Der Komet 2537 – Seite 12

Seite 12. des Präsidiums regelmäßig volle Aufmerkſam- feit zu widmen, da solche zu meist wichtiges Ma- terial für die Ausübung des Berufes bieten. 10. Jn Sand/Knezgau wurde durch die OG. Schweinfurt eine Versammlung abgehalten, zu der vom Gau die Kollegen Keppner und Regens- burger erschienen waren. Es wurde dort ein Stützpunkt der DG. Schweinfurt gegründet, die- sem schlossen sich zunächst 28 Kollegen an, wei- tere 13 Aufnahmen wurden dieser Tage durch den Schriftwart Bardolf der DG. Schweinfurt erzielt. Die Kreisleitung Saßfurt der NS. Ha- go hat sich bedauerlicherweise für die Aufhebung des Sausierhandels eingefest. Unsere OG Schweinfurt hat dieserhalb ein Protestschreiben an den Stadtrat, sowie an die NS.-Sago ge- sandt. Der Gau Franken hat die Abhaltung einer Protestversammlung befürwortet, zu der auch die Hausiergemeinde Sand/Knezgau einge- laden war. Im übrigen wurde die Angelegenheit dem Präsidium zur gütlichen Vermittlung über- wiesen. 11. Der Gau Sessen berichtete über Marktange- legenheiten in Aschaffenburg. An dortige Markt- behörde ging die angeregte Eingabe ab. Die Gründung einer OG. in Aschaffenburg wird zur gegebenen Zeit in die Hand genommen. 12. Für Neumarkt-Parsberg ist die Grün- dung einer Ortsgruppe ebenfalls in Aussicht ge- nommen. Das Verbandsmitglied Adolf Stepha- nitsch hat die Vorarbeiten demnächst beendigt, die Gründung wird sich möglichst noch im Mo- nat Dezember vollziehen. 13. Durch die neuerdings vollzogene Umstellung im Gau Franken war es leider nicht möglich, einer in Weiden anberaumten Gründungs- versammlung anzuwohnen. Wir nehmen an, daß die NS.-Sago, die dort vertreten war, die Not- wendigkeit der Organisation den Kollegen klar- legte. Den Kollegen Friedrich Fischer in Neu- stadt (Waldnab) möchten wir auch auf diesem Wege bitten, neuerdings eine Versammlung ein- zube cufen, zu der dann unser Werbeleiter be- stimmt erscheinen wird. Für seine Bemühungen um die OG. sei herzlichst gedankt. 14. Für folgende Fachberater der OG. Nürnberg wurden die blauen Ausweiskarten ausgestellt: Fachgruppe der Straßenhändler: Fachberater Heinrich Lippert, Nürnberg, Al- lersberger Str. 10. Fachgruppe der Eishänd- ler: Ludwig Reichert, Nürnberg, Obstgasse 3. Fachgruppe der Druckschriftenhändler (Sonder- gruppe Mission): Anton Schneider, Nürn- berg, Roberger Str. 39, ferner für den Einkassie- rer der Hauptgruppe III: Sans Schlicker, Nürnberg, Schweigger Str. 4. Die vorgenannten Kollegen werden ersucht, ihr Bestes einzusetzen, um ihre Fachgruppe in jeder Hinsicht gut be- freuen. 15. Dem Stadtrat Königshofen am Grab- feld (Uterfr.) ging ein Gesuch zu, die dortigen Marktverhältnisse nach den verschiedenen Vor- schlägen des Gaues zur Zufriedenheit der Markt- besucher zu regeln. Schmelzer aus Nürnberg 16. Mitglied Josef berichtete über seine Sausiertätigkeit im Bayer. Schwaben. Ihm wurden erhebliche Schwierig. keiten in Ausübung des Hausierhandels bereitet auf Grund des Gesetzes zum Schutz gegen Sun- ger und Kälte. Bedauerlicher Weise wurde in einzelnen schwäb. Städten der Hausierhandel gänzlich verboten. In dieser Sache haben wir das Präsidium angerufen. 17. Wie wir erfahren, haben noch einige Ortsgrup- pen ihre Mitgliedslisten an das Präsidium nicht eingesandt. Wir müssen bitten, daß dies unver- züglich geschieht, da sonst nicht dafür garantiert werden kann. daß für 1934 die neuen Mitglieds- farten rechtzeitig hinausgegeben werden könnten. 18. Folgende Ortsgruppen haben Ver- bandsnadeln in ihrem Besiz, die noch nicht ab- gerechnet find: Regensburg, Würzburg, Forch- heim, Bamberg, Fürth, Nürnberg. Wir müssen diese Ortsgruppen dringend bitten, mit dem Gau die Nadeln bis spätestens 15. De- zember abzurechnen. Nürnberg, den 29. Nov. 1933. Die Gauleitung. Süd-Hannover-Braunschweig An sämtliche Mitglieder des Gaues Süd-Hannover- Braunschweig! Am 24. Dezember 1933 werden sämtliche Mit- gliedskarten eingezogen, und zwar können nur solche gegen eine neue umgetauscht werden, die bis inklu- Der Romet. Der leuchtende Weihnachtsmann in seiner strahlenden Farbenpracht die wirkungsvollste Leucht Reklame für jedes Schaufenster 22 cm hoch 43 cm 60 cm. Fabriken. größter Blickfang stärkste Werbewirkung! Keine Montagekosten Anschluß fertig: R.M: 7.80 21.- Ausführliches Angebot auf Anfrage Vertreter gesucht! - 37.50 Dresden-N23 FLEISCHACKER LAMPEN-COMP 1266 siv Dezember mit einer Beitragsmarke geklebt sind. Es ist daher unbedingt erforderlich, daß Sie bald- möglichst bei Ihrem Ortsgruppen- bzw. Kassenwart oder bei uns im Büro, Nordfelderreihe 13 die noch außenstehenden Marken einlösen, damit Sie bei der Ausstellung einer neuen Karte berücksichtigt werden können. Da anläßlich der Mitgliederversammlung der Hauptgruppe III am 25. 11. 33 im Walter- Schumann-Heim der Referent des Tages, Pg. Se- nator Söhlmann als Vertreter der Marktbehör- de ausdrücklich erklärte, daß in Zufunft alle Dienst- stellen der Marktpolizei bei Vergebung von Plätzen usw. eine solche nur im Einvernehmen mit den Dienst- stellen des Rag. D. bzw. deren Mitglieder zu fä- tigen sei, möchte ich Ihnen nicht verhehlen, daß sich eine Verzögerung sehr nachteilig für Sie auswirken könnte. Da für die kommenden Wochen von den maßge- benden Stellen grundlegende Veränderungen, evtl. Errichtung von Zwangsorganisationen, angekündigt worden sind, liegt es in Ihrem sowohi, wie im all- gemeinen Interesse des schwer um seine Existenz ringenden ambulanten Gewerbes, für unbedingte Einhaltung bzw. Abwicklung obigen Termines Sor- ge zu tragen. Außerdem weise ich darauf hin, daß jedes Mit- glied verpflichtet ist, zu jeder Zeit seine Mitglieds- farte bei sich zu tragen. Es erleichtert damit den ihre Tätigkeit ehrenamtlich ausübenden Kassierern und Amtswarten die Arbeit, dessen es unbedingt zur ordnungsgemäßen Führung der Kartei bedarf. Etwaiger Verlust der Mitgliedskarte oder Ver- änderung des Wohnsizes ist sofort dem nächsten Fachgruppenwart, Amtswart oder an das Gaubüro, Nordfelderreihe 13, zu melden. Seil Sitler! Sachsen Der Gauwart: gez. Franz Thiele. Nach langem Kampf ist es uns endlich gelungen, daß nunmehr das sächsische Innenministerium eine Verordnung über Gebühren für den Straßenhandel im Umherfahren und über Marktverbote herausge- bracht hat. Wir veröffentlichen hier den Schristwech- sel mit dem Ministerium sowie eine Abschrift der erwähnten Verordnung. An den Rag. D., Gau Sachsen 3. S. Herrn Carl Trescher Annaberg i. Erzgeb. Elterlein, 28. Nov. 1933. Das hiesige Stadtverordnetenkollegium hat in seiner Sigung vom 24. ds. M. unter Bezug- nahme auf Ihr Schreiben vom 20. 10. 1933 be- schlossen, die Zulassung von Fieranten zu den hiesigen Jahrmärkten von der Zugehörigkeit zum Reichsverband ambulanter Gewerbetreibender abhängig zu machen. Desgleichen ist weiter be- schlossen worden. die Wegegebühren nur noch von den Gewerbetreibenden im Umherziehen zu erheben, die diesem Verband nicht angehören. Der Stadtrat (Unterschrift). Annaberg i. Erzgeb., den 11. Juli 1933. An das Sächsische Wirtschaftsministerium Dresden. Uns ist bekannt, daß einzelne Gemeinden von den ambulanten Händlern eine besondere Hausier- Auf den Weihnachtstisch gehören deutsche Gaben. Nr. 2537. Jede Hausfrau die wichtige Forderung versteht: Gebraucht in der Wirtschaft nur deutsches Gerät. * Die rechte Weihnachtsfreude schaffst Du mit deutschen Gaben. Deutscher Stoff und deutsches Kleid schmücke uns zur Weihnachtszeit. steuer erheben. Diese bedeutet für die meisten Hausierer den Ruin. Wir bitten Sie, den Gemeinden die Erhebung einer solchen Steuer zu untersagen, da dies nicht den nationalsozialistischen Grundsäzen entspricht, denn unser oberster Führer will nicht, daß Eri- stenzen vernichtet werden und dadurch die Zahl der Wohlfahrtsempfänger steigt, sondern gerade das Gegenteil ist das Ziel." Seil Hitler! Gez. Carl Trescher, Gauwart Sachsen des Rag. D. Sächs. Ministerium des Innern. An den Dresden N. 6, am 29. Nov. 1933. Reichsverband amb. Gewerbetr. Deutschlands, Geschäftsstelle Annaberg i. Erzgeb. Annaberg i. Erzgeb., Kl. Sommerleite 2. II G: 217 G. Auf das Schreiben an das Wirtschaftsmini- ſterium vom 11. Juli 1933 verweist das Mini- sterium des Innern auf die inzwischen erlassene Verordnung über Gebühren für den Straßen- handel im Umherfahren und über Marktverbote vom 28. November 1933, abgedruckt im Sächsi- schen Verwaltungsblatt Seite 867. Eine Abschrift der Verordnung liegt bei. II. Abteilung. J. A. gez. Dr. Seerklog. Ausgefertigt: Dresden, den 29. 11. 33. (Unterschrift). Diese Verordnung hat folgenden Wortlaut: Gebühren für den Straßenhandel im Umherfahren und Marktverbote. Ministerium des Inner, 28. November 1933. Nr. II G: 217 G. de Verschiedene Gemeinden haben in der letzten Zeit Ortsgesetze und Polizeiverordnungen er- lassen, in denen sie Auswärtigen, die im Gemein- debezirk Handel im Umherfahren betreiben, eine Gebühr für die Benutzung des öffentlichen Ver- kehrsraumes auferlegen. Solche Gebühren sind unzulässig, weil bei dem Handel im Umherfahren die Benutzung des Verkehrsraumes nicht über die Grenzen des jedermann ohne Entgelt zu- stehenden Gemeindegebrauches hinausgeht. Nur wenn ein Teil des öffentlichen Verkehrsraumes einzelnen Personen durch eine ausdrückliche Er- laubnis zur alleinigen, den Gemeingebrauch aus- schließenden Benußung von gewisser Dauer über- wiesen wird, z. B. zur Errichtung eines Ver- kaufsstandes, dürfen solche Gebühren (Be- zeigungsgeld) erhoben werden. Die Gemeinden haben deshalb solche Ortsge- setze und Polizeiverordnungen aufzuheben. Nö- tigenfalls haben die Aufsichtsbehörden die Ge- meinden hierzu anzuhalten und erforderlichen- falls im Wege des Zwangsvollzuges die Vor- schriften Ebenso ungeseßlich sind Marktverbote für aus- wärtige Verkäufer. Sie verstoßen gegen den Grundsatz der Marktfreiheit, der im § 64 der Gewerbeordnung gefeßlich festgelegt ist. Nach dieser Vorschrift steht der Besuch der Messen Jahr- und Wochenmärkte sowie der Verkauf und Kauf auf diesen einem jeden frei. Der Marktverkehr darf auch mit feinen ande- ren als solchen Angaben belastet werden, die eine Vergütung für den überlassenen Raum und den Gebrauch von Buden und Gerätschaften bilden. Eine unterschiedliche Behandlung von Einheimi- schen und Freunden bei der Erhebung von Ab- gaben darf nicht stattfinden (§ 68 der Gewerbe- ordnung). Die Aufsichtsbehörden werden angewiesen, auch die Einhaltung dieser Bestimmung zu über- wachen und gegen Verstöße einzuschreiten.