Der Komet 2681 – Seite 8

Seite ERFRISCHUNGS- PALAST 一般の 0 Der Nomet Nürnberger Volksfest Bild links: Der Festzug marschiert ein. Bild rechts: Brausende Fahrt durch hochaufsprißende Wogen. - Die Wasserrutschbahn. Nr. 2681 Phot.: Rauh Fränk. Kurier ger um die Herstellung der Uhren und die angeb- liche Vergeudung von Rohstoffen, als vielmehr darum, dem Ausspielungsgewerbe an sich und damit dem Stand der ambulanten Gewerbetrei- benden überhaupt etwas am Zeuge zu flicken. Un- ter diesem Gesichtspunkt rücken die Ausführungen in der Fachzeitung in ein besonderes Licht. Viel- leicht geben sie auch Veranlassung zu einer Er- wägung, ob etwa allgemein die angedeutete Art der öffentlichen Berufsvertretung im Schrifttum Verbreitung finden soll. Wir hatten geglaubt, daß sie endgültig der Vergangenheit angehöre. Im übrigen behält sich die Wirtschaftsgruppe ,,Ambulantes Gewerbe" vor, auf die sachliche An- gelegenheit der Ausspielung von Uhren noch zu- rückzukommen. Vom Rhein-Mainischen Industrie- und Han- delstag wird folgendes mitgeteilt: Seit Jahren werden in den beteiligten Wirt- schaftskreisen Klagen darüber geführt, daß Min- derkaufleute und Handwerker im Sinne des § 4 des Handelsgesetzbuches im Geschäftsverkehr sich nicht ihres ausgeschriebenen Vor- und Zunamens bedienen, sondern vielfach abweichend davon eine firmenähnliche Bezeichnung oder Abkürzung ih- res Namens führen. Schritte der Industrie- und Handelskammern hiergegen waren nicht von Erfolg begleitet, weil die maßgebenden Gerichte sich im Einklang mit der Meinung der führenden Kommentare zum Handelsgesetzbuch auf den Standpunkt stellten, daß nach dem zwingenden Wortlaut des § 4 H- GB. Minderkaufleute ausdrücklich von den Vor- schriften über die Firmenführung ausgenommen seien. Nach § 15 a der Reichsgewerbeordnung be- stehe, zwar eine Vorschrift, wonach die Anbrin- gungen des Namens mit mindestens einem aus- geschriebenen Vornamen am Geschäftslokal eines Gewerbetreibenden verlangt werde. Diese Vor- schrift sei aber nur auf Gewerbetreibende be- schränkt, die einen offenen Laden haben oder eine Gast- oder Schankwirtschaft betreiben. Infolge= dessen seien für die Namensführung der Minder- kaufleute lediglich die allgemeinen Vorschriften des § 12 des Bürgerlichen Gesetzbuches und des § 16 des Reichsgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb maßgebend. Danach sei die Führung eines vom bürgerlichen Namen abweichenden Na- mens zulässig. OSERIENLOSE mit Nummern von 1-1000, mit Berren- u. Damen-Namen v. 18-96, Uhrzeitlose, stets vorrätig. 2934 Seinr. Ohligschläger, Düsseldorf, Telefon 17 554. Die Industrie- und Handelskammer Wiesba- den hatte deshalb bereits im Jahre 1911 bei dem Deutschen Industrie- und Handelstag eine Ge- setzesänderung angeregt. Die Bemühungen des Handelstages hatten aber bei dem damals schwer- fälligen Gang der Gesetzgebung nicht den ge= wünschten Erfolg. Nunmehr hat der Rhein- Mainische Industrie- und Handelstag dieses Vor- gehen erneuert und eine entsprechend begründete Eingabe an die hierfür maßgebenden Stellen ge- richtet. Der Herr Reichsminister der Justiz hat dem Rhein-Mainischen Industrie- und Handelstag daraufhin nachstehende Ausführungen übersandt: Auf Grund des nebenbezeichneten Schreibens habe ich mich mit dem Herrn Reichs- und Preu- ßischen Wirtschaftsminister wegen der von Ihnen angeregten Abänderung des § 4 des Handels- gesetzbuches und des § 15 a der Gewerbeordnung in Verbindung gefeßt. Da eine Regelung der Na- mensführung der Minderkaufleute im Geschäfts- verkehr zweckmäßig erscheint, ist eine entsprechende Ergänzung der erwähnten Vorschriften im Ge- setzgebungswege in Aussicht genommen." Zweckmäßigkeitsgründe sprechen in gewissen Fällen dafür, mit den Viehmärkten gleichzeitig auch einen Krammarkt abzuhalten. Die Verhält-