Der Komet 2522 – Page 6
1933-08-26 · Page 6 of 28
OCR-Text · Page 6
Automatically recognised original text. Historical typefaces, spellings and OCR errors may differ from the scan. Check quotations against the image.
Seite 6.
für alle Interessierten und für das ganze Publi-
kum zum Wohle des Ganzen sich zu Volksfesten
in jeder Beziehung gestalten mögen.
G. Bl.
Ein wichtiges Urteil
für Fahrgeschäftsinhaber.
An den
Vorsitzenden des Reichsverbandes ambul.
Gewerbetreibender, Herrn Walter Deser,
Berlin SW. 11,
Stresemann-Str. 102.
In der Verwaltungsstreitsache des Schaustellers
Paul Müller in Kiel, vertreten durch den Vor-
sitzenden des Reichsverbandes ambulanter Gewerbe-
treibender: Walter Oeser in Berlin C. 2, Kläger,
gegen
den Magistrat in Kiel, vertreten durch den Stadt-
oberinspektor Vinzelberg in Kiel, Beklagten,
wegen Lustbarkeitssteuer
hat der Bezirksausschuß zu Schleswig in der Sit-
zung am 21. Juli 1933, dahin entschieden:
Der Klage wird stattgegeben.
Die Steuer wird um 60,80 RM. ermäßigt.
Der Beklagte ist schuldig, dem Kläger die erfor
derlichen baren Auslagen zu ersetzen, auch die Ko-
sten und baren Auslagen des Verfahrens zu tragen.
Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 61.-
RM. festgesetzt.
Gründe
Der Kläger besucht seit Jahren, ausweislich der
Veranlagungsbescheide des Beklagten seit 1. Juli
1928, die Jahrmärkte der Stadt Kiel mit verschie-
denen Fahrunternehmungen, insbesondere mit einem
Rettenflieger und einer Autobahn. Er ist gerade auch
bezüglich dieser Unternehmungen vom Beklagten
bisher stets zur Vergnügungssteuer gemäß der
Steuerordnung der Stadt Kiel aufgrund des § 17
Abs. 2 3iff. 2 herangezogen worden. Zuletzt geschah
dies am 1. Juli 1932, wobei der Beklagte, der regelmä-
Big während der Markttage die Fahrunternehmungen
hinsichtlich der Oeffnungszeiten und der erhobenen
Eintrittspreise kontrollieren läßt, wiederum von
einer Vergnügungssteuer vom Vierfachen des Ein
zelpreises für jeden vorhandenen Siz bei beiden
Unternehmungen ausgegangen ist. Dementsprechend
wurde der Kläger veranlagt für die Autobahn zu
einer täglichen Steuer von 19.20 RM, für 4 Tage
genheit bestand, ihn öfter zu ſehen. Sie ahnte nichts
von der Unterredung, die der Herzog am nächsten
Vormittag mit seiner Tante hatte.
Frau v. Klein saß verärgert im Wohnzimmer,
weil ihr Plan, Vicki mit dem Neffen zusammen-
zubringen, nicht weiterging, als Archibald eintrat.
Erst warf er ein Scheit Buchenholz in den hohen
Kamin, dann füßte er der Tante die Hand, dann
sagte er lässig: Allrigth, Tante, ich möchte morgen
abreisen, es ist Zeit, ich habe mich schon zu lange
hier aufgehalten. Nächstes Jahr erhoffe deinen Be-
such in Grenshire in London zur season. Bis dahin
werde ich verheiratet sein, es ist Zeit für den letzten
Herzog von Grenshire."
Sie blickte ziemlich ratlos.
Warum willst du mit einem Male so überschnell
fort? Es wird Vicki besonders leid tun, sie schwärmt
für alles Englische leidenschaftlich, ich glaube, sie
möchte gern in England leben."
Er hatte den Heiratsplan seiner Tante längst
durchschaut.
Vicki sagte mir erst gestern, sie stürbe vor Sehn-
sucht nach Deutschland, wenn sie es einmal verlassen
müßte."
Er hüstelte. Verehrte gnädige Tante, ich will
ehrlich sein. Ich reise ab, weil ich an keine Bürger-
liche die wichtige Frage richten möchte, ob sie den
zehnten Herzog von Grenshire zum Gatten nehmen
will. Gestern abend habe ich Miß Falke kennen
gelernt. Sie ha mir so heiß gemacht! Wenn ich sie
noch einmal sehe, würde ich sie fragen, ob sie Her-
zogin werden will. Um eine zweite Begegnung zu
vermeiden, reise ich lieber ab. Bisher gab es noch
feine Lady in unserer Familie aus Bürgerkreisen.
Seutzutage nimmt man das allerdings nicht mehr
so wichtig, dennoch will ich's noch wichtig nehmen.
Ich möchte die Tradition nicht durchbrechen, obwohl
es vielleicht töricht ist. Denn ein einziges Leben hat
man nur, und man ist ein Narr, wenn man da
Rücksicht nimmt auf tote Ahnen und ein paar Mit-
menschen, die vielleicht die Nase krausziehen möch-
ten, Töricht ist's, aber ich selbst kann mich nicht so
leicht von Vorurteilen freimachen und will die
Rücksicht nehmen und deshalb abreisen."
Der Komet
also zu 76.80 RM. und bezüglich des Kettenfliegers
zu einer täglichen Steuer von 16. RM., also für
4 Tage zu 64. RM. Gegen diese Veranlagung
hat der Kläger Einspruch erhoben. Der Einspruch
ist durch Bescheid vom 7. 11. 1932 als unbegründet
zurückgewiesen worden, weil der Beklagte die ange
gebene Bestimmung der Steuerordnung nach wie
vor für anwendbar hielt.
Gegen diesen Einspruchsbescheid hat der Kläger
rechtzeitig Klage erhoben. Er behauptet: Der Be-
flagte habe seine Betriebe zu Linrecht unter die
3iff. 2 im Abs. 2 des § 17 gerechnet. Diese gehörten
vielmehr unter die Ziff. 1 des Abs. 2 und müßten
daher mit dem Hundertfachen des Einzelpreises, der
immer 10 Pfg. betragen habe, pro Tag besteuer:
werden. Außerdem stände aber die Vergnügungs-
steuerordnung der Stadt Kiel in Widerspruch zu
den Reichsratsbestimmungen; denn diese kennen im
§ 17 nur die Unterteilung,,Karusselle und dergl."
und Achterbahnen, Berg- und Talbahnen u. dergl."
Dabei seien nur solche Geschäfte als,,Achterbahnen
und dergl" zu bezeichnen, deren technische Konstruk-
tion es erlaube, daß sie die vom Publikum zum
Fahren auf einem solchen Geschäfte zu benutzenden
Fahrzeuge, d. h. also die vorhandenen Size, je
nach Anzahl des sich am Geschäft beteiligenden Pub-
likums regeln können. Unter "Karusselle und dergl."
verstehe die Reichsratsbestimmung alle die Fahr
unternehmungen, die sich um eine vertikale Achse ho-
rizontal drehen, gleichgültig, ob die Size auf die
unten befindliche Scheibe aufmontiert seien oder an
der oberen befindlichen Scheibe hängen. Solche
Fahrunternehmungen seien die vom Kläger betrie
benen Geschäfte. Der Kläger könne daher nur zu
einer Steuer von 10 RM. pro Tag und Geschäft,
mithin zu 80 RM. statt 140.80 RM. herangezogen
werden. Er beantragt, die Steuer um den Streit-
betrag von 60.80 RM. zu ermäßigen.
Der Kläger bezieht sich insbesondere auf Entschei-
dungen des Thüringischen Kreisverwaltungsgerichts
in Meiningen vom 30. 9. 1929, vom Bezirksausschus
in Magdeburg vom 24. Mai 1929, die er seiner
Klage beigefügt hat, und vom Bezirksausschuß Au-
rich vom 25. 10. 1932. Der Beklagte beantragt, die
Klage als unbegründet kostenpflichtig abzuweisen.
Er behauptet, daß die Betriebe des Klägers nach;
ihrer Größe und Ausstattung unbedingt zu den grö-
Beren Betrieben der Ziff. 2 gehören. Der Ketten-
flieger sei in dieser Ziffer ausdrücklich genannt, auch
sei der Autobahn eine Berg- und Talbahn, wie fie
in dieser Ziffer aufgeführt wurde und würde auch
in den baupolizeilichen Papieren der Lieferfirma
ausdrücklich als Auto-Berg- und Talbahn" be-
zeichnet. Schließlich könne der Kläger sehr wohl, ins-
Frau v. Klein war wie vor den Kopf geschlagen.
Nun brauchte sie nichts mehr für Vicki zu hoffen, gar
nichts. Aber Arna Falke gönnte sie es nicht, so
eine vornehme Ehe zu schließen. Sie blieb, obwohl
sie sehr verstimmt war, äußerlich doch die immer
etwas steife und hochmütige Lady.
Archibald, nach
Nr. 2522.
besondere vom Kettenflieger, Sige herunternehmen,
so daß sich schon damit die Besteuerung nach vor-
handenen Sitzen rechfertigte.
Der Kläger hat die technische Möglichkeit der Ent
fernung von Sigen nicht bestritten. Da aber bei
einer solchen Entfernung zur Erhatung des Gleich-
gewichts immer auch die entsprechende Anzahl Sitze
auf der gegenüberliegenden Seite entfernt werden
müßte, und da ferner das Ausschrauben der Size
von den Auslegern nur langsam erfolgen könne,
so würde diese Arbeit mindestens i bis 12 Stunden
Zeit erfordern; ebenso die Wiederanbringung. Es
könne dann dem Kläger passieren, daß sein Haupt-
verdienst durch diese Arbeit infolge plötzlich einset
zender Belebung auf dem Markt verloren ginge.
In diesem Sinne sei daher die Reichsratsbestim-
mung nicht auszulegen, vielmehr sei die Besteuerung
nach Sitzen bei solchen Unternehmungen vorzuneh
men, die eine entsprechende Anzahl von Wagen
jederzeit aus dem Geschäftsbetrieb herausziehen
können, indem sie sie, wie z. B. bei der großen
Achterbahn von Schippers & Vanderville, auf
Schiebebahnhöfen abstellen, von wo aus sie jeder-
zeit wieder in den Verkehr hereingebracht werden
können.
Der Kläger hat eine neueste Entscheidung des
Oberverwaltungsgerichts vom 30. Mai 1933 in der
mündlichen Verhandlung übereicht, die die Entschei-
dung des Bezirksausschusses Aurich vom 25. 10. 32
bestätigt.
Es war zu erkennen wie geschehen.
Die Auslegung der Reichsratsbestimmung, die
schon in der Entscheidung des Bezirksausschusses
Magdeburg vom 24. Mai 1929 im Sinne des Klä-
gers erfolgt war, und die in ausführlicherer Be-
gründung in der Entscheidung des Bezirksausschus-
ses Aurich vom 25. Oktober 1932 festgelegt wurde,
ist durch die angezogene Entscheidung des Oberver-
waltungsgerichts bestätigt. In ihr heißt es:
,,Die hier das ist die jeweilige Steuerord.
nung genannten Veranstaltungen können nuv
solche sein, wie sie nach Reichsrecht zu beurteilen
sind und wie sie daher nach objektiven Mermalen
und nach allgemeiner Meinung bezeichnet wer
den. Nur bei einer Prüfung nach einheitlichen
sachlichen Gesichtspunkten ist die gleichmäßige
Besteuerung gleicher Veranstaltungen in allen
Gemeinden gewährleistet, nur unter solchen Ge-
sichtspunkten ist auch die Nachprüfung durch den
Verwaltungsrichter möglich. Daher können unter
den in einer örtlichen Steuerordnung aufgeführ-
ten, dem Reichsratskatalog entnommenen Ver-
anstaltungen nur die verstanden werden, die
nach diesem Katalog der Besteuerung unterwor
Ihre Mutter machte eine heftige Bewegung des
Aergers.
Er nimmt Rücksicht auf seine Stellung und ver-
gißt nicht, daß Arna Falke nur einen bürgerlichen
Namen führt."
bu Go leib es mit fut, fiebivalo, nas bem, war Bidi lachte voll Lebermutevoll, als wenn bu
reise. Eine Ehe mit Arna Falke wäre für dich eine
Unmöglichkeit. Ihre Mutter soll aus ganz kleinen
Kreisen stammen."
Er blickte vor sich hin und seufzte dann: „,Unser-
eins ist noch viel zu sehr Sklave von Vorurteilen!
Clebrigens von allem abgesehen, weiß ich noch gar
nicht, ob mich das schöne Mädchen nähme. Und der
Gefahr, mir einen Korb zu holen, möchte ich mich
auf keinen
Fall ausfeßen. tu non, möchte ich mich
Eine halbe Stunde später stand Frau v. Klein
im Zimmer Vickis und zankte sie tüchtig aus.
,,Wie konntest du zu Ärchibald nur die alberne
Bemerkung machen, du stürbest vor Sehnsucht nach
Deutschland, wenn du es einmal verlassen müßtest.
Das mußte ihn ja abkühlen, an eine Ehe mit dir
zu denken."
Vicki verzog die Lippen.
,,Er hat sich noch gar nicht für eine Ehe mit mir
erwärmt, Mutter. Sei doch nicht blind. Ich bin eine
nette, kleine Landpomeranze, aber nicht mehr, und
der Herzog von Grenshire hat soviel Geschmack, das
Herzogkrönchen nur einer Frau anzubieten, die es
mit Grazie zu tragen wüßte. Bei mir würde es nur
wie eine Maskerade wirken. Zum Beispiel Arna
Falke wäre eine Herzogin, wie man sie nicht besser
malen könnte."
Frau v. Klein preßte die ziemlich langen Nägel
ihrer Finger in die Handflächen und empörte sich:
,,Du hast Archibalds Geschmack richtig eingeschäßt,
denn er hat mir soeben gestanden, er reise nur so
Hals über Kopf ab, weil er sonst fürchte, Arna Falke
einen Antrag zu machen."
Vickis immer rote Wangen färbten sich noch röter
vor Ueberraschung, und in die Hände klatschend rief
sie: „Arna paßt zur Herzogin wie eigens dafür
geschaffen, er braucht doch deshalb nicht abzureisen."
genau seiner Meinung bist. Aber Mutter, es wäre
dann mit mir doch auch nicht viel besser gewesen.
Vaters Großvater hat noch Klein geheißen, ganz
schlechthin Klein, und er ist erst geadelt worden als
ganz alter Mann. Ich glaube, weil er schrecklich viel.
Geld hatte und irgendwo eine große Stiftung mach-
te. Also, so richtig vornehm sind wir auch nicht, ab-
gesehen von dir." Sie umarmte die Mutter. Aber
auf dich sind wir auch sehr stolz.
11
Frau von Klein seufzte, doch sie sagte nichts
mehr und ging.
Vicki blickte noch minutenlang auf die Tür, hinter
der die schmale Gestalt der Mutter eben verschwun
den war, dann setzte sie sich in den breiten Stuhi
am Bett und dachte nach. Fast eine halbe Stunde
verharrte sie so. Plötzlich sprang sie auf, und ein
zufriedenes Lächeln lag um ihren Mund.
Sie suchte den Vetter und fand ihn in der mollig
erwärmten Bibliothek in sehr nachdenklicher Hal-
tung. Sie ging auf ihn zu, lachte ihn an: „Ich weiß,
woran du denkst, Archibald."
Er zuckte die Achseln.
„Ich glaube kaum, daß du es weißt, Vicki."
,,Doch," beharrte sie, du denkst an Arna Falke
und überlegst, ob du nicht der erste Herzog von
Grenshire sein sollst, der mit dem Blech aufräumt,
seine Herzogin dürfe nur aus Adelskreisen stammen."
Er rückte sich etwas in Positur.
Der Ausdruck Blech ist doch wohl eigentlich ein
wenig zu stark für Dinge, die mit der Tradition
zusammenhängen."
Sie hatte neben ihn Platz genommen.
(Fortsetzung folgt.)