Der Komet 2544 – Seite 3
1934-01-27 · Seite 3 von 28
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DER KOMET
Erste und älteste Wochenfachzeitschrift für das geamte Wandergewerbe. Pirmasens, Rheinpfal?
Telefon 300
Nr. 2544
Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gufte Leis, Drud u. Verlag der Komet-Druderei, Pirmasens
Auskunftserteilung
gegen Einsendung von 1 RM.
und Porto
Pirmasens, 27. anuar 1934
Brief- u. Telegr.-Adr.:
Romet", Pirmasens
Anzeigenpreise: 10 Rpf. per mm
der 22 mm breiten Kleinspalte
51. Jahrgang
Amtl. Publikations-Organ des Reichsverbandes ambulanter Ewerbetreibender Deutschlands und seiner Ortsgruppen
Bezugspreis: Jede Postanstalt muß Bestellungen auf die Fachzeitschrift,,Der Komet annehm en. Dett vom Verlag unter frankiertem Kreuzband bezogen, toftet der Bezug innerhalb Deutsch-
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vierteljährlich 24 Franten, nach Deutsch-Desterreich vierteljährlich 6 Shill., Ausland
vierteljährlich 4.90 deutsche Reichsmart oder: Holland 2% Gulden, England 7 Shill., Dänemari 6 Krcen,
Schweden 6 Kronen, Norwegen 9 Kronen, Finnland 90 finnische Mart, Frankreich 30
Franken, Belgien 7 Leva, Schweiz 6 Franken, Italien 22 Lives, Rumänien 150 Lei, Tschecho-Slowai 40 Kronen, Jugoslavien 90 Dinare, Ungarn
7 Pengö, Bulgarien 150 Lewa, Polen
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Ein bemerkenswertes Urteil
über Ablehnung der Haftpflich
Ein Lirteil von außerordentlicher Wichtigkeit
für Fahrgeschäftsinhaber hat in diesen Tagen das
Oberlandesgericht Königsberg, 4. Zivilsenat,
5497/30, gefällt, das kurzgefaßt diesen Inhalt
hat:
Wer auf einer Luftschaukel verunglückt,
kann von dem Besitzer der Schaukel nur dann
Schadenersatz verlangen, wenn er, der Ver-
letzte, beweisen kann, daß der Schaukelbesitzer
den Unfall verschuldet hat."
Der Sachverhalt zu diesem Urteil ist folgender:
Ein Mädchen fuhr auf einem Jahrmarkt in
einer Gondel einer Luftschaukel, verlor dabei das
Gleichgewicht, stürzte ab, obwohl der Gehilfe des
Schaukelbesitzers stark bremste, und zog sich dabei
einen Beckenbruch, innere Blutungen und
eine Gehirnerschütterung zu. Der Besitzer wurde
megen fahrlässiger Körperverletzung angeklagt,
aver freigesprochen, weil ihm keine Fahr-
lässigkeit nachgewiesen werden konnte. Das Mäd-
then flagte nun gegen ihn auf Schadenersas.
Die Klage wurde vom Oberlandesgericht Kö-
sberg im Verufungsverfahren mit folgender
Begründung abgewiesen: Das Rechtsver-
bältnis zwischen dem Benutzer und dem Besitzer
einer Luftschaukel ist nicht ein Mietvertrag, son-
Dern ähnelt mehr einem Werkvertrag, da ja nicht
nur der Gebrauch der Schaukel, sondern in Ver-
bindung damit auch Begleitmusik, Aufsicht und
Dauernde Regelung des Schaukelns geboten wird.
Wäre es ein Mietvertrag, so würde der Vermie-
fer nach § 538 BGB. auch ohne Verschulden für
einen Mangel der Mietsache einzustelen haben.
Bei dem hier vorliegenden Vertrag besonderer
Art ist es aber Sache der Klägerin, ein Verschul-
den des Beklagten an ihrem Unfall zu beweisen.
Das ist ihr nicht gelungen. Hätte der Gehilfe
durch ein starkes Bremsen den Unfall verschulder,
so würde es der Besitzer als Handlung semes
Erfüllungsgehilfen zu vertreten haben (Paraga
phen 278, 276 BGB.). Nach der Beweisauf-
nahme steht aber fest, daß die Klägerin bereits
das Gleichgewicht verloren hatte und mit dem
Körper zum Teil aus der Gondel heraushing, als
der Gehilfe das bemerkte und nun mit allen t
teln versuchte, die Schaukel zum Stehen zu brin
gen, um die Verlegung der Klägerin durch eine
Nachbarschaukel zu verhüten. Dem Gehilfen kann
aus seinem einsichtigen und pflichtmäßigen Han-
deln kein Vorwurf gemacht werden.
Die organisierten
Straßenmusikanten
Wer hat sich früher viel um die Straßen- und
Hofmusikanten gekümmert, die zeitlebens in
den Straßen der Städte, noch mehr aber in den
Innenhöfen der Häuser mit den verschiedensten
Instrumenten, wie Drehorgeln, Lauten, Solo-
trompeten und Klarinetten, auf Violinen mit
begleitendem Gesang Musik darboten und dabei
ein äußerst bescheidenes Leben fristeten. Eigent-
Wien: Postsparkassenkonto 68 207
lich niemand. Allenfalls daß einmal bei auswär-
tigen Musiktrupps, die in Stärke bis zu 6 Mann
Märsche u. Tänze oder je nach der Stimmung der
Zeit patriotische Songs erklingen ließen, nach den
,,Papieren" also nach dem ausgedehnten Wan-
dergewerbeschein und nach der ortspolizeilichen
Erlaubnis gefragt wurde, aber um die ortsan-
sässigen Musiikanten, machte man nicht viel Auf-
hebens. Man wußte, daß die Drehorgelmänner
in der Regel arme Teufel waren, die entweder
von Geburt aus mit einem Gebrechen behaftet
waren oder die wegen Altersschwäche oder wegen
eines Unglücksfalles von der verbundenen Arbeit
ausgeschaltet wurden, aber auf ehrliche Weise
noch ihr Brot verdienen wollten.
Heute ist das durch die Umstellung des Er-
werbsapparates anders, heute haben die Leute
einen Beruf im Sinne des ständischen Aufbaues.
Sie sind einer großen Organisation und zwar dem
Reichsverband ambulanter Gewerbetreibender
Deutschlands eingegliedert, zahlen Beiträge und
gewinnen damit den Einfluß, daß man ihr Ge-
werbe schützt wie jedes andere und daß man sich
um sie fümmert. Und man nimmt sich um diese
fleinen Gewerbetreibenden genau so väterlich im
Sinne unseres Führers an, wie um die großen
und mächtigen. Dafür haben aber auch diese Mu-
sikgewerbler das zu tun, was alle anderen
sauberen Berufsstände tun, sie müssen neben der
Organisation behördliche Ausweise haben, müs-
sen dem Staate ihren steuerlichen Tribut geben
und dürfen keine Schwarzarbeit leisten.
Es war, wie man sich denken kann, eine schwie-
rige Aufgabe, in den Zustand und die Willkür-
lichkeit, wie sie früher herrschte, Ordnung zu
bringen. Und die Ordnung wird geschaffen durch
den Reichsverband ambulanter Gewerbetreiben-
der, sie ist beispielshalber schon getroffen in
Berlin.