Der Komet 2602 – Seite 9

Nr. 2602 liegen müssen, auch wenn sie dort nicht ausdrücklich genannt sind. Wenn man also annimmt, daß der Betrieb einer Würfelbude im Wesen und Zweck sich dem Betriebe einer Schießbude angleicht, die in der Entscheidung des Reichsversicherungsamtes aus- drücklich als nach § 537 Absatz 1 Nr. 4 d der Reichs- versicherungsordnung versicherungspflichtig bezeich- net worden ist, so muß man zu dem Ergebnis kom- men, daß der Betrieb einer Würfelbude nicht als ein Betrieb zur Behandlung und Handhabung der Ware im Sinne des § 537 Absatz 1 Nr. 11 der Reichsversicherungsordnung zu gelten hat, und daß daher nicht die Zuständigkeit der Berufsgenossen- schaft für den Einzelhandel gegeben ist. Man muß dann vielmehr die Versicherungspflicht gemäß § 537 Absatz 1 Nr. 4d der Reichsversicherungsordnung feststellen. Die Schiedsstelle aber ist der Ansicht, daß nach allgemeiner Verkehrsanschauung der Betrieb einer Würfelbude in ähnlicher Weise wie der einer Schießbude vornehmlich der Unterhaltung und dem Vergnügen der Besucher dient, und daß er nicht in erster Linie dazu bestimmt ist, Waren bestimmter Art zu einem angemessenen Preise an die Besucher abzusetzen. Die Besucher gehen meist nicht deshalb in eine Würfelbude, um dort bestimmte Waren zu erstehen, deren sie gerade bedürfen, sondern deshalb, um im Vergnügen des Spieles ihr Glück zu ver- suchen. Schlägt der Versuch fehl, so erwerben sie nicht etwa kaufweise die zur Ausspielung ausgeset ten Gegenstände. Der Betrieb einer Würfelbude ist somit ein Lustbarkeitsbetrieb, der nach § 537, Abs. 1 Nr. 4 d der Reichsversicherungsordnung versichert ist und gemäß der Verordnung des Reichsarbeits- ministers vom 17. Mai 1929 über Träger der Unfall- versicherung (Reichsgesetzblatt I Seite 104) Ab- schnitt A Nr. V Buchstabe a zu der Genossenschaft für reichsgesetzliche Unfallversicherung (Berufsgenos- senschaft 68) gehört. Zwar hat die Schiedsstelle nicht dem Antrag des Vertreters der Genossenschaft für reichsgesetzliche Unfallversicherung entsprechen und über den vor- liegenden Fall hinaus grundsätzlich aussprechen kön- nen, daß sämtliche im ambulanten Gewerbe üblichen Ausspielungsarten (Glücks-, Zufalls- oder Geschick- lichkeitsspiele), soweit sie auf Volksfesten, Märkten, Vergnügungsplätzen oder in Sälen ausgeübt wer- den, schlechthin bei der Genossenschaft für reichs- gesetzliche Unfallversicherung (in der Abteilung für Schauspiel- und Vergnügungsbetriebe) unfallver- sicherungspflichtig sind. Indessen wird im Erfolge die vorliegende Entscheidung schwerlich noch eine andere Auffassung aufkommen lassen. Die Gebührenentscheidung beruht auf § 10 Ab- satz 1 der Bestimmungen des Reichsversicherungs- amtes über berufsgenossenschaftliche Schiedsstellen vom 29. Januar 1929. Betteln und Haufieren verboten! Von Fri Peterseim. Viel ist in den letzten Jahren über die Schilder mit der Aufschrift „Betteln und Hausieren ver- boten!" geschrieben und geredet worden; doch meistens umsonst. Ein Gang durch die Städte und Ortschaften beweist uns, daß diese Schilder mit der für den Hausierer herabseßenden und ehr- verlegenden Aufschrift immer noch in sehr vielen Fällen vorhanden sind. Ihre Beseitigung ist auch nicht leicht, denn gesetzliche Bestimmungen, wo- nach das Anbringen solcher Schilder verboten werden könnte, sind nicht vorhanden. Der Vor- gänger der Wirtschaftsgruppe,,Ambulantes Ge- werbe", der Reichsverband ambulanter Gewerbe- treibender Deutschlands, hat seiner Zeit versucht, erst einmal die weitere Anbringung solcher Schil- der zu verhindern, um dann nach und nach eine Beseitigung herbeiführen zu können. Denn be- sonders in den Jahren 1930/33 gingen die ört- lichen Wach- und Schließgesellschaften daran, an die Häuser und Wohnungen, die ihnen zur Be- wachung übertragen wurden, Schilder solcher Art anzubringen, wobei durch den Verkauf der Schil- der für sie eine gute Einahmequelle erschlossen war. Es galt vorerst, die Berufsorganisation die- ser Bewachungsgesellschaften, den Reichseinheits- verband des Deutschen Bewachungsgewerbes, zu veranlassen, daß Schilder mit dieser Aufschrift nicht mehr zur Anbringung gelangen sollten und Der Komet Gummi-Haushaltschürzen schwere Ware, uni und bedruckt, von M 0.65 an 200 Tischdecken,ertra stark, 100x130 cm,in viel.schön. Muft.D. 0.75an Gummischwämme, in großen Stucken, p. kg von 0.75 an Preisliste über alle gangbaren Gummiwaren gratis. 2316 W. Strache, Gummiwaren, Berlin NO. 43, Neue Königstr. 21 daß die vorhandenen Schilder nach und nach zur Auswechslung zu bringen sind gegen Schilder, ohne die für den Hausierer beleidigenden Auf- schrift. Dieses gelang durch eine Vereinbarung Seite 9 gemeinen sowie über alle seine Fachgruppen durch mündliche Aufklärung in der Bevölkerung zu sorgen. Nur wenn alles vereint, sich diesem Ziele widmet, können wir auch damit rechnen, daß end- lich einmal das ambulante Gewerbe in der Volks- meinung den Plaß erhält, der ihm seiner Tra- dition und wirtschaftlichen Bedeutung nach zu- fommt. zwischen beiden Verbänden am 18. Januar 1934. Wandergewerbe-ein Wirtschaftsfaktor Nach dieser Zeit sind der Leitung Fälle von Neuanbringungen von Schildern mit der alten Aufschrift nicht mehr mit entsprechendem Be- weismaterial gemeldet worden. Es ist also wenig- stens erreicht worden, daß neue Schilder dieser Art nicht mehr angebracht wurden. Die Auswechslung vorhandener alter Schilder geht natürlich nur langsam vonstatten, so daß bis zur endgültigen Beseitigung viele Jahre vergehen werden. Es ist deshalb ein anderer Weg zur Wegbringung erforderlich. Um diesen Weg zu finden, muß man sich vor allen Dingen einmal darüber klar werden, was eigentlich die Ursache zur Anbringung dieser Schilder war. Unter an- derem war bestimmt mit ein maßgebender Grund, daß die Bewohner durch andauerndes Klingeln an der Wohnungstür gestört wurden und beim Deffnen vielfach feststellen mußten, daß ein Bett- ler davorstand oder irgend eine Person, die unter Vortäuschung des Handelns zu betteln versuchte. Da der größte Teil der Bevölkerung über den wirklich anerkannten Hausierer im Unklaren war, so kam die Meinung auf, daß Bettler und Hau- sierer fast dasselbe seien, und daß ein Schuß gegen dieſe Leute dringend erforderlich ſei. So kam man dazu, die Schilder an den Türen anbringen zu laſſen, überlegte dabei nicht, daß man einen der ältesten Berufsstände, die es überhaupt gibt, da- mit beleidigte und die Angehörigen dieses Berufs- standes mit Bettlern auf eine Stufe stellte. Aus dem Vorstehenden ist zu ersehen, daß mit Aufklärung unter den Volksgenossen viel für das Hausiergewerbe getan werden kann, um auch die- ser Berufsgruppe in ihrer wirtschaftlichen Not- lage zu helfen. Diese Aufklärungsarbeit kann am besten erfolgen durch die örtliche Tagespresse. Die Leitung der Wirtschaftsgruppe,,Ambulan- tes Gewerbe" hat diesen Weg auch bereits be- schritten. Durch Zuleitung eines aufklärenden Ar- tikels über das deutsche Hausiergewerbe an die Korrespondenten der Tageszeitungen ist es er= möglicht worden, daß in den letzten Tagen bereits in vielen Tageszeitungen Deutschlands dieser aufklärende Artikel erschien. Da erfahrungsgemäß jedoch ein großer Teil der örtlichen Tages- zeitungen diese Artikel nicht von den Presse- Korrespondenzen übernimmt und in vielen Fällen nur durch persönliche Beziehungen zur Aufnahme solcher Artikel veranlaßt werden kann, so wurde dieser Artikel durch Rundschreiben an alle Gau- und Ortsgruppenwarte übersandt mit dem Er- suchen, in all den Tageszeitungen ihres Bezirkes, in denen der betr. Artikel noch nicht erschienen ist, die Tageszeitungen aufzufordern, ihn zu veröf- fentlichen, damit die Aufklärung über das Hau- fiergewerbe tatsächlich in die breiten Massen der Volksgenossen dringt. Dieser Weg, den wir hiermit neu beschritten haben, wird fortgesetzt werden durch Artikel in unregelmäßiger Reihenfolge, auch über andere Fachgruppen bezw. Fach-Untergruppen der Wirt- schaftsgruppe Ambulantes Gewerbe". Es iſt selbstverständlich, daß jeder Amtswart sowie jedes Mitglied der Wirtschaftsgruppe „Ambulantes Gewerbe" überhaupt, die Pflicht hat, für Auf- klärung über das ambulante Gewerbe im all- für den Reichsnährstand Es gab vor dem Weltkriege in Deutschland Politiker und auch Wirtschaftler, die fest davon überzeugt waren, daß Deutschland sich aus den Erträgnissen seines Bodens nicht ernähren könnte und daher große Mengen von Lebensmitteln ein- führen müsse. Die Einstellung zur Landwirtschaft war damals schon im weitesten Maße von der Meinung beeinflußt, daß sie keine überragende Bedeutung habe, und daß Deutschland bei wach- sendem Erport in der Lage sei, sich auf dem Welt- markt die erforderlichen Lebensmittel billiger als aus eigener Ernte zu beschaffen. Dann kam der Weltkrieg, und da erlebten wir die furchtbaren Folgen dieser liberalistischen Einstellung. Wir alle denken nur noch mit Schrecken an die Zeit, in der alles, auch die lebensnotwendigen Dinge ratio- niert werden mußten; Brot wurde gestreckt, Milch konnte nur für Säuglinge und auch hier nur in ungenügendem Maße bereitgehalten werden, ein ganzes Volk litt Hunger. Der ungünstige Aus- gang des Weltkrieges rührt nicht zuletzt auch da- her, daß das deutsche Volk unterernährt war. Nach Beendigung des Krieges hätte eine um die Zukunft des deutschen Volkes besorgte Regierung ihre Einstellung zur Landwirtschaft sofort um- stellen müssen. Man tat das nicht. Sozialdemokra- ten und Demokraten waren grundsäßliche Gegner des deutschen Bauern, und seine Bodenständig- keit, aber auch seine deutsche Gesinnung, standen ihren politischen und weltanschaulichen Ansichten schroff gegenüber. So kam es, daß jährlich für 5 Milliarden Mark Lebensmittel eingeführt wur- den, so kam es, daß unsere deutschen Bauern ihre Erzeugnisse unter ihren Gestehungskosten abgeben mußten, und so kam es schließlich, daß die deutsche Landwirtschaft in Grund und Boden ruiniert wurde. Sofort nach der Llebernahme der Macht durch den Nationalsozialismus packte der Führer dieses Problem an. Er schuf den Reichsnährstand, der nun mit seiner Energie die Agrarpolitik des Deutschen Reiches in ganz neue Bahnen leitete, in Bahnen, die heute in der ganzen Welt Auf- sehen erregen. Es ist bekannt, daß Sowjet-Ruß- land nun schon seit bald 20 Jahren sich bemüht, seine Ernährungswirtschaft zu verbessern und ge= nügend Nahrungsmittel zu produzieren. Trotzdem dieses Land zu den fruchtbarsten der Welt gehört, Das ist er... i doar di Dixi DIXI versilbert 100 St. mit 1000 St. Dixi- klingen RM. 32.- paßt für jede Drei- und Langlochklinge. Original-Patent, keine Nachahmung. 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