Der Komet 2651 – Seite 10

1936-02-15 · Seite 10 von 36

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Seite 10 Neu! Strobbülsen - Lose jetzt auch in verschiedenen Farben, Itefert als Alleinhersteller: 2733 Friedrich Vorsaß, Neu-Ulm a. d. Donau. § 6. Neu! Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung werden gemäß § 9 Abs. 3 Nr, 3 des Tierschutz- gesetzes vom 24. November 1933 (Reichsgesetz- blatt I S.987) bestraft. Der Komet 7. 1187 16Klagen über wieder Diese Verordnung tritt am 1. Februar 1936 in Kraft. Berlin, den 14. Januar 1936. Der Reichsminister des Innern. In Vertretung: gez. Pfundtner. (Dt. Wild- u. Gefl.-Hdl.) Konditoreitaren sind zu den frischen Lebensmitteln zu rechnen, für die ein Stadthausierschein nicht notwendig ist Eine Frau in Düsseldorf hatte Bestellungen von Haus zu Haus auf Konditorwaren aufgesucht, ohne einen Stadthausierschein entsprechend der Bekanntmachung des Oberbürgermeisters von Düsseldorf vom 28. Nov. 1919 und 1. Jan. 1934 zu besitzen. Diese Verordnung war auf Grund des § 42 b der Reichsgewerbeordnung ergangen; nach ihrem § 2 ist ein Stadthausierschein nicht für Waren erforderlich, die Gegenstände des Wochen- marktverkehrs sind. Als die Frau zur Verantwor- tung gezogen wurde, bestritt sie, verpflichtet zu sein, einen Stadthausierschein zu beantragen. Das Amtsgericht in Düsseldorf verurteilte aber die Frau zu 3 RM. Strafe und betonte, die Ange- flagte habe fahrlässig gehandelt; habe sie Bestel- lungen auf Konditorwaren aufgesucht, so habe sie sich im Besitze eines Stadthausierscheines befinden müssen. Ein Schreiben des Oberbürgermeisters, das sie zu ihren Gunsten heranziehe, habe sie erst nach ihrer Zuwiderhandlung erhalten; es beziehe sich auch nur auf Backwaren, nicht aber auf Ron- ditorwaren. Sie habe sich nach §§ 42 b, 148 (5) der Gewerbeordnung und der Bekanntmachung des Oberbürgermeisters strafbar gemacht. Gegen dieses Urteil legte die Frau Revision beim Ram- mergericht ein und erklärte, zum Handel mit Back- waren wie Berliner Pfannkuchen, Streuselkuchen brauche sie keinen Stadthausierschein; weitere Backwaren habe sie nicht mitgeführt. Der Ver- treter des Generalstaatsanwaltes trat der Revi- Nr. 2651 zunehmenden Schwarzhandel Aus Mannheim war in einer dortigen Tageszei- tung u. a. folgendes zu lesen: ,,In den letzten Wochen werden immer häufi- ger Klagen von Hausfrauen an uns herange- tragen, die alle darin übereinstimmen, daß das Sausierwesen wieder unerträgliche For- men anzunehmen beginnt. Nach der Macht- ergreifung ist es sowohl mit der Bettelei als auch mit dem,,Warenhaus in der Pappschach- tel" sehr schnell abwärts gegangen. Jetzt aber scheinen gewisse Elemente, auf die allzu große Langmut des Staates vertrauend, sich wieder auf das alte,,Gewerbe" zurückzuziehen. Und immer wieder ist es dasselbe Bild. Mit ersterbender Stimme wird eine bewegliche Kla- ge über plötzliche Arbeitslosigkeit, eine kranke Frau und drei unterernährte Kinder herunter- geleiert und das weiche Herz der Hausfrau erschüttert. Teils aus Mitleid, teils aus dem begreiflichen Wunsch heraus, den lästigen Be- sucher los zu werden, kauft sie ihm eine Klei- nigkeit ab oder schenkt ihm einen Zehner, und fich erft die T erst die Tür wieder geschlossen hat, dann fällt ihr ein, daß sie ganz vergaß, den per-fliegenden Händler nach seinem Gewerbeschein zu fragen, der auch in den meisten Fällen nicht vorhanden sein dürfte. sion bei und beantragte die Aufhebung der Vor- entscheidung; da für Waren, die zu den Gegen- ständen des Wochenmarktverkehrs gehören, kein Stadthausierschein erforderlich sei, so frage es sich, ob die Waren, auf die die Frau Bestellungen aufgesucht habe, zu den frischen Lebensmitteln im Sinne des § 66 der Gewerbeordnung zu rechnen seien. Frische Lebensmittel seien solche, die in fri- schem Zustand gehandelt werden und leicht ver- derben; dies sei bei Pfannkuchen der Fall, nicht aber bei Streuselkuchen. Es komme auch auf die in Düſſeldorf beſtehende Uebung an. Der Ober- bürgermeister, der offenbar den möglicherweise un- richtigen Standpunkt vertrete, daß vorliegend kein Stadthausierschein erforderlich sei, scheine auch an einer Bestrafung kein Interesse zu haben. Es sei dem Amtsgericht eventuell möglich, das Verfah- ren einzustellen. Das Kammergericht hob auch die Vorentscheidung auf und wies die Sache an die Vorinstanz zurück, indem es u. a. ausführte, eine Verpflichtung, einen Stadthausierschein zu bean- tragen, bestehe dann nicht, wenn auf Waren Be- stellungen aufgesucht werden, die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs, z. B. frische Lebensmittel, seien. Zu den frischen Lebensmitteln seien auch Konditorwaren zu rechnen, wenn sie nach der in Düsseldorf herrschenden Auffassung zur Erhal- tung des menschlichen Körpers regelmäßig ver- wendet werden. Erwerb der Monatstürplakette des Winterhilfswerkes 1935-36 1. Lohn- und Gehaltsempfänger erhalten die Plakette, wenn sie wie bisher monatlich ein Opfer von 10 % ihrer Lohnsteuer an das WHW. lei- steten, Lohn- und Gehaltsempfänger, die wegen ihres geringen Einkommens zur Einkommensteuer nicht herangezogen werden, gegen ein Opfer von monatlich RM. 0.25. 2. Festbesoldete, die neben ihrer Lohnsteuer- leistung noch zur Einkommensteuer veranlagt werden, erhalten die Plakette, wenn sie neben ih- veranlagten Einkommensteuerbetrages an WHW. entrichten. das 4. Wer weder Reinvermögen besitzt, noch Vorauszahlungen auf die Körperschaftssteuer lei- ſten muß, hat sich, um die Plaketten zu bekommen, mit einem seiner Leistungsfähigkeit entsprechenden Betrage zu beteiligen, mindestens aber monatlich RM. 1. an das WHW. zu opfern. wenn Zugkräftige Neuheiten Spezialbericht für unsere Händler, Hausterer und Marktfahrer Unter dieser Rubrik erscheinen Berichte unter der Verant wortung der Schriftleitung. Angaben von Firmen und Preisen gestattet der Werberat nicht. Die Adressen sind durch die Geschäftsstelle des Komet" zu erfahren, soweit sie nicht aus dem Anzeigenteil ersichtlich sind. @ Elektrische Prüfer für Licht- und Kraftanlagen. Die wissenschaftlichen Forschungen über das Ver- halten der elektrischen Ströme in Edelgasen, wie z. B. Neon, Helium, Argon usw., ergaben, daß es auf einfache und billige Weise möglich ist, kleine elektri- sche Prüfer herzustellen, die außerordentlich viel seitig verwendbar sind. In dem Haus- halt, in jeder Licht- und Kraftanlage, an jedem Radiogerät, Motorrad, oder Lastwagen treten bekanntlich früher oder später oft mitten im Betriebe Störungen der elektrischen Anlage auf, die sich oft sehr unangenehm be merkbar machen, und den Betrieb der elektrischen Geräte, Lampen und Mo- tore unmöglich machten. Solche Stö- rungen führen oft zu großen Ver- lusten aller Art und sind daher oft sehr gefürchtet. Kleine billige Strom- prüfer, mit denen man schnell und ein- fach die Ursache der Störung feststel- len kann, sind daher sehr beliebt und werden in großen Massen nicht nur von jedem, der eine elektrische Anla- ge im Haus oder an seinem Motor- rad bzw. Fahrrad besißt, sondern auch von Haus- frauen gern gekauft. Natürlich muß der Betreffen- ver monatlichen Spende in Höhe von 10% ihrer Dieſe Richtlinien enthalten lediglich Mindeſt he, der die Prüfung ausführt, eine Anleitung mit Lohnsteuer ein monatliches Opfer von 1% (statt bisher 3%) ihres für das Jahr 1934 veranlagten Einkommensteuerbetrages entrichten, soweit die Steuerschuld nicht durch Lohnabzug getilgt ist. Diese 1% werden also lediglich von der Ein- kommensteuerrestschuld errechnet. 3. Gewerbetreibende und Angehörige der freien Berufe, sowie sonstige Einkommenbezieher, die zur Einkommensteuer veranlagt werden, erhalten die Plakette, soweit sie monatlich ein Opfer von 1% statt bisher 3 %) des für das Jahr 1934 sätze zum Erwerb der Monatstürplakette. Es wird jedoch die bestimmte Erwartung ausgesprochen, daß das von den Einzelpersonen und Firmen zu bringende Opfer in einem angemessenen Verhält- nis zur tatsächlichen Leistungsfähigkeit steht. Krawatten Serie III 4.50 p. Dugend Serie 1.2.90 p. Dugend Serie II 3 90 p. Dugend Serie IV 5 40 p. Dugend Nchn.-Vers.Rein Bemberg 6.50 p. Dtd. Ab5Dgd. frko. Lfg. Krawattenfabrik W Lingen, Düren (Rheinld.) Abbildung besitzen, wie er sich in einfachster Weise helfen kann. Der Prüfer muß auch eine solche Form haben, daß er überall schnell zur Hand ist, was da- durch erreicht wurde, daß der Stromprüfer in Form eines Bleistiftes hergestellt wird, an dessen Seite die bekannte Haltefeder angebracht ist, mit der er am Taschenrand angehängt wird. Der Stromprüfer besteht hauptsächlich aus einer Hülse aus starkem Isolierstoff, die ein Schauglas hat. In dem Strom- prüfer sind eine Neonlampe mit dazugehörigem Wi- derstand angeordnet. Meist genügt zur Bedienung des Stromprüfers nur eine Hand. Für sonstige Fälle ist eine Verbindungsschnur vorgesehen. In vorliegendem Fall handelt es sich um eine Neuheit, die großen Erfolg auf dem Markte hat. (2864)

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/2636/10