Der Komet 2701 – Seite 8

Seite 8 Anzüge, Regen Mäntel, Winter-Mäntel für Damen u. Herren + Leder-Jacken Muster-Kollektion gratis. 681 Alfred Adler, Berlin N 54, Alte Schönhauser Straße 38. schläge zu unterbreiten. Also Glück-Auf im neuen Jahr. Um die Jahreswende hatte diesmal auch ein privatreisender Schausteller unter der Bezeich- nung: Stäubles Arktis-Schau, 2 große Bassins auf dem Marktplaße aufgebaut, in denen sich drei recht possierliche Seelöwen zum Vergnügen der großen und kleinen Zuschauer tummelten. Hier soll gesagt werden, daß es recht erfreulich ist, wenn unsere Stadtverwaltung auch dem kleinen Schau- steller das richtige Verständnis entgegenbrachte und ihn mit seiner immerhin wissenschaftlichen fleinen Schau ausnahmsweise sogar auf ihrem der- kehrsreichen Marktplaße Aufstellung nehmen ließ. Hiermit wäre das Jahr 1936 auch für unsere Der Komet Berufskameraden abgeschlossen und wir wünschen allen von Herzen, daß sie wenigsten den Zeitver- hältnissen nach einigermaßen mit dem Erfolg des vergangenen Jahres zufrieden sein können und nach den notwendigen Erneuerungen und Ver- besserungen an ihren Geschäften demnächst die Sai- son 1937 mit frischem Mut und neuer Hoffnung beginnen können. Es ist doch eine altbekannte Tat- sache, daß unsere rührigen Berufskameraden vom. Schicksal nicht so leicht unterzukriegen sind, und so möge es auch in feneren Zeiten bleiben. W. F. Die erste Kirchweihe im Landkreise Hanau. Am 17., 18. und 19. Januar feierte als erster unser Kreisort Roßdorf seine diesjährige Kirch- weihe. Wie dies bei der Größe des Ortes und der wenig ansprechenden Jahreszeit selbstverständlich ist, fand man hier nur einige Berufskameraden vor. Kollege Wilh. Schulz, Hanau, hatte dort sei- ne Schießhalle aufgebaut und zwei einheimische Zucker- und Spielwarenhändler bemühten sich eif- rig um die Gunst der Kirchweihbesucher. Besuch Nr. 2701 Wille ganz gleich zu beurteilen sind, wenn jemand eine Wohnungstür aufbricht oder eine Kajüten tür oder ein verschlossenes Auto oder einen Wohnwagen. Dem gesunden Volksempfinden könnte nur die Gleichstellung der Tat entsprechen. Auch alle Vorschläge für das neue Strafrecht lau fen auf eine Gleichstellung dieser Verbrechen hin aus. In der „,Deutschen Justiz" wird die Hoff- nung ausgesprochen, daß das Reichsgericht ange sichts des wachsenden Widerstandes des gesamten Schrifttums seine bisherige enge Auslegung der in Frage kommenden Bestimmungen des Straf- gesetzbuches aufgibt und die Frage bei nächster Gelegenheit noch einmal überprüft. Notfalls müß- te der Gesetzgeber noch vor der Verabschiedung des neuen Strafrechts durch eine Strafrechtsno- velle die gesetzliche Grundlage schaffen, die die überholten Bestimmungen des alten Strafgeset- buches den modernen Verhältnissen und dem Volksempfinden anpaßt. sowie Geschäftsgang waren der Zeit entsprechend. Was der ambulante Gewerbetreibende im Falle eines Brozeſſes wiſſen muß. Rechtsauffassung über Einbruch in einen Wohnwagen Das Reichsgericht hat kürzlich in einem bemer- fenswerten Beschluß sich mit der Frage der An- wendung der,,Analogie" im Strafrecht auseinan- dergesetzt. Die Strafrechtsnovelle vom Juni 1935 sah bekanntlich vor, daß strafbare Handlungen, die nicht unter einen bestimmten Paragraph des Strafgesetzbuches fallen, nach den Bestimmungen des Strafrechts zu bestrafen seien, die sinngemäß in Frage kommen. Das Reichsgericht hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob ein in der Ka- jüte des Sportbootes begangener Einbruchsdieb- stahl ein,,einfacher Diebstahl" oder ein unter die verschärften Strafrechtsbestimmungen fallender ,,Einbruchsdiebstahl" sei. Das Reichsgericht er= klärte diesen Diebstahl, obwohl er durch Einschla- gen von Fenstern und Erbrechen der Schränke be- gangen wurde, für einen einfachen Diebstahl, da nach dem geltenden Strafrecht als Einbruchsdieb- stahl nur der Einbruch in,,Gebäude" od. in,,um= schlossene Räume" gelte. Aus der Entstehung die- ser Strafrechtsbestimmungen ergebe sich, daß so- wohl das Gebäude wie der umschlossene Raum einen festen Standort auf dem Erdboden haben müsse. Dies treffe aber für Sportboote und Schif- fe nicht zu, und mithin könne hier nur ein einfa- cher und kein Einbruchsdiebstahl begangen werden. Aus den gleichen Gründen hatte das Reichsge- richt fürzlich auch den Einbruch in ein verschlosse= nes Auto als einfachen Diebstahl angesehen. Das Reichsgericht vertritt weiter die Anschauung, daß die analoge Anwendung nur da Plaz greifen könne, wo bestimmte Verbrechen vom Gesetzgeber im Strafrecht überhaupt nicht berücksichtigt wor- den wären. Hat der Gesetzgeber aber eine Strafe für das Verbrechen vorgesehen in diesem Falle die Bestrafung flr einfachen Diebstahl, so müs- se sich das Gerich daran halten und den Willen des Gesetzgebers achten. Das Urteil und seine Be- gründung findet in der amtlichen Zeitschrift des Reichsjustizministeriums eine ablehnende Kritik. Es wird mit Recht geltend gemacht, daß das Reichsgericht nicht nur den Willen des Gesetzge- bers von 1871, sondern auch den Willen des nationalsozialistischen Gesetzgebers prüfen müsse. Dieser habe immer wieder erkennen lassen, daß es ihm nicht nur auf eine Auslegung nach dem Wortlaut ankomme, sondern auf eine gerechte Würdigung der Tat und des verbrecherischen Willens. Es kann ja wirklich keinem Zweifel unterliegen, daß die Tat und der verbrecherische SCHLANGEN FARMİ Erste Giftsangenf ses Viper dottern Kasper Lebend Fortwahrend Einlass Sher E Eine interesante Schau- stellung, die in der ver- gangenen Saison Auffeben erregte. Die Darbietungen. waren lebrreich und zogen viele Besucher an. Aufnahme:,,Komet". von Hans Heinrich Kratzmann, Köln a. Rh. Wer den Klageweg beschreitet, ist im allgemei nen von seinem Recht überzeugt, in den meisten Fällen glaubt er auch, daß er vor Gericht recht be- kommt. Niemand denkt daran, daß ein Unterschied besteht zwischen Rechthaben nud Rechtbekommen. Das liegt aber nicht etwa am Richter oder an den sogenannten berühmten Lücken im Gesetz, die der Richter etwa nicht überbrücken konnte. Nein, wem vom Gericht wirklich Unrecht geschieht, der unter- liegt gewöhnlich deshalb, weil er eben sein Recht oder das Unrecht der Gegenseite nicht zu beweisen im Stande ist. Bei soichen Fällen ist es am zweck- mäßigsten, vor Gericht einen Vergleich anzubah- nen, auch wenn er noch so mager ist. Der gerichtliche Vergleich schafft fast immer eine schiedlich friedliche Regelung und entgiftet die Atmosphäre zwischen den Parteien. Das iſt vor allem bei solchen Parteien wesentlich, die im Beruf im Sinne einer Betriebsgemeinschaft leben und arbeiten. Dies dürfte wohl nirgends so deut- lich zutreffen wie gerade im ambulanten Gewerbe. Das gerichtliche Urteil mag im allgemeinen ein erakteres Recht mit sich bringen, aber häufig ge- nung bringt es ein Mehr an Unfrieden u. Feind seligkeiten. Das B. G. B. definiert im Paragraphen 779 den Vergleich als einen Vertrag, durch den der Streit oder die Ungewißheit der Parteien über ein Rechtsverhältnis im Wege gegenseitigen Nachgebens beseitigt wird. In dieser Definition die nach herrschender Ansicht auch für den pro- zessualen Vergleich gilt, liegen seine Vorteile und Nachteile. Es sind nun folgende Fragen von Be deutung, die man sich einmal klar vor Augen halten muß: 1. Welche Vorteile bietet ein Vergleich vor Ge richt? Zunächst ist eigentlich keiner von beiden Par- teien unterlegen, keiner hängt das Odium an, in einer Sache unrecht gehabt zu haben. Sie scheinen eben beide recht zu haben. Das ist unbedingt schon ein moralischer Vorteil, der nicht unterschätzt wer den darf und der einem künftigen Verhältnis der Parteien immer recht förderlich ist. Wer sich z. B. vergleichsweise verpflichtet, ist viel eher bereit auch freiwillig das zu leisten, wo wozu er sich eben freiwillig verpflichtet, als ein verurteilter Schuldner. Fast immer betrachtet sich der Verurteilte als zu Unrecht verurteilt, und schon aus dieser Ein-