Der Komet 2471 – Seite 14
1932-09-03 · Seite 14 von 32
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Leilich, Schießhalle und Panorama
Harry Ottyni, Entfesselungen am Galgen
Wetter gut, Geschäfte der Zeit entsprechend.
schweres Geld verloren" unlauteren Wettbewerb
enthalte. Diese Ausführungen enthalten nur einen
wahrheitsgemäßen Hinweis auf die mögliche Ge-
fahr, der die Konsumvereinsmitglieder hiernach
ausgesetzt sind. Im Gegensaß hierzu trägt ― wie
das Flugblatt durchaus richtig betont, der selb-
ständige Kaufmann sein Risiko selbst. Nur auf
diese Gegenüberstellung kam es der Beklagten an.
Stehen sich - wie hier Einzelhandel und Kon-
sumgenossenschaften zwei miteinander konkur-
rierende Arten der Wirtschaft gegenüber, so kann
jeder der Konkurrenten die Vorteile seines Sy-
stems hervorheben und auf die Gefahren hinwei-
Der kampslustige Einzelhandel.sen, die möglicherweise bei dem Gegenſyſtem her-
Außer Hausierhandel, Warenhäuser, auch die
Konsumgenossenschaften.
Die Edeka e. G. m. b. S. in Meiningen, die
den Großhandelseinkauf der dortigen Einzelhänd-
ler vermittelt, hat am 10. April 1930 bei einer
Versammlung ein von der Hauptgemeinschaft des
Deutschen Einzelhandels verfaßtes zweifarbiges
Flugblatt verteilen lassen, das in eindringlicher
Form alle Argumente enthält, die der Einzelhan-
del im Konkurrenzkampf gegen die Kosumgenos-
senschaften hervorhebt. Das Flugblatt wirbt mit
der Ueberschrift:,,Wo man kaufen soll?" für den
Einkauf beim Einzelhändler. Der Konsumverein
e. G. m. b. S. in Meiningen verklagte den Edeka-
Großhandel auf Unterlassung der Verbreitung des
Flugblattes sowie auf Unterlassung der Einzelbe-
hauptungen, daß der Kleinhändler nur 9 v. H.
Spesen habe und nur mit einem Verdienst von
5-8 v. H. des Verkaufspreises arbeite, sowie daß
die Geschäftsunkosten der Konsumvereine durch-
schnittlich 40 Prozent höher seien als die der Le-
bensmittelhändler.
Im Gegensatz zum Oberlandesgericht Jena,
das der Klage im vollen Umfang stattgab, hat jetzt
das Reichsgericht gleich dem Landgericht Mei-
ningen die Klage abgewiesen. Aus den höchst-
richterlichen Entscheidungsgründen interessiert fol-
gendes: Das DLG. hat angenommen, daß der
Flugblattabschnitt mit dem Untertitel,,Mitglie-
der von Konsumvereinen haben schon über Nacht
vortreten. Sittenwidrig und unerlaubt würde das
Kampfmittel nur sein, wenn bewußt oder grob
fahrlässig wahrheitswidrig behauptet wäre, daß
die Mitgliedschaft bei Konsumvereinen notwendig
zu einem Nachteil der Genossen führe, weil Ver-
luste der Konsumgenossenschaften die Regel seien.
Das aber hat die Beklagte nicht behauptet.
Auch die Vergleichung des Unkostenprozent-
saßes der Einzelhändler mit dem der Konsumge-
nossenschaften enthält keinen unlauteren Wettbe-
werb. Denn tatsächlich ist festgestellt, daß die Un-
kosten der Konsumvereine 40 v. S. höher sind als
die des Einzelhandels. Für die Auffassung des
OLG., daß die Leser durch diese Prozentangaben
in Verwirrung gefeßt, annehmen könnten, die
Waren bei den Konsumvereinen müßten aus die-
sem Grunde bedeutend teurer sein, fehlt jede
Grundlage. Ferner kann der Beklagten nicht ver-
wehrt werden, wenn sie im Wirtschaftskampfe ge-
gen das System der Kosumgenossenschaften auf
den Irrtum mancher hinweist, daß der gesamte
Leberschuß der einzelnen Konsumgenossenschaften
unter deren Mitglieder verteilt werde, und wenn
sie zum Beweise für Kapitalansammlungen das
Beispiel des Dresdner Konsumvereins heranzieht,
der bereits mehr als 3 Millionen RM. aus nicht
verteilten Lleberschüsse angesammelt habe. Die
vom Kläger als bewußt unwahr bezeichnete Ge-
winnberechnung des Lebensmittel-Einzelhändlers
auf 5-8 v. H. enthält solange kein sittenwidriges
Verhalten, als nicht feststeht, daß die beanstandete
Mr. 2471.
Angabe unrichtig ist und daß sie trotz dieser
Kenntnis aufgestellt ist. Daß die Richtigkeit sol-
cher Meinungsäußerungen, die im Kampfe zweier
Wirtschaftssysteme gegeneinander in sachlicher
Form vorgetragen werden, nicht strikt bewiesen
werden könnte, würde sie nicht unlauter machen.
Die behauptete Kalkulation könne zudem der
Wirklichkeit entsprechen.
Vermischtes.
Wenn Postsendungen verloren gehen.
Während der Reisezeit oder bei Umzügen kommt
es wohl manchmal vor, daß Postsachen nicht rich-
tig zugestellt werden oder verloren gehen. In der
Deffentlichkeit ist im allgemeinen wenig bekannt,
wann die Reichspost für derartige Verluste haftet
und wann nicht. Grundsäßlich haftet die deutsche
Reichspost nur für den Verlust bzw. die Beschä-
digung von Wertbriefen, Paketen, Einschreib-
briefen und auf Postanweisungen eingezahlten
Beträge. Hierfür haftet sie unbedingt bei
Verlust von Einzahlungen auf Postanweisungen.
Bedingt haftet sie
a) bei Verlust von Wertsendungen in Höhe
des angegebenen Wertes, es sei denn, daß die
Postanstalt beweist, daß der angegebene Wert
den gemeinen Wert der Sache übersteigt. In die-
sem Falle ist nur dieser zu ersetzen.
b) bei Paketen ohne Wertangabe im Falle des
Verlustes oder einer Beschädigung: für den wirk-
lich erlittenen Schaden, jedoch niemals mit mehr
als 3 Mark für jedes Pfund.
c) bei Einschreibebriefen in jedem Falle des
Verlustes (nicht bei Beschädigung) ohne Rück-
sicht auf die Höhe des entstandenen Schadens mit
40 Mark.
d) für eine durch verzögerte Beförderung oder
Bestellung von Paketen und Wertsendungen ent-
standenen Schaden, wenn die fragliche Sache ge-
rade durch diese Verzögerung verdorben ist oder
ihren Wert eingebüßt hat.
Ueberhaupt haftet die Reichspost nicht:
a) wenn der Absender den Schaden durch eige-
ne Fahrlässigkeit veranlaßt hat;
b) wenn der Schaden durch die unabwendbaren
Folgen eines Naturereignisses, oder
c) durch die natürliche Beschaffenheit des Gu-
tes herbeigeführt worden ist;
d) wenn der Verlust die Verzögerung oder die
Beschädigung sich auf,,einer auswärtigen Be-
förderungsanstalt" ereignet hat;
e) bei Wertsendungen, wenn der Wert „,,in
betrügerischer Absicht" zu hoch angegeben worden
war.
Die Geltendmachung der Ansprüche hat stets
bei der Oberpostdirektion zu erfolgen, in deren
Bezirk die Einlieferung geschah. Der Anspruch
erlischt mit dem Ablauf von sechs Monaten seit
Einlieferung der Sendung. Der Verjährung wird
unterbrochen durch Geltendmachung des An-
spruches.
Die Artiſtenloge und der preußische Erlaß
gegen Ausartung. Die Internationale Artisten-
loge legt Wert darauf, festzustellen, daß sie den
Erlaß des Preußenkommissars Dr. Bracht gegen
die Schönheitskonkurrenzen und Nacktvorstellun
gen begrüßt, soweit er alle diejenigen Darbietun
gen unterbindet, die von Personen und in einer
Form ausgeführt werden, die dem Ansehen des
wirklichen Artisten schon stets Schaden zugefügt
haben und erwartet, daß mit dem Verschwinden
derartiger Darbietungen nunmehr in den Varie
tees und Kabaretts die von Engagementslosigkeit
stark geplagten Artisten engagiert werden. Mit
ernster Besorgnis würden jedoch die Internatio
nale Artiſtenloge und die in ihr zusammengeschlos
senen Artisten, Vortragskünstler, Kabarettisten
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