Der Komet 2645 – Seite 11

1936-01-04 · Seite 11 von 24

Der Komet 2645 – Seite 11 vom 1936-01-04 – digitalisierter Zeitungsscan
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Nr. 2645 für Laut- Verstärker-Anlagen recher 2993 Neulieferung, Reparaturen, Umbau bei billigster Berechnung. Verleihung von Lautsprecher-Reklame-Wagen. Jederzeit fertige Anlagen u. Gelegenheitskäufe. R. A. Schmitt, Offenbach a. Main, Geleitstr. 5, Tel. 82 238. veräußert oder vermittelt werden sollen, oder bei der Veräußerung oder Vermittelung von Wa- ren unmittelbar verwendet und dabei verbraucht werden, ohne selbst Bestandteil der Waren zu werden. Ein Stoff muß, wenn er als Hilfsstoff angesehen werden soll, den folgenden vier Vor- aussetzungen genügen: a) Der Stoff muß dazu bestimmt sein, bei der Bearbeitung oder Verarbeitung von Waren, Julaffungsbedingungen für den Betrieb von Schaustellungen, Fahrgeschäften, Verkaufsbuden und Ständen aller Art während der Michaeliskirchweihe 1936 in Fürth i. Bay. Auf Grund des § 3 der Deutschen Gemeindeord- nung wird für die Dauer der Michaeliskirchweih- messe folgende Sagung erlassen. 1. Die Erlaubnis des Oberbürgermeisters zur Aufstellung von Schaustellungen, Fahrgeschäften, Verkaufsbuden, Ständen aller Art und sonstigen Vorführungen während der Michaeliskirchweihmesse ist in jedem einzelnen Falle und für jede Messe be- sonders nachzusuchen. Die Zulassung der Meßfieran- ten erfolgt in stets widerruflicher Weise nach freiem Ermessen des Oberbürgermeisters und nur gegen Vorauszahlung der festgesetzten Platzgebühren. Nichteinhaltung des Zahlungstermines oder nicht volle Zahlungsleistung gilt als Verzicht auf den Platz, so daß der Platz anderweitig vergeben wird. Ein Anspruch auf Rückvergütung bezahlter Platz- gebühren kann in solchen Fällen nicht erhoben wer- den. Gleiches gilt für den Fall, daß der bereits zu- gesagte Platz nicht bis spätestens zum zweiten Tage vor Messebeginn bezogen ist, oder wenn das Ge- schäft aus irgendeinem Grunde gesperrt wird. 2. Kein Meßfierant oder Schausteller kann einen bestimmten Platz beanspruchen. Die angewiesene Platzfläche darf nicht überschritten werden. Die Ab- tretung der gepachteten Plätze an andere, sowie jede Art von Unterpacht, ein Wechsel der zugewiesenen Plätze durch Vereinbarung der Gesuchsteller unter sich und die Zusammenlegung mehrerer Plätze zu einheitlicher Betriebsführung ist verboten. 3. Jede Zuwiderhandlung in Bezug auf Platz- benüßung hat die Wegweisung vom Meßplatz zur Folge, ohne daß den Beteiligten ein Anspruch auf Rückvergütung bezahlter Plaßgebühren zusteht. 4. Waren dürfen in belästigender Weise nicht aus- gerufen, angeboten oder verkauft werden. Die Lauf- stege oder sonstigen Standplätze der Ausrufer dürfen nicht höher als 50 Zentimeter über Straßengrund liegen. Der Verkauf, das Feilhalten, die Aufbewahrung oder die Abgabe von Sardinenbroten oder Fisch- marinaden in Verbindung mit Zucker-, Konditorei- waren, Milch, Sahne, Südfrüchten, Obst in ein und derselben Verkaufsstelle (Bude, Stand, Wagen und dergl.) ist verboten. 5. Die Vergnügungssteuer wird bei Erteilung der Plazzuweisungserlaubnis vom städtischen Steuer- amt nach den hier üblichen Eintritts- oder Fahr- preisen satzungsgemäß festgesetzt. Eine Aenderung in der Steuerfestsetzung bleibt vorbehalten, soweit die Eintritts- oder Fahrpreise unter- oder über- schritten werden. Die festgesetzte Steuerbetrag ist für die ganze Dauer der Messe, spätestens innerhalb 3 Tagen nach Beginn der Messe, beim städtischen Steueramt ein- zubezahlen. 6. Die Unternehmer sind verpflichtet, mit Beginn sowie während der ganzen Dauer der Michaelis- firchweihmesse den Betrieb ihres Geschäftes durch- zuführen. Unterlassen sie dies aus eigenem Ver- schulden, so verfallen sie in eine Ordnungsstrafe von 3. RM. bis zu 20. RM. zu Gunsten des Be- zirksfürsorge-Verbandes Fürth-Stadt für jeden Tag, an dem ihr Geschäftsbetrieb ganz oder teilweise unterbleibt. Der Komet die veräußert oder vermittelt werden sollen, oder bei der Veräußerung oder Vermittelung von Waren verwendet zu werden; b) der Stoff muß zu der Bearbeitung oder Ver- arbeitung, der Veräußerung oder Vermitte- lung von Waren in einem unmittelbaren Zu- sammenhang stehen. Ein nur mittelbarer Zu- sammenhang genügt nicht; c) der Stoff muß dazu bestimmt sein, bei der Be- arbeitung oder Verarbeitung, der Veräuße- rung oder Vermittelung von Waren ver- braucht zu werden; d) der Stoff darf nicht selbst Bestandteil der be- arbeiteten oder verarbeiteten, veräußerten oder vermittelten Ware werden. (Schluß folgt.) Während der Dauer der Michaeliskirchweihmesse müssen die Unternehmer bei ihrem Geschäft anwesend sein; im Verhinderungsfalle haben sie einen bevoll- mächtigten Vertreter aufzustellen, der für die Ein- haltung aller Bedingungen und sonstiger Anordnun- gen verantwortlich, ist. Sogenannte Rippemänner sind schriftlich beim Markt- und Meßamt zu melden und dürfen nur mit amtlicher Genehmigung zum Mitarbeiten bei Spezialisten verwendet werden. 7. An der Außenseite der Schaubuden und Fahr- geschäfte sowie an den Verkaufsständen ist der Vor- und Zuname des Inhabers anzubringen. 8. Die Plazabgabe für die Michaeliskirchweih- messe durch den Oberbürgermeister schließt die nach der Gewerbeordnung und anderen Gesetzen evtl. er- forderlichen Erlaubnisse für den Betrieb des Ge- schäftes nicht in sich. Diese Erlaubnisse hat der Ge- werbetreibende vor Inbetriebnahme des Geschäftes bei den zuständigen amtlichen Stellen gesondert zu erholen. Auf die rechtzeitige Beschaffung etwa not- wendiger Wandergewerbescheine wird besonders aufmerksam gemacht. 9. Buden und Fahrgeschäfte dürfen nicht früher als 3 Tage vor Beginn der Messe angefahren oder aufgestellt werden. Die Räumung der Plätze muß spätestens bis zum zweiten Tag nach Beendigung der Messe erfolgen. An Sontagen sowie zur Nacht- zeit ist das An- und Abfahren sowie das Aufstellen oder Abbrechen der Fahrgeschäfte und Buden ver- boten. 10. Zum Betrieb eines Dampftessels ist die be- sondere polizeiliche Genehmigung notwendig, um die beim Oberbürgermeister baldigst nachgesucht werden muß. Ueberdies ist jeder Kessel vor der Inbetrieb- setzung dahier von einem Beamten des Dampf- tesselrevisionsvereins untersuchen zu lassen; ergeben sich hierbei Anstände, so kann die Genehmigung zu- rückgenommen oder versagt werden. Auch die Einrichtung und Unterhaltung von Feuerungsanlagen in Meß- und Schaubuden sowie in Wohnungswagen bedarf besonderer polizeilicher Genehmigung, die rechtzeitig beim Oberbürgermei- ster einzuholen ist. 11. Die Selbsterzeugung von elektrischem Strom ist nicht gestattet; in besonderen Fällen können Aus- nahmen vom Oberbürgermeister zugelassen werden. Besitzern eigener elektrischer Anlagen ist nicht ge- stattet, Strom an dritte abzugeben. Wenn Gas oder elektrischer Strom durch die Stadt bezogen werden will, muß die Anmeldung beim städtischen Betriebs- amt mit genauer Angabe der Art, Zahl und Stärke der Lampen und Motore sofort nach Empfang der Plazzzuweisung erfolgen. Vorhanden ist Gleichstrom für Licht 220 Volt, für Kraft 440 Volt. Eine Ver- pflichtung des städtischen Betriebsamtes zur Strom- lieferung wird durch die Anmeldung der Schausteller und Meßfieranten zunächst nicht übernommen. Ebenso leistet das städt. Betriebsamt bei eintreten den Unfällen oder Brandfällen, die durch Benützung des elektrischen Stromes entstehen sollten, oder wenn aus irgendwelchen Gründen eine Unterbrechung des Stromes eintreten sollte, keinen Ersatz. Zur Beleuch- tung der Fahrgeschäfte, Schau- und Verkaufsbuden, Verkaufsstände usw. darf nur elektrisches Licht ver- wendet werden; andere Beleuchtungsarten sind ver- boten. Die Anschlußanlagen müssen den Errichtungsvor- schriften des Verbandes deutscher Elektrotechniker sowie den Bedingungen des städtischen Betriebs- amtes entsprechen, und sind letztere vor der Inbe- triebsetzung der Anlage unterschriftlich anzuerkennen. Jede elektrische Anlage wird. vom städt. Be- triebsamt ge. prüft und die Benütung von dem Ergebnis der Prüfung ab- hängig gemacht. Für die Prü- fungen sind die festgesetzten Ge- bühren zu ent- richten. 12. Fahrge- schäfte, Schau- und Verkaufs- buden müssen festgebaut und fo beschaffen VARIE Seite 11 ENDLICH EINE GUTE LAMPE für die Reise! VOGTU.C MANNHEIM sein, daß Menschen und Tiere nicht gefährdet werden. Buden, die schon nicht durch ihr eigenes Schwer- gewicht oder durch ihre größere Bodenfläche genü- gend Gewähr für ihre Standsicherheit auch bei hef- tigem Sturmwind bieten, sind durch starke eiserne Nägel usw. unmittelbar oder unter Verwendung von guten Spannseilen mit dem Boden fest zu ver- binden, so daß ein Umstürzen unmöglich ist. Durch diese Spannseile oder sonstige Stüßen darf jedoch der Verkehr nicht gefährdet werden. In der Nähe von unterirdischen Starkstromkabeln ist das Einschla- gen von Pfählen, eisernen Nägeln und dergl. ver- boten. Die für die Versorgung mit Gas, Strom und Wasser sowie für die öffentliche Beleuchtung vor- handenen Einrichtungen müssen stets so freigehalten werden, daß sie im Bedarfsfalle ungehindert bedient werden könnne. Bei Verkaufs- oder ähnlichen Ständen, die nur aus einem Lattengerippe mit Stoffüberspannung bestehen, müssen sämtliche Holzteile von genügender Stärke und, soweit sie sichtbar sind, gehobelt sein. Die Verbindung der einzelnen Holzteile muß in so- lider Weise mittels Schrauben oder Nägel erfolgen. Zur besseren Sicherung sind die einzelnen Holzteile durch Längs- und Querverstrebungen entsprechend miteinander zu verbinden. Zur Ueberdeckung und Umspannung der einzelnen Buden und Stände darf nur einheitliches sauber gewaschenes Material benutzt werden. Die Verwen- dung von Rupfen zusammengestückelten Tüchern, einzelner Lappen und Stoffresten ist unzulässig. 13. Die Aufstellung von Wohn- oder Packwagen auf dem Meßplatz oder auf den angrenzenden Stra- ßen ist verboten. Pack- und Wohnwagen müssen auf dem hierfür bestimmten Sinterstellungsort aufgestellt werden. Ausnahmen können nur in besonderen Fällen vom Oberbürgermeister zugelassen werden. 14. Für Verluste, die den Meßfieranten durch Diebstähle, Sachbeschädigungen, Naturereignisse, Unglücksfälle usw. entstehen, wird seitens des Ober- bürgermeisters feinerlei Haftung übernommen. Der Meßplay wird durch Beauftragte des Oberbürger- meisters nicht bewacht. 15. Die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit und von Feuer- und Baupolizeiwegen ergehenden bezirks- und ortspoli- zeilichen Vorschriften der Polizeidirektion Nürnberg- Fürth und des Oberbürgermeisters müssen genaue- stens beachtet werden. Nichteinhaltung der polizeilichen Vorschriften oder Nichtbeachtung der polizeilichen Anordnungen zieht die Sperre des Geschäftsbetriebes und die Weg- weisung vom Meßplatz nach sich. 16. Plätze werden nicht abgegeben an Orgel- dreher, Harmonikaspieler und sonstige auf gleicher Stufe stehende Musikanten und an Personen, die Affen und dergleichen geringfügige Objekte zur Schau bringen, ferner für Glücksspiele, Auslosungen, Wahrsager und ähnliche Gaukler, sowie zum Aus- schank oder Verkauf von Bier, ferner zum Braten oder Rösten von Würsten, Fischen und sonstigen Verzehrungsgegenständen auf offenem Feuer. Aus- nahmen in besonderen Fällen behält sich der Ober- bürgermeister vor. Fürth, den 7. Dezember 1935. Der Oberbürgermeister: I a ko b. Beweise Deinen Willen zur Volksgemeinschaft und trete ein in die Reihen der Deutschen Arbeits- front. Nicht Aristokratie der Geburt, nicht Mächte des Geldsackes, werde Aristokrat der Leistung, werde Mitglied der Deutschen Arbeitsfront!

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/2630/11