Der Komet 2718 – Seite 5

Nr. 2718 Die Neuordnung des Paßwesens Das Gesetz über das Paßwesen, das die Reichs- regierung vor kurzem beschlossen hat, wird nunmehr im Reichsgesetzblatt veröffentlicht. Es trägt den Na- men Gesetz über das Paß, das Ausländerpolizei- und Meldewesen sowie über das Ausweiswesen" und ist vom 11. Mai 1937 datiert. Sein Inhalt ist folgender: § 1. Der Reichsminister des Innern wird ermäch- tigt, das Paß-, das Ausländerpolizei- u. das Melde- wesen neu zu regeln. § 2. Der Reichsminister des Innern trifft die er- forderlichen Maßnahmen zur Vereinheitlichung und Vereinfachung des Ausweiswesens. Er kann bestim- men, daß neue amtliche Ausweise oder bestimmte Arten von neuen amtlichen Ausweisen nur mit sei- ner Einwilligung eingeführt werden dürfen. Im Ein- vernehmen mit den beteiligten Reichsministern kann er ferner bestimmen, daß bereits eingeführte amt- liche Ausweise wegfallen oder nur unter gewissen Voraussetzungen beibehalten werden dürfen. § 3. Der Reichsminister des Innern erläßt im Ein- vernehmen mit dem Reichsminister der Justiz die Strafbestimmungen, die bei der Ausführung dieses Gesetzes erforderlich werden. § 4. Der Reichsminister des Innern bestimmt den Zeitpunkt des Außerkrafttretens. a) des Gesetzes über das Paßwesen vom 12. Of- tober 1867. b) der Verordnung über die Abänderung der Ver- ordnung vom 21. Juni 1916, betreffend anderweitige Regelung der Paßpflicht, vom 10. Juni 1919; c) der Verordnung über die Bestrafung von Zu- widerhandlungen gegen die Paßvorschriften vom 6. April 1923; d) der Verordnung über Gebühren für die Aus- fertigung von Pässen, sonstigen Reisepapieren und Sichtvermerken (Paßgebührenverordnung) vom 28. Juni 1932, im Einvernehmen mit dem Reichsmini- ster des Auswärtigen; e) des Gesetzes über Reichsverweisungen vom 23. März 1934; f) des § 165 c Abs. 2 der Reichsabgabenordnung vom 13. Dezember 1919 in der Fassung des Steuer- anpassungsgesetzes vom 16. Oktober 1934, im Ein- vernehmen mit dem Reichsminister der Finanzen." Das Gesetz gibt, wie sein Wortlaut zeigt, dem Reichsminister des Innern die Vollmacht, die Ein- zelheiten des Paß- und Ausweiswesens neu zu ord- nen. Zu diesem Zwecke werden wohl noch besondere Durchführungsvorschriften erlassen werden. Ernste Warnung an alle! Trunkenheit am Steuer ein kriminelles Verbrechen Durch einen neuen Erlaß des Reichsführers der SS. und Chef der deutschen Polizei Himmler, der Trunkenheit am Steuer und im Straßenverkehr fünftig als kriminelles Verbrechen wertet und be- handelt, ist der Schritt von der erzieherischen Auf- flärungsarbeit der Polizei zu schärferen Maßnah- men getan. Was wurde in den letzten Jahren nicht alles versucht, um die erschreckend hohe Ziffer der Verkehrsunfälle herabzudrücken. Aufrufen, Belehrungen und gütlichen Ermahnun- gen folgten schärfere Bestimmungen zur Stärkung der Verkehrsmoral. Leichtfertigen Verkehrssündern wurde das gelbe Kreuz angedroht. Unfall- kommandos sollten der schnellen Aufklärung von Unfällen dienen. Am Endergebnis blieb all die- sen Maßnahmen leider der gewünschte Erfolg ver- jagt. Nach wie vor ist die Sprache der Zahlen ein Beweis dafür, daß es an der nötigen Verkehrs- disziplin noch bedenklich mangelt. In Deutschland ereignet sich in den vierundzwanzig Stunden des Tages alle zwei Minuten ein Ver- Der Komet Seite 5 äußert wird. Diese Vorschrift dient der Verwaltungsvereinfachung. Der veräußernde Unternehmer hat daher in seiner letzten Umsatzsteuervoranmeldung das Entgelt, das er für den Verkauf des Geschäftes zu erhalten hat, anzugeben und zu versteuern. Die Ver- ordnung gilt für alle Geschäftsveräußerungen, bei denen das Umsatzgeschäft nach dem 31. 3. 37 abgeschlossen ist. Der Reichsminister der Finanzen ist damit einverstanden, daß Rechtsmittelverfahren aus der Zeit vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung, so- weit sie noch anhängig sind, im Einvernehmen mit dem Steuerpflichtigen nach den Grundsäßen dieser Verordnung erledigt werden. Entgegen der bisherigen Rechtsprechung des Reichsfinanzhofes haftet der Erwerber eines Geschäftes im ganzen für die gemäß der Verordnung zu entrichtende Umsatzsteuer. Die Vorschriften, die § 116 Reichsabgabenordnung für die Erwerberhaftung aufstellt, gelten entsprechend. Von der Besteuerung ist ausgenommen die Veräußerung eines Geschäftes im ganzen an Abkömmlinge, Stiefkinder oder deren Abkömmlinge. Steuerfreiheit ist auch gegeben für eine Veräußerung zwischen Miterben zur Erbauseinandersetzung, wenn die Ver- äußerung innerhalb von 2 Jahren nach dem Erbfall angenommen wird. Ein Volksfest weit und breit bekannt: Die Annaberger „Rät" Vom Wallfahrtsort ● zum weltbekannten Volksfest Wer heute auf ein Volksfest wandert, weiß es meistenteils nicht, daß all diese Feste aus dem deutschen Jahr markt hervorgegangen sind. Der Jahrmarkt ist in Deutschland jetzt 700 Jahre alt und hat seine Uranfänge in Bayern, Thüringen und Sachsen aufzuweisen. Zum Jahrmarkt gesellten sich im Laufe der Jahrhunderte die,,wan- dernden Komödianten", denen man früher keinen Plaz auf dem eigentlichen Jahrmarkt gab. Der Jahrmarkt selbst spielte sich in früheren Jahrhunderten durchweg vor den Toren der Hauptkirche der Stadt ab. Die,,fahrenden Musikanten" und,,wandernden Komödianten" waren in früheren Jahrhunderten so verpönt, daß man ihnen den Ein- laß durch die Tore der Stadt nicht gewährte. Sie mußten draußen vor den Toren ihre kleinen Zelte aufbauen und ihre Wagen stehen lassen. Das hat der Rat der Städte durchweg in ganz Deutschland verfügt. Sie waren froh, wenn abends zu ihren tollen Spielen und Späßen dann, wenn der Jahrmarkt sein Ende gefunden hatte, einige Leute aus der Stadt kamen, um sich ihren Hokuspokus anzusehen. Das wurde im Laufe der Jahrhunderte anders, und die ungeschriebene Geschichte des wandernden Volkes zeigt uns, daß ein großer Künstler im Wandergewerbe, der Vater der schweizerischen Familie Knie, durch sein eminentes Können als Seiltänzer hier es zur besseren Wandlung der Dinge brachte. Er kam schon vor Jahrhunderten mit seiner weltberühmten Seiltänzer- familie in so vornehmer, ordnungsgemäßer Aufmachung, daß es ihm auch in deutschen Städten gestattet wurde, die Stadttore zu passieren und sein,,Seilturngerät" sogar auf den Marktplätzen zur Aufstellung zu bringen. Durch das Größerwerden der Jahr- märkte wurden diese später nicht mehr um die Kirche herum aufgebaut, sondern fanden ihre Aufstellung auf den Marktpläßen, auf denen sich ja im Mittelalter das gesamte öffentliche Leben in all' seinen Formen abspielte. So kam mit der Zeit und durch die Generationen eine selbstverständliche Verbindung zwischen Jahrmarkt und Komödianten- tum, zwischen dem Verkauf von Waren und der Darbietung artistischer Künste. Der viel genannte Dr. Eisenbart hat tatsächlich gelebt, war eine zeitlang eine bekannte Jahr- marktsfigur, der nicht nur Heilmittel anbot, sondern auch seine ärztliche Kunst auf dem Markte ausübte! Er ist ein Beispiel dafür, wie sich allmählich Jahrmarkt und Volks- feste verschmolzen. Die Annaberger Kät ist über 400 Jahre alt und ihre Geschichte zeigt, daß auch dieses Volksfest aus dem einfachen Jahrmarktsleben hervorgegangen ist. Annaberg war in der Kätwoche in früheren Jahre hunderten ein Wallfahrtsort und vor dem Wolkensteiner Tor, auf dem alten Ererzierplatz, fand durch lange Jahrzehnte der Festbetrieb statt. Auch hier sahen wir durch Generationen die überall bekannte Mi- schung von Händlern und artistischen Künstlern aus der fahrenden Welt. Es hat natürlich lange gedauert, bis die Kät das typische Gesicht eines Volksfestes bekam. Die Erfindung des Kinematographen vor etwa drei Jahrzehnten, das Wagnis, fremdländische Tiere auf die Volksfeste zu bringen, das aufblühende Zirkusleben ver- vollständigten vor einem Menschenalter langsam das vielseitige Gesicht der deutschen