Der Komet 2700 – Seite 7

Nr. 2700 Der Komet Wachsende Klarheit über das ambulante Gewerbe Wigag. Die Textil-Zeitung gibt in ihrer Num- mer 281 vom 22. November 1936 Ausführungen wieder, die ihr von unserer Wirtschaftsgruppe zu der Frage „Einzelhandelsschutzgesetz und ambu- lartes Gewerbe" zur Verfügung gestellt wurden. Die darin enthaltenen Aufklärungen der Wirt- schaftsgruppe sind auch für den gesamten Kreis unserer Berufskameraden von Interesse. Wir lassen sie deshalb nachstehend folgen: ,,Als am 13. Mai 1933 das Gesetz zum Schuße des Einzelhandels vom 12. Mai 1933 zru Veröf- fentlichung gelangte, sah die damalige Berufs- vertretung ges ambulanten Gewerbes, der Reichs- verband ambulanter Gewerbetreibender Deutsch- lands, in diesem Gesetz noch keine große Gefähr- dung des ambulanten Handels, denn im § 6 des Gesetzes war gesagt, daß die Vorschriften der §§ 2, 3 und 4 also die Errichtungssperre auf das Feilhalten von Waren auf öffentlichen Wegen, Straßen oder Pläßen usw., auf das Feil- halten von Waren beim Gewerbebetrieb im Llm- herziehen und im Marktverkehr keine Anwendung finden, und auch aus der Tatsache heraus, daß im § 2 dieses Gesetzes das Verbot der Neuerrichtung von Verkaufsstellen bis 1. November 1933 be- fristet war. Aber die im Artikel II erfolgte Alen- derung der Gewerbeordnung wurde nicht als gün- ſtig für das ambulante Gewerbe angesehen, denn die in Ziffer 2 dieses Artikel erfolgte Aenderung des § 42 b der Reichsgewerbeordnung brachte eine einschneidende Aenderung für den ambulan- ten Handel am Wohnorte. Mit dieser Aenderung wurde für einen großen Teil Artikel, die im Stra- ßenhandel bezw. im Hausierhandel am Wohnorte der betreffenden Händler zum Verkauf gelangten, der Gewerbe-Legitimationszwang unter Nach- weis eines Bedürfnisses eingeführt. Es galt des= halb für die Berufsvertretung, entsprechenden Einfluß darauf zu gewinnen, daß sie bei Ertei- lung dieser Gewerbe-Legitimaiton bei der Prüfung des Bedürfnisses mit eingeschaltet würde. und zwar maßgeblich Nach langwierigen Verhandlungen konnte es der damalige Reiusverband ambulant. Gewerbe- treibender Deutschlands erreichen, daß am 2. De- zember 1933 der Reichswirtschaftsminister einen Erlaß betr. Einführung der Erlaubnispflicht für den Straßenhandel nach § 42 b der RGD. an die Landesregierungen herausgab. Dieser Erlaß batte für den ambulanten Handel eine sehr große Bedeutung, da in ihm vom Reichswirtschafts- ministerium darauf hingewiesen wurde, daß die durch Artikel II Ziffer 2 des Gesetzes zum Schutze des Einzelhandels im Absatz 2 Satz 2 des § 42 b eingeführte Möglichkeit die Bedürfnisprüfung nicht eine allgemeine Einschränkung des Straßen- handels, sondern lediglich eine Beseitigung seiner Auswüchse und der Verhütung von Umgebungen der Bestimmungen des Artikel I des Gesetzes des Einzelhandels bezwecke. Dieser Erlaß war drin- gend notwendig geworden, da ein ganzer Teil städtischer Behörden sich veranlaßt gesehen hatte, im Wege von Einzelverordnungen zur Anwen- dung des § 42b der RGO. eine Beseitigung des Straßenhandels in mehr oder minder großem Ausmaße vorzunehmen. Die erwähnte Verfügung des Reichswirtschafts- ministers hat hinsichtlich des Straßen- und Hau- sierhandels die erwünschte Wirkung gehabt, denn eine große Anzahl deutscher Gemeinden hat ent- sprechende Vorschristen zur Durchführung der Bedürfnisfrage nach § 42b der RGO. erlassen und dabei angeordnet, daß gemäß dem Erlaß die Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe" ge- hört werden muß. Soweit die Bedürfnisprüfung für die Erteilung des Erlaubnisscheines nach die- sem Gesetzesparagraphen für den Straßen- und Hausierhandel am Wohnorte des betreffenden Händlers in Frage kommt, kann heute mit Be- friedigung festgestellt werden, daß sie im vollem Einvernehmen mit der zuständigen Industrie- und Handelskammer und der betreffenden Unterglie- derung der Wirtschaftsgruppe „Ambulantes Ge- werbe" erfolgt. Stra Der Straßen- und Hausierhandel stellt aber nur eine der verschiedenen Erscheinungsformen des ambulanten Gewerbes dar. Und wenn das Gesetz zum Schutze des Einzelhandels in diesem Punkte keine bedenklichen Auswirkungen für das ambulante Gewerbe in seiner Gesamtheit mit sich brachte, so hat es doch in anderer Hinsicht nach der Terminverlängerung hinsichtlich der Sperre für die Neuerrichtung von Verkaufsstellen eine Entwicklung mit sich gebracht, die über das am- bulante Gewerbe hinaus in zunehmendem Maße schädliche Folgen zeitigte. Dies gilt für die deut- schen Kram- und Wochenmärkte, die beute eine große Ueberfüllung mit Händlern aufweisen. Zwar ist eingewendet worden, daß die Zahl der ausgegebenen Wandergewerbescheine in den ein- zelnen Ländern nud in den Regierungsbezirken in Preußen ſeit 1933 keine große Zunahme erfahren hat. Aber ein zuverlässiger Rückschluß kann hier- aus nicht gezogen werden, denn die tatsächlich seit Anfang 1935 festzustellende Ueberfüllung der Händlerpläße auf Kram- und Wochenmärkten re- det eine deutliche Sprache. Im übrigen muß fol- gendes berücksichtigt werden: Nicht allein der eigentliche ambulante Gewerbe- treibende braucht einen Wandergewerbeschein zu seiner Berufsausübung, sondern ebenso die Wa- renvertreetr, die lediglich Bestellungen bei der Privatkundschaft aufnehmen, ferner auch die Sammler von Rohprodukten, die Viehhändler, wie überhaupt alle Gewerbetreibenden, die Be- Seite 7 Anzüge, Regen Mäntel, Winter-Mäntel für Damen u. Herren > Leder-Jacken Muster-Kollektion gratis. 681 Alfred Adler, Berlin N 54, Alte Schönhauser Straße 38. stellungen bei der Privatkundschaft aufsuchen, um sie von einer festen Verkaufsstätte aus zu erledi- gen. Insofern sind also auch Einzelhändler, Großhändler usw. verpflichtet, bei Ausübung der oben umschriebenen Tätigkeit einen Wanderge- werbeschein zu besitzen. Wenn nun die Gesamt- ziffer der ausgestellten Wandergewerbescheine sich in den letzten Jahren nicht wesentlich erhöhte, so ist dies mit zurückzuführen auf gewisse Erschwe- rungen, die in den Bestimmungen der Reichs- gewerberdnung hinsichtlich der Erteilung des Wandergewerbescheines enthalten sind. So sehr nun die Beschränkung des Zuganges zum Einzel- handel und der Ausstellung von Wandergewerbe- scheinen im Grunde zu begrüßen ist, so hatte sie doch auf der anderen Seite die nachteilige Wir- kung, daß alle die, denen so der Weg zum Einzel- handel und zum ambulanten Handel in der Form des Wandergewerbes verschlossen blieb, sich auf den einzigen Berufszweig warfen, der im Klein- handel noch frei war, nämlich auf den Besuch der Kram- und Wochenmärkte. Die heutige Berufs- vertretung des ambulanten Gewerbes hat seit Be- ginn des Jahres 1935 auf fast allen Krammärkten im Reiche, daneben aber auch auf einem großen Teil der Wochenmärkte eine übermäßige Zunah- me in der Zahl der Händler feststellen müssen. Bei den Krammärkten hält dieser Zustrom auch heute noch an. So kommt es, daß der Markthänd- ler, der gleich seinen Vorfahren dieses Gewerbe zu seiner Lebensgrundlage gemacht hat, immer mehr in die Gefahr gerät, sein wirtschaftliches Auskommen zu verlieren. Es muß auch darauf hingewiesen werden, daß nicht nur ganz neue und keineswegs immer erwünschte Kräfte in den Handel auf Kram- und Wochenmärkten eindrin- gen, sondern daß auch aus Kreisen der Selbst- Schnellfinc Aufnahme: Valérien, München Ein Schnellflug ist immer eine feine Sache. Stürmischer Platzwechsel! So sollte es immer sein!