Der Komet 2309 – Seite 7

Mr. 2309. haupt nicht zuständig seien, da der Kläger weder als Arbeitnehmer noch als arbeitsnehmerähnliche Person im Sinne des § 5 I Sah 2 Arbeits- gerichtsges. zu gelten habe, sondern als selb= ständiger Unternehmer anzusehen sei. Der Kläger machte demgegenüber geltend, daß letzteres nicht der Fall sei, denn nachdem ein Artist bei einer Vorstellung födlich verunglückt war, sei er aus Holland zurückkehrend, wieder zu seiner Truppe gekommen und sei auch mehrere Male persön- lich aufgetreten. Während das Landesarbeits- gericht Berlin sich dem Vorbringen des be- klagten Direktors anschloß, hat jetzt das Reichs- arbeitsgericht zu Gunsten des Artisten das Urteil aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückverwiesen, mit folgenden, grundsäßlichen Entscheidungsgründen: Don Die Vorinstanz hat die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts verneint, jedoch mit Unrecht. Es liegt nämlich die Annahme eines Dienst- vertrages sehr nahe, weil es sich bei der Dar- bietung, die durch den Kläger oder seine Truppe dem Beklagten geleistet worden ist, nicht um ein Werk, sondern um eine Leistung Arbeit i. S. des ArbGG. gehandelt hat. Wenn auch bei einer Zirkusnummer die Leistung als ein ganzes, ein Arbeitsergebnis, in Erscheinung fritt, so läßt doch die dauernde Verpflichtung während einer längereren Spielzeit zur laufenden Wiederholung des Erfolges tätig zu sein, das Vorliegen eines Dienstvertrages nicht von der Hand weisen. Die Vorinstanz hat erwogen, daß der Kläger sich nicht in persönlicher und wirt- schaftlicher Abhängigkeit von dem Beklagten befunden habe und auch an seine Weisungen nicht gebunden gewesen sei. Sie hat jedoch nicht berücksichtigt, ob nicht ein Gruppenarbeits- verhältnis vorliegt und der Kläger demgemäß als Zwischenmeister anzusehen sei. Um diesen Punkt zu prüfen, ist nicht nur zu untersuchen, ob der Kläger zu einem erheblichen Teil an der Vorführung der Truppe teilgenommen hat, es muß vielmehr im gleichen Maße auch seine sie ihm verfrauen könne, sondern warum sie ihm so ganz und gar verfraufe. Die scheuen Blicke, die sie prüfend zu ihm sandte, zeigten im Schein der Radlaterne ein klares, freimütiges Gesicht, das ihr Vertrauen rechtfertigte. Anstatt der Furcht kamen ihr jetzt Zweifel, ob sie berechtigt gewesen, seine Hilfe in Anspruch nehmen, ohne ihm zu sagen, was sie gefan haffe. Aber vielleicht würde er, wenn sie ihm alles erzählte, der Ansicht sein, sie müsse Herrn Grenier das Geld zurück- geben. Und das wollte sie durchaus nicht. Sie hatte sich bezüglich dieser Frage vollständig mit ihrem Gewissen abgefunden. "Hier ist das Häuschen, in dem ich wohne," brach er das Stillschweigen. Wie Sie sehen, war es keine weife Entfernung." Bei der ersten Krümmung des Weges war ein kleines Häuschen mit Strohdach zum Vorschein gekommen, das auf einem Hügel stand, der steil vom Weg aufstieg. Aber Elsa hatte keinen Blick für ihre Umgebung. Durch die Stille der Nacht drang, allerdings noch aus beträchtlicher Ferne, das warnende Töff-Töff eines Autos, und mit diesen Tönen kam ihr eine enseßliche Furcht von Verfolgung und Gefängnis zurück, die sie vom Birloiner Bahnhof hierher gefrieben hatte. „Ein Auto," flüsterte sie ängstlich. ,,Glauben Sie, daß es hierher kommt?" Martin schüttelte den Kopf. „Es ist nicht wahrscheinlich. Dem Lauf nach sollte man denken, es käme von der Moldenberge Straße, die in rechten Winkel zu uns führt. Selfen fährt ein Wagen bis hierher. Sie wollen nicht gesehen sein?" „Nein," rief sie eilig. Die Erwähnung Moldenbergs hatte ihre Nervosität noch gefleigert. Und wo nur konnte ich mich verbergen, wenn sie vorüberkommen?" „Ich glaube nicht, daß der Wagen bis hierher fährt," wiederholte er. Sollte es aber doch geschehen, so haben wir noch reichlich Zeit, in das Haus zu frefen." Sie waren schon am Gartenfor, von dem nach ein paar holperischen Stufen ein steil aufsteigender Fußpfad zur Haus- füre führte. Horchend blieben sie einen Augenblick stehen. Da schrack Elsa krampfhaft zusammen. „Sie sind auf unserem Weg. Ich höre es deutlich. Ach, wohin, wohin mich reffen ?" Unverkennbar nahte sich der Wagen. Marfin zog einen Schlüssel aus der Tasche. „So schnell sie können, hinauf! Dieser Schlüssel öffnet oben. Mich dürfen sie ja sehen," sagte er und stieß das Der Komet. Notenorgeln mit Rollensystem (Airophon- spieler) neueste Typen zu 43 und 53 Tönen Umfang in Starkton- oder Solosystem stets auf Lager. Großes Repertoir in klassischer, Operetten- und Tanzmusik, sowie modernste Schlager vorhanden. Umbauten von Walzen- und Karton-Orgeln auch in der Sommerzeit bei entgegenkommender Berechnung. Wilhelm Bruder Söhne, Orgelfabrik, Waldkirch/Brg. Täfigkeit in Leitung und Uebung der Arfisfen, sowie in Herrichtung und Erhaltung des sach- lichen Materials der Darbietung berücksichtigt werden. Sollte sich allerdings ergeben, daß der Verdienst des Klägers aus der Darbietung im wesentlichen als Unternehmungsgewinn anzusehen ist, und die persönliche Leistung gegenüber der einmaligen Stellung und Belassung der Truppe zurücktritt, so würde die Annahme des LAG., daß der Kläger nicht als Arbeitnehmer an- zusehen ist, sich bestätigen. Urteil Seite 7. der Oberverwaltungsgerichtsräte von Ulansky, Dr. Schölders, Larenz, Dr. Kley, Bollert und Mohr für Recht erkannt: Der Bescheid des beklagten Oberpräsidenten vom 7. Dezember 1921 und die darin aufrecht erhaltene Verfügung des Polizeipräsidenten in Frankfurt a. M. vom 23. November 1921 werden außer Kraft geseßt. Die Kosten werden unter Festsetzung des Wertes des Streifgegen= standes auf 20 000 Mk dem Beklagten zur Last gelegt. Das Pauschquantum bleibt außer Ansah. Von Rechts wegen. Gründe: Der Zirkusunternehmer Stosch-Sarrajani, der im Besiz eines Wandergewerbescheines für 1921 zur Vorführung von Zirkusvorstellungen war und auch die Ausdehnung dieses Scheines auf den Regierungsbezirk Wiesbaden erhalten hatte, beabsichtigte, in der laut Vertrag vom 21./26. 1921 gemieteten Festhalle der Aus- stellungs- und Festhallengesellschaft m. b. 5. in Frankfurt a. M. (Inhaberin sämtlicher Anteile der Stadt Frankfurt a. M.) vom 1. November 1921 ab mehrere Monate lang Zirkusvorstellungen zu veranstalten. Seinen Antrag, ihm die orks- polizeiliche Genehmigung dazu gemäß § 60 a des Preuß. Oberverwaltungsgerichtes. der Reichsgewerbeordnung zu erteilen, gab der Abschrift. Aktenzeichen III. 2. 43. 21. Im Namen des Volkes! In der Verwaltungssache des Zirkusdirektors Hans Stosch-Sarrasani, Inhaber des Sirkus Sarrasani in Dresden, Klägers wider den Oberpräsidenten der Provinz Hessen-Nassau, Beklagten hat das preußische Oberverwaltungsgericht, Dritter Senat, auf Grund der mündlichen Verhandlung Dom 4. Mai 1922 unter Mitwirkung des Senatspräsidenten Jesse als Vorsitzenden und Gartenfor auf. Elsa, die schon den Fuß auf der Treppe hatte, zog ihn wieder zurück. "Die Tasche," flüsterte sie bebend. „Man wird sie fofort erkennen. „Ich werde sie Ihnen bringen," sagte er, lehnte sein Rad an das holzerne Tor, löschte die Lampe aus und eilfe dicht hinter ihr den steilen Weg hinauf. Ihre ziffernden Hände hatte vergeblich das Schlüsselloch gesucht. Näher und näher drang das Surren des Motorwagens, dessen flackernde Lichter schon an der Straßenbiegung auffachten, als endlich die Tür aufging und sie einen Augenblick später im Hause waren. Elsa zog schnell die Tür wieder zu, und als sie im Dunkel beisammenstanden, konnte er das heftige Arbeiten ihrer Brust hören. „Sie halfen an," keuchte sie verzweifelt. Was fun?" Ihre Not ging ihm zum Herzen. "Allerdings scheint das Auto anzuhalten," gab er wider- ffrebend zu, aber feien sie außer Sorge. Niemand soll hier eintrefen, der nicht sein ganzes Recht dazu hat." Das Automobil war fatsächlich kurz vor dem Häuschen stehen geblieben, aber noch war kein Lauf hörbar von nahenden Schriffen oder dem Deffnen des Gartenfores. Martin, der durch die Türspalf hinausschaute, konnte weit und breit keinen Wagen entdecken. " ,Mir scheint wirklich, Sie ängstigen sich ganz umsonst," sagte er. „Säffe der Wagen Ihrenhalben angehalten, so mußte sich inzwischen jemand gezeigt haben. Doch will ich hinausgehen und Umschau halten." Er frat bei diesen Worten aus dem Hause, zog die Türe hinter sich zu und schlenderte hinab zum Gartenfore, von dem man den ganzen Plak überlicken konnte. Wie ihm schon sein Gehör verrafen, war der Wagen eine kleine Strecke oberhalb des Garfeneinganges stehen geblieben. Neben ihm standen zwei Männer in eifriger Unteredung, der eine im Automobilanzug, der andere in verschliffenem blauen Kiffel. Der letztere schwenkte seinen Arm mit ausgestrecktem Zeigefinger so augenscheinlich nach der Richtung des Häuschens, daß in Martin jeder Zweifel schwand. Er beobachtete sie mit gemischten Empfindungen von Erwartung und Furcht für seine Schuhbefohlene. Es würde Polizeipräsident von Frankfurt a. M. zunächst nur für den Monat November 1921 mit dem Hinzufügen statt, daß die Genehmigung für die folgenden Monate immer rechtzeitig vorher zu beantragen sei. Demgemäß beantragte Stosch- Sarrasani, nachdem er am 1. November 1921, eingegangen am 22. November 1921, die Ge nehmigung für den Monat Dezember 1921, die ihm aber von dem Polizeipräsidenten am 23. Novemker 1921 mit dem Bemerken, versagt wurde, daß § 60 a der Reichegewerbeordnung die Grundlage für diese Entscheidung bilde. Vorher war schriftlich von dem Arbeitsausschuß der Frankfurter Gastwirtevereine und angeblich auch noch mündlich von anderen Interessenten vergeblich sein, des Mädchens Gegenwart zu verleugnen, nach- dem der Mann der ihre Tasche gefragen und sie zu berauben versucht, wohl diese sowie die Dame selbst dem neuen An- kömmling genau beschrieben haben mochte. Francois Martin konnte nicht verheimlichen, ihr Unterkunft gegeben zu haben, aber er konnte sie vor störender Einmischung beschüßen. Es Er war gespannt, welche Gründe der Fremde vorbringen würde, welche Ansprüche er geltend machen wollte. könnte eine fatale Lage für ihn werden, wenn der Mann im Auto sich als ihr Vater herausstellte oder gar - als ihr Ehemann. Immerhin wer auch der Mann sein mochte, seine Fragen mußten Licht in das Dunkel werfen, das Francois geheimnisvoll umfing. Er zündefe eine Sigareffe an und lehnte sich an die hölzerne Pforfe, um in Gemütsruhe des Fremden Annäherung zu erwarfen. Zu seinem Erstaunen aber kam niemand. Als das Streichholz, mit dem Martin seine Zigareffe in Brand ver setzte, hell aufflackernd seine Anwesenheit kenntlich machte, bestieg der Fremde schnell wieder seinen Wagen, sehte ihn in Bewegung und saufte davon, während der Mann in dem blauen Riffel mit langen Schriffen in der Dunkelheit ver- schwand. Martin, halb enttäuscht und halb erleichtert, fühlte feine Neugier unbefriedigt, während er im Intereffe feines Schüßlings froh aufafmete. Offenbar war es ein bloßer Zufall gewesen, daß das Auto in dem Augenblick stillstand, als er mit Elsa das Häuschen befrefen wollte. Der Insasse des Wagens mochte ein fremder Reisender sein, der, von der Nacht überfallen, sich nach dem rechten Weg erkundigte. Immerhin war es unheimlich, daß der Mann, der Elsa ihrer Tasche berauben wollte, in der Nachbarschaft umherschlich. Es erschien Martin weder räflich, ihr Eigentum unbewacht in seiner Wohnung zu lassen, noch sie selbst ohne ihre Bürde in die Nacht hinauszuschicken. Mit dieser schwierigen Frage beschäftigt, rannte er über den steilen Garfenweg zum Häus- chen hinauf, um seinen geheimnisvollen Gast von seiner unbegründeten Furcht zu befreien. Trotz aller Schwierigkeiten der Lage fühlte er eine fiefe Befriedigung, daß ihre "Einsamkeit zu zweien" nicht unterbrochen wurde und seine Stellung als einziger Beschüßer unbestritten blieb. Alles in Richtigkeit! Der Wagen ist wieder wegge- fahren," rief er in tröstlichem Ton unter der offenen Türe. Als aber aus dem stillen, dunklen Simmer keine Antwort kam, klopffe sein Herz in unbefftimmter Angst.