Der Komet 2544 – Page 15
1934-01-27 · Page 15 of 28
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Nr. 2544.
"
wiesen durch ihre sinnreichen Gedichte, daß sie sich
gut auf das Fest vorbereitet hatten. Als erstes trug
die kleine Margot Weiler sehr schön ihr Gedicht vor.
Anschließend sang man gemeinsam Stille Nacht".
Nun kam der Nikolaus zu jedem, ob groß oder
flein, und frug: Ward ihr auch alle brav?" Das
Christkindchen war auch persönlich anwesend und
brachte die Weihnachtsbotschaft vom Himmel. Die
Kinder strahlten vor Freude und trugen viele
schöne Gedichte vor. Inge Bauer und Lotte
Rottmann brachten Wie das Christkind kommt".
Marianne machte die Kinder auf das Beten
aufmerksam. Rösel Decosterd brachte ein schö-
nes Gedicht. Inge Nagel spendete in ihrem Gedicht
dem Frauenbund Rheinperle" ein Lob. Marianne
Ballreich sprach auch schön; das Enkelchen unserer
Rosa Krieg sagte Gutes auf. Der kleine Bubi
Schramm wußte was vom Nikolaus. Der kleine
Friz Becker verriet sich als guter Dichter. Den
Schluß machte der kleine Schulz. Jedes Kind bekam
vom Vorstand eine kleine Anerkennung. Aufgewar-
tet wurde den Kindern mit Kuchen und Kaffee, das
sie sich gut schmecken ließen. Dann wurde gemeinsam
das Lied gesungen,,, du fröhliche". Jetzt war man
am Höhepunkt. Beim brennenden Weihnachtsbaum
wurde beschert. Jedes Kind freute sich über sein Ge-
schenk. Außer unseren Kindern wurde auch einigen
armen Kindern der Stadt Ludwigshafen beschert.
Eine kleine Lieberraschung für unsere ältesten Ver-
einsschwestern hatte das Christkindchen auch. Mögen
sie noch viele Jahre das Weihnachtsfest in unserer
Mitte feiern. Anschließend fröhliche Unterhaltung
mit schönem Konzert. Auch in dieser Stunde gedach-
ten wir unseres Führers Adolf Hitler. Die Feier
endete mit dem Deutschland- und Horst-Wessel-Lied.
Heil Hitler!
J. A. Maria Moll, Schriftführerin..
Nürnberg
Süddeutscher Frauenverein,,Noris“.
vom
Protokoll der Mitgliederversammlung
29. 11. 33, abgehalten im Vereinslokal Schleen-
gasse 2, nachmittags 16 Uhr.
Anwesend waren 6 Vorstandsmitglieder und 19
Mitglieder. Die Führerin Frau Marg. Meth er-
öffnete unter dem üblichen Willkommengruß die
Versammlung um 16 Uhr. Die Tagesordnung war
folgende: Punkt 1: Verlesen des letzten Protokolls.
Punkt 2: Ein- und Ausgänge; Punkt 3: Wünsche
und Anträge; Punkt 4: Vereinsangelegenheiten.
Das letzte Protokoll wurde verlesen und ohne Ein-
wand angenommen. In Punkt 2 wurden Karten-
grüße von unserer Vereinsschwester Frau Lisb. Her-
haus u. Sohn und Frau M. Wittersheim verlesen.
Wir danken und erwidern die Grüße aufs herz-
lichste. Frau Agathe Gast ließ durch Frau Lotte
Weigel Grüße sowie ihren Dank anläßlich des
Krankenbesuches übermitteln. Eine Trauerdankia-
gung wurde verlesen. Frau Leykam dankte mündlich
für gesandte Glückwünsche anläßlich ihres Geburts-
tages. Bei Punkt Wünsche und Anträge wurde be-
schlossen, zur Verschönerung der Kinderbescherung
ein Theaterstück, das dem weihnachtlichen Charakter
entspricht, aufzuführen. Nachdem viele unserer Ver-
einsschwestern geschäftlich abwesend waren, wurde
die nächste Versammlung auf Mittwoch, dem 13. 12.
festgelegt.
Auf Anraten des Stadtrates wurde von der Kin-
derspeisung abgesehen, und zum Zwecke der Kinder:
nothilfe wurden der Stadt 150 Mt. überwiesen. So-
mit war am Schluß der Tagesordnung angelangt:
Mit einem dreifachen Sieg-Heil auf unseren Volks-
kanzler Adolf Hitler wurde die Versammlung ge-
schlossen.
Protokoll der Mitgliederversammlung vom 13.
Dez., abgehalten im Vereinslokal, Schleengasse,
nachmittags 16 Uhr.
Anwesend waren Vorstandsmitglieder und 14
Mitglieder. Die Führerin, Frau Marg. Meth, er-
öffnete die Versammlung und begrüßte die Erschie-
nenen aufs herzlichste. Bevor in die Tagesordnung
eingegangen wurde, gedachte die Führerin unseres
verstorbenen Ehrenmitgliedes Frau
Agathe Gast,
und bat die Anwesenden, sich zum Zeichen der Pietät
von den Sitzen zu erheben. Dies geschah. Wir haben
nun die zweite Vereinsschwester verloren, die einst
vor 11 Jahren den Grundstein unseres Vereins ge-
legt hatten. Wir wünschen der Hingeschiedenen se-
ligen Frieden. Sodann wurde die Tagesordnung be-
fanntgegeben. 1. Das letzte Protokoll wurde verlesen
und ohne Monierung angenommen. 2. Es wurde
eine Karte unserer Vereinsschwester Frau Grete
Reichling verlesen, in der sie sich wegen Krankheit
entschuldigte. Wir wünschen ihr baldige Genesung.
Der Komet
Weiter wurde ein Schreiben unserer Vereinsschwe.
ster Frau Leykam verlesen und zur Kenntnis ge-
nommen. Ein weiteres Schreiben von Herrn Endres
wurde verlesen, in dem er um Berücksichtigung seiner
Kapelle bei der Kinderbescherung und zur General-
versammlung bat. Dieses Schreiben wurde bis zur
nächsten Versammlung zurückgestellt. Somit waren
die Einläufe erledigt. In Punkt Vereinsangelegen-
heiten wurden einige Vorbereitungen für die Kinder-
befcherung getroffen. Hierauf wurde die Versamm-
lung mit einem fräftigen Sieg-Heil auf unseren
Volkskanzler Adolf Hitler geschlossen.
vom
Protokoll der Mitgliederversammlung
20. 12. 33, abgehalten im Vereinslokal, Schleen-
gasse 2, nachm. 16. Uhr.
Die Tagesordnung wurde wie üblich bekanntge-
geben. Das letzte Protokoll wurde verlesen und ohne
Einwand angenommen. In Punkt 2 dankte Herr
Otto Gast für die große Anteilnahme, für die Fah-
nenbegleitung und Kranzniederlegung sowie für das
überwiesene Sterbegeld von 50 Mt. anläßlich der
Beerdigung seiner Frau. Bei Neuaufnahmen, wurde
Frau Marie Peter vorgeschlagen. In Punkt 3 wur-
de bekannt gegeben, daß bei unserer Generalver-
sammlung die Kapelle Herrn Endres übertragen
wurde. Die 1. Schriftführerin wurde beauftragt,
den Komet"-Verlag zu veranlassen, daß die Neu-
jahrsannonce wie alle Jahre im Fachblatt erscheint.
Die Mitglieder wurden nochmals zur Weihnachts-
feier mit Kinderbescherung eingeladen. Nicht an-
wefende Vereinsschwestern wurden durch Karten
eingeladen. Mit einem dreifachen Sieg-Seil auf
unseren Volkskanzler Adolf Hitler wurde die Ver-
sammlung geschlossen.
Saarbrücken
Saardeutscher Frauenbund „Saarperle"
Protokoll der Versammlung vom 1. 12. 33.
Um 9 Uhr eröffnete die 1. Vorsitzende Jda Stopp
Seite 15.
gesetzt ist. Was dagegen nicht angegeben zu
sein braucht, ist die Begründung für die bean-
spruchte Neuheit gegenüber dem bisherigen
Stand der Technik und die Begründung für
den Erfindungscharakter der Neuheit. So wird
in RG3. Bd. 107 S. 100 ausgeführt, daß der
Fachmann aus der Anmeldung erkennen müs-
se, worin der Erfinder die neue Gestaltung er-
blickt habe, wenn es auch nicht notwendig einer
Anspruchsformung bedürfe. Ferner heißt es im
Reichsgerichtsurteil vom 4. April 1925 (Jur.
Wochenschr. 1926 S. 44), daß es unschädlich
sei, wenn der Anmelder den neu aufgefunde-
nen Vorzug (also den technischen Fortschritt)
unzutreffend oder überhaupt nicht angegeben
bat."
Berlin. In einem Vergnügungspark stürzte
am Donnerstag abend der Artist Gottfried Löf-
felhardt, der allabendlich mit seinem Motor-
rad eine sogenannte Todesschleife fährt, in voller
Fahrt ab. Das Motorad fiel auf den Artisten,
der im Gesicht und an den Füßen leicht verletzt
wurde. Die Zuschauer leisteten dem Artisten die
erste Hilfe.
Arbeit schaffen
die Versammlung mit der üblichen Begrüßung. Der heißt die Parole für 1934
Bericht von unserem diesjährigen Ausflug wurde
verlesen und mit Beifall aufgenommen. Die Ein-
kassierung der Monatsbeiträge war befriedigend.
Auf Anregung der 1. Vorsitzenden besprachen wir
uns, ob eine kleine Weihnachtsfeier oder Kaffee-
fränzchen mit Verlosung abgehalten werden soll.
Dieser Punkt wurde zurückgestellt, weil gerade in
dieser Zeit die meisten Vereinsschwestern zu sehr
anderweitig in Anspruch genommen sind. Die allzu-
säumigen Mitglieder sollen zur Zahlung der Bei-
träge gemahnt werden. Frl. Rottbauer beantragte
Kassenrevision, und die Revisoren sollen hierzu ge-
wählt werden. Dieser Antrag wurde bis zur Ge-
neralversammlung zurückgestellt, woselbst vorher die
Revision stattfinden und die Revisoren von den
Mitgliedern ernannt werden sollen. Da weiter nichts
vorlag, schloß die 1. Vorsitzende die Versammlung.
Schwester Albertine Breitenstein ließ den kleinen
Wohnwagen noch die Runde machen, damit jede
Vereinsschwester ihr Scherflein hineintun solle, was
auch geschah. Nach Schluß gingen wir gemeinsam zu
Herrn Heinrich Zahme und erkundigten uns nach
seiner lieben Frau Kätchen, die sich einer schweren
Operation unterziehen mußte. Mit deutschem Gruß
an alle Vereinsschwestern. Heil Hitler!
J. A. Johanna Dold, 1. Schriftführerin.
Der Schußumfang
eines Gebrauchsmusters
Das Reichsgericht gibt in einer Entscheidung
vom 16. Sept. 1931 1/7/31 (RG3. Bd. 123
S. 260) die folgende „Grundregel":
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eremplar.
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ben oder als Drucksache einsenden an die Geschäftsstelle des
,,Romet", Pirmasens.
zu Bestellschein
„Aus dem Inhalt der Anmeldung muß
gegebenenfalls im Wege der Auslegung
entnehmen sein, was als neue Raumform an-
gemeldet werden soll. Wie in RG3. Bd. 120
S. 224 gesagt worden ist: was nicht in der An-
meldung als neu hervorgehoben ist, kann nicht
Gegenstand des Gebrauchsmusters sein. Maß-
gebend hierfür sind jedoch keinesfalls allein die
Schuzansprüche, zumal da gesetzlich eine Zu-
sammenfassung in Schuzansprüchen nicht vor-
geschrieben ist. Mit zu prüfen ist also auch der
gesamte übrige Inhalt der Anmeldung samt
Zeichnung und Modell. Wo Zweifel sind, ist
der Stand der Technik heranzuziehen, wie dies
in RG3. Bd. 120 G. 228 näher auseinander-
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