Der Komet 2718 – Seite 4

Seite 4 Der Komet Nr. 2718 Lucarvernferation Nordhäuser Jahrmarkt. - Blick auf die südlichen Schaubudenteile. Ein Jahrmarktsbild, wie man es schöner nicht finden kann. Der Jahr- markt, dem die erhoffte Gunst des Wettergottes in vollem Maße zuteil wurde, war das Volksfest Nordhausens. Ungezählte Volksgenossen aus Stadt und Land genossen in vollen Zügen den Jahrmarkts zauber. Umsatzsteuer bei Geschäftsveräußerung Wenn ein Geschäft im ganzen veräußert wird, so wurde bisher nach der Rechtspre- chung des Reichsfinanzhofes von dem gezahlten Entgelt Umsatzsteuer erhoben. Die Rechtsprechung des Reichsfinanzhofes vertrat den Standpunkt, daß die Lebergabe des Gewerbebetriebes, die in der Veräußerung lag, als letzter Akt gewerblicher Tätigkeit anzusehen und daher steuerpflichtig sei. " Die hieraus sich zwischen dem Steuerpflichtigen und dem Finanzamt ergebenden Streitfragen regelt nunmehr abschließend die Verordnung über die Umsatzsteuer bei Geschäftsveräußerung" vom 1. 3. 37 (RGBl. I Nr. 29 S. 276). Jm Runderlaß vom 7. 3. 1937 (S. 4219-1 III RStBI. 1937 Nr. 20 Seite 385) hat der Reichsminister der Finanzen die Verordnung erläutert. Hiernach unterliegt die Veräußerung eines Ge- schäftes im ganzen der Umsatzsteuer. Die Veräußerung im ganzen ist gegeben , wenn ein Unternehmen oder ein in der Gliederung eines Unternehmens gesondert geführter Be- trieb im ganzen übereignet wird. Es wird also verlangt, daß die veräußerten Gegen- stände die wesentlichen Grundlagen des Unternehmens gewesen sind, und müssen ge- eignet sein, die wesentlichen Grundlagen eines Unternehmens oder eines Betriebes eines anderen zu bilden. Voraussetzung dafür ist, daß die veräußerten Gegenstände an ein und denselben Abnehmer geliefert werden. Dieser Abnehmer muß Unternehmer sein oder durch den Erwerb des Geschäftes im ganzen Unternehmer werden. Besteuerungs- maßstab ist das Entgelt für die dem Erwerber gelieferten Gegenstände (Besitzposten ) . Die Schulden, die von dem Erwerber übernommen worden sind, können dabei nicht abgezogen werden, da sie sich als Teil des Entgeltes darstellen. Wird also 3. B. eine Barzahlung von RM. 5000.- und lebernahme von Schulden in Höhe von RM. 15 000.- vereinbart, so beträgt für die Besteuerung der Veräußerungspreis RM. 20 000. Die Steuer beträgt ½ vom Hundert des Entgelts. Werden bei der Geschäftsveräußerung an den Erwerber Forderungen (Außenstände) abgetreten , die auf früheren Warenlieferungen oder anderen Umsätzen im Geschäft beruhen, so verein- nahmt der Veräußerer im Fall der Istbesteuerung mit dem Entgelt für die Forderungs- abtretung das Entgelt für diese Warenlieferungen oder anderen Umfäße. Das Entgelt für diese Forderung bildet somit das Entgelt für die früheren Umfäße und wird daher nicht mit der Umsatzsteuer von 2 v. S. für die Geschäftsveräußerung, sondern mit dem nach den Vorschriften des Umsatzsteuergesetzes maßgebenden Steuersatz belegt . Gegenüber der bisherigen Regelung ist vor allem hervorzuheben, daß die Umsatz- steuer, die sich auf den Vorgang der Geschäftsveräußerung im ganzen gründet, mit Ab- lauf des Voranmeldungszeitraums fällig wird, in dem das Geschäft im ganzen ver- Aufnahme: Rühle (Nordhäuser Zeitung). Wiedereinführung von drei Krammärkten in Dresden (Wigag.) Den vereinten Bestrebungen der einzel- nen Dienststellen der Wirtschaftsgruppe „Ambulan- tes Gewerbe" ist die Wiedereinführung von drei Krammärkten in Dresden gelungen. Vom Reichs- statthalter in Sachsen, Dresden, ist in dieser Ange- legenheit am 10. Mai bei der Wirtschaftsgruppe ,,Ambulantes Gewerbe" der nachstehende Schriftsat eingegangen: ,,13a: Ma. 176. IV Markt 8/37. Dresden, den 7. Mai 1937 Betrifft: Jahrmärkte in Dresden. An d. Herrn Kreishauptmann zu Dresden-Baußen in Dresden. Dem Antrag des Oberbürgermeisters zu Dresden auf Wiedereinführung von 3 Jahrmärkten im Stadtgebiet gebe ist statt und setze Zeit und Dauer der Märkte nach folgenden Marktregeln fest: 1. Krammarkt Sonntag Lätare, mittags, Dauer 2½ Tage, 2. Krammarkt Sonntag, der in die Zeit vom 21. bis 27. Juni fällt, mittags, Dauer 2½ Tage, 3. Krammarkt, Sonntag nach dem 15. Oktober, mittags, Dauer 2½ Tage." Jm Jahre 1937 fallen demnach die Markttermine wie folgt: 1. Krammarkt = 7., 8. und 9. März (Sonntag, Montag, Dienstag); 2. Krammarkt 27., 28. und 29. Juni (Sonntag, Montag, Dienstag); 3. Krammarkt 17., 18. und 19. Oktober (Sonn- tag, Montag und Dienstag); Verloren gegangene Arbeitspläge zurückgewinnen bedeutet, die Existenzgrundlage der Berufskamera- den des ambulanten Gewerbes sichern. Aus diesem Grunde kann gar nicht dringend genug allen Dienst- stellen der Wirtschaftsgruppe,,Ambulantes Gewer- be" empfohlen werden, ihr besonderes Augenmerk auf die hier und da eingegangenen Märkte zu rich- ten, und es muß von Fall zu Fall geprüft werden, ob die Wiedereinführung der Märkte angebracht erscheint. Nicht selten besteht auch die Möglichkeit, Vieh oder Pferdemärkte mit neuen Krammärkten zu verbinden und können Anregungen dieser Art mit der erforderlichen Begründung seitens der ein- zelnen Ortsgruppen den zuständigen Unterabteilun- gen zugeleitet werden.