Der Komet 2364 – Seite 14

Seife 14. einem Arzt oder Anwalt, wie es vor der Er- öffnung eines Verkaufsstandes der Fall gewesen sei, einen so gearteten Zugang zur gemieteten Wohnung zur Verfügung zu stellen, daß rat- suchende Personen nicht behindert werden, den Arzt oder Anwalt aufzusuchen. Wann ist ein öffentlicher Blaz im Sinne des § 33 b der Reichsgewerbeordnung nicht an- zunehmen? An einem Rummelplaß an der Ecke der Potsdamer- und Grunewaldstraße in Berlin hatte M. eine Schaubude eröffnet gehabt, in der Zauberkunststücke, ein Illusionsakt und ein Papiermanipulator gezeigt wurden, ohne eine Erlaubnis erhalten zu haben. Das Amts- gericht verurteilte M. zu einer Geldstrafe und nahm an, daß M. gegen § 33 a der Reichs- gewerbeordnung verstoßen habe; hiernach habe derjenige eine Erlaubnis einzuholen, wer ge= werbsmäßig Singspiele, Gesangs- und deklama- torische Vorträge, Schaustellungen von Personen oder theatralische Vorstellungen ohne höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft in seinen Räumen öffentlich veranstalten wolle. Die Straf- kammer erachtete diese Entscheidung nicht für zutreffend, verurteilte aber M. auf Grund des § 33 b der Reichsgewerbeordnung zu einer Geldstrafe, wonach einer vorgängigen Erlaubnis der Ortspolizeibehörde bedürfe, wer gewerbs- mäßig Mustkaufführungen, Schaustellungen, theatralische Vorstellungen oder sonstige Lustbar- keiten ohne höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft von Haus zu Haus oder auf öffent- lichen Wegen, Straßen und Plähen darbieten wolle. Auf die Revision des Angeklagten M. hob der dritte Straffenat des Kammergerichts die Vorentscheidung auf und sprach M. frei, in- dem u. a. ausgeführt wurde, die Strafkammer habe zunächst gegen § 265 des Strafgesetzbuches verstoßen, wonach eine Verurteilung eines An- geklagten auf Grund eines anderen als des in dem Beschluß über die Eröffnung des Haupt- verfahrens angeführten Strafgesetzes nicht erfolgen dürfe, ohne daß der Angeklagte zuvor auf die Der Komet. genommen habe. Der III. Straffenat des Kammergerichts wies aber die Revision des An- geklagten als unbegründet zurück und führte u. a. aus, wer, ohne einen Gewerbeschein ein- gelöst zu haben, ein der Steuer vom Gewerbe- betriebe im Umherziehen unterworfenes Gewerbe betreibe, werde nach § 18 des erwähnten Ge- seges vom 2. Juli 1876 mit einer dem doppelten Betrage der Jahressteuer für das betriebene Gewerbe gleichen Geldstrafe bestraft. Da die Steuer 60 RM. betragen habe, so könne die Geldstrafe nicht über 120 RM. hinausgehen; es liege daher kein Vergehen, sondern nur eine Uebertretung gemäß § 1 des Reichsgesetzbuches vor. Ein Urteil des Amtsgerichts könne aber nach § 313 der Strafprozeßordnung nicht mit lich Uebertretungen zum Gegenstande habe und der Berufung angefochten werden, wenn es ledig- der Angeklagte entweder freigesprochen oder nur zu einer Geldstrafe verurteilt worden sei, wie es vorliegend der Fall gewesen sei. Görlitz. Vor dem Schöffengericht war unter dem Vorsiß von Landgerichtsrat Goerlik der Kaufmann D. St. aus Altona wegen ge= werbsmäßigen Glüchsspiels angeklagt. St., der wegen weiter Entfernung des Aufenthaltsortes vom Gericht von dem Erscheinen zur Berhand- lung befreit war, hatte auf dem Jahrmarkt in Görliß ein Kegelspiel betrieben, das als Glücks- spiel betrachtet worden war. Der Angeklagte hatte es bei seiner kommissarischen Vernehmung als Geschicklichkeitsspiel bezeichnet. Bei dem Spiel mußte eine Kugel durch Kegel hindurch- gehen und rückschwingend treffen. Gerichtsassessor Dr. Nerger beantragte unter Bezugnahme auf ein Urteil des hanseatischen Oberlandesgerichts, das dieses Spiel als Geschicklichkeitsspiel an= erkannt hatte, die Freisprechung des Angeklagten. Das Urteil entsprach diesem Antrag. Spizenverbände und Vorstände der Mr. 2364. In Arolsen zum Pferdemarkt waren anwesend: 6 große Schankzelte Schäfer, Schaubude Burkeff, Schaubude Offens, Ringkampf Lemoine, Zirkus Friese, Tierschau Grämer, Hippodrom Rädiker, Schaubude 1 Autobahn Saffenhorst, Skooter 19 2 Russenräder, 4 Schaukeln, 4 Flieger, ungefähr 20 Bauch- laden, 10 große Eishallen, 12 Rostbratwursthallen sowie eine Unmenge Zucker- und 3ockbuden und unzählige Kurzwarenstände. wesend: In Sortavala (Finnland) zum Markt waren an- Deutsche Geschäffe: Georg Müller, Autobahn Willy Erbe, Eiskonditorei, Waffelbäckerei und Fischrad Fischer, Elefantenschau Heiden, Negerkarawane. Finnische Geschäfte: Sariola, Bodenkarussell, Flieger und Aeroplan Fukkala, Zaubertheater Kala, Steilwandfahrer 4 Schießbuden, 3 Sopplas, 4 Ballwerfen, 3 Zirkusse, 4 Photo- graphien, 2 Cafés, 1 Wolfstheater, sowie eine Unmenge Spielbuden und Automatenstände. Es waren zuviel Geschäfte für den Ort. Der schwedische Zirkus Möller machte Pleite, der Inhaber wurde wegen Steuerhinterziehung verhaftet. Zirkusse müssen 40 Prozent Steuern bezahlen. -In Kirchberg zum Schüßenfest waren anwesend: Gerstmeier, Hippodrom Brüffing, Flieger und Kinderkarussell 1 Ponybahn sowie viele Verkaufsbuden und 2 Bierzelfe. Geschäfte der Zeit entsprechend, Weffer guf. In Bielefeld zum Schüßenfest waren anwesend: Rosenzweig, Raupe und Eisenbahn Gehner, Ruffenrad Siebold und Herhaus, Achtbahn und Skooter Thelen, Schiffschaukel und Shimmybahn Kruppe, Tempo-Tempo Krebs, Elektroschau und Globusfahrer Meyer, 2 Schaugeschäfte Uebel, Schießhalle Hartkopf, Tonnen Noffebrok, Eis sowie ein Hippodrom, 1 Kinderkarussell, viele Bierbuden, einige Spezialisten und Wurst- und Verkaufsstände. Die Geschäfte waren der Zeif entsprechend und durch Veränderung des rechtlichen Gesichtspunktes Schaustellervereine seid auf der Sut! schlechtes Wetter ſehr beeinflußt. besonders hingewiesen und ihm Gelegenheit zur Verteidigung gegeben worden sei. Der Angeklagte habe aber seine Schaubude auch nicht auf öffent- lichen Wegen, Straßen und Pläßen aufgestellt; die Schaubude habe vielmehr auf einem Grund- stück gestanden, das an der Ecke der erwähnten Straßen gelegen habe, aber nicht zu den öffent- lichen Pläßen im Sinne des § 33 b der Reichs- gewerbeordnung zu rechnen sei. - Hemelingen. Wegen Zuwiderhandlung gegen die Vorschriften des Gesetzes, betreffend den Gewerbebetrieb im Umherziehen, war der Viehhändler B. aus Hemelingen zur Rechen- schaft gezogen worden, weil er außerhalb seines Wohnortes ohne Begründung einer gewerblichen Niederlasfang und ohne vorherige Bestellung den Saufterhandel mit Ferkeln betrieben habe, ohne nach Entrichtung der Steuer vom Gewerbe im Umherziehen einen Gewerbeschein gelöst zu haben. Das Amtsgericht erachtete auch den angeklagten Viehhändler für schuldig und verurteilte ihn wegen Vergehens zu 120 RM. Geldstrafe. Diese Entscheidung focht der Viehhändler durch Berufung an. Die Strafkammer in Verden an der Aller erachtete nur die Revision für zulässig. Als die Akten dem Kammergericht vorgelegt wurden, gab es die Sache an die Strafkammer in Verden ab, da B. Berufung eingelegt habe. Die Strafkammer in Verden wies aber die Berufung als unzulässig ab, da B. lediglich das Rechtsmittel der Reviston zugestanden habe. Nunmehr rief B. das Kammergericht an und suchte nachzuweisen, daß ein Vergehen in Be- tracht komme, wie auch das Amtsgericht an- Man ist an der Arbeit, die Spesen wieder zu erhöhen. Es ist an alle Kreisämter in Baden, Württemberg und Hessen ein Rundschreiben mit der Anfrage ergangen, ob nicht die Stempelsteuer um 10 bis 15 Prozent erhöht werden könne. Sachsen habe auch seine Steuer erhöht, und da sei es angebracht, auch anderwärts zu erhöhen. Wir sind am Ende unserer Leistungskraft. Die jezigen Steuern drücken uns schon zu Tode, wenn wir dazu noch neue Erhöhungen bekommen sollen, sind wir ganz erschossen. Vorstände, bekümmert Euch sofort um diese Sache, ehe es zu spät ist! Eile fut Not! B. Levi, Hanau a. M. Meß- und Marktberichte. In Northeim zum Silberschießen waren anwesend: W. Wille, Bodenkarussell und Schießhalle Brandt, Kasperltheater Herbst, Zuckerbude 1 kl. Keffenflieger sowie einige kleine Verkaufsstände. Weffer und Geschäfte gut. In Rathenow zum Schüßenfest waren anwesend: Fliege, Flieger Rosenfeld, Schaubude Konopek, Abnormitäten und Schaubude 1 Ponybahn Fliege, Schießbude Grundmann, Dräger, Tannenberg, Stuhlmacher, Beuckerf, Kula, Dubschinsky, Spielbuden Richter, Luftschaukel und Schießbude sowie kleine Verkaufsbuden. Weffer schlecht. Infolge des schlechten Geschäftsganges rückten verschiedene Kollegen vorher ab. -In Reutlingen-Bezingen zum Kinderfest waren anwesend: Karl Weeber, Elektro-Doppelkarussell und Schlaghammer Denzel, Schießhalle 1 Bierzelt und mehrere Berkaufsstände. Geschäfte annehmbar, Weffer schön. In Treuchtlingen zum Volksfest waren anwesend: Hirsch, Opelbahn Lindner Jean, russ. Rad, Kino Großmann, Krinoline Scheuffler, Teufelsrad Diebolt, Galoppadenkarussell Send, Fliegerderbyrennen Stöhr, Schaukel, Kinderkarussell Malferfeiner, Tierschau und Schaubude Fröhlich, Schaubude Leilich, Panorama und Schießhalle Offenberger, Besuv Schießer, Jungfrau Nenninger, Kasperltheater -In Duderstadt zum Kriegerfest waren anwesend: Walterfangs, Pracht-Springpferdekarussell Ludin Karl, Kettenflieger und Schießbude Eichner, Luftschaukel und Miniaturkarussell Klüber, 2 Spielbuden Walferfang, Schlaghammer Soh, Kasperltheater. Weffer schön. Die Geschäfte nicht guf. -In Lengsdors waren anwesend: Ubach, Springpferdekarussell Delcour, Russe Wucherpfennig, Radfahrkarussell Kurz, Schaukel Rau, Spiel- und Zuckerwaren. Lengsdorf kann keine vier Fahrgeschäfte vertragen. In Remagen waren anwesend: Derheimer, Schaukel Mayer, Kinderkarussell Rau, Spiel- und Zuckerwaren Weinand, Schießhalle sowie eine Menge kleine Geschäfte. Geschäfte der Zeit entsprechend. Bestellungen schreiben Sie bitte: Ich sah Ihre Anzeige Im,,Komet❝I