Der Komet 2718 – Seite 3
1937-05-29 · Seite 3 von 28
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DER KOMET
Bedeutendstes und ältestes Fachblatt der Gewerbe nach Schaustellerart. Stark verbreitet im ambulanten Warenhandel.
Gewerbe nach Schaustellerart: Schausteller, Fahrgeschäfts- und Verkaufsstandinhaber, Aus spielungsunternehmer, Schießhallenbesitzer, Musikanten, Volts- und Schüßenfeftveranstalters
Ambulanter Warenhandel: Handel auf Krammärkten und Messen, Hausterhandel, Straßenhandel, Neuheitenhandel, Wochenmarkthandel.
Telefonruf: 300 Pirmasens
Telegramm-Adresse: Rome t, Pirmasens
Nr. 2718
Auskunftserteilung
gegen Einsendung von 1 RM.
und Porto
Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von
Gustav Leis, Druck u. Verlag der Komet-Druckerei Pirmasens
Pirmasens, 29. Mai 1937
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Für Deutschland: Ludwigshafen a. Rh. Nr. 1352
Für Desterreich: Wien, Poftspartassentonto D68 207
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54. Jahrgang
10 Rpf. per mm der 22 mm breiten Klein-
spalte, 9 Rpf. für 7 und mehr geschäftliche
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lands monatlich 1.20 Reichsmart, viertelfährlich 3.50 Reichsmart, nach Deutsch-Desterreich viertel
jährlich 6 Schill., Ausland vierteljährlich 4,90 Reichsmart oder: Bolland 2% Gulden, England
7 Shill., Dänemart 8 Kronen, Schweden 6½ Kronen, Norwegen 7 Kronen, Finland 80 finische Mart, Frankreich
25 Franken, Belgien 10 Belga, Schweiz 8% Franten, Italien 22 Lires, Rumänien
160 Lei, Tschecho-Slowakei 40 Kronen, Jugoslavien 75 Dinars, Ungarn 7 Pengö, Bulgarien 135 Lewa, Polen 10 3lota,
Spanien 12 Pesos, Portugal 40 Escudos, Amerika 2 Dolar.
-Anter Kreuzband bezogen, kann der Komet" an jede beliebige Adresse verlangt und das Abonnement durch
Einsendung des Betrages jederzeit und für jede Zeitdauer begonnen
werden; auf Wunsch Erhebung durch Nachnahme. Einzelnummern fosten 25 Reichspfennige. Briefmarken und
Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen.
Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Pirmasens. Jeder Nachdruck, auch der von
Inseraten, selbst auszugsweise, ist nicht erlaubt
und
wird strafrechtlich verfolgt.
Ein neuer ministerieller Erlaß
zur Behandlung der Vergnügungssteuer
Der Begriff,,künstlerisch hochstehend" trifft bei Zirkusunternehmungen nicht zu.
Trotzdem möglichstes Entgegenkommen.
Der Reichs- und Preuß. Minister des Innern hat in einem Einzelfall folgende Ent-
scheidung getroffen, die zur entsprechenden Berücksichtigung in ähnlichen Fällen mit-
geteilt wird.
Eine Anerkennung als „,künstlerisch hochstehend" ist nach Art. II § 22 Abs. 1 der
Reichsratsbestimmungen über die Vergnügungssteuer vom 6. Juni 1933 (RGBl. I S.
351) nur für Veranstaltungen der in Art. II § 1 Abs. 2 Nr. 7, 9 und 10 der Reichs-
ratsbestimmungen bezeichneten Arten vorgesehen, zu denen die Zirkusveranstaltungen
nicht gehören. Für Zirkusveranstaltungen ist in § 22 Abs. 3 a. a. D. die besondere Re-
gelung getroffen worden, daß sie bei Anerkennung des Vorliegens einer den an kauf-
männisch geleitete Unternehmungen üblicherweise gestellten Anforderungen entspre=
chenden Geschäfts- und Kassenführung zu einer ermäßigten Vergnügungssteuer von
10 v. S. der Roheinnahme herangezogen werden.
Eine Anerkennung eines Zirkusunternehmens nach § 22 Abs. 1 würde somit dem Geset
widersprechen und kann daher nicht erfolgen. Dagegen kann eine Anerkennung nach
§ 22 Abs. 3 gegen Vorlegen einer entsprechenden Bescheinigung des für ein Unterneh-
men zuständigen Finanzamtes jederzeit erteilt werden.
Es wird im übrigen darauf hingewiesen, daß in dem Runderlaß vom 5. Mai 1928
MBLiV. S. 551 zum Ausdruck gebracht ist, daß die Nichtanwendbarkeit des § 22
Abs. 1 der Reichsratsbestimmungen über die Vergnügungssteuer aus Zirkusunterneh-
mungen nicht ausschließt, daß die Gemeinden ihrerseits bei der Bemessung der Steuer
den Wert der Veranstaltungen der Zirkusse berücksichtigen. Die Gemeinden wurden
wiederholt, zuletzt durch Runderlaß vom 17. Juli 1934 MBLIV. S. 978 dringend
ersucht, den Zirkusunternehmungen bei Festsetzung der Vergnügungssteuer möglichst
entgegenzukommen.
Ohne Paßvermerk keine Einreise nach und durch
Oesterreich
Nach § 2 Ziff. 1 des Gesetzes über den Reisever-
kehr mit Desterreich vom 24. August 1936 sind Pässe
von Reichsangehörigen mit Wohnsitz oder ständigem
Aufenthalt im Inland für Reisen nach und durch
Desterreich nur gültig, wenn der Geltungsbereich des
Passes von der zuständigen Paßbehörde ausdrücklich
auf das Gebiet des Bundesstaates Desterreich er-
streckt ist.
Seit Inkrafttreten dieses Gesetzes hat sich gezeigt,
daß täglich Reisende, die sich nach Desterreich bege-
ben und in Bayern die Grenze überschreiten wollen,
von den Paßkontrollbehörden zurückgewiesen werden
müssen, weil der Reisevermerk nach Desterreich im
Paß fehlt. Die Reisenden werden daher im eige-
nen Interesse gebeten, die geltenden Vorschriften
genauestens zu beachten.
Aus dem Inhalt:
Ein neuer ministerieller Erlaß zur Behandlung der
Vergnügungssteuer.
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Ohne Paßvermert keine Einreise nach und durch
Desterreich.
Umsatzsteuer bei Geschäftsveräußerung.
Wiedereinführung von drei Krammärkten in Dresden.
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Die Annaberger Kät".
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Die Neuordnung des Paßwesens.
Ernste Warnung an alle!
Trunkenheit am Steuer ein friminelles Verbrechen.
Deutsche Messen und Märkte
Feste 1937 Verschiedenes