Der Komet 2544 – Seite 8

Seite 8. Der Komet kollegen werden sich freuen, jetzt auch mal ihr Brot in Bochum zu finden. ringwertigen Gegenstände ausgespielt werden dür- ben, ging ein großes Aufatmen, als sie am letzten fen, und zu erklären, sie erteile die Erlaubnis für Sonnabend die oben angeführte Annonce im lebende Vögel nicht. Dem stehe auch eine Mini-Romet" lasen. Auch viele auswärtige Berufs- sterialverfügung nicht entgegen, durch die der Polizeipräsident zur Erteilung der Erlaubnis er- mächtigt worden sei. Es sei kein Anhalt dafür, vorhanden, daß sich der Polizeipräsident vorlie- gend von unpolizeilichen Motiven habe leiten las- sen. (Aktenzeichen: III. C. 117. 33.) Ungültige Vergnügungssteuervorschrift über die Besteuerung von Spiel- bzw. Geschicklichkeits- apparaten Nach der für die Stadt Merseburg erlassenen Vergnügungssteuerordnung wird für die Aufstel- lung von Spiel- und Geschicklichkeitsautomaten eine pauschale Vergnügungssteuer erhoben, die nach dem Wert des Automaten bemessen wird und für jeden angefangenen Betriebsmonat ½ Prozent des Wertes beträgt. In einem Nach-- trag zu der Vergnügungssteuerordnung wurde die Steuer auf 100 RM. monatlich für den einzel- nen Apparat festgesetzt. Als der Kaufmann H. vom Magistrat in Merseburg für die Aufstellung von Spiel- bzw. Geschicklichkeitsapparaten zu einer Vergnügungssteuer von 600 RM. herangezogen wurde, erhobeer nach fruchtlosem Einspruch Kla- ge und behauptete, die maßgebende Steuerord- nung sei ungültig; die erhobene Steuer sei auch untragbar. Der Bezirksausschuß wies aber die von H. erhobene Klage ab und betonte, es sei unerheblich, ob die Absicht bestanden habe, die Apparate totzusteuern. Auf die von S. eingelegte Revision hob das Oberverwaltungsgericht die Vorentscheidung auf und setzte die Heranzie- hungsverfügung nebst dem Einspruchsbescheide außer Kraft, indem u. a. ausgeführt wurde, dic vorliegend in Betracht kommende Bestimmung in § 18a der Merseburger Vergnügungssteuer- ordnung sei als ungültig anzusehen. Die Ungül- tigkeit sei nicht deshalb auszusprechen, weil dic Steuer eine Erdrosselungssteuer sei, sondern, weil die Bestimmung nicht den Reichsratsbestimmun- gen über Vergnügungssteuer entspreche, denn der für die Besteuerung gewählte Maßstab sei nicht zulässig. Es stehe aber dem Magistrat frei, H erneut zur Vergnügungssteuer auf Grund der Reichsratsbestimmungen herauszuziehen. (Aktenzeichen: II. C. 55. 33). Nachahmenswerter Entschluß .der Stadt Bochum Nachdem wir es in den vorausgegangenen Jahren des alten Regimes erlebt haben, daß alte traditionelle Kirmessen und Volksfeste von den Städten hier in Westdeutschland aufgehoben wur- den, bricht sich jetzt eine entgegengesetzte Richtung Bahn. Die Stadt Bochum ist laut Inserat im,,Ko- met" Nr. 2543 vom 20. Januar 1934 als eine der ersten Städte dazu übergegangen, die alte traditionelle und in weiten Schaustellerkreisen be- fannte Osterfirmes wieder selbst zu veranstalten. Nachdem sie durch Magistratsbeschluß aufge- hoben war, wurde sie als Oster-Volksfest von den Vereinen weitergeführt. Dieses führte aber zu vielen Unstimmigkeiten und Reibereien unter den Berufskollegen, so daß die Gefahr nahe lag, daß diese Veranstaltung mal ganz verschwinden wür- de. Infolge der einseitigen Interessenpolitik ein- zelner Berufskollegen durch Ausschaltung von auswärtigen Geschäften verlor auch dieses Volks- fest immer mehr an Bedeutung. Durch die Reihen der Kollegen, die immer im Kampf gegen diese Eigenbrötler gestanden ha- Wie wir aus zuverlässiger Quelle erfahren, be- absichtigt die Stadtverwaltung, die Osterkirmes wieder als eine kalendermäßige bei der Regierung zu beantragen und sie somit für die Dauer zu er- halten. Es wäre zu begrüßen, wenn sich diesem Vor- gehen der Stadt Bochum auch andere Städte an- schließen würden, da wir gerade hier in West- deutschland viele Plätze haben, wo oben geschil- derte Mißstände herrschen. Es werden dadurch viele Reibungspunkte in unserem Berufsleben Nr. 2544. aus der Welt geschafft, so daß die wahre Volks- gemeinschaft auch innerhalb unseres Berufes mehr zur Geltung kommt. Wir begrüßen das Vorgehen der Stadt Bo- chum auch darum, weil wir darin eine Bestäti- gung der Worte unseres Führers und Volkskanz- lers Adolf Hitler sehen, in denen er uns eine Förderung und Pflege dieser alten Volksfeste zu- gesagt und uns auch somit der Gewähr gegeben hat, daß der alte nationalsozialistische Leitsatz: ,,Gemeinnuß geht vor Eigennuß" zur Wahr- heit wird. Heil Hitler! August Heil, Hauptgruppenwart I des Gaues Westfalen-Süd und Westfalen-Nord im Rag. D. Der 30. Januar ein Jubeltag Als um die Mittagsstunde des 30. Januar 33 der Nachrichtendienst die Kunde von dem Ent- schluß des Herrn Reichspräsidenten von Hinden- burg brachte, daß er Adolf Hitler zum Kanz- ler des deutschen Volkes gemacht habe, brach bei uns Nationalsozialisten ein unbeschreiblicher Ju- bel aus. Im Nu war ein Parteigenosse zum an- deren gelaufen, ihm die frohe Botschaft zu ver- künden; und im Zeitraum von einigen Minuten flatterten überall aus den Wohnungen der Par- teigenossen die siegreichen Fahnen mit dem Haken- freuz. Lange genug hatten wir gekämpft und gelit- ten, doch immer mit dem festen Bewußtsein des sicheren Sieges. Am 30. Januar 1933 wurde des Feldmarschalls von Hindenburg größter Sieg verkündet, der Sieg über die Reaktion im Kampfe gegen die über- staatlichen, volksfremden Mächte, gegen den wur- zellosen Kapitalismus, gegen die Drohungen einer zwischenstaatlich und politisch wirkenden Kirche, gegen den Bolschewismus, die Freimaurerei und vor allen Dingen gegen das Judentum. Von Hindenburg hat viele Siege während ver- schiedener Kriege erfochten. Wer kennt ihn nicht als den Sieger von Tannenberg? Aber sein Sieg vom 30. Januar 1933 war viel größer als alle seine früerhen Erfolge. Mit dem 30. Januar 1933 fonnte nicht nur der Kampf einsetzen, den deutschen Kaufmann, Hand- werker, Arbeiter und Bauer seinem Volk zurück- zugewinnen, das ganze Volk zu einer Gemein- schaft zusammenzuschmieden, sondern die einzig in der Welt sich entwickelnde ungeheure Wucht der nationalsozialistischen Bewegung machte Deutschland zu einem wichtigen Machtfaktor, an dem man nicht vorüber gehen kann. Diese Macht predigt seit dem 30. Januar 1933 eine ganz neue Weltanschauung, die sich abwendet vom Eigennuß und sich stellt in den Dienst der Volksgemeinschaft. Das wird der größte Segen des Sieges vom 30. Januar 1933 sein, daß des Führers Weltanschauung Einzug halten wird. und verstanden werden wird über die Grenzen des deutschen Reiches hinaus. Der Sieg des 30. Januar 1933 wird die Mög- lichkeit der Lösung der sozialen Frage ergeben. Er wird den Weg zeigen zu einem dauerhaften Frieden der Völker untereinander. Man wird bald den Rüstungswahnsinn erkennen und Ret- tung suchen und finden in der Gemeinschaft der Völker. Die Weltanschauung des Führers wird bei allen Völkern die Schlechten aufs Haupt schlager und die Besten zur Führung bringen. So ist der Sieg vom 30. Januar 1933 eine weltgeschichtliche Tatsache, die wir zu feiern allen Grund haben. Deshalb bestimme ich, daß alle Ortsgruppen des Rag. D. am 30. Januar 1934 zu fröhlicher, würdiger Feier unter ihren Fahnen zusammen- tommen. Wenn, was zu erwarten ist, die Bewe- gung an diesem Tage Feiern vorsieht, haben sich die Ortsgruppen geschlossen zur Teilnahme zu melden. Kein Mitglied des Rag. D. darf am 30. Januar 1934 fehlen. Die Ortsgruppen melden mir Art der Ver- anstaltung und Anzahl der Beteiligten. Ich will, daß der Rag. D. durch diese Ver- anstaltungen anerkennt und seiner Ueberzeugung nach außen Ausdruck verleiht, welch riesige Arbeit der Führer im ersten Jahre seiner Regierungs- zeit geleistet hat, und welch großen Segen seine Berufung zum Führer des deutschen Volkes für die ganze Menschheit bedeutet. Der Sieg des 30. Januar 1933 ebnete den Weg, an dessen Anfang das Wort steht: Am deutschen Wesen wird die Welt genesen." Der Präsident des Reichsverbandes ambul. Gewerbe- treibender Deutschlands :: Siz Berlin Felix Scholz. BEKANNTMACHUNGEN des Präsidiums des Rag. D. 106. Mit der Bewachung der Festplätze, Jahr- und Wochenmärkte ist für die Zukunft der Reichs- einheitsverband des Deutschen Bewachungs- gewerbes zu beauftragen. Die Unternehmer von solchen Veranstaltungen setzen sich mit diesem Reichseinheitsverband, Ber- lin NW. 7, Georgenstraße 46, in Verbindung. Der Präsident des Reichsverbandes ambul. Gewerbe- treibender Deutschlands :: Sitz Berlin. Felix Scholz. 107. Die Fachzeitschriften ,,Das Deutsche Wandergewerbe" ,,R. a. G. D.-Zeitung" ,,Der Komet" ,,Der Anker" Der Globus" ,,Das Pößnecker Händlerblatt" gelten als offizielle Verbandszeitschriften und sind berechtigt, den Untertitel,,Amtliches Organ des Reichsverbandes ambulanter Gewerbetreibender Deutschlands im Reichsstand des Deutschen. Handels", zu führen.