Der Komet 2358 – Seite 9

Ur. 2358. die Auslegung des Vergleichs kommt es im Gegensatz zu den Reklamen in der Tat auf die Ausdrucksweise an, wie sie die Parteien als Fachleute auffaßten. Der Kläger, der auch in dem vorausgegangenen Verfahren über einst- weilige Verfügung trok wiederholter dringender Aufforderung seitens des Gerichts nicht erschienen ist, ist auch zur Gegenüberstellung mit dem Be- klagten nicht gekommen. Er hat in einer un- gewöhnlich schroffen Weise sein Erscheinen überhaupt abgelehnt und im Termin vom 5. Mai erklären lassen, er könne, wenn er komme, vor Spätjahr 1930 nicht erscheinen. Das Gericht ist überzeugt, daß der Kläger überhaupt zu seinem persönlichen Erscheinen nicht zu bewegen ist und schließt daraus, daß der Kläger auch nicht in der Lage ist, seine Behauptung persönlich ernst aufrecht erhalten zu können. Man ist vielmehr überzeugt, daß die Darstellung des Beklagten, dem der Kläger nicht Auge in Auge gegenüber zu trefen wagt, die wahre Sachlage wiedergebe. Darnach hat aber der Beklagte, der ja in seinem Prozeß beim Oberlandesgericht München gestegt hatte und dem jetzigen Kläger die Benutzung des Wortes „größte Schaustellung" verbieten konnte, rein freiwillig sich an den Verhandlungstisch mit dem Kläger gesetzt und diesem die Ver- wendung des schmückenden Beiwortes „größte Schaustellung Europas" gestattet und seinerseits auf dieses Beiwort verzichtet. Er hat nach der damaligen Sachlage nicht den geringsten Anlaß gehabt, einen weitergehenden Verzicht auszusprechen, er hat aber auch noch dazu, und das hält das Gericht für wahr, ausdrücklich bemerkt, daß er die Bezeichnung „größfer Zirkus" nach wie vor weiter für sich verwende. Er hat ferner überzeugend dargetan, daß für ihn der Unterschied zwischen den Begriffen 3irkus und Schaustellung durchaus klar war, ebenso auch für den jezigen Kläger. Hiernach verneint das Gericht einen vertraglichen Verzicht des Beklagten auf die Benutzung des Wortes größter Zirkus" Europas. Das auf einen solchen Verzicht gestützte Klagebegehren war daher auch abzuweisen. Wie schon gesagt, war das Verbot dieser Bezeichnung für den Kläger die Hauptsache in dem vorliegenden Prozeß. Der ganze Rechts- streit wäre überhaupt erledigt worden, wenn die Parteien zu dem im Verfahren der einstweiligen Verfügung versuchten Vergleich gekommen wären. Dieser Vergleich ist lediglich daran gescheitert, daß der Kläger hartnäckig auf dem Verbot der Bezeichnung „größter Zirkus Europas" durch den Beklagten beharrte. Da er mit diesem für ihn wichtigsten Teil der Klage unterlegen ist, auch sonst mit seinem Anspruch nur zu einem Teil Erfolg hatte, war es geboten, dem Kläger den weitaus überwiegenden Teil der Kosten aufzulegen. Kapitän Schneiders Geburtstag. Ein fröhlicher Festfag war der Geburtstag des Direktors des Zirkus Schneider, des Ka- pitän Alfred Schneider, am Montag, 23. Juni. Der Zirkus Kapitän Schneider, der augenblick= lich mit sehr großen Erfolgen in Rotterdam ein längeres Gastspiel gibt, war auch am Geburts- tage des Kapitäns überfüllt. Die ganze Vor= stellung war in ein festliches Gewand gekleidet. Bereits am frühen Morgen hatte das Zirkus- Orchester dem allbeliebten Kapitän ein Ständ- chen gebracht, an das sich eine regelrechte Gra- tulationscour anschloß, während die mit Gir- landen geschmückten Direktionswagen sich in einen Blumenhain verwandelten. Selbst die Sir- kusflieger warfen Blumensträuße aus den Lüften ab. Ganz besondere Ehrungen wurden Kapitän Schneider während der Abendvorstellung nach Ver Romer. 4 BE Mark Rilo Dechtolina Eispulver Qualität Ideal D. 579 Nur 15 Gramm p. Liter Ansatz! Nur 4 Pfg. Kosten p. Liter Eis! Rund 100 Ltr. Eis aus 1 Kilo! Bechtolina-Eis- pulver bindet, färbt u. aromatisiert ganz verblüffend, Beacht.Sie seine Billigkelt u.Ausgiebigkeit. 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So hatte beispielsweise ein Konditor eine große Schokoladentorte gesandt, auf der Kapitän Schneider mit einigen Löwen (alles aus Schoko- lade) dargestellt war; eine Zigarettenfabrik hatte eine Kiffe Zigaretten geschickt usw. Ungezählt seien die Blumenspenden Rotterdamer Verehrern. von Nach Beendigung der Abendvorstellung gab Kapitän Schneider seinen gesamten Angestellten und Gästen in der Manege ein Festmahl, an dem rund 230 Personen teilnahmen. An den festlich gedeckten Tafeln herrschte bald fröhliche Stimmung. Nach einem Prolog wurden eine ganze Reihe von herzlichen Trinksprüchen auf den beliebten Führer ausgebracht, die alle Zeug- nis ablegten für das innige Verhältnis, das beim Zirkus Kapitän Schneider zwischen Direk- tion und allen Mitarbeitern des Unternehmens herrscht. Erwähnt sei aus der langen Reihe der Redner Herr Kaufmann, der in launigen Worten namens der Bruderschaft „Veritas" herzlich Glück wünschte. Ein besonderes Lob verdienen der Zirkus-Restaurateur, Herr Knebel und Frau, die für das leibliche hervorragender Weiſe forgler. Der Teilnehmer in In einem Tent- zirkus ein warmes und vorzügliches Mahl für so viele Gäste herzurichten, ist wahrlich eine erste Leistung. Nachdem die Tafel aufgehoben war, wurde die Manege zum Ballsaal umgewandelt. Mit Ausdauer und bei bester Stimmung hul- digte man dem Tanz bis zum frühen Morgen. Die Pausen wurden ausgefüllt durch Dar- bietungen aller Art, die ganz besonders auf den Humor abgestimmt waren. Bei jedem Teil- nehmer dürfte das Nachtfest im Zirkus Kapitän Schneider in Rotterdam einen unauslöschlichen Eindruck hinterlassen haben. Das bestätigte übrigens am folgenden Tage auch die Rotter- damer Presse, die spaltenlange Beschreibungen brachte und u. a. ausführte, daß dieses Geburts= tagsfest im Zirkus Kapitän Schneider ein außer- gewöhnliches Ereignis für Rotterdam gewesen ist. E. G. Bereinsnachrichten der Reichs-Union und der ihr angeschlossenen Vereinigungen „Reichsunion" reisender Schausteller u. Berufsgenossen Borstandssiz München. Berbands-Syndikat: Berlin C. 25, Dircksenstraße 26/27. 3u § 42 b der Gewerbeordnung. (Ambulanter Gewerbebetrieb.) Preuß. HME. vom 20. Juli 1926, betr. Den ambulanten Gewerbebetrieb am Wohn- oder Nieder- laffungsorte (HMBI. 6. 186.) Da es sich bei Beantwortung der Frage, ob der Inhaber eines Wandergewerbescheines zur Ausübung seines Gewerbes am Orte seines Wohnsizes eines Erlaubnisscheines gemäß § 42 b der G.D. bedarf, um eine Auslegung reichs- gefeßlicher Vorschriften handelt, bin ich mit dem Herrn Reichswirtschaftsminister in Verbin= dung getreten. Dieser hat mir folgendes mitgeteilt: Auf das gefällige Schreiben vom 15. ds. Mts. beehre ich mich unter Rückgabe der Anlagen zu erwidern, daß ich der Auffassung des Regie-- rungspräsidenten, wonach eine nach § 42 b GO. für den ambulnten Gewerbebetrieb am Nieder- lassungsorte vorgeschriebene Erlaubnis bei Per- sonen, die im Besiße eines Wandergewerbescheines sind, durch den Wandergewerbeschein ersetzt werde, nicht zuzustimmen vermag. Die Erlaubnis des § 42 b GO. steht zu der für das Wander- gewerbe vorgeschriebenen Erlaubnis (§ 55 ff. GQ.) nicht im Verhältnis einer Teilerlaubnis zur Gesamterlaubnis, in der sie schon begrifflich in ber mitenthalten wäre; es handelt sich vielmehr um Erlaubnisse mit einem begrifflich durchaus ver- schiedenen Inhalt. Die Erlaubnis des § 42 b GO. (Sausterschein) betrifft eine besondere Art des stehenden Gewerbes, nämlich den ambulanten Gewerbebetrieb am Niederlassungsort, die der §§ 55 ff. GO. (Wandergewerbeschein) dagegen den Gewerbebetrieb im Umherziehen. Ich kann auch darin der Auffassung des Regierungs- präsidenten nicht zustimmen, daß das ambulante Gewerbe am Niederlassungsort begrifflich zu dem Gewerbebetrieb im Umherziehen gehöre und deshalb die mit der Novelle von 1883 getroffene Regelung des § 42 b mit größerer Berechtigung" in den Titel III GO. hätte auf- genommen werden können. Der Regierungs- en. Der R präsident geht dabei offenbar von der Voraus- segung aus, daß ein ambulanter Betrieb, d. h. ein Umherziehen von Haus zu Haus, auch zu