Der Komet 2364 – Seite 5

Nr. 2364. Der Komet. fich noch, daß Handel und Wandel flocken. Revisionsbücher Allmählich dämmerts aber auf vielen Rathäusern, daß es mit dieser Politik auch nicht weiter geht, denn wenn der Wandergewerbetreibende eben nichts einnimmt, kann er auch nichts bezahlen. Weil die Behörden etwas (allerdings bis jetzt sehr wenig) aus den Verhältnissen gelernt haben, muß man jetzt auch mit dem Vergnügungssteuer- recht so gewappnet sein, daß man sich zu helfen weiß auf dem Rathaus. In unserem heutigen Aufsatz hat der Autor, der selbst jahrelang reist, einige Hinweise gegeben, wie man sich helfen soll. Es soll kein wissenschaftlicher Artikel sein, sondern nur Winke, wie man aus ihr profitieren kann. Ueber die Vergnügungssteuer sind viele Bücher geschrieben. Das nüßt dem praktischen Menschen, der mit seinem Betrieb, sei er groß oder klein, durch die Welt wandern muß, nichts . Er kommt auf das Rathaus, findet an einer Tür das für ihn so leuchtende und schöne Schild „Stadtsteueramt". Ist die Stadt größer, dann heißt das Schild an der Tür „Vergnügungs- steueramt". Da geht er durch und wird nun belehrt, daß er schnellstens nach der bestehenden städtischen Steuerordnung Vergnügungssteuer zu zahlen habe. Bittet er der Zeit entsprechend um Ermäßigung, dann sagt ihm der Beamte, daß er das nicht machen könne, dazu sei der Stadtrat zuständig. Das stimmt nun nicht ganz. Richtig ist, daß in den meisten Fällen der Herr Stadtfteuersekretär nichts zu sagen hat, er ist sozusagen der Kassterer für das Vergnügungs- steuergewerbe, aber weitere Rechte hat er im abgemeinen nicht. Mit dem Mann muß man sich aber von vornherein halten, denn auf jedem Rathaus sitt ein sogenannter Steuerdezernent, das ist meistens ein ehrenamtlicher oder juristischer Stadtrat, in kleinen Städten der Herr Bürger- meister selbst und vielfach auch der Stadtkämmerer. Nach dem bestehenden Reichsrecht über diese Bergnügungssteuer können die Steuerdezernenten oder Bürgermeister über jede einzelne Frage der Luftbarkeitssteuer endgültig entscheiden. Ich habe Sie sah ihn schelmisch an. Ich glaube, es zu errafen. Wir Frauen haben für die Differenzierungen ein feines Gefühl." "Dann verstehen wir uns !" Lächelnd küßte er ihr die Hand. "Ich freue mich, daß es Ihnen heute recht gefällt. Der Herr Comte ist Ihnen sicher ein angenehmer Partner." "Befürchten Sie, daß ich mein Herz an ihn verliere? Bielleicht werde ich dem Comte mein Jawort geben." Sie sah ihn dabei gespannt an. Aber die erwartete Bewegung im Anflik Hannos fraf nicht ein. Er blieb ganz ruhig und sagte feft: „Ich weiß, daß Sie dem Comte nie Ihre Hand reichen werden." "Nicht? Sie sprechen sehr zuversichtlich, mein Herr. Was sollte die Herzogin von Wincheston hindern, wenn Sie es will?" „Ich, Frau Herzogin." Da sah sie ihn von oben bis unten kühl an. Kalf sagte fie: „Ich glaube, Herr Hanno Teffing, Sie gehen ein wenig zu weit. Die Herzogin von Wincheston fuf, was sie will und wird sich in ihren Angelegenheiten nie um Ihre Mei- nung kümmern." "Es handelte sich nicht um meine Meinung. Ich sage Ihnen nur Ihnen sage ich es, Frau Herzogin, daß es Hanno Teffing verhindern wird." Die Herzogin war von dem feffen Blick des Mannes betroffen. Sie wollte sich enfrüstet wegwenden, aber ihr Herz zwang sie noch zu einer Frage: ... und warum?" „Darüber... kann ich heute noch nicht sprechen. Aber es kommf der Tag, und dann sollen Sie alles von mir hören?" Da wagte die Herzogin eine Frage, die ihr später un- begreiflich erschien: „Ist der Grund meine Person, Herr Hanno Tessing? Lieben Sie mich?" Sanno starrte sie an. Hand sein Innerftes aufwühlen. Nein!" sagte er. Das ist nicht der Grund. Es war ihm, als wollte eine „Ich liebe Sie nicht, Frau Herzogin. Er verbeugte sich kurz und ließ die schöne Frau stehen. Sie sah ihm fassungslos nach und strich sich über die heiße S'irn. Dann schalt sie sich. Wie konnte sie eine so förichte Frage aussprechen! mit 200 und 400 Eintragungen stets vorrätig. Buchdruckerei Komet, Pirmasens das in der Praxis fast jeden Tag erlebt. Be- merkenswert ist, daß fast alle Vergnügungssteuer- ordnungen der Städte vom Norden und Süden des Deutschen Reiches sich an die Reichsver- gnügungssteuerordnung anlehnen, das heißt, daß ste sich durchweg mit der Vergnügungssteuer- ordnung des Reiches in der Fassung vom 23. 6. 23 und vom 10. 6. 26 decken. Das ist, wie wir noch sehen werden, sehr wichtig. Viele Behörden lagen nämlich, ste hätten ihre eigene Steuer- ordnung und bräuchten sich nach der Reichsvor- schrift nicht zu richten. Das ist unrichtig, denn Reichsrecht geht immer vor Landes- oder gar Städterecht. Tatsächlich habe ich einige Städte gnügungssteuerordnung in ihrer Stadtſteuer- in Deutschland gefunden, die die Reichsver- ordnung insofern abgeändert hatten, als sie die Erleichterungen für den Steuerzahler forfließen. Da habe ich sofort Einspruch erhoben und nicht ohne Erfolg. Auf die Erleichterung für den Bergnügungssteuerzahler kommt es uns heute in erster Linie an, und das soll der Kern dieses Artikels sein. Fast jeder Wandergewerbetreibende kommt heute in die Lage, gegen die Steuerfäße Einspruch zu erheben oder wenigstens zu versuchen, das Rathaus möge doch die Kirche im Dorf lassen und loyale Steuersäße in Anrechnung bringen. Viele Steuerbehörden der Städte haben da ein offenes Ohr, aber man muß richtig verhandeln können. Man lasse sich niemals abweisen mit seiner Bitte, sondern gehe an die richtige Stelle, den zuständigen Steuerdezernenten. Im Reichs- recht ist nämlich ausdrücklich verankert, daß „der Gemeindevorstand (oder Steuerdezernent) auf die Gegenvorstellung des Steuerzahlers Mechanisch „Ich liebe Sie nicht, Frau Herzogin!" wiederholte sie Hannos Worfe, und mit einem Male erschien ihr das luftige Treiben im Saale gleichgültig. "Frau Herzogin!" Sie wandte den Kopf und sah den Comte vor sich stehen, der zwei Sektgläser in den Händen hielt. Sie konnte den biffenden Augen nicht widerstehen. Sie frank das Glas mit einem Zuge aus. „Ich will fanzen!" sagte sie hastig, und gern kam der Comte ihrem Wunsche nach. Sie fanzte und lachte wieder. Was kümmerfe die Her- zogin von Wincheston Hanno Tessing! Die Attraktionen gingen weifer. Jan haffe als Kunstpfeifer einen Riesenerfolg, aber am allermeisten applaudierte das Publikum der Blaskapelle der sechs Schwarzen, die eine ausgezeichnete Musik machten. Glänzend klang es, und der Beifall wollte kein Ende nehmen. Wako, der echte Schwarze, war Dirigent, seine sechs Leute rekrutierten sich aus den Gesellen. Robert Tessing war einfach sprachlos. Zu Mrs. Porter gewandt sagte er: „Man soll es nicht glauben, was in den Gesellen steckt. Jezt machen Sie die schönste Blasmusik." Die Kanadierin nickte. Klingt sehr hübsch! Ich stimme Ihnen zu, Tessing, die Gesellen sind ganz prächtige Kerle. Aber finden Sie nicht, daß die Musik doch etwas eigenartig klingt?" "Eigenartig? Ich könnte es nicht sagen." "Doch. Wenn ich an den großen Saallautsprecher denke, den ich zu Hause habe, finde ich eine Aehnlichkeit." „Aha, Sie meinen Radio ?" Plöglich rief eine kecke Stimme: „Darf ich die Kapelle um einen Boston biffen!" Wako sah verlegen auf seine Musiker, die nicht minder verlegen waren und hilfesuchende Blicke hinter die Kulissen warfen. Nir Boston spielen!" sagte Wako mit freundlichem Grinsen. Was gibt's denn sonst?" " Anton sah in einem effe nach. „Jehf kommt der Walzer Wenn Blumen fräumen"." Wird dankend akzeptiert! Der Kapelle drei Flaschen Sekt!" "Bravo, bravo!" rief das Publikum und erwartete, daß die Kapelle einen Tusch spielen würde. Aber er folgte nicht. Seite 5. aus eigener Initiative jederzeit in den Gang des Verfahrens vor der Steuerstelle eingreifen kann oder deren Entscheidungen abändern darf. Er kann Ausführungsanweisungen geben, daß das freie Ermessen der Steuerstelle ein- geengt wird, der Steuerzahler also nicht über- mäßig herangezogen wird." So sagt Dr. jur. Erich Döhring. Wer also mit 100 Mk. Luftbarkeitssteuer in irgend einer Stadt veranlagt ist, kann mit dem obersten Haupt der Steuerstelle sprechen, und dieses Haupt kann ohne weiteres den Satz herabsehen. Wer dies nicht weiß, läßt sich vom hohen Rathaus immer wieder wegschicken. Ich habe in Hunderten von Fällen auf diese Tatsache hinweisen müssen. Mancher Bürgermeister kleinerer Städte weiß gar nicht, daß ihm dieses Recht allein zusteht, er also keine Sigung einzuberufen braucht. Vielfach zieht in kleineren Städten der Hauptwachtmeister die Vergnügungssteuer ein. Wen nun der Schausteller oder Marktfahrer diesen uniformierten Mann steht, klappt er zu= sammen und zahlt, sofern er noch kann, natürlich. Das Reichsrecht über die Vergnügungssteuer sagt ausdrücklich, daß die Polizei mit der Steuer nichts zu tun hat. Natürlich wird erlaubt, daß in kleineren Städten das Polizeiorgan mit dem Kaffieren beauftragt werden kann. Polizeimaß- nahmen dürfen aber mit der Steuer nicht ver- Umständen ſagen: bunden werden. Der Beamte darf unter keinen Wenn Sie nicht bezahlen, dann schließe ich Ihren Laden." zu solchen Aeußerungen, die in der Praris vielfach vor- kommen, hat er nicht das geringste Recht. Lesen wir, was in den Auslegungsbestimmungen in dieser Frage steht: "Zulässig ist, was namentlich in kleineren Gemeinden praktisch ist, daß die Gemeinde eine Person mit der Vornahme vergnügungs- steuerlicher Geschäfte beauftragt, die zugleich Polizeiorgan ist. Dann handelt ein solcher als Beauftragter soweit er steuerbehördliche Tätigkeit ausübt lediglich als Organ der Edward reffefe die Situation. Er erhob sich von seinem Musikantensiz und rief in gebrochenem Deutsch: „Eddler Spender, urra! Urra! Urra!" Die anderen Schwarzen stimmten ein begeistertes Indianer- gebrüll an. Dann winkte Jan aus der Kulisse. Wako ergriff den Taktstock und los ging's. Der Walzer wurde mit Begeisterung gefanzf. Als er zu Ende war, schrien die Tänzer begeistert zur Bühne hinauf: "Noch einmal, weiferspielen!" Aber die Kapelle war nicht zu bewegen. Die Musikanten schwihten Bluf und Wasser, Jan hinter den Kulissen nicht minder. „Einen anderen Walzer!" Wako schüttelte wieder den Kopf. "Jetzt kommen Phantasie aus Lohengrin dran." "Lohengrin hin, Lohengrin her!" rief einer der Gäste. ,Etwas zu tanzen! Wir wollen fanzen!" Jetzt kommen Phantasie aus Lohengrin dran," wieder- holte Wako angstool. Seine Augen quollen ihm bald aus dem Kopfe, und auch den Gesellen wurde unheimlich. Hanno stand hinter den Kulissen bei Jan, der sich bald nicht mehr zu helfen wußte. Er gab Wako einen Wink. Die Gesellen faßten die In- ffrumente. Auch der Braufmarsch aus Lohengrin wurde gefanzt! Nach Beendigung des Stückes machten die Musikanten eine Pause. Sie sehten die Instrumente nieder und begaben sich zum Büfeff, um sich zu stärken. Auch Jan gab seinen Posten auf. „Das ist doch eine schwerere Sache, als ich mir dachte, Sanno," sagte er aufafmend. „Es ist vielleicht besser, wenn ich die Schwarzenkapelle stockheiser werden lasse, damit sie nicht mehr spielen können." "Das mache wie du wilst! Aber nimm dich in acht, daß sie dich nicht aufhängen, wenn dein Schwindel herauskommt." Tanzpause. Jan labte sich am Büfett, wo er mit Marion zusammentraf, die inzwischen wie foll getanzt hatte. Sie erzählte ihm begeistert die Eindrücke des Abends. Als Hanno Jan in Sicherheit sah, schlich er sich hinter die Kulissen, um ihm einen Streich zu spielen. Und nach wenigen Augenblicken horchte alles auf. Was war das? Bei Bestellungen schreiben Sie bitte: Ich sah Ihre Anzeige im „Komet"!