sie die Treppe hinabfiel!" „Es ist "Die Stufen sind so glatt," erwiderte Clifford. ein Wunder, daß nicht schon früher auf der Treppe ein Unglück passiert ist. Der Arzt kann kaum vor morgen abend hier sein. Ich zweifle an dem Aufkommen der alten Dame." Er dachte nicht an Mrs. Sinburns Geschicklichkeit. In den abgelegenen Wohnstäffen des Hochlandes, wo der nächste Arzt off mehrere Tagereisen entfernt wohnt, besitzen die Frauen in der Regel ausreichende medizinische Kenntnisse, um leichte Krankheiten und Verwundungen mit dem besten Erfolg behandeln zu können; Mrs. Sinburn besaß in dieser Kunst besondere Geschicklichkeit. Sie hatte inzwischen ihre volle Ruhe wiedererlangt und Sie untersuchte den Arm und fraf ihre Anordnungen. richtete ihn mit einer Sicherheit, die Balerie überrascht, ein. Nachdem die Operation beendet, lag die Kranke vollständig erschöpft da. Sie erhielt einen Schlaftrunk und schlief bald ba. Sie erhielt einen darauf ein . ,,Sie wird vor morgen früh nicht zum Bewußtsein zurück- kehren," sagte Mrs. Sinburn. „Ich werde bei ihr bleiben. Sie können sich zur Ruhe begeben, Gertrude. Man wird Ihrer erst morgen bedürfen." 10,,Laffen Sie mich bei der Kranken wachen," flüsterfe Balerie. Gründe. Seite 5. Der Beschwerdeführer ist im Besitz eines Lanz'schen Bulldogg. Dieser dient ihm als Zug= maschine zur Beförderung eines zerlegbaren Karussells, einer Schiffschaukel und eines Wagens, der sowohl als Packwagen wie auch als Wohn- wagen benützt wird. Der Bulldogg dient ferner zum Antrieb des Karussells auf Messen und Märkten. Der Beschwerdeführer ist auf Grund des § 4 Abs. 1 Nr. 4 des Kraftfahrzeugsteuer- gesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Mai 1926 für die Zeit vom 15. Juni 1926 bis 14. Juni 1927 bei einem Eigengewichte des Fahrzeugs von 1980 Kg. zu 150 RM. Kraft= fahrzeugsteuer nebst 25 Prozent Zuschlag (§ 13 Abs. 2 des Finanzausgleichsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. April 1926 und des Artikel II § 1 Nr. 1 des Gesetzes vom 15. Mai 1926 zur Aenderung des Kraftfahr= zeugsteuergesetzes vom 15. Mai 1926 = 38 RM., zusammen 188 RM. herangezogen. Er nimmt Befreiung von der Steuer auf Grund des § 2 Nr. 2 des Kraftfahrzeugsteuergesetzes in Anspruch, weil der Bulldog ausschließlich der Beförderung von Geräten von und zur Arbeitsstätte und dem Antrieb dieser Geräte diene. Auch der Wagen werde nur im Ruhezustande auf Messen und Märkten zum Wohnen benutzt, diene im übrigen aber ausschließlich zur Beförderung der Arbeits- geräte. Einspruch und Berufung blieben ohne Erfolg. Die Rechtsbeschwerde ist begründet. Das Finanzgericht verneint die Ausschließ= Geräten zur lichkeit der der Bulldogg auch der Be- förderung des Wagens diene, der zu Wohn- zwecken benutzt werde. Die Frage, ob das Ka- russell und die Schiffschaukel als Arbeitsgeräte angesehen werden können, läßt das Finanzgericht unentschieden. Diese leßte Frage ist zu bejahen. Im Streitfall besteht das Arbeitsgerät des Unter- nehmers in dem (zerlegten) Karussell und der Schiffschaukel. Es mag sein, daß das Gesetz Arbeitstätte, Beförderung von Nein, schonen Sie nur Ihre Kräfte, damit Sie morgen Miß Winham aufzuheifern vermögen", entgegnete Mrs. Sinburn. "Wenn sie wieder besser wird, hat sie Ihre Gegen- warf nöfig. Miß Winham wird die ganze Nacht schlafen, und Sie müssen dasselbe fun." Valerie war gezwungen, sich dem Willen der beiden Frauen zu unterwerfen und verließ das Zimmer, um das ihrige aufzusuchen. Auf dem Gang fraf sie Clifford und Miß Thompson, welche sie mit Fragen beftürmten und sich nicht einreden lassen wollten, daß irgendwelche Hoffnung auf Miß Winhams Genesung vorhanden sei. „Unter diesen Umständen werde ich meine beabsichtigte Abreise aufschieben, bis meine Tante genesen ist," sagte Clifford. Als ihr nächster Verwandfer habe ich die Ver- pflichtung, hier zu bleiben." "Ich ebenfalls," sagte Miß Thompson. „Ich werde bleiben, bis sie außer Gefahr ist."“ Valerie begab sich in ihr Zimmer und das Hauspersonal verfügte sich nun ebenfalls zur Ruhe. Miß Winham ver- hielf sich die ganze Nacht ruhig. Die Kaushälterin und Gertrude wachten abwechselnd bei ihr. Der Wind stürmte am nächsten Morgen heftiger um das alte Schloß und peitschte die Regentropfen gewaltiger gegen die Fenster als am Tage vorher. Balerie saß am Ende des Beffes der Kranken und Mrs. Sinburn und Gertrude standen neben ihr. Plöglich, ohne jedes vorhergehende Zeichen des Er- wachens, öffnete die Kranke die Augen und starrte die An- wesenden an. Als sie ihre besorgten Gesichter sah, erinnerte sie sich ihres Unglücks am vorhergehenden Abend. Eine schwache Röfe stieg in ihr Anflik und ihre Augen leuchteten, als sie sprach: "Sind sie fort?" Wer?" "Fort?" wiederholte Gertrude. "Martin Clifford und Elsbeth Thompson!" rief Miß Winham. „Es ist Tag, wie ich sehe. Sind sie fork?" "Nein," antwortefe Mrs. Sinburn. "Und weshalb nicht?" sprach die Schloßherrin erregt. Bleiben meine Befehle unbeachtet?" „Sie hatten gestern abend ein furchtbares Unglück, Miß Winham," sprach Balerie sanft. Mr. Clifford und Miß Thompson haben ihre Abreise wegen des Unfalls, der Sie betroffen, verschoben. Sie sind sehr besorgt -"