Der Komet 2324 – Seite 5

2.2324 Gebühren dürfen nur von Verwaltungsakten erhoben werden; die Ueberlaug eines Blakes ffellt heinen Berwaltungsakt dar. Entscheidung des bayerischen Staatsministeriums des Innern Nr. 1214 a 11 (11. Okt. 29). Aus Anlaß der Beschwerde des Direktors Stosch-Sarrasani gegen die Entschließung der Regierung von Oberfranken vom 14. 8. 1929 Nr. 35802 II wurden die Verhandlungen geprüft. Die Prüfung hatte folgendes Ergebnis: Der Stadtraf Bamberg richtete im Mai 1929 mehrere Schreiben auf Anfrage an die Direktion des Zirkus Sarrasani, in denen er die Be- dingungen mitteilte, unter denen der Zirkus zum Gastspiel in Bamberg zugelassen werden könnte. Die Schreiben vom 7. und 28. 5. 1929 Nr. 326 beruhten auf Beschlüssen des Verwaltungssenats, während dies bei dem Schreiben vom 15.5.29 Nr. 326 nicht der Fall war. Die Direktion des Zirkus ging auf keines der in dem Schreiben enthaltenden Angebote ein, setzte aber die Ver- handlungen über die Zulassung fort. Unter dem 4. 6. 1929 erfolgte seitens des Stadtrates ein neues wesentlich herabgesetztes Angebot, das jedoch die Zirkusdirektion unter dem 7. 6. 1929 als nicht tragbar ablehnte. Ein neuerlicher Senats= beschluß vom 11. 6. 1929 führte zu keiner Herabseßung mehr. Nach Abbruch der Verhand- lungen forderte der Stadtrat Bamberg für den Senatsbeschluß vom 28. 5. 1929 eine Gebühr von 100 RM. Aus dem Wortlaut des Beschlusses geht nicht hervor, daß diese Gebühr schon seiner- zeit bei der Beschlußfassung ausgesprochen worden wäre. Jedenfalls ist sie mit der Bekanntgabe des Beschlußes nicht angefordert worden. Eine Gebührenforderung ist nur insoweit be= rechtigt, als die Gebühr an die Vornahme eines Verwaltungsaktes geknüpft wird. Eine gewerbe- polizeiliche Konzession des Zirkusunternehmens war nicht veranlaßt und wollte auch nicht erteilt mich sprechenden Behauptung ihrer Freundin: sie habe mich in Greniers Arbeitszimmer gesehen. Lassen Sie mich die Papiere verbrennen, und ich gebe Ihnen eine schriftliche Er- klärung, die sie von jedem Anteil an dem schlimmen Handel freispricht, Sie und Frau Grenier, falls diese auch angeklagt werden sollte. Nebenbei möchte ich fragen, wo sich Ihre Mutter aufhält. Wenn Sie es vorziehen, ein unvernünftiger Seißsporn zu bleiben, so wird die erste Folge sein, daß Ihre schöne Freundin vor Gericht gestellt wird, und die letzte mag eine Berurteilung Frau Greniers sein, die dann für einen Mord büßen muß, den sie nicht begangen hat. Soweit ich ermessen kann, ist sie nur durch meine Beweisgründe zu reffen, und Sie werden daher, wenn Sie auf Ihren feindlichen Maßregeln gegen mich verharren, vermutlich den Tod Ihrer Mutter zu verantworten haben." „Sollen wir ganz offen sein?" Elsa konnte es kaum erwarten, von ihrem Geliebten zur Ausführung seines Auffrages ermächtigt zu werden. Sie war so weit vorgetrefen, daß er sie sehen konnte, ohne den Kopf zu wenden, und in ihrem Gesicht las er die dringende Aufforderung, allem Troß zu bieten und keine Zugeständnisse zu machen. Aber er ließ sich durch die Drohung gegen seine Mutter, und nicht weniger durch die Rücksicht auf Elsas eigene Lage, beeinflussen. „Gut, mögen Sie Ihre Erklärung schreiben," sagte er zögernd, und Heriot zündete seine ausgegangene Zigarre wieder an. "Dann sollen Sie die volle Wahrheit hören," sagte er, ,,und ich zweifle nicht, daß wir uns verständigen werden. Es sind Monroy-Minen, die mich beunruhigen, das Geschäft, wegen dessen, wie Sie wissen, Grenier in der Nacht seines Todes verhaftet werden sollte. Es würde ihm, falls er am Leben geblieben wäre, eine langjährige Kerkerhaft eingetragen haben. Das Publikum war sehr aufgebracht und forderte einen Sündenbock, und Ihr Stiefvater hatte offenbar den Kopf verloren und machte leichtsinnige unvernünftige Streiche. Er machte sie hinter meinem Rücken, und ich bin daher nicht eigentlich verantwortlich für den Krach. Aber man kann's in solchen Fällen nie im voraus wiffen, wem die Schuld zugeschoben wird, und wenn mein Briefwechsel mit Grenier über die Monroy-Minen in feindliche Sände geriefe, könnte er ganz falsch aufgefaßt werden. Nachdem ich einen Wink über Greniers bevorstehende Verhaftung Der Komet. werden. Die Benüßung von gemeindlichem Grundeigentum konnte die Stadtgemeinde als Privateigentümerin durch zivilrecht- lichen Vertrag gestalten; ein solcher Ver- trag, selbst wenn er zustande gekommen wäre, würde er indessen keinen ge= bührenpflichtigen Verwaltungsakt dar= stellen. Lediglich, soweit eine Herab- feßung der Lustbarkeitssteuer in Frage kommt, handelte der Stadtrat als öffent- liches Verwaltungsorgan. Der hierauf bezügliche Bescheid ist ein Verwaltungs- akt. Ob der Bescheid dem Antrag staff- gibt oder ihn ablehnt, ist hier für die Gebührenpflicht ebensowenig von Belang, wie die Tatsache, daß das Zirkusunter- nehmen von der durch den Beschluß eingeräumten Befugnis keinen Gebrauch gemacht hat. GERÜSTET Da demnach nicht der ganze Be- scheid des Stadtrates, sondern nur ein Teil davon gebührenpflichtig ist, wird die vom Stadtrat angesezte Gebühr von 100 RM. im Verfahren nach Art. 173 Abs. II KG. unter Abänderung der Ent- schließung Kammer des Innern, vom 14. 8. 1929 auf 20 RM. herabgesetzt. Da ferner der der Beschwerde- führer nur Serabsehung erbeten hat, kommt für diese Entschließung gemäß Art. 170 3iff. 7 KG. eine Gebühr nicht in Ansah. Der Beschwerde- führer ist zu verständigen. Dober zieglerung von Oberfranken, J. A. gez. von Jan. erhalten haffe, ließ mir die Sorge um diesen Briefwechsel keine Ruhe. Ich fuhr somit nach Moldenberg und war daher unglücklicherweise in der verhängnisvollen Nacht in Villa Bonheur. Es war durchaus unsicher, ob nicht auch für mich, so gut wie für meinen Freund, ein Saffbefehl ausgestellt wurde. Ein finanzielles Unternehmen mag noch so ehrenhaft sein, wenn es aber keinen Erfolg hat, weiß man nie, was die Behörden dazu sagen. Ich nahte mich daher mit einer gewissen Vorsicht dem Hause, in dem jeden Augenblick die Polizei mit einem Saftbefehl einfreffen konnte oder vielleicht schon eingetroffen war. Glücklicherweise lenkte ich selbst meinen Motorwagen und konnte mein Ziel erreichen, ohne die Neugier der Bahnbeamfen zu erregen, die mich alle kennen. Ich ließ das Auto unbewacht auf dem Weg hinter der Villa stehen, trat durch das kleine Seitenfor in den Garten und wollte mich eben dem beleuchteten Fenster der Studierstube nähern, um zu sehen, wie die Dinge standen, als Frau Grenier die vordere Treppe herabrannte und ich mich, um ihr auszuweichen, in das Gebüsch zurückziehen mußte. Fast im selben Augenblick wurde es hell im Speise- zimmer, und ich hörte von dort einen Krach. Ich weiß selbst nicht, warum vielleicht nur, weil ich das längst befürchtet haffe, drängte sich mir sofort der Gedanke auf: Grenier habe sich erschossen, und ich eilte in das Haus und zu dem Zimmer, aus dem das Geräusch gekommen war. Ich fraf Grenier noch lebend, aber in heftigen Schmerzen und mit gebrochenem Er sei auf das Büfett gekletterf, sagte er, sei aus- gegliffen, zu Fall gekommen und rückwärts gegen den Stuhl und Tisch aufgeschlagen. Er habe Borkehrungen getroffen, in der Nacht seine Heimat zu verlassen, sagte er weifer, und alle Papiere über die Monroy-Angelegenheit, die mich belasten können, mitzunehmen. Er haffe alles, das ihn belasten konnte, zerstörf, aber nicht vielleicht beabsichtigt, wenn es zum äußersten käme, die Schuld auf mich zu laden. Natürlich kam mit seinem gebrochenen Bein die Flucht nicht mehr in Frage, und als ich ihm sagte, daß tatsächlich ein Saftbefehl für ihn ausgestellt sei, zog er seinen Revolver aus der Tasche, und ehe ich ihn zurückhalfen konnte, erschoß er sich damit. Beim Himmel, das ist die Wahrheit, Martin! Aber Sie wiffen ja, wie selfen man in dieser argwöhnischen Welt der Wahrheit glaubt. Das Schlimmste ist, daß ich ihm ein oder zwei Tage zuvor diesen Revolver geliefert haffe, der, da sonst niemand hier einen solchen besißt, auf meine Spur Bein. Seite 5. FÜR DAS WEIHNACHTSGESCHÄFT? Für das Weihnachts- geschäft gerüstet sein bringt Ihnen Verdienst u. zufriedenstellenden Ver- kauf. Auch das kleine Lager ist gut sortiert und verkaufskräftig, wenn Grumach" Lieferant ist GRUMACH Berlin C2, Spandauerstr.15 STRÜMPFE-TRIKOTAGEN WOLLE WOLLWAREN HANDSCHUHE - WÄSCHE ArG Der Wiener-Brafer einst und jebt. 353/889 Vor dem Jahre 1873 hatte der Wiener Volks- oder populärer „Wurstel"-Prater genannt, das Gepräge eines unberührten und ungekünstellen Naturparkes. Das Weltausstellungsjahr 1873 brachte die Praterregulierung, der der Prater sein heutiges Bild verdankt. Wohl verschwanden da und dort die alten, meist aus Holz bestehenden Praterhütten, um festen, solideren Baulichkeiten den Plah einzuräumen, aber so manche alte Praterhütte besteht heute noch genau so wie ste im Jahre 1873 oder um nicht vieles später er- richtet wurde. führen könnte. Es ist eine neue Erfindung, ein geräuschloser Revolver, den ich im Auffrage einer Fabrik hier einführen sollte. Säfte man ihn bei dem Leichnam gefunden, so wäre ich zweifellos als Eigenfümer aufgespürt worden und häffe nichts irgendwie Glaubwürdiges zu meiner Rechtfertigung vorzubringen gehabt." Nach kurzer Ueberlegung fuhr Heriot in seinem Be- kenntnis fort: „Ich verlor den Kopf, als ich Grenier mit dem Revolver in der Hand fof liegen sah, und beging einen Narrenstreich; ich steckte die Waffe in meine Tasche. Für den armen Kerl war nun alles vorüber, und ich mußte zu meiner Sicherheit die Papiere finden. Das Licht in seinem Arbeitszimmer sagte mir, daß er dort gewesen sein mußte, und ich fand sofort, was ich suchte, in der Tasche, die er für seine Flucht gepackt hatte. Und dann, als mein Ziel erreicht war, und ich weggegangen sein könnte, ohne von einer Seele gesehen zu werden, frieb mich ein böser Geist zu einem zweifen dummen Streich. Greniers eigener Revolver, den er leider nicht zu seiner Taf benußf hatte, lag auf seinem Pulf, und ich dachte, wenn man ihn bei dem Leichnam fände, würde sein Tod als das erkannt, was er tatsächlich war nämlich - Selbstmord, und daß auf diese Weise eine Menge unbequemer Fragen erspart blieben. Und ich war dumm genug, ins Speisezimmer zurückzuschleichen und die Zeit durch Erwägungen zu verschwenden, wie der Revolver liegen müsse, wenn er ihm beim Tod aus der Hand gefallen wäre. Als das Automobil ums Haus fuhr, wußte ich, daß ich ein Narr gewesen und eine vom Himmel gesandte Gelegenheit verloren hatte. Schnell drehte ich das Licht im Speisezimmer aus. Ich hörte den Wagen an der Haustüre vorfahren und wußte, daß er für den fofen Mann gekommen war und warfen würde, bis dieser herauskäme, oder man entdeckt haffe, warum er nicht kam. Und dann fraf das junge Mädchen heraus und hatte die Aktentasche in der Hand.". Mit seiner bekannten freimütigen Unverfrorenheit fuhr er zu Elsa gewandt fort: „Unbegreiflich, wie Sie es zustande gebracht haben, liebes Fräulein! Das war in der Tat schneidig! Aber nie im Leben war ich so wütend, so völlig außer mir, wie damals. Wenn ich nach dem Papierfeßen urfeilen darf, der an Stelle der Aktentasche in Greniers Arbeitsstube lag, und den ich einsteckte, sowie nach einem Brief, den er mir eine Woche