Der Komet 2537 – Seite 9

Seite 9. Nr. 2537. Der Komet ,,Vergnügungsplatz" für die Berliner. Unzäh- | Satz 42 v. S. durchweg lige Kontrolleusen, Kassiererinnen, die machen keinen Vergnügungspark, erst die Schausteller" machen einen Platz zu dem, was er sein soll. Im neuen Reich, wo das Volk seine Freude haben soll nach der Arbeit, muß der „Park" wieder das werden, was sein Name besagt, wenn auch nur Berlins größter Vergnügungspark! Oskar Denver-Strauch. Wie uns das marxistische Steuersystem vom Jahre 1919. ruiniert hat Das Steuersystem, das 1919 geschaffen wurde, ist ein legitimer Sprößling des Marxismus, dem Privateigentum als Diebstahl gilt, natürlich aus- genommen das der Vonzen und der mit ihnen befreundeten volksfremden Schieber. Sein Schöp- fer war Matthias Erzberger unseligen Ange- denkens, der ganz marristisch dachte und von dem man weiß, daß er in der Inflation ein bequemes Mittel der Sozialisierung erblickt hat. Auch das von ihm geschaffene Steuersystem, das noch im- mer der Beseitigung harrt, war Sozialisierungs- tendenzen dienstbar, und man kann sagen, daß es diesen Zweck nur zu gründlich erfüllt hat. Als Stresemann im Februar 1929 mit Grauen fest- stellte, daß die Steuerzahler wie eine Zitrone ausgepreßt würden, wurde er aus dem Kreise seiner Zuhöher darauf aufmerksam gemacht, daß sehr viele Steuerzahler schon längst die Steuern aus der Substanz entrichteten. So war es in der Tat. Die seelenlose Mordmaschine preßte um so schärfer, je weniger mehr herauszuholen war. Sie spürte nicht die Leiden ihrer Opfer und ignorierte die wachsende Verarmung und den bedrohlichen Werteschwund, den zum großen Teil ihr eigenes Wüten verursachte. Um die Opfer gründlicher schröpfen zu können, erfand man den Steuerwert, den man der Berechnung der Objekt- und Vermögenssteuern zugrunde legte und der vielfach weit über den im freien Verkehr zu erzielenden Erlös hinausging. So wurden Vermögen erdichtet und den Leuten bewiesen, daß fie,,eigentlich" reich seien. Der Galgenhumor der Betroffenen hat den Kalauer gezeitigt, auch in der größten Not brauche man heute nicht zu verzwei- feln, denn beim Steueramt könne man jederzeit erfahren, wie reich man noch sei. Erzberger hat ein Verbrechen von ungeheurer Tragweite begangen, als er sein unmoralisches und aller wirtschaftlichen Vernunft spottendes Steuersystem an die Stelle desjenigen der Vor- friegszeit setzte, für das sein Parteigenosse Adenauer in einem Aufsatz über Zentralismus und Selbstverwaltung in der R3. Nr. 612 vom 9. November 1931 Worte höchster Anerkennung fand. Die Miquelsche Steuergesetzgebung", so sagte er,,,war und bleibt in ihren Grundzügen ein Meisterstück." In der richtigen Erkenntnis, daß alle Steuern, wenn sie nicht zerstörend wirken sollen, aus dem Einkommen gedeckt werden müſ- sen, begnügte sich Miquels Steuersystem mit einer Ergänzungssteuer, die weniger als Vermö- genssteuer denn als Vorbelastung der sogenann- ten fundierten Einkommen wirken sollte und sich auf einen Satz von ½ je Tausend des Vermö- gens beschränkte. Es kennzeichnet den Geist des Weimarerer Steuersystems, daß es diesen Satz glatt verzehnfacht hat und 2 v. H. des Vermö- gens erhebt, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob das Vermögen Erträgnisse abwirft. Infolge des starken Sinkens aller Werte, dem sich die,,Steu- erwerte" durchaus nicht angepaßt haben, wird der noch weit überschritten und in manchen Fällen verdop- pelt. Dazu kommt noch der Umstand, daß der Nieder- gang der letzten Jahre die Erträgnisse der meisten Ver- mögenswerte ganz oder bis auf einen geringen Bruch- teil hat verschwinden lassen. Das nötigt viele, besonders ältere Leute, die nicht über ein ausreichendes Arbeits- einkommen verfügen, Teile aus dem Rest ihres Ver- mögens, der die Inflation überstanden hat, zu liqui- dieren, um die Vermögens- steuer zahlen zu können. Sier frißt die Steuer den liches ließe sich auch über Steuerzahler auf. Alehn- die Belastung des Grund- besitzes und über die Erb- schaftssteuer sagen. GR MACH IHR RESERVELAGER FÜR IHRE EILIGEN WEIHNACHTS- AUFTRAGE! Strümpfe, Trikotagen, Wollwaren, Wäsche. Grumachs Einkaufsbucht, der unentbehrliche Katalog des Textil-Einzelhändlers. Verlangen Sie kosten- lose Zusendung von GEBR. GRUMACH A.-G., Berlin C2, Spandauer Str . 15 Die volkswirtschaftlichen Schäden eines derart besitzfeindlichen und konfiskatorischen Steuersy- stems liegen auf der Hand. Schon im Dezember 1929 hat Quessel in den Sozialistischen Mo- natsheften" von dem,,zermalmenden Steuerdruck, der gewaltige Armeen von Arbeitslosen schafft", gesprochen. Und auf die staatspolitischen Gefah- ren einer solchen Steuerpolitik hat im April 1932 der Demokrat Dr. Müller (Meiningen) hinge- wiesen, der sie,,die größte Quelle der allgemeinen Verbitterung" nannte und mit den Worten schloß: „Die Sünden gegen die Staatsfundamen- te wirken für Reich und Länder tödlich." Es ist kein Wunder, wenn darüber der Steuermoral zum Teuefel gegangen ist, die unter der Monar- chie auf so hohem Niveau gestanden hatte. Mini- sterpräsident Göring hat recht, wenn er von einem ,,Steuerbolschewismus" spricht und anerkennt, daß er viele Unternehmer im Interesse der Er- Haltung des Betriebes zur Umgehung von Steuergesetzen gezwungen hat. Wenn der Steuer- druck mit dem berechtigten Selbsterhaltungstrieb in Konflikt gerät, dann ist es mit der Steuer- moral aus. Aber der Schuldige ist der Staat, der Unmögliches verlangt. Das Weimarer Steuersystem ist ganz mecha- nistisch und materialistisch konstruiert. Der Faktor Mensch existiert für es nicht. Darum ist es un- menschlich und widernatürlich. Es vermeint,,Ob- jekte" und,,Rapital" zu erfassen und vergißt, daß es Menschen von Fleisch und Blut, deutsche Menschen, trifft, verwundet oder zermalmt. Das muß und wird im neuen Reich anders werden. Wie in der Wirtschaft, so muß auch in der Steuer- politik der lebendige Mensch wieder in den Mit telpunkt gestellt und dem verruchten Steuer- bolschewismus, der so viele wirtschaftliche und moralische Verwüstungen angerichtet hat, ein Ende gemacht werden. In einem Staatswesen, das alle Volksgenossen zu einer von Blut und Leben durchfluteten Arbeits- und Schicksalsge- meinschaft zusammenschweißen will und dazu der freudigen Mitarbeit aller bedarf, ist kein Raum für ein Steuersystem, das sich über die berechtig- ten Lebensinteressen der Steuerzahler unempfind- lich hinwegsetzt und durch brutale Eingriffe nicht nur Spartrieb und Arbeitsfreude, sondern auch die Staatsfreudigkeit zerstört. Die Erneuerung des nationalen Lebens zeigt sich vor allem auch in einem neuen Geist der Steuerpolitik, der sich stets bewußt bleibt, daß er es nicht mit toten und fühllosen Zahlen, sondern mit lebendigen Men- schen zu tun hat, mit Menschen, die fühlen und leiden, lieben und hassen, je nachdem sie behandelt werden. Eine Steuerpolitik, die von diesem Geiste er- füllt ist, wird bestimmt außerordentlich dazu bei- tragen, das neue Reich zu festigen und in den Herzen zu verankern. Eben deshalb wäre es zu wünschen, wenn dieser neue Geist schon bei der Steueramnestie deutlich zur Erscheinung käme, die eine Ablösung der hinterzogenen Steuern durch eine Arbeitsspende vorsieht. Wie von sach- verständiger Seite mehrfach festgestellt ist, würde hier ein Zurückgreifen auf zehn Jahre zahlreichen Steuerpflichtigen, die sich nur dem von Minister- präsident Göring gegeißelten Steuerbolschewis- mus entzogen haben und im neuen Reich gewis- senhaft steuerehrlich sein möchten, unerfüllbar sein. Man braucht nur an den allgemeinen Wer- teschwund und die Einkommenverminderung der letzten Jahre zu denken, um die durchschlagende Richtigkeit dieser Erwägung zu begreifen. Wohl die meisten der Betroffenen würden zu weiteren Einschränkungen ihrer schon färglich gewordenen Lebenshaltung, manche auch zur Inangriffnahme ihrer zusammengeschrumpften Vermögensreserve gezwungen. Abgesehen von der großen Härte wäre aber auch damit der von der Regierung in erster Linie ins Auge gefaßten natürlichen An- furbelung der Wirtschaft nicht gedient. Man kann deshalb dem Oberregierungsrat Hefner nur beipflichten, wenn er (StW. 1933, Sp. 774) einer Beschränkung der Nachzahlungspflicht auf eine wesentlich kürzere Zeit das Wort redet.. Ein Gerichtsurteil, daß auf Volksfesten musikalische Darbietungen tantiemenfrei sind Beglaubigte Abschrift. Geschäftsnummer: 240 C. 1710. 33. Verkündet am 16. Nov. 1933 gez.: Wiesjahn, Justizangestellter als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle. Im Namen des Volkes ! Schiedsurteil. In dem Rechtsstreit 1. der Gema", Genossenschaft zur Vertei- lung musikalischer Aufführungsrechte e. G. m. b. S. in Berlin, vertreten durch ihren Vorstand,