Der Komet 2683 – Seite 4

Seite 4 Jeder Je eigener Kunststopfer! Wunder-Paste Die flüssige Kunstseide! Bombenschlager für jeden Spezialisten! 2824 2 Größenmuster gegen RM. -.65 in Briefmarken. M. Major, Berlin-Schöneberg 3, Helmstraße 11. schauung braucht auch der Zirkularverfügung des Preuß. Ministers des Innern und der Finanz vom 26. 12. 1847 (s. Minister.-Bl. I von 1848 S. 25; siehe auch v. Landmann-Rohmer, a. a. D. G. 794), der noch zur Zeit der Geltung der Reichsgewerbe- ordnung wenigstens insofern Bedeutung zukommen, als sie einen Anhalt für die Auslegung des § 66 Gew.-D. gewährt, nicht entgegenzustehen. Denn diese Verfügung zählt Brot, Semmeln und ähnliche Backwaren" auf. Entsprechend kann auch daraus, daß das Kammergericht bereits gewisse Backwaren, Der Romet ,,wie z. B. Pfefferkuchen, Zuckerstangen, Hefeplätz- chen mit Cremaufstrich und Sefefuchen mit Crem- einlage, gezuckerte Sefeschnecken mit Korinthen..." die Eigenschaft von frischen Lebenmitteln im Sinne des § 66 3iff. 3 Gew.-D. abgesprochen hat (vergl. Goldt. Arch. Bd. 71 S. 216 und Gew.-Arch. Bd. 25 G. 115.) vorliegend nichts Abschließendes gefolgert werden, da nach dem Dargelegten die Feststellungen und Schlußfolgerungen sich immer wieder auf den einzelnen Fall zu erstrecken haben. Aus der nur all- gemein gehaltenen Fassung des § 12 der Wochen- marktordnung vermag indes der Senat mangels son- stiger Anhaltspunkte für die seitens der Revision hieraus hergeleitete Ansicht nichts zu entnehmen. Hiernach war zwecks Erörterung des Sachver- halts in den angegebenen Richtungen das angefoch- tene Urteil nebst Feststellungen aufzuheben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Ent- scheidung an den Amtsrichter zurückzuverweisen. Die maßgebende Strafvorschrift enthält der § 149 Nr. 6 Gew.-D. Das Spielbudengewerbe und die Lotterie- und Umsatzsteuer Es muß bei der Erörterung dieses Themas unterschieden werden zwischen a) Geschicklichkeits- ausspielen, b) Glücksspielen und c) Schnellverkauf. a) Geschicklichkeitsspiele. Grundsätzlich sind Umsätze, die nicht unter das Rennwett- und Lotteriegesetz fallen, umsatz- steuerpflichtig. Spiele, bei denen die Ge- winnmöglichkeit nicht von einem 3 ufall, son- dern von der Geschicklichkeit des Spielers abhängt (Geschicklichkeitsspiele), fallen nicht unter das Rennwett- und Lotteriegesets. Sie sind daher nicht umsatzsteuerfrei. Als Geschicklichkeitsspiele sind an- zusehen das Ballwerfen, Ringwerfen, Regelspiel, Bajazzoautomaten, Glücksmühlen, Preisschießen und ähnliche Spiele (vgl. auch Ausführung im Kommentar Hartmann-Meßenmacher zum Um- satzsteuergesetz S. 291). b) Glücksspiele. Nach § 4 3iff. 9 UStG. 1934 sind die Umsätze der im Rennwett- und Lotteriegesetz genannten Gegenstände von der Umsatzsteuer befreit. Von dem Rennwett- und Lotteriegesetz werden Aus- spielungen erfaßt, also Spiele, bei denen eine Planmäßigkeit vorliegt. Als Ausspielung im Sinne des Gesetzes ist jedes nach Absatz einer bestimmten Anzahl Spielausweise für sich ab- geschlossene und auf den Kreis der Inhaber dieser Wege im Schatten 20. Fortsetzung Satte Egon bisher noch an der Richtigkeit seines jezigen Handelns gezweifelt, so war nun ein plötz- lich aufwallendes Glücksgefühl in seiner Seele. Was lag ihm daran, diese Frau zu bestrafen? Er war in dieser Stunde nicht Staatsanwalt, er wußte, daß Veras Zukunft in seiner Sand lag. Er war ja nicht der einzige, dem nun der Ge- danke gekommen war: „Ist Frau Feilner nicht die Diebin dann kann es ja niemand anders als Vera Engers sein." Die Frau sah ihn an. Es lag etwas Hilfloses in ihrem Blick. Er drängte aber weiter: im Namen dieser alten Dame, ,,Frau Feilner die Ihnen wohl einmal Gutes getan hat was wissen Sie? Was haben Sie verschwiegen? Ich fichere Ihnen zu, daß ich auch jetzt als Mensch denke." Die Frau stand auf, war ganz blaß geworden, zit- terte an allen Gliedern und war immer noch unschlüs- fig. Ihr Auge traf seinen ernsten Blick, der zwingend auf sie wirkte, dann nestelte sie an ihrem Kleiderrock, als suche sie etwas, zuckte wieder zusammen und sagte tenlos: „Ich habe den Ring genommen." An diesem Tage geschahen lauter unfaßbare Dinge. Da stand ein junger Staatsanwalt und vor ihm eine Diebin, die nach ihrer Freisprechung ihre Schuld frei- willig gestand; in dem Herzen des Juristen aber war aufjauchzendes Glück! Er nahm sich zusammen und sagte in ruhigem, aber absichtlich gütigem Ton: ,,Wo ist der Ring?" "Ich hatte ihn bei mir, habe ihn in diesen ganzen Tagen an meinem Leibe getragen, hatte ihn in das ROMA'N VON OTFRIED VON HANSTEIN Futter meines Kleiderrockes genäht, und er wurde nicht gefunden." Wo ist er jetzt?" Ich habe ihn vor der Verhandlung in die Toilette neben dem Wartezimmer geworfen." Egon sah sie an. Er zweifelte nicht daran, daß sie die Wahrheit sprach. Es ist anständig von Ihnen, daß Sie der Wahr- heit die Ehre geben. Jetzt aber sagen Sie mir alles! Wie kommt es, daß gerade dieses Bild der Frau Su- perintendent Engers Sie so erregt?" ,,Ich habe, als ich es sah, an vergangene Zeiten den- fen müssen." " Waren Sie denn einmal in Koblenz?" Vor acht Jahren." Wieder durchzuckte es Egon wie ein elektrischer Schlag. Er hatte ja in dieser furchtbaren Nacht, in der Veras neue Schuld ihm vor Augen stand, jene alten Akten noch einmal gelesen. Vor acht Jahren war Vera Engers in Koblenz verurteilt worden! Wieder stand er vor tausend Rätseln. Er hörte in seinem Innern die Worte Veras, die sie ihm damals zugerufen hatte, als er von ihrer Vorstrafe erfuhr, daß sie damals die Tat zwar eingestanden habe, aber dennoch nicht schuldig gewesen sei. Er hatte ihre Wor- te einfach als nichtig, als Ausrede verworfen und jetzt? Nein, das war ja vollendeter Wahnsinn für diese Frau konnte doch Vera sich nicht geopfert haben? Oder lagen hier noch andere tiefere Gründe vor? Er nahm die Hand der Frau und fragte sehr ernst: Wissen Sie etwas von der Verurteilung der Vera Engers?" Nr. 2683 Lieferung nur an Großabnehmer Stieffenhofers Lebkuchenartikel Pfeffernüffe,Alpenbrot, Pflafterſteine, Herzen in Stanniol, Kokosmakronen. Verlangen Sie kostenlose Preisliste. Lebkuchenfabrik H. Stieffenhofer, Güls/Mosel 197 Ausweise beschränkte Ausspielen eines oder meh rerer Gewinne anzusehen (Greiff, Reichsstempel gesetz, zweite Auflage, Anmerkung 88 zu Tarif nummer 5 S. 567). Unter Ausspielungen sind auch Glücksspie le zu verstehen (vgl. Kartei § 17 Rennwett- und Lotteriegesetz 3, 6, 40, 50). Das Reichsgericht ha in dem Urteil vom 1. April 1884 (RGSt. Bd. 10 E. 245) ausgeführt, daß Spiele, die in den sogen Glücksbuden um Gegenstände von ge ringem Wert gespielt werden, unter de den Begriff „Ausspielungen" im Sinn von § 28. StGB. fallen. Umsätze, die an sich unter das Rennwett- un Lotteriegesetz fallen, bei denen aber die Be steuerung unterbleibt, weil es um Ausspie lungen unter 15.- RM. handelt, unter liegen der Almsazsteuer, nachdem § 27 der VO. vom 21. August 1936 (RGBl. I S. 64 RStBI. S. 870) dies ausdrücklich anordnet. c) Schnellverkauf. Vertrieb von Ware durch Glücks räder, Lose, Briefumschläge, bei de nen jede Nummer gewinnt, ist al Schnellverkauf in jedem Falle umsag steuerpflichtig. Hier gelten die vorgeschriebenen Bestimmunge für Straßenhändler. 5. Die Wirtschaftsgruppe Ambulantes Ge werbe" hat bei einem Landesfinanzamt angefrag ob Marktbezieher mit Warenausspielu Sie antwortete nicht, aber sie sah ihn entsetzt a Wissen Sie, daß dieselbe Vera Engers die Dan ist, die an dem Tage, als Sie den Ring stahlen, m Ihnen noch in der Garderobe war?" ,,Also doch ich sie ist so verändert!" ,,Also Sie wissen auch davon! Frau Feilner, i mache Sie darauf aufmerksam, daß jene Dinge ve jährt sind und nicht mehr verfolgt werden könne Können Sie mir etwas darüber sagen?" Ich habe damals das Armband nicht gestohle das kann ich beschwören." ,,Jetzt keine Ausrede! Ich sehe Ihnen an, daß G mehr von der ganzen Sache wissen! Meine Entschli Bung bezüglich Ihres heutigen Geständnisses wi davon abhängen, ob Sie jetzt die Wahrheit sagen „Ich glaube Vera Engers ist damals unschu dig bestraft worden." Ein eisiger Strom überrann Egon Dietrichs Rücker Dann haben Sie den Diebstahl begangen?" Nein." Aber wer dann?" ter!" ihre Mu Ich weiß es nicht, aber - ich glaube Was wissen Sie davon? Jetzt heraus mit d Sprache." Die Frau zögerte, dann zuckte sie mutlos die Ac seln. Ich bin ja doch in Ihrer Hand, und ob Sie mir glauben oder nicht es hat auf meinem Herz gebrannt, daß ich damals nicht sprach." ,,Erzählen Sie ruhig, es ist ja das alles verjährt Es war an dem Tage nach dem Fest im Fürste hof. Ich war damals schon Witwe und in dem Hot als Reinmachefrau beschäftigt." Sie sprach langsam und stockend, und Egon unte brach sie, zitternd vor Erwartung. Da haben Sie das Armband genommen?" ,,Nein, während des Festes war ich nicht im Hotel „Sondern?" Wieder zögerte die Frau mit ihrer Antwort. ,,Ich wollte am nächsten Morgen dorthin. Es w ziemlich früh. Ich kam durch die Friedrichstraße, d