Der Komet 2363 – Seite 6

Seite 6. werbsmäßig seien. Gewerbsmäßig sei eine Fahr- zeughaltung nur, wenn der Halter mit den Fahr- zeugen die Beförderung von Personen und Sachen im Auftrage anderer Personen gegen Entgelt ausübe. Die BG. Nr. 68 berief fich für ihre ablehnende Stellung noch auf eine Entscheidung des Oberversicherungsamts Berlin (Monatsschrift für Arbeiter und Angestelltenversicherung 1915 S. 337), wonach eine versicherungspflichtige Fahrzeughaltung auf seiten des Eigentümers eines Wagens dann nicht vorliege, wenn ihm von einem Fuhrunternehmer gegen Vergütung die Pferde und der Kutscher gestellt würden. Das Oberversicherungsamt Hamburg hat die Berufung abgewiesen, soweit sie sich gegen die Berufsgenossenschaft für gewerbsmäßige Fahrzeug- haltungen richtete, da der Betrieb des A. nicht als gewerbsmäßiges Fuhrunternehmen zu betrachten sei und auch eine Stallhaltung im Sinne der Anleitung des Reichsversicherungsamts (von 1912) bei A. nicht vorgelegen habe. Um aber die Klägerin nicht ohne Rechtsschuß zu lassen, hat sie die BG. Nr. 68 dem Grunde nach verurteilt, die Klägerin aus Anlaß des Unfalls ihres Mannes zu entschädigen. Im Urteil ist dazu ausgeführt, daß die im Betrieb gehaltenen Zirkuswagen selbständig als Fahrzeughaltung gewerbsmäßiger Art nicht versichert sein könnten, weil der Zweck des Unternehmens ja auf Schaustellung und nicht auf Beförderung von Personen und Gütern ein- gestellt sei. Ist der Betrieb aber, wie es bei allen größeren Unternehmungen dieser Art die Regel zu sein pflegt, schon wegen der Haltung von Tieren versichert, so fielen natürlich unter die Versicherung auch alle Arbeifen, die mit der Bewegung des Zirkus vermittels der ihm dienenden Fahrzeuge zusammenhängen. B. wäre also zweifellos gegen die Gefahren, denen er bei Verrichtung von Ausladearbeiten für den Zirkus ausgesetzt war und denen er auf der Güterrampe von G. im September 1926 auch erlegen ist, versichert gewesen, wenn sein Arbeitgeber A. eine Stallhaltung gehabt hätte. Gerade dies sei aber in allen Ländern der Welt berühmten Kunstschüßen, Dompfeurs und Lassowerfers Joe Jim Jimmy Johnson. Wir beginnen!" Die Musik sette ein. Jan zog sich unter lebhaftem Applaus zurück. Der Vorhang öffnete sich. Ein großer ftattlicher Mann mit kohlrabenschwarzem Schnurr- und Spißbarf in der Uniform eines nordamerika- nischen Cowboys stand auf der Bühne und schwang grüßend seinen Schlapphuf. " Wieder donnernder Applaus. Jan fraf zu ihm auf die Bühne. Meine Herrschaften, Mr. Joe Jim Jimmy Johnson wird sich zuerst als Kunst- schüße produzieren." Es war erstaunlich, was der Amerikaner leistete. Er führte eine nervenaufpeifschende Variefeenummer glänzend durch, die reichen Beifall fand. Nicht nur ihm galf er, sondern auch Jan, der sich von einer Tollkühnheit zeigte, die manchen erschrecken ließ. Die kleine Marion stand Todes- angst aus. Er assistierte dem Kunschüßen mit einer bewunderns- würdigen Kaltblütigkeit. Die Herzogin sah der Nummer höchst interessiert zu. Man möchte glauben, daß sich hinter dem Kunstschüßen Herr Hanno Tessing versteckt," sagte sie zu dem Comfe, der neben ihr stand. „Das wäre möglich! Die Gestalt stimmt und der Barf kann falsch sein. Aber sehen Sie, jehf kommt der Dressurakt." Ein Angstschrei ging durch das Publikum. Ein mächtiger Leopard war knurrend auf der Bühne erschienen. Joe Jim Jimmy Johnson hatte die Büchse mif der Peitsche verfauscht und knallfe, daß es nur so durch den Saal donnerfe. Die Bestie schien aber ganz gemütlich zu sein. Sie stellte sich auf die Hinterbeine und umarmte den Dompteur. Das Publikum schien gerührt. Jans helle Stimme erklang wieder: Sie sehen hier den welfberühmten Leoparden, der auf den Namen Anton hört, er frißt aus der Sand, hängt so an seinem Meister, daß er willig alle Kunststücke macht. Kon- firmiert ist er im Jahre 1929 worden. бerr Joe Jim Jimmy Johnson beginnt mit seinem Dressurakt." Der löfte lebhaften Beifall aus, bei einzelnen auch leb- haftes Lachen. Denn ein Teil des Publikums hafte erkannt, daß der Leopard nicht echt war. Der Kerl, der in dem | | Der Komet. zweifellos nicht der Fall gewesen, da A. weder eigene Tiere besessen, noch sich mit der Pflege der Vorführungstiere der Artisten irgendwie ab- gegeben häffe. Eine andere Frage sei die, ob die Genossen- schaft der Reichsunfallversicherung der Fahrzeug- und Reiffter-Saltungen (Nr. 68) deswegen zur Entschädigung der Klägerin herangezogen werden könne, weil Fahrzeuge im Betrieb des A. ge= halten wurden und B. gerade bei der Hantierung solcher Fahrzeuge verunglückt sei. In diesem Falle komme es auf die gewerbsmäßige Haltung solcher Fahrzeuge nicht an. Die einzige Voraus- sehung, die der Geseßgeber mache, sei die, daß es sich um Fahrzeuge handeln müsse, die durch tierische oder elementare Kraft bewegt werden. Durch wen die Kraft gestellt sein müsse, sei im Gesetz nicht gesagt. Darüber war sich die Kammer nicht im 3weifel, daß nach dem Willen des Gesetzgebers Unfälle als versichert gelten sollen, die bei Verladung von Zirkuswagen jederzeit auftreten können und, wie der Fall B. lehrt, auch tatsächlich auftreten. Die Kammer hat nun gemeint, sich vorliegendenfalls von der Auffassung des Oberversicherungsamts Berlin über die Aus- legung des § 537 3iffer 7 der Reichsversicherungs- ordnung (stehe „Arbeiter- und Angestellten- versorgung" 1915 S. 337) frei machen zu sollen, weil sie im Gesek keine ausdrückliche Stüze findet. Die Worte des Gefeßes seien ganz all- gemein gehalten; es müsse daher dahingestellt bleiben, ob der engere Sinn, der ihnen in der angezogenen Entscheidung unterstellt wird, die einzig mögliche Auslegung sei. Die Kammer hat sich jedenfalls davon nicht überzeugen können, ist vielmehr den Ausführungen der Klägerin bei- getreten nnd hat somit einen bei der Genossen- schaft für die Reichsunfallversicherung der Fahrzeug- und Reiffier-Saltungen versicherten Unfall hier als vorliegend angenommen. Das Reichsversicherungsamt hat diese Ent- scheidung aufgehoben, soweit sie die BG. Nr. 68 zur Entschädigung verpflichtete, und damit die Raubtierfell steckte, gab sich sehr natürlich, er paßte fich den Bewegungen eines Kazentieres genial an. Die Nummer sollte mit dem lebhaftesten Applaus ein ganz heiferes Ende nehmen. Gerade als Hanno den Kopf in den „Rachen der Beffie" steckte, blies ein Witbold Niespulver in den Saal. Die stärkste Dosis kam auf die Bühne. Der Dompfeur spürte den Niesreiz und zog rasch den Kopf zurück. Und nieste und nieste. Das wäre nicht das schlimmste gewesen. Aber den Leo- parden packte es, und dem guten Anton, der in dem Fell on, Der in be fteckte, zersprang bald der Kopf. Der Leopard schrie plötzlich: „Den Kerl, der das Nies- pulver ftreute, freffe ich mit auf und Haaren auf!" Alle brüllten vor Lachen, und Jan strahlte. Die Attraktionen hatten glänzend begonnen. Der Leopard sprang mit einem gewaltigen Sah ins Publikum. Er nahm von dem Tische, an dem der Uebel- fäfer mit seinem Sekt saß, das gefüllte Glas, öffnete seinen furchtbaren Rachen und stürzte den Sekf hinunter. Eine Verbeugung. Peitschenknallen. Der Leopard sprang auf die Bühne und gehorchte seinem Herrn und Meister wieder. Der Vorhang fiel. Brausender Beifall. Wieder erschien Jan. "Meine Herrschaffen, es geht weiter. Herr Joe Jim Jimmy Johnson wird jetzt mit dem Lasso werfen, und zwar wird er die Person im Saale, die ihm am meisten ans Herz gewachsen ist, mit seinem Lasso einfangen." "Bravo!" brüllte das Publikum. Der Vorhang ging auf, und der Amerikaner stand mit dem Lasso vor einem erwartungsvollen Publikum. Er schwang den Lasso! Der zischte durch den Saal, und wen hatte er eingefangen? die Herzogin von Wincheston, die neben Robert Tessing stand. Die Masken brüllten lauf Beifall. Die Herzogin wurde rof unter der Maske, nicht minder der Amerikaner. Die schöne Frau hörte um sich herum das herzlichste Lachen. Und sie lachte mif. Sie wunderte sich über ihre eigene Freude, während sie sich von dem Lasso befreite. War sie die Person, die Hanno am meisten ans Herz ge- wachsen war? Da fiel ihr Blick auf Robert Tessing. r. 2303, Ansprüche der Klägerin gänzlich abgewiesen. Nach Ausführungen, die sich mit den Gründen des Oberversicherungsamts über die Nichtanwendbar- keit derjenigen gesetzlichen Bestimmungen decken, auf welche Klägerin ihre Ansprüche gegen die Beklagte zu 1 gründete (kein gewerbsmäßiger Lohnfuhrwerkbetrieb, keine Stallhaltung des A.), fährt die oberste Instanz fort, wie folgt: Dagegen können, die Gründe, aus denen das Oberversicherungsamt die Genossenschaft für reichs- gefeßliche Unfallversicherung (BG. 68) zur Ent- schädigungsleistung verurteilt hat, als stichhaltig nicht anerkannt werden. Nach § 537 Abs. 1 Nr. 7 der Reichsversicherungsordnung unterliegt u. a. der Unfallversicherung das Halten von Fahrzeugen, wenn sie durch fierische Kraft be= wegt werden. Nach der auf die Fassung dieser Vorschrift gestühlen Ansicht des Senats liegt eine Fahrzeughaltung der bezeichneten Art nur dann vor, wenn derjenige, der nach der Recht- sprechung des Reichsversicherungsamts (zu ver- gleichen Reichsversicherungsordnung mit An- merkungen, herausgegeben von Mitgliedern des Reichsversicherungsamts, Bd. III 2. Aufl. S. 17 Anm. 42/43 zu § 537 und S. 253 Abm. 4 zu § 633 RVO.) als „Salter" anzusehen ist, nicht nur das Fahrzeug als solches, sondern auch das zu dessen Bewegung erforderliche Tier hält. Denn das Fahrzeug und die es bewegende fierische Kraft können technisch wie rechtlich nur als Ein- heit aufgefaßt werden. Zur Annahme einer solchen Fahrzeughaltung genügt also nicht schon der Umstand allein, daß das Fahrzeug durch fierische Kraft bewegt werden kann. Verwendet 3. B. jemand, der einen Wagen, aber kein Zug- fier bestzt, diesen Wagen lediglich dazu, ihn an andere Persouen zu vermieten, die ihn für ihre Zwecke benußen und ihrerseits das erforderliche Zuglier stellen, so ist der Vermieter des Wagens nicht Salter eines Fahrzeuges im Sinne der in Rede stehenden Vorschrift. Dies ist auch für den Arbeitgeber des B., den Zirkusbesizer A., zu verneinen, der keinerlei Zugtiere gehalten hat, „Sein Wurf wird dem Vater gegolfen haben," sagte sie sich und wollte es doch nicht so recht glauben. „Herr Hanno Tessing zollt Ihnen in origineller Weise seine Berehrung, Frau Herzogin," sagte der Comte seltsam lächelnd. Sie schüttelte den Kopf und sagte: „Ich glaube, daß der Wurf seinem Vater gegolfen hat." An diese Möglichkeit habe ich noch nicht gedacht," erwiderte der Comte artig. Ich würde mich aber auch nicht wundern, wenn die schönste Frau im Saale gemeint wäre. Aber die Herzogin haffe recht. Als der Vorhang gefallen war, sah Jan in das ärgerliche Gesicht des maskierten Freundes. "Pech gehabt, Junge. Gräme dich nicht, du hast damit der Herzogin ein Kompliment gemacht, das sie gewiß nicht übelnehmen wird." " „Es ist mehr als fatal!" Ach, was willst du, die Herzogin ist eine schöne Frau, und sie hat sich in letzter Zeit sehr zu ihren Gunsten gewandelf." " Was fuf das! Mir ist der Vater von allen Menschen, die ich überhaupt kenne, am meisten ans Herz gewachsen. Ausgerechnet heute muß meine Hand fehlen. Es ist zum Davonlaufen!" Auch Esther haffe Hanno erkannt, und als das Lasso die Herzogin einfing, war sie zusammengezuckt. Die schöne Herzogin! Die Frau, um die der Comte warb, stand sie auch Hanno nahe? „Ein schönes Kompliment !" lachte Nordensteen. „Wirk lich, das häffe ich dem Jungen nicht zugefrauf." Esther nickte. „Ich bin. . . durftig." „Ihr Wunsch ist mir Befehl! Ich sehe übrigens neben der Herzogin Herrn Tessing sen. ftehen. Ich glaube faft, daß dem guten Hanno ein Fehlwurf unterlaufen ist." „Wieso ?" fragte Esther hastig. Weil sein Vater der Mensch ist, der ihm am meißen ans Herz gewachsen ist. Sicher haf er den Vater gemeinf." Diese Worte machten die Schauspielerin wieder fröhlich. Der Attachee bemerkte es. Esther Riftori," sagte er ernst, „Sie spielen doch mit Denken Sie an die kleine Marion." dem Feuer. Bel Bestellungen schreiben Sie bitte: Ich sah Ihre Anzeige im „Komet"! (Fortsetzung folgt.)