Der Komet 2617 – Seite 9

Nr. 2617 Grundregel für die Anerkennung von Gemüsesaaten 1935 Der Reichsbauernführer hat It. Verkündungs- blatt des Reichsnährstandes Nr. 34 vom 16. 5.35 auf Grund der,,Verordnung über Saatgut" vom 26. 3. 1934 eine Anordnung über Grundregel für die Anerkennung der Gemüsesaaten 1935" er- lassen. Der Zweck dieser Anerkennung von Ge- müsesaaten ist die Förderung der inländischen Er- zeugung sortenreinen, hochwertigen Gemüsesaat- gutes und die Hebung des Absages einheimischer und bewährter Gemüsearten. Dem Gemüsesamen- verbraucher sollen weiterhin beim Bezug von Saatgut erhöhte Bürgschaften für Sortenechtheit, Reinheit und gute Reimfähigkeit geboten werden. Die Anerkennung erfolgt durch den Reichsnähr- stand und wird nur durchgeführt bei denjenigen Firmen, die in der Züchterliste des Reichsverban des der gartenbaulichen Pflanzenzüchter geführt werden. Die Anmeldung zur Anerkennung erfolgt bei den zuständigen Landesbauernschaften. Die Verordnung bestimmt u. a., daß zur Anerken- nung sämtliche Gemüsearten und -sorten, die nach- weislich einer mehrjährigen (mindestens 3 jähri- gen) züchterischen Bearbeitung im eigenen Be- triebe des Züchters unterworfen gewesen sind, an- gemeldet werden können. Ein entsprechender Nach- weis muß hierüber erbracht werden. Anerkannt werden Hochzuchten, Originalsaaten und Stamm- saaten. Die Neuordnung der deutschen Kartoffelwirtschaft Von Stabsabteilungsleiter Dr. Hans Merkel. Die Verordnung über den Zusammenschluß der deutschen Kartoffelwirtschaft fügt einen weiteren mächtigen Quader ein in den Gesamtbau der deut- schen Ernährungswirtschaft. In den einzelnen Landesbauernschaften werden die Erzeuger, Ver- arbeiter und Verteiler von Kartoffeln und Kar- toffelerzeugnissen einschließlich Stärke zu Kartof- felwirtschaftsverbänden zusammengeschlossen. Die Wirtschaftsverbände werden ihrerseits zur Haupt- vereinigung der deutschen Kartoffelwirtschaft zu- sammengefügt. Den Zusammenschlüssen obliegt die Durchführung der Marktordnung und zwar den Wirtschaftsverbänden innerhalb der Landes- bauernschaften, der Hauptvereinigung über das ganze Reichsgebiet. Die Kartoffelwirtschaft war bisher bereits in Vorstufen geordnet worden. Durch einen Reichs- beauftragten war im vergangenen Jahr die Re- gelung des Kartoffelmarktes, auch der Früh- kartoffelversorgung, durchgeführt worden. Ebenso waren die verarbeitenden Betriebe der Kartoffel- flockenhersteller und die Stärkeindustrie in wirt- schaftlichen Vereinigungen zusammengefaßt wor- den. Diese Vorstufen der Marktordnung auf dem Gebiet der Kartoffelwirtschaft werden nunmehr in die endgültige Form der Wirtschaftsverbände und der Hauptvereinigung übergeführt. Die Wirt- schaftliche Vereinigung der Kartoffelflockenher- steller geht in der Hauptvereinigung der deutschen Kartoffelwirtschaft unmittelbar auf, während die Wirtschaftliche Vereinigung deutscher Stärke- industrien in Liquidation tritt. Den Zusammenschlüssen obliegt die Durchfüh- rung der Marktordnung. Hierzu gehört insbeson- dere die Regelung des Verkehrs mit Kartoffeln und Kartoffelerzeugnissen. Die Verkehrsregelung umfaßt alle Maßnahmen, die sich auf die Güte, Beschaffenheit, den Transport, die Erfassung, Der Komet Drops u. Pfefferminz RM. ab Fabrik billigst. Pfefferminz-Pastillen 1000 Roll.13.50 Frucht-Drops in verschied. Geschmack 1000 Roll. 18.50 Spiel-Lutscher, figürl., 100 St. 1.90 Frucht- Bonbons, gewickelt, in Cellophanbeuteln, 100 St. 6.00 Nachnahme-Verf . Porto extra. 2052 Westdeutsche Bonbonfabrikation Albert Neumann, Essen -Sevenarstr.4. den Absatz, die Lieferung und Zahlung erstrecken. Soweit ein Bedürfnis gegeben ist, besteht auch die Möglichkeit, für einzelne Märkte besondere Vorschriften zu erlassen. Die Anwendung einheit- licher Verträge, Qualitätsnormen, der Schluß- scheinzwang, die Verladekontrolle, auch die Rege- lung von Lieferungsbeziehungen, die durch die Auferlegung von Abnahmepflichten noch beson- ders gesichert werden können, finden hier ihre rechtliche Grundlage. Die Verordnung bringt eine Fortbildung der Marktordnung insofern, als die bisherigen Ron- tingentierungsbestimmungen in neuer Weise fest- gesetzt werden. Die Zusammenschlüsse haben das Recht, den Ausnußungsgrad und den Arbeits- umfang der verarbeitenden Betriebe nach volks- wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu ordnen. Damit sind die bisher üblichen Bezeichnungen von Kon- tingent und Ronntingentierung verlassen, schon um auszudrücken, daß das Kontingent kein über- tragbares Vermögensrecht, sondern ein von dem Wirtschaftsverband verliehenes Verarbeitungs- recht ist. Von dem Begriff der Kontingentierung wurde abgegangen, um damit zum Ausdruck zu bringen, daß für die Verleihung von Verarbei- tungsmengen nicht ſtarre Kontingentierungs- grundsäge anzuwenden sind, sondern daß jede Re- gelung des Arbeitsumfanges der Betriebe unter volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten zu erfolgen. hat, unter Berücksichtigung der vorhandenen und der anzustrebenden Strukturverhältnisse usw. Die Festsetzung von Preisen und Preisspannen und die Erhebung von Ausgleichsbeträgen bedür- fen der Genehmigung des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft. Soweit durch Maßnahmen der Zusammen- schlüsse schwere Betriebsschädigungen eintreten, ist die Anrufung von Schiedsgerichten vorgesehen, die je nach Lage der Sache auf Zahlung angemes- sener Entschädigungen erkennen können. Eine Ent- schädigungspflicht besteht nicht bei Anordnungen von Preisen und Preisspannen sowie bei all- gemeinen Anordnungen über die Regelung des Arbeitsumfanges und den Ausnußungsgrad von Betrieben. Die Hauptvereinigung hat das Recht, den Be- trieben, die an sich den Wirtschaftsverbänden an- gehören, auch unmittelbar Weisungen zu erteilen. Von dieser Befugnis wird im Regelfalle Ge- brauch gemacht werden, soweit es sich um Anord- nungen gegenüber der Stärkeindustrie und den Kartoffelflockenherstellern handelt. Auf diese Weise ist eine einheitliche Regelung über das ganze Reichsgebiet nach volkswirtschaftlichen Ge- sichtspunkten möglich, ohne daß deshalb für die Verarbeitungsindustrien besondere wirtschaftliche Vereinigungen gebildet werden mußten. Die Rechtsverhältnisse der Zusammenschlüsse werden im einzelnen durch die vom Reichsbauernführer zu erlassenden Satzungen geregelt. Aufgabe der Zusammenschlüsse ist die Sicherung der deutschen Volksernährung, die Verwertung der deutschen Ernte und die Versorgung der Verbraucher zu Seite 9 volkswirtschaftlich gerechtfertigten Preisen. So wird auch auf diesem wichtigen Wirtschaftsgebiete die nationalsozialistische Wirtschaftsauffassung zum Wohle des Ganzen in die Wirklichkeit über- führt werden. Uebergangsregelung in der Kartoffelwirtschaft. Der Reichsnährstand teilt mit: ,,Durch die Verordnung über den Zusammen- schluß der Kartoffelwirtschaft vom 18. 4. 1935 ist die Hauptvereinigung der deutschen Kar- toffelwirtschaft Nachfolgerin des Reichsbeauf- tragten für die Absaßregelung von Kartoffeln geworden. Es ist daher selbstverständlich, daß die bisherigen Anordnungen des Herrn Reichsbeauftragten solange in Kraft bleiben, bis sie von ihm, beziehungsweise der neuen Hauptvereinigung aufgehoben oder geändert werden. In gleicher Weise bleiben die bisheri- gen Einrichtungen des Reichsbeauftragten, insbesondere die Gebietsbeauftragten und ihre Geschäftsstellen solange erhalten und in Tätig- keit, bis sie durch die neuen Kartoffelwirt- schaftsverbände, die durch die Hauptvereini- gung der deutschen Kartoffelwirtschaft ein- gerichtet werden, abgelöst sind." Erzeugerpreise für Speisekartoffeln Die Hauptvereinigung der Deutschen Kartoffel- wirtschaft hat in Anordnung Nr. 1 vom 13. 5. 35 angeordnet, daß der in den einzelnen Landes- bauernschaften festgesetzte Erzeugermindestpreis für Speisekartoffeln bis zum 15. Juni 1935 auch als Erzeuger-Höchstpreis gilt. Die Anordnung tritt am 16. Mai 1935 in Kraft. Betrifft Landbutter-Regelung Auf Grund der sich aus der Landbutter-Rege- lung für den ambulanten Lebensmittelhandel er- gebenden Schwierigkeiten hat sich die Leitung der Wirtschaftsgruppe seit Monaten bei den verschie- densten Dienststellen des Reichsnährstandes mit dieser Angelegenheit befaßt. Nachdem die hierin unternommenen Schritte erfolglos blieben, wurde die Leitung der Wirtschaftsgruppe unter dem 2. Februar 1935 mit einer entsprechenden, sehr ausführlich gehaltenen Eingabe bei dem Reichs- und Preußischen Minister für Ernährung und Landwirtschaft um Aenderung bzw. Abstellung der Verordnung über den Zusammenschluß der deutschen Milchwirtschaft vom 27. 3. 1934 (RG- Bl. I S. 259) vorstellig. Den hierauf vom Herrn Reichs- und Preußi- schen Minister für Ernährung und Landwirtschaft an die Wirtschaftsgruppe gerichteten Bescheid bringen wir nachstehend zur Veröffentlichung: Jeder Rajierapparat ORIGINAL DIXI mit furzer Verschrau bung wird zum neuen Apparat durch die „Original- Dixi-Platte" Messing bernidelt 100 Stüd RM.4 50 Dieselbe Platte neu- fral 100 St.RM.2.50. Baul Schaele, Berlin S. 42. Alerandrinenftr.95/96 Postscheckt. Nr. 50 455