Der Komet 2537 – Seite 10

Seite 10. 1850 RM. Lederjacken 51131 19.75 Mh., erstklaffig, auf Velveton gefüttert mit Windfang, Leberhofen. Renntvesten, Kletterwesten, Damenjaden, Lebermäntel und Leberlappen in verschiedenen Qualitäten liefert billigst gegen Nachnahme. Kein Rifino, da bei Nicht- gefallen Geld retour. Verlangen Sie sofort neueste Preisliste . M. Kurz, Lederbekleidung, Berlin nw 87, Leffingftr. 41 2. der Genossenschaft Deutscher Tonseher in Berlin, vertreten durch ihren Vorstand, zusammengeschlossen zu einer bürgerlich-recht- lichen Gesellschaft, dem Verbande zum Schuße musikalischer Aufführungsrechte für Deutsch- land Musikschuhverband der „Gema", GDT und vertreten durch den gemeinschaft- lichen Bevollmächtigten Mar Butting, Berlin W. 9, Linksstr. 16, Klägerinnen, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Ritter, Berlin SW. 11, Strese- mann-Str. 16, gegen den Gastwirt Albert Sehr, Plauen (Vogtl.) Schillerstr. 26, Beklagten Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Fra a ß, Plauen (Vogtland, wegen 60 RM. hat das Amtsgericht Berlin, Abeilung 240 auf die mündliche Verhandlung vom 2. Nov. 1933 durch den Gerichtsassessor Gließmann für Recht erkannt: 1. Die Klägerinnen werden mit der Klage ab- gewiesen und verurteilt, die Kosten des Rechtsstreites zu tragen. 2. Das Urteil ist rechtskräftig. Tatbestand. Die Klägerinnen, die die ihnen von ihren Mitgliedern übertragenen musikalischen Auffüh- rungsrechte verwalten, nehmen den Beklagten als Veranstalter einer öffentlichen Musikauffüh- rung am 10. 6. 1933 in Anspruch. Sie berechnen ihren Schaden mit 10 RM. für jedes gespielte Stück und beantragen, den Beklagten zur Zahlung von 60 RM. nebst 1% Zinsen über den jeweiligen Reichs- bankdiskont seit dem Tage der Klagezustellung zu verurteilen. Der Beklagte beantragte Klageabweisung. Er trägt vor, daß es sich bei der Musikaufführung um Darbietungen im Rahmen eines Volksfestes gehandelt habe, und daß er gemäß § 27 Lit. l. G. nicht verpflichtet war, die Genehmigung der Klä- gerinnen einzuholen. Unstreitig ist die Musikaufführung anläßlich des Schüßenfestes auf dem Schüßenplay in einem von dem Beklagten errichteten Zelt veranstaltet worden. Die Klägerinnen haben ausgeführt, daß der Beklagte sich nicht auf den 27 Lit. . G. beru- fen könne. na= Wegen des Vorbringens der Parteien im ein- zelnen wird auf den Akteninhalt verwiesen. Entsch cheidungsgründe. Das Gericht ist der Auffassung, daß mentlich in kleineren und mittleren Städten Schützenfeste grundsätzlich als Volksfeste ange- sehen werden müssen. Sie finden alljährlich tra- ditionsgemäß statt und bringen die Verbunden- heit weiter Voltsteile in anschaulicher Weise zum Ausdruck. Es handelt sich deshalb um volkstüm- liche Feiern und allgemeine Volksbelustigungen. Es konnte danach nur noch zweifelhaft sein, ob die von dem Beklagten veranstaltete Musik- aufführung in unmittelbaren Zusammenhang mit dem Volksfest stattfand, oder ob sie als eine be- sondere Veranstaltung anzusehen ist, die neben dem Schützenfest abgehalten wurde. Da der Be- Der Romet klagte auf dem Schüßenplatz ein Bierzelt errichtet hat, kann es nach der Auffassung des Gerichts keinen Zweifel unterliegen, daß diese Ver- anstaltung als Teil der allgemeinen Feier anzusehen ist. Es kommt nicht darauf an, ob der Beklagte sich aus gewerblichem Interesse oder aus anderen Gründen mit seiner Veranstaltung an dem Schüt- zenfest beteiligt hat. Das Gericht geht vielmehr davon aus, daß alle Veranstaltungen, gleichviel welcher Art, die auf dem Schützenplay in eigens errichteten Zelten stattfinden, untrennbar mit dem allgemeinen Volksfest verbunden sind. Unter diesen Umständen bedurfte es nicht einer Erlaubnis der Klägerinnen zur Aufführung der von ihnen verwalteten Musikstücke. Die Klage ist deshalb abzuweisen. Die Kostenentscheidung erfolgt aus § 91 3PO. Das Urteil ergeht gemäß den Paragraphen 18, 20 der Entlastungsverordnung als Schiedsurteil. gez.: Gließmann. Ausgefertigt: gez.: Scholz, Justizangestellter, als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin. Wahlpropaganda-Feldzug des Gaues I Ostpreußen Als die Reichsregierung an die deutschen Wirt- schaftsverbände herantrat mit dem Ersuchen, die Regierung in ihrem Kampfe um das ausdrück- liche Vertrauen des deutschen Volkes zu unter- stüßen, war das ambulante Gewerbe dank seiner straffen Organisation zu diesem Feldzug auf das beste gerüstet. Ein Rundschreiben des Präsidiums genügte, und schon begann überall auch die Auf- klärungs- und Werbearbeit. So war es auch im Gau I des Reichsverbandes ambulanter Gewerbe- treibender Deutschlands der Fall. Wohl lagen die Verhältnisse etwas schwieriger als in anderen Gauen, denn die weiten Entfernungen, die zwi- schen den einzelnen Städten liegen, erschweren eine solche Arbeit ungemein. Erleichtert wurde je- doch andererseits die schwere Aufgabe durch die unerschütterliche Liebe des ostpreußischen Volkes zu seinem Führer, dem Volkskanzler Adolf Hitler und zu seinem Retter, unserem greisen Reichspräsidenten, Generalfeldmarschall von Hin- denburg. Als das betreffende Rundschreiben unseres Präsidenten unserem Gau zuging, befand sich der größte Teil unserer Kollegen -soweit sie ihren Beruf auf Jahrmärkten ausüben in Gumbin- nen zum dortigen Herbstmarkt. Zum Montag, dem 25. Oktober, hatte unsere dortige Ortsgruppe eine Rundgebung veranstaltet. Die Gumbinner Mitgliedschaft und die anwesen- den Schausteller und Jahrmarktshändler erschie- nen fast geschlossen, aber auch zahlreiche auswär- tige Mitglieder und viele Vertreter der Behörden und der befreundeten Organisationen hatten es sich nicht nehmen lassen, zu erscheinen. Der Gau- wart des Gaues I, Pg. Arno Eisermann, war ebenfalls anwesend und hielt das Referat. Es soll im Rahmen dieses Berichtes nicht wieder- gegeben werden, es bedeutete jedoch eine umfas- sende Antwort auf die Frage, warum das ambu- lante Gewerbe geschlossen am 12. November mit Ja" stimmen wird. Und am Schlusse des Refe- rates wußte jeder Ambulante, was er zu tun hat- te. Gleich diese erste ostpreußische Wahlkundge- bung bedeutete einen durchschlagenden Erfolg. Nach vorheriger Rücksprache mit dem Gaupropa- gandaleiter der PD. wurden dann die Termine Nr. 2537. für die übrigen Ortsgruppen festgelegt, und nun folgten die Kundgebungen des ambulanten Ge- werbes nacheinander Schlag auf Schlag. Am 28. Okt. folgte Marienburg, die jüngste der ostpreu- ßischen Ortsgruppen, am 30. das Städtchen Goldap, wo sich aber trotzdem über 50 am- bulante Gewerbetreibende versammelt hatten. Am 2. November sprach der Gauwart dann vormit- tags in Dt.-Eylau und abends in Osterode. Am Sonnabend, dem 4. November fanden drei Ver- ſammlungen statt: in Ortelsburg, Johannisburg und Lyck. Am 6. November folgte nachmittags Rastenburg und abends die besonders würdig verlaufene Rundgebung in Bartenstein. Am 7. November hatte Allenstein die dortigen Kollegen zu einer Wahlkundgebung aufgerufen, und am Mittwoch sprach der Gauwart im überfüllten Saal vor vielen hundert Elbinger Kollegen. Dann kam der 9. November, der Tag der deutschen Re- volution, der Tag, an dem vor 10 Jahren die ersten Blutzeugen der nationalen Erhebung ge- schaffen wurden. In ernsten Worten gedachte der Gauwart bei der Kundgebung des ambulanten Gewerbes am Nachmittag in Zinten dieses hi- storischen Tages; auch diese Kundgebung Klang aus in einem einmütigen Treuebekenntnis des ambulanten Gewerbes für den Führer des neuen Deutschlands. Für den Abend des gleichen Tages hatten dann die Kollegen der Provinzialhaupt- stadt Königsberg zum Gelöbnis für Adolf Hitler aufgerufen. Hier in der alten Deutschordensstadt, im großen Saale des Hauses der Arbeit, versam- melten sich 800 ambulante Gewerbetreibende, und unter brausendem Beifall verkündete Gauwart Pg. Arno Eisermann von der überreich mit Fahnen, den Bildern des Führers und seiner Getreuen und mit Blumen und frischem Grün reich geschmückten Bühne herab die Parole des ambulanten Gewerbes für den 12. November: ,,Das ostpreußische Wandergewerbe stimmt am 12. November mit,,Ja" und wählt in den Reichs- tag Adolf Hitler und seine Getreuen!" Die gleiche Parole befand sich auch auf riesi- gem Transparent vor unserem Gaubüro, eben- falls Plakate an den Anschlagsäulen mit der Auf- forderung an unsere Berufskollegen, mit „Ja“ zu stimmen. So warb das ambulante Gewerbe in Königsberg für seinen Führer Adolf Hitler. Am 10. November sprach der Gauwart dann noch in Stallupönen und Tilsit und schließlich am 11. November, am Vorabend der Wahl, in dem überfüllten Saal des Insterburger Tivoli. Der Erfolg konnte nicht ausbleiben, das ambulante Gewerbe tat seine Pflicht. Es wurde nicht ein ost- preußischer Reichsverbandskollege festgestellt, der nicht seiner Wahlpflicht gegenüber unserem Volke genügt hätte. SA- Spardofe mit SA.-Mann, der bei Einwurf einer Münze den Arm hebt. 8X5×16 cm. D. R. G. M. Für ganz Deutschland genehmigt! Preis RM. 4.- per Did. ab Fabrik, bei 3 Duhend franko. Versand per Nach- nahme durch den Allein- Hersteller: 1353 Georg Brandstätter, Spielwarenfabrik, Zirndorf bei Nürnberg.