Der Komet 2319 – Seite 8

seiner Post sorgen. Das Rechtsmittelschreiben ver Komet. muß bis Schluß der Frifftunden bei der Steuer Orgel-Fabrik behörde eingegangen sein. Wenn bei manchen Finanzämtern auch noch die im Laufe des Tages nach Beendigung der Fristſtunden eintreffende Post als an dem betreffenden Tage eingegangen behandelt wird, so besteht doch hierauf kein Rechtsanspruch. Ausdrücklich bemerkt sei, daß die Zahlung einer Steuer unter Vorbehalt die Rechtsmittel- einlegung nicht ersetzt. Eine solche Erklärung ist überhaupt regelmäßig ohne Bedeutung. Ist eine Rechtsmittelfrist versäumt, ohne daß ein Antrag auf Nachsichterteilung nach dem oben Gesagten Aussicht auf Erfolg bietet, so empfiehlt es sich, festzustellen, ob der Steuerbescheid die erforderliche Rechtsmittelbelehrung enthält und weiter, ob überhaupt eine ordnungsmäßige Zu- stellung des Steuerbescheides stattgefunden hat. Ist dies nicht der Fall, was in der Praxis durchaus nicht so selten ist, so wird die Rechts- mittelfrist erst durch Nachholung der Formerfor- dernisse durch die Finanzbehörde in Lauf gesetzt. Beachtlich ist aber, daß die meisten Steuerbescheide seit dem 1. August 1928 auch durch einfachen Brief ohne formelle Zustellung zugesandt werden können. Sierbei gilt die Bekanntgabe des Steuerbescheides mit dem dritten Tage nach der Aufgabe zur Post, maßgebend ist für die letztere nach der Rechtsprechung der Poststempel als bewirkt, wenn nicht der Empfänger nach- weist, daß ihm der Bescheid nicht innerhalb dieser Frist zugegangen ist. Vorsicht ist in der Aufgabe von Rechtsmilteln geboten. Säufig erteilt der zuständige Finanz- beamte die Auskunft, das Rechtsmittel sei aus- sichtslos oder es wird von ihm die Befürwortung eines Gesuches um Steuererlaß aus Billigkeits- gründen in Aussicht gestellt. Nimmt der Steuer- pflichtige daraufhin von der Einlegung des Rechtsmittels Abstand, so handelt er nach einer Entscheidung des Reichsfinanzhofs v. 16. 3. 1928 (II A 36/28) auf eigene Gefahr. Das Ver= Schlupfwinkel hervorkommen um ihm zu danken. Und indem er ihr diente, würde er gleichzeitig seiner Muffer dienen. Bei dieser freudigen Zuversicht kam wieder Farbe in seine bleichen Züge. Morgen gehe ich nach Moldenberg und lasse dort keinen Stein auf dem andern, bis die Wahrheit zutage gekommen ist," sagte er sich mit fester Entschiedenheit. Ganz erfüllt von seinem Borhaben und auch in Span- nung, ob Nachricht von Elsa eingefroffen sei, dachte Martin auf dem Heimweg nicht mehr an Schuhmann Pecheur. Aber als er nach Mitternacht die Haustüre zu seinem Afelier aufschloß, um sich dort durch ein paar Stunden Schlaf für die Untersuchung der Villa Bonheur zu stärken, bemerkte er, daß der Polizist in Zivil noch immer die Runde machte. zu. 20. Die einzige Hoffnung. Jeder Mensch frauf sich ein gewisses Folgerungsvermögen Und wenn auch François Martin neuerdings keine Ursache hatte, auf die Ergebnisse des seinen stolz zu sein, so hoffte er doch, daß es seinem ernsten Bemühen gelingen werde, Licht in das Geheimnis von dem Tode seines Stief- vafers zu werfen, erftrebte doch Inspektor Brand mit voller Suversicht das gleiche Siel, ohne einen anderen Ansporn zu haben, als feinen beruflichen Ehrgeiz. Er selbst aber hatte vor dem Polizisten den großen Vorteil voraus, wenigstens, soweit sie seine Muffer, Elsa und Favre befrafen, die Vor- gänge jener Nacht genau zu kennen. Während Brand seine Zeif durch die Verfolgung falscher Anhaltspunkte vergeuden mußte, konnte er von der sicheren Erkenntnis ausgehen, daß die drei Hauptverdächtigten in keiner Beziehung zu dem Verbrechen standen. Es wäre doch seltsam, wenn bei diesem Vorsprung und dem glühenden Wunsch, nicht nur die Ehre und vielleicht das Leben der Geliebten, sondern auch der Muffer zu effen, er mit seinen Bestrebungen nicht mehr Erfolg häffe, als ein bezahlter Defektiv, der einfach seiner Pflicht genügte. paar Schlaf, ehe er Gebr. Wellershaus Mülheim-Ruhr-Saarn 1248 empfehlen Ihre altbewährten Noten-u. Walzen- Orgeln halten der Finanzbehörde gibt auch in diesem Falle keinen Grund zur Gewährung von Nach- sicht, wenn nach Abiauf der Frist noch das Rechtsmittel eingelegt wird. Auch sonst kann sich der Steuerpflichtige, wenn entgegen einer ihm von der Finanzbehörde erteilten Auskunft eine Steuer von ihm ge= fordert wird, im Besteuerungsverfahren im all- gemeinen nicht auf die Auskunft berufen. Ledig- lich die schriftlichen Auskünfte von Finanz- ämtern über die Stempelpflichtigkeit von aus- gestellten Urkunden sowie die Zolltarifauskünfte des Landesfinanzamtes sind verbindlich. In anderen Fällen kommt nach einer Entscheidung des Reichsfinanzhofes vom 29. 7. 1927 (II A 286/27), wenn dem Finanzbeamten ein Ver- schulden zur Last fällt, lediglich ein Schadens- ersatzanspruch gegen das Reich in Frage, über den aber nicht die Steuergerichte, sondern die ordentlichen Gerichte zu befinden haben. Die gefeßmäßige Steuerfestsetzung wird durch eine unrichtige Steuerauskunft nicht gehindert. Auch eine Aufrechnung mit dem Schadensersatzanspruch gegenüber der vom Steuerpflichtigen verlangten Steuer ist erst dann möglich, wenn der Schadens- ersatzanspruch von der Finanzbehörde anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Steuerzahlung, Steuerstundung, Steuerzinsen. "Durch Einlegung eines Rechtsmittels wird die Wirksamkeit des angefochtenen Bescheides nicht gehemmt, insbesondere die Erhebung einer Steuer Die Sorge um Elsa, die immer wiederkehrende Frage, was sie fun, denken, leiden mochte, hatten ihn in einen fieberhaften Sustand versetzt. Nur der Gedanke an seine Aufgabe in Moldenberg, die eine Anspannung aller Geistes- kräfte verlangte, bewahrte ihn vor einer Verwirrung seiner Sinne. Und diese Aufgabe nahm ihn glücklicherweise vollständig in Anspruch. Mit Beschämung erkannte er, wie wenig er sie seither ins Auge gefaßt hatte, und wie unbesonnen er sich zu falschen Schlüssen hinreißen ließ. Er hafte sich sogar durch kleine, unwesentliche Beweise bestimmen lassen, einen Mann wie Favre, ja selbst seine eigene Muffer zu bearg- wohnen. Und nachdem Elsas Brief und Frau Susannes Mitteilungen über die Erlebnisse seiner Muffer ihn von diesem Argwohn befreit haften, war es ihm nicht eingefallen, nach anderen Anhaltspunkten zu suchen. Er hatte die Frage nach solchen, als unlösbar zurückgestellt. Und in dieser ganzen Zeit haffe er die nahezu selbstverständige Tatsache über- sehen, daß es der Mörder Nicolas Greniers sein mußte, der Elsa im Auto nach Virloine verfolgt hatte. Es war das die einzig mögliche Erklärung des Vorfalls. Ihr Verfolger war nicht, wie sie damals glaubte, der Mann, der die 100 000 Mark zurückverlangen wollte, die sie als Eigentum ihres Vaters in Villa Bonheur weggenommen hatte, denn Nicolas Grenier war fof. Und auch die Polizei konnte unmöglich dieser Verfolger sein, wie bei der Untersuchung zutage gefrefen war. Wer aber war der Mann, der sie verfolgt und, nachdem er sie entdeckt hatte, nahezu bis Tagesgrauen warfefe, um seine Entdeckung auszunüßen? Aus welchem Grunde war er in ihre Zufluchtsstätte ein- gebrochen? für Mar Es war für Martin keine andere Ursache denkbar, als das Verlangen nach der gelbledernen Aktentasche mit ihrem koftbaren Inhalt von über 100 000 Frank. Außerdem konnte der Mann im Auto, wer er auch sein mochte, nur dann die Aktentasche bei Elsa vermuten, wenn er gesehen hatte, wie fie diese aus der Villa wegfrug. Er mußte daher in der Stunde des Verbrechens zur Stelle gewesen sein, hatte aber offenbar nicht gewagt, Elfa gegenüberzufrefen oder sich vor Gericht zu zeigen. mit dem ersten morgenauench Mobenberg abreißen wollte, Das alles ließ vermuten, daß er Nicolas Greniers erfüllte sich nicht. Er war viel zu erregt und ruhelos, um schlafen zu können. Mörder war. Er hatte ihn zweiffelos des Goldes wegen getötet und mußte dann sehen, wie der Preis, um den er Att. 2319, nicht aufgehalten", heißt es wörtlich in der Reichsabgabenordnung (235). Das Finanzamt, das den Bescheid erlassen hat, kann jedoch, wie weiter bestimmt ist, die Vollziehung aussehen. Eine derartige Aussehung der Steuereinziehung kommt in der Praxis verhältnismäßig selten vor; vielmehr wird regelmäßig nur vom Finanz- amt auf Antrag des Steuerpflichtigen eine Stun= dung in Betracht gezogen. Eine solche setzt aber im allgemeinen besondere Billigkeitsgründe, wie bestehende Zahlungsschwierigkeiten, voraus. Die Aussehung der Besteuerung muß im Gegen- saß zur Stundung ohne Rücksicht auf Billigkeits- gründe erfolgen, wenn die Steuerforderung des Finanzamtes rechtlich ungewiß ist. Nach der der Praris der Finanzbehörden allerdings wider- sprechenden, jedoch zutreffenden Auffassung kommt hier auch eine Berzinsung der Steuer- beträge nicht in Betracht. Als Härte wird es mit Recht vielfach em= pfunden, daß überzahlte Vorauszahlungen auf die Einkommen-, Körperschaft- und Vermögen- steuer bei ihrer Erstattung von der Finanzbehörde nicht verzinst zu werden brauchen, wie der Reichs- finanzhof ausdrücklich entschieden hat. Ledig- lich wenn, wie dies vor allem bei den Umsatz- steuervorauszahlungen in den letzten Jahren vielfach vorgekommen ist, eine Steuer infolge unrichtiger Beurteilung der Sach- oder Rechts- lage seitens des Steuerpflichtigen zu hoch ent- richtet worden ist, hält der Reichfinanzhof nach einer Entscheidung vom 20. 1. 1928 (V A 695/27) die Zinspflicht der Behörde für gegeben. Es werden jedoch auch hier nicht zeitgemäße 3insen, sondern nur solche in Höhe von 5 Pro- zent gezahlt. Im übrigen hat eine Verzinsung erstatteter Steuern durch das Finanzamt stattzufinden, wenn gemäß dem Steuerbescheid die Steuer be= reits gezahlt ist, sie auf Grund einer Einspruchs= entscheidung oder dergl. aber zurückgezahlt wird. Der Steuerpflichtige kann also beispielsweise, wenn er im Rechtsmittelverfahren gegen den das Verbrechen begangen haffe, von einem fremden Mädchen weggefragen wurde. Es war leicht zu begreifen, mit welcher Wut er ihr nachsetzte und dabei den doppelfen Zweck ver- folgte: schnell aus dem Bereich Moldenbergs zu kommen und einen flüchtigen Blick auf Elsa zu erhaschen, der ihm verrafen könne, wo sie und die Tasche für die Nacht unter- gekommen waren. Die Klarheit seiner Anschauung versette Martin in freudige Zuversicht. Er war überzeugt, den einzigen Leit- Aber faden zu einem erfolgreichen Siel entdeckt zu haben. beschämt gedachte er seines seitherigen Verhaltens. Mit solchem Leitfaden in der Hand war er unfäfig gebieben. Er hatte bis zur Stunde nichts gefan, um der Lösung näherzukommen. Dumm, ganz dumm war er gewesen. Es überlief ihn heiß und kalt bei dem Gedanken an die verlorene Zeit. Säfte er sich doch nicht herausgenommeu, den „Deus er machina" zu spielen und die Richter von den. ihnen vorliegenden Beweisen abzulenken, und hätte Elsa erlaubt, selbst auf die Gefahr hin, daß man ihr keinen Glauben schenkte, den ganzen Sergang zu erzählen. Sie würde jedenfalls von dem Mann im Aufo gesprochen haben, und einem erfahrenen Untersuchungsrichter, wie Inspektor Brand würde sofort aufgefallen sein, was Marfin erst heute als verdächtig erkannt hafte. Brand würde dem Anhaltspunkt energisch nachgespürt haben. Der Mörder Nicolas Greniers fäße schon jetzt hinter Schloß und Riegel, und das ganze Rätsel wäre gelöst. Im Eifer, Elsa und seiner Muffer beizustehen, hafte er vielleicht deren Freisprechung verzögert, wenn nicht gar unmöglich gemacht. Erfolg oder Fehlschlagen eines Unternehmens hängt off nur davon ab, ob es zur rechten Stunde durchgeführt wird. In der Sorge, ob er nicht durch seinen vermutlichen Beistand Elsa unwiderruflich ge- schädigt habe, warf er sich fieberhaft in seinem Beff herum. Er zog in Erwägung, ob er nicht, um seinen Mißgriff gut- zumachen, Brand in alle Einzelheiten des Falles einweihen solle, wodurch dieser aus die richtige Fährte gelenkt werde. Doch nein, das durfte er nicht! Es wäre augenscheinlicher Verrat. Nachdem er Elsa verboten hatte, ihre Erlebnisse zu erzählen, konnte er nicht jeht da jede Möglichkeit einer Verständigung mit ihr abgeschnitten war selbst darüber sprechen und ihr den Verdacht erwecken; er verrafe sie, um die Schuldlosigkeit seiner Mutter festzustellen. Hatte er mit Heimlichkeiten begonnen, so mußte er damit fortfahren, so sehr ihn auch seine Verantwortlichkeit bedrückte.